"Beats nutzt unsere Patente":
Bose klagt für QuietComfort-Technik

Bose hat in den USA eine Patenklage gegen das bald zu Apple gehörende Unternehmen Beats Electronics eingereicht und bei der ITC ein Importverbot beantragt. Hintergrund sind Noise-Cancelling-Patente, wie sie von Bose in den QuietComfort-Kopfhörern verwendet werden. Beats soll für eine Kopfhörer-Serie gleich mehrere Patente des alteingesessenen Kopfhörer-Spezialisten Bose verletzt haben: Wie CNBC berichtet, hat Bose am Freitag eine Patentklage eingereicht, die Beats der Verwendung von mindestens 27 Bose-Patente beschuldigt. Andere Quellen berichten sogar von über 36 Patenten, bei denen Bose teils Erfinder und teils Patentverwalter ist.

Es geht dabei um diverse Patente, die die Geräusche der Aussenwelt abschirmen.

Massiver finanzieller Schaden

In der Klageschrift heißt es, dass es Bose aufgrund der Verkäufe von Beats-Kopfhörern ohne entsprechende Lizenz zu massiven finanziellen Schäden gekommen sei. Man fordert das Unternehmen auf, die Verkaufszahlen der einzelnen Produkte offenzulegen, um eine Nachzahlung zu vereinbaren. Man wolle außerdem feststellen lassen, dass Beats gewusst hat, Bose-Patente zu nutzen, es dem Unternehmen aber egal war und man mutwillig die Erfindungen eines anderen ohne Lizenzen zu zahlen einsetzte.

Außerdem startete Bose einen Antrag an die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (kurz ITC), mit der Bose ein Importverbot für die betroffenen Beats-Kopfhörer erreichen will. Somit könnte Bose relativ kurzfristig den weiteren Verkauf der Kopfhörer in den USA stoppen. Die ITC war in ähnlichen Fällen immer sehr schnell mit ihrer Prüfung, auch wenn Verkaufs- oder Importverbote oftmals gerichtlich wieder aufgehoben werden.

Da Apple das Musik-Startup Beats komplett aufgekauft hat, und wahrscheinlich noch in diesem Quartal die Übernahme komplett abschließen wird, könnte der Gerichtsprozess letztendlich bereits ein Fall für Apple werden. Im Falle von Patentrechtsverletzungen ist es jedoch häufig so, dass die Parteien sich schnell außergerichtlich einigen. Um welche Summen es aktuell geht, also was Bose genau einfordert, ist noch nicht bekannt.