China prangert Menschenrechtsverletzungen durch NSA-Überwachung an

Nach einer Auswertung der bisher bekannt gewordenen Dokumente aus dem Snowden-Archiv wirft nun die chinesische Seite den USA die Verletzung von Menschenrechten vor. Den entsprechenden Bericht fertigte das Internet Media Research Center an. Grundlegende Neuigkeiten sind in dem Papier natürlich nicht zu finden, da es sich auf die bereits bekannten Veröffentlichungen stützt. Allerdings bietet es eine Einschätzung der Snowden-Enthüllungen aus chinesischer Sicht - und diese ist natürlich auch davon geprägt, dass ausgerechnet die USA dem Land seit Jahren immer wieder vorwerfen, für zahlreiche Angriffe auf IT-Systeme und Spionage-Aktionen verantwortlich zu sein.

Nun nutzt man in China die Gelegenheit, anzuprangern, dass der Konkurrent auf der anderen Seite des Pazifik seine ganze Macht nutzt, um weltweit eine grenzenlose Überwachung etabliert zu haben. Damit seien nicht nur internationales Recht, sondern auch Menschenrechte verletzt worden. Weiterhin wird die Auffassung vertreten, dass die Aktivitäten des Geheimdienstes NSA letztlich auch die Sicherheit der globalen Internet-Infrastruktur schmälert.

China sieht sich dabei als eines der Hauptziele der NSA-Spionage, da der immer wieder aufgeführte Kampf gegen den Terrorismus längst eine untergeordnete Rolle einnimmt. Statt dessen geht es um die Verteidigung der eigenen Position in der Welt.

Zahlreiche Angriffsziele

Entsprechend beklagt China hier die Wirtschaftsspionage seitens der USA. Angriffe habe es demnach auf die Ministerien für Finanzen und Außenangelegenheiten, Banken, Telekommunikations-Unternehmen und Universitäten gegeben. Seit Jahren seien hier umfangreiche Datenbestände gestohlen worden.

Aber auch die Kommunikation der chinesischen Bürger sei ein Ziel der Überwachungsmaßnahmen gewesen. Hinzu kommt laut dem Bericht, dass zumindest im Jahr 2009 ausgerechnet beim Netzwerkausrüster Huawei der interne E-Mail-Verkehr ausspioniert wurde, während dem Unternehmen seitens der USA immer wieder vorgeworfen wurde, Hintertüren in die Infrastrukturen anderer Staaten einzubauen.