Online-Durchsuchung: 57% der Deutschen sind dafür
@Uechel: jau, mein Lieber, als ehemaliger Beamter bei einer der zuständigen Behörden weiss ich eben doch, wovon ich rede! Allerdings scheint es mir bei Dir eher nicht der Fall zu sein. Von den Erkenntnissen der Online-Durchsuchung profitieren der Reihe nach folgende Behörden: BKA, VerfSch, BuPo, LaPo, Finanz- und Steuerbehörden, kommunale Ordnungsbehörden, Jugend- und Schulamt. Sollte es Dir nicht bekannt sein, es gibt seit einigen Jahren die unbedingte Amtshilfe, d.h. jede wie auch immer gewonnene Erkenntnis jeder Dehörde wird bei Relevanz auf dem Dienstweg an die sachlich zuständige Bundes-, Landes-, Komunal- oder Ortsbehörde weitergeleitet und dort nach eigener Ein-schätzung bewertet und gespeichert! Beispiel:
In einer privaten Mail äusserst Du Dich gegenüber einem Jagdkameraden über die letzte Hausparty bei einem Jagdpächter über dessen lolitahafte, kecke Benehmen der minderjährigen Tochter, der Feststellung rechtsnationaler Ansichten der anwesenden Herren nach reichlichem Alkoholgenuss und zum
Schluss über die Schussleistung einzelner Gewehre - damit sind
5 Schlüsselwörter erfasst: minderjährig, Lolita, rechtsnational/-radikal und Gewehre/Waffen. Falls Du dann Deinen neuen Jahres
jagdschein oder eine neue Erwerbsberechtigung in Deine WBK eintragen lassen willst, brauchst Du Dich über gesteigertes Interesse nicht mehr zu wundern!
Das bedeutet nicht zwingend, dass der betroffene Bürger auch immer über die ihn betreffenden Speicherungen informiert wird!
Zuletzt: die Mehrzahl der Abgeordneten der Parlamente haben Be-züge zum Berufsbeamtentum, die Vorlagen der Gesetzfindungen
kommen i.d.R. aus den Fachministerien, dort werden nachträglich die Anwendungs- und Verwaltungsvorschriften gemacht und der
"kleine Beamte" hat diese dann, einschliesslich seines Entschei-
dungsermessens vor Ort, umzusetzen. Nach wie vor gilt dabei die
Devise: Wenn ich keine eigene Verantwortung für mein Handeln
übernehmen will, berufe ich mich eben auf meine Vorschriften.
Genau deswegen habe ich den Beamten an den Nagel gehängt -
mir konnte man in rd. 30 Jahren (auf Komandoebene) kritisches
und eigenverantwortliches Denken und Handels nicht abgewöhnen: auch nicht mit Beförderungen als "Quasi-Bestechung".
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Vorratsdatenspeicherung wird ausgiebig genutzt
Jau, klasse Diskussion am Thema vorbei: die Vorratsdatenspeicherung und das sog. BKA-Gestz zur Online-Durchsuchung sind zwei völlig unter-
schiedliche Paar Schuhe!!!! Aber mal der Reihe nach:
Es wäre dan dieer Stelle zum besseren Verständnis erst einmal zu fragen, welche Ermittlungsbehörden in welchen Bundesländern anteilig an der veröffentlichten Anzahl der Zugriffe beteiligt waren. In einigen
Bundesländern haben Anfragen von tatsächlichen oder selbsternannten
Rechtewahrern nach Adressen zur IP keine Chance auf Auskunft, dafür
arbeiten die "Law & Order"-Länder um so intensiver mit anfragenden Firmen zusammen. Das ist im Zweigelsfall gut für die eigene Karriere: jeder Staatsanwalt und Richter liebt den Schwarzfahrer im ÖPNV - in seienr persönlichen Urteilsstatistik taucht der nur als verurteilter Betrüger auf: das erklärt die bundesweit "hohe Aufklärungs- und Verurteilungsquote" bei Betrugsdelikten.
Die Vorratsdatenspeicherung íst in erster Linie nur ein Gewinnmaximie-rungsgarant für die Medienindustrie und ein lohnendes Betätigungsfeld für eine bestimmte Art Rechtsanwälte. Merke (Einführungsvorlesung
Erstsemester Jura): "es gibt in Deutschland 2 lizenzierte Betrüger, den
Bank-/Versicherugnsmanager und den Juristen. In den meisten Fällen sit auch der Manager gelernter Jurist".
Dagegen ist die "Oneline-Durchsuchung" aufgrund des künftigen sog.
BKA-Gesetz ein ganz anderes Kaliber staatlicher Schnüffelei und Daten-
beschaffung, über deren Auswirkung auf das Leben des Einzelnen und
die Schaffung des "Gläsernen Bürgers" sich die wenigsten Leute Gedan-
ken machen. Die staatlichen Begehrlichkeiten nach möglichst viel Daten
und Informationen zum Einzelnen machen an den gesetzlichen Vorgaben nicht halt, die werden eben passend gebogen. Beispiel: künftiger Zugriff auf Mautdaten in Verbindung mit Kennzeichenerfassung
(ein ganzes Land wird unter den Generalverdacht gestellt), und das
sog. DNA-Gesetz. Als ehemaliger Angehöriger einer Sicherheitsbehörde, zu kritisch, demokratie- und rechtsorientiert, kann ich nur staunen
mit welcher Chuzpe sämtliche Behörden die Dinge so lange verbiegen und manipulieren, bis die Voraussetzungen zur Erfassung der DNA "er-
füllt" sind! Wer wirklich glaubt, das einmal erfasste DNA-Sätze aus den
Datenbanken wieder gelöscht werden (hier: Massengentest), glaubt auch noch an den Weihnachtsmann!
Da man aber die Zeit nicht zurückdrehen kann, kann man jedem nur zur
kritischen und aufmerksamen Beachtung bei der Einhaltung seiner
Grundrecht raten.
Online-Durchsuchung: 57% der Deutschen sind dafür
@Kugelsicher: Wahrnehmungsstörungen? Aus den Socken strickenden Ökos, verkrachte Psycho-oder Sozio-Studis ohne Be-rufserfahrung, mutierten binnen weniger Jahre die raffgierigsten
Pöstchenjäger der Republik. Das trifft noch mehr auf unsere lieben Brüder und Schwestern aus dem Osten zu!!
Brüder auf nach Brüssel, daaaa gibt es die Kohle und wenn das nicht klappt, wechseln wir eben auf "Berater"- oder Managerposten
in der Energiewirtschaft!!!
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@Kugelsicher: aber dann doch wohl eher mit Schaumlöffeln, oder?
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@hARTcore: das ist eine sehr fragwürdige Aussage! Unsere lieben Freunde jenseits des Teichs haben in ihrer langen Entwicklung eben nur ein eigenes Verständnis von Recht und Unrecht entwickelt und fühlen sich, ungefragt und ungerufen, qua Existenz
zum Weltpolizisten und Ankläger berufen. Nur die amerikanische
Sicht der Dinge ist die richtige Sicht, und nur Amerika weiss was für die restliche Menschheit gut ist. Erschreckend ist da nur das
Bildungsniveau -aber Bildung ist eher lästig- der Akademikerschaft
aus jeder Art von Exikutive. Und Unsere eifern dem fleissig nach!
Wer heute bei uns sein jur. Examen versaubeutelt, kann immer noch POR werden, ohne je eine Stunde Ausbildung genossen zu haben: Motto: Ein deutscher Jurist kann alles (Zitat Peter Struck).
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@Pharisaeer: übrigens, einzelne Tippfehler in dem Post sind nicht
Gradmesser meiner intellektuellen Leistung, sondern nur einer nachlassenden Tastatur geschuldet.
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@Uechel: jau, mein Lieber, als ehemaliger Beamter bei einer der zuständigen Behörden weiss ich eben doch, wovon ich rede! Allerdings scheint es mir bei Dir eher nicht der Fall zu sein. Von den Erkenntnissen der Online-Durchsuchung profitieren der Reihe nach folgende Behörden: BKA, VerfSch, BuPo, LaPo, Finanz- und Steuerbehörden, kommunale Ordnungsbehörden, Jugend- und Schulamt. Sollte es Dir nicht bekannt sein, es gibt seit einigen Jahren die unbedingte Amtshilfe, d.h. jede wie auch immer gewonnene Erkenntnis jeder Dehörde wird bei Relevanz auf dem Dienstweg an die sachlich zuständige Bundes-, Landes-, Komunal- oder Ortsbehörde weitergeleitet und dort nach eigener Ein-schätzung bewertet und gespeichert! Beispiel:
In einer privaten Mail äusserst Du Dich gegenüber einem Jagdkameraden über die letzte Hausparty bei einem Jagdpächter über dessen lolitahafte, kecke Benehmen der minderjährigen Tochter, der Feststellung rechtsnationaler Ansichten der anwesenden Herren nach reichlichem Alkoholgenuss und zum
Schluss über die Schussleistung einzelner Gewehre - damit sind
5 Schlüsselwörter erfasst: minderjährig, Lolita, rechtsnational/-radikal und Gewehre/Waffen. Falls Du dann Deinen neuen Jahres
jagdschein oder eine neue Erwerbsberechtigung in Deine WBK eintragen lassen willst, brauchst Du Dich über gesteigertes Interesse nicht mehr zu wundern!
Das bedeutet nicht zwingend, dass der betroffene Bürger auch immer über die ihn betreffenden Speicherungen informiert wird!
Zuletzt: die Mehrzahl der Abgeordneten der Parlamente haben Be-züge zum Berufsbeamtentum, die Vorlagen der Gesetzfindungen
kommen i.d.R. aus den Fachministerien, dort werden nachträglich die Anwendungs- und Verwaltungsvorschriften gemacht und der
"kleine Beamte" hat diese dann, einschliesslich seines Entschei-
dungsermessens vor Ort, umzusetzen. Nach wie vor gilt dabei die
Devise: Wenn ich keine eigene Verantwortung für mein Handeln
übernehmen will, berufe ich mich eben auf meine Vorschriften.
Genau deswegen habe ich den Beamten an den Nagel gehängt -
mir konnte man in rd. 30 Jahren (auf Komandoebene) kritisches
und eigenverantwortliches Denken und Handels nicht abgewöhnen: auch nicht mit Beförderungen als "Quasi-Bestechung".
Online-Durchsuchung: 57% der Deutschen sind dafür
Klasse Diskussion am Thema vorbei, Motto: "Was war eher da, das Ei oder das Huhn?".
Statistiken und Meinungsumfragen haben eine Gemeinsamkeit: Halbwertzeit=0! Nur im Sinne des Auftraggebers. Hätte man bei all den Befragten zuerst nach dem Vorhandensein von Computer und Internet gefragt und dann darauf hingewiesen, das bei einer Online-Durch-suchung auch Vaters Besuche auf Pornoseiten, Mutters Besuche in diversen Chats und Kiddys Besuche auf allen moglichen Seiten auffallen
würden, sähe das Ergebnis schon anders aus.
Ausserdem greift hier das Floriansprinzip: "Lieber St. Florian, zünd nicht mein Haus, sondern das des Nachbarn an!
Ein Schelm der Böses dabei denkt, wenn unsere Innenminister in schöner Regelmässigkeit mit Gesetzen kollidieren (Gesetze gelten für die anderen), nach LAW & Order schreien und sch den Schutz des Bürgers
auf die Fahne schreiben um unter dessen Unterwanderung eben diese
Bürger bis auf die Knochen auszuspionieren. Schwarze Mäntel und billige
"Ice-washed"-Jeans gab es früher, heute macht das der Bundestrojaner!
Der dümmste Rechtsbrecher wird sich sicherlich nicht an den heimischen
PC setzen und nach Bombwenbastelanleitungen im Netz suchen -wozu gibt es Notebook und WLan?- oder per E-Mail seinen Finanzberater an-weisen die Flocken am Fiskus vorbei auf Offshore-Konten zu überweisen.
Fazit: Die Ergebnisse der Onlinedurchsuchung nützt nur einem: dem Be-
amten: der hat aber längst vergessen, dass er als Staatsdiener letztlich
dem Bürger dienen sollte.
Nigeria Connection im großen Stil auf Facebook aktiv
Jo, an der Stelle mal eine Bemerkung für die ganz Schlauen, die die glauben ihnen könne so etwas niiiieeee passieren:
Die Masche funktioniert immer noch, immer besser und wird immer wieder variiert und perfektioniert - ob Nigeria, Bulgarien oder sonst welche Connection.
Gern probiert auch über EBAY!!!!!! Da gibts dann sogar noch die Bank-verbindung frei Haus!!!!!