Rundfunkbeitrag ab 2027: Überraschende Wende bei Gebührenerhöhung
Das die öffentlich Rechten befangen sind mit ihrer Berichtserstattung ist ja Nix Neues. Die Medien haben die Macht Organisation oder Personen hoch leben zu lassen oder ab zu stützen zu lassen .Also tun sie führende Parteien und die Öffentlich Rechten nicht gegenseitig weh. Besorgniserregend finde ich die Tatsache dass juristisch noch nie ein einschlagender Erfolg gegen die Öffentlichen erreicht wurde.
Sie verstoßen gegen das Datenschutzgesetzt auch auf AU Ebene weil Einwohnermeldeämter automatisch Daten an die Öffentlichen weitergeben .
Bei säumigen Zahlungen wird ein Gerichtsvollzieher geschickt ohne dass es vorher zu einem Prozess gekommen ist .
Ein Eintrag ist die Schuffa erfolgt automatisch.
Und wer sich weiterhin weigert wird Beugehaft angedroht .
In einer gelebten Demokratie möchte ich selbst entscheiden, welche Gebühr ich zahle und welche nicht .
Und alle paar Jahre unterschreiben die Ministerpräsidenten wieder neu den Rundfunkstaatsvertrag, obwohl sie genau wissen dass max. 20% der Bevölkerung die Öffentlichen nutzen .Wenn wundert es nun dass das Vertrauen in die großen Parteien verlorengeht. Regierungsmehrheit wird nur noch möglich sein , wenn einige Parteien Koalitionen eingehen und dann geht nix weiter .
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Rundfunkbeitrag ab 2027: Überraschende Wende bei Gebührenerhöhung
Das die öffentlich Rechten befangen sind mit ihrer Berichtserstattung ist ja Nix Neues. Die Medien haben die Macht Organisation oder Personen hoch leben zu lassen oder ab zu stützen zu lassen .Also tun sie führende Parteien und die Öffentlich Rechten nicht gegenseitig weh. Besorgniserregend finde ich die Tatsache dass juristisch noch nie ein einschlagender Erfolg gegen die Öffentlichen erreicht wurde.
Sie verstoßen gegen das Datenschutzgesetzt auch auf AU Ebene weil Einwohnermeldeämter automatisch Daten an die Öffentlichen weitergeben .
Bei säumigen Zahlungen wird ein Gerichtsvollzieher geschickt ohne dass es vorher zu einem Prozess gekommen ist .
Ein Eintrag ist die Schuffa erfolgt automatisch.
Und wer sich weiterhin weigert wird Beugehaft angedroht .
In einer gelebten Demokratie möchte ich selbst entscheiden, welche Gebühr ich zahle und welche nicht .
Und alle paar Jahre unterschreiben die Ministerpräsidenten wieder neu den Rundfunkstaatsvertrag, obwohl sie genau wissen dass max. 20% der Bevölkerung die Öffentlichen nutzen .Wenn wundert es nun dass das Vertrauen in die großen Parteien verlorengeht. Regierungsmehrheit wird nur noch möglich sein , wenn einige Parteien Koalitionen eingehen und dann geht nix weiter .