Ericsson zieht gegen chinesische ZTE vor Gericht

Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson hat eine Klage gegen den chinesischen Konkurrenten ZTE eingereicht. Diesem wird darin die Verletzung einer Reihe von Patenten vorgeworfen. Die fraglichen Technologien sollen sowohl aus den Bereichen Mobiltelefone als auch Netzwerktechnik stammen. Mehrfach habe man versucht, ZTE in Verhandlungen zur Unterzeichnung von Lizenzverträgen zu bewegen. Dies sei aber in allen Fällen gescheitert, so ein Konzernsprecher.

Nach mehreren Jahren, in denen man sich um eine gütliche Einigung bemüht habe, geht Ericsson nun also vor Gericht. Klagen wurden den Angaben zufolge in Großbritannien, Deutschland und Italien eingereicht. Allerdings gab der Konzern noch nicht bekannt, um wie viele Patente es sich handelt und welche Summe an Lizenzgebühren verlangt wird.

Im Zuge der Klagen hat Ericsson auch einstweilige Verfügungen beantragt, mit denen der Verkauf von Produkten, die auf den umstrittenen Patenten basieren, in den jeweiligen Ländern zu untersagen. Das Unternehmen betritt in dem Prozess Neuland: Erstmals muss man sich vor Gericht mit einem chinesischen Konkurrenten auseinandersetzen.