Apple vs. HTC: Klage gingen Drohungen voraus
@Marcusg562: wie soll das den laufen? Was für einen Sinn hätte dann denn noch ein Patent? Ein Patent wird erlassen insofern die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Damit will man sich ja die Möglichkeit schaffen z.B. seine Entwicklungskosten zu amortisieren. Grundsätzlich darf der Erfinder (im gesetzlichen Rahmen) mit seiner Erfindung machen was er will. Er darf / muss aber nicht Lizenzen verteilen/verkaufen und darf dabei auch festlegen was der Dritte damit machen darf (benutzen / weiterentwickeln). Das hat nichts mit dem Wettbewerb zu tun. Zumal das Patent auch zeitlich begrenzt ist.
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Apple vs. HTC: Klage gingen Drohungen voraus
@Marcusg562: wie soll das den laufen? Was für einen Sinn hätte dann denn noch ein Patent? Ein Patent wird erlassen insofern die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Damit will man sich ja die Möglichkeit schaffen z.B. seine Entwicklungskosten zu amortisieren. Grundsätzlich darf der Erfinder (im gesetzlichen Rahmen) mit seiner Erfindung machen was er will. Er darf / muss aber nicht Lizenzen verteilen/verkaufen und darf dabei auch festlegen was der Dritte damit machen darf (benutzen / weiterentwickeln). Das hat nichts mit dem Wettbewerb zu tun. Zumal das Patent auch zeitlich begrenzt ist.