Keine illegale BND-Überwachung mehr - Reform erlaubt jetzt alles
Und täglich lügt das Kanzleramt ...
Mehr als drei Jahre nach den schockierenden Veröffentlichungen von Edward Snowden stellt sich der NSA/BND-Skandal immer noch als schlechte Tragödie dar:
Die Politik, insbesondere die Union, fälscht/lügt/trickst/verharmlost/verheimlicht/unterlässt/stellt sich unwissend auf Teufel komm raus. Beispiele: Backdoors in Kamerasystemen, der dem Kanzleramt unterstehende BND mißachtet die Rechte der Bundesdatenschutzbeauftragten, Merkels und Altmeiers Falschinformationen über die Selektorenlisten und die Netzpolitik.Org-Affäre und ... Und kürzlich erklärte auch noch der unsägliche Innenminister die NSA-Affäre für abgehakt und schließt neue, dubiose Vereinbarungen zum Datenaustausch mit den USA! Das Austauschen der BND-Leitung war nur Augenpulver und eher ein Bauernopfer.
Die politische und wirtschaftliche Elite sorgt sich mehr um die transatlantischen Beziehungen als um Bürgerfreiheit bzw. Wirtschaftsspionage.
Vertreter der Bürgerfreiheit (Kirchen, Kulturschaffende, Intellektuelle, Gewerkschaften ...) ergreifen kaum lautstark Partei.
Die Regierung verspricht Aufklärung, praktiziert aber Vertuschung.
Niemand übernimmt Verantwortung, Aussitzen ist die Devise!
Die Internet-Nutzer meinen immer noch verhamlosend und naiv, sie hätten nichts zu verbergen.
Eine gesellschaftliche Diskussion, wie man den Menschen- und Freiheitsrechten wieder absoluten Vorrang vor sicherheitsbedingten Maßnahmen einräumen kann, findet nicht statt.
Die Medien verlieren sich in pausenlosen Berichten über Einzelaspekte, versäumen aber, den wirklichen Grundsatzfragen auf den Grund zu gehen.
Und was macht unsere Regierung?
Sie passt Gesetze, Verordnungen etc so an, dass die aufgedeckten Verstöße künftig durch (grundgesetzkonformes?) Recht und Gesetz gedeckt sind. In diesem Sinne soll mit dem neuen BND-Gesetz der BND auch an die "kurze Leine" gelegt werden - was auch immer das heißen mag - anstatt das nun auch von Sonderermittler Graulich aufgedeckte gesetzeswidrige Abhören von Firmen, Behörden und Personen durch den BND (u.a. auch im Auftrag der NSA) zu ahnden und künftig zu unterbinden sowie die Rechte der Bundesdatenschutzbeauftragten beim BND durchzusetzen. Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, soll der stellvertretende BND-Präsident das neue Überwachungsgremium leiten, also der Bock zum Gärtner gemacht werden. Mit Transparenz und Wahrung der Bürgerrechte hat das alles wenig zu tun!
In diesem Sinne:
"Yes, we scan."
http://youtu.be/v1kEKFu6PkY
"Stellt Euch vor, wir lauschen gerne: Goethe, Kant und auch Beethoven"!
http://youtu.be/pcc6MbYyoM4
"Wir werden nicht abgehört. Die NSA achtet Recht und Gesetz."
http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y
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Keine illegale BND-Überwachung mehr - Reform erlaubt jetzt alles
Narrenfreiheit für den BND!
Jetzt zusätzlich durch eine närrisches BND-Gesetz abgesichert!
Offensichtlich hat Merkel Erfolg mit ihrem unnachahmlichen Talent, Dinge auszusitzen, Wein - sprich: Aufklärung - zu predigen und Wasser - sprich: Vertuschung - zu praktizieren nach dem Motto: nichts sehen, nichts hören, nichts sprechen!
Und Menschenwürde und Bürgerfreiheit bleiben auf der Strecke. Wen störts?
In diesem Sinne:
"Yes, we scan."
http://youtu.be/v1kEKFu6PkY
"Stellt Euch vor, wir lauschen gerne: Goethe, Kant und auch Beethoven"!
http://youtu.be/pcc6MbYyoM4
"Wir werden nicht abgehört. Die NSA achtet Recht und Gesetz."
http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y
Keine illegale BND-Überwachung mehr - Reform erlaubt jetzt alles
Und täglich lügt das Kanzleramt ...
Mehr als drei Jahre nach den schockierenden Veröffentlichungen von Edward Snowden stellt sich der NSA/BND-Skandal immer noch als schlechte Tragödie dar:
Die Politik, insbesondere die Union, fälscht/lügt/trickst/verharmlost/verheimlicht/unterlässt/stellt sich unwissend auf Teufel komm raus. Beispiele: Backdoors in Kamerasystemen, der dem Kanzleramt unterstehende BND mißachtet die Rechte der Bundesdatenschutzbeauftragten, Merkels und Altmeiers Falschinformationen über die Selektorenlisten und die Netzpolitik.Org-Affäre und ... Und kürzlich erklärte auch noch der unsägliche Innenminister die NSA-Affäre für abgehakt und schließt neue, dubiose Vereinbarungen zum Datenaustausch mit den USA! Das Austauschen der BND-Leitung war nur Augenpulver und eher ein Bauernopfer.
Die politische und wirtschaftliche Elite sorgt sich mehr um die transatlantischen Beziehungen als um Bürgerfreiheit bzw. Wirtschaftsspionage.
Vertreter der Bürgerfreiheit (Kirchen, Kulturschaffende, Intellektuelle, Gewerkschaften ...) ergreifen kaum lautstark Partei.
Die Regierung verspricht Aufklärung, praktiziert aber Vertuschung.
Niemand übernimmt Verantwortung, Aussitzen ist die Devise!
Die Internet-Nutzer meinen immer noch verhamlosend und naiv, sie hätten nichts zu verbergen.
Eine gesellschaftliche Diskussion, wie man den Menschen- und Freiheitsrechten wieder absoluten Vorrang vor sicherheitsbedingten Maßnahmen einräumen kann, findet nicht statt.
Die Medien verlieren sich in pausenlosen Berichten über Einzelaspekte, versäumen aber, den wirklichen Grundsatzfragen auf den Grund zu gehen.
Und was macht unsere Regierung?
Sie passt Gesetze, Verordnungen etc so an, dass die aufgedeckten Verstöße künftig durch (grundgesetzkonformes?) Recht und Gesetz gedeckt sind. In diesem Sinne soll mit dem neuen BND-Gesetz der BND auch an die "kurze Leine" gelegt werden - was auch immer das heißen mag - anstatt das nun auch von Sonderermittler Graulich aufgedeckte gesetzeswidrige Abhören von Firmen, Behörden und Personen durch den BND (u.a. auch im Auftrag der NSA) zu ahnden und künftig zu unterbinden sowie die Rechte der Bundesdatenschutzbeauftragten beim BND durchzusetzen. Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, soll der stellvertretende BND-Präsident das neue Überwachungsgremium leiten, also der Bock zum Gärtner gemacht werden. Mit Transparenz und Wahrung der Bürgerrechte hat das alles wenig zu tun!
In diesem Sinne:
"Yes, we scan."
http://youtu.be/v1kEKFu6PkY
"Stellt Euch vor, wir lauschen gerne: Goethe, Kant und auch Beethoven"!
http://youtu.be/pcc6MbYyoM4
"Wir werden nicht abgehört. Die NSA achtet Recht und Gesetz."
http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y
Geld vom Minister: 80 Mio. für autonome Fahrtests in sieben Städten
Da folgen die Marketingabteilungen der Autohersteller dem Medienhype zum Automomen Fahren auf Hochtouren - wohl auch, um von den nicht beherrschten Klima-und Umwelt-Problemen der schmutzigen, veralteten Otto-bzw. Diesel-Motor-Technologien abzulenken (Nicht umsonst werden die entsprechenden Vorschriften auf EU-Ebene nicht verschärft! Nicht umsonst genießt Tesla als US-Hersteller eine derartige Aufmerksamkeit!) Da wird dann aber auch schon über die ersten schweren Unfälle beim Autonomen Fahren berichtet. Dumm gelaufen! Man erkennt aber mittlerweile, dass das Autonome Fahren nicht nur eine technische Herausforderung darstellt - insbesondere in Bezug auf die technische Sicherheit -, sondern mehr noch ungelöste ethische, rechtliche und Informationssicherheitstechnische Probleme mit sich bringt. Vom Stand der vergleichbaren PC- und Smartphone-Sicherheit kann jeder Nutzer ein Lied singen. Und Staaten, Behörden, Unternehmen streiten sich heute schon um die Herrschaft über die persönlichen Daten aus den Fahrzeugen! Doch die Politik, (allen voran der unsägliche Mautflüsterer und Abgasturbo Alexander Dobrindt), der mittlerweile organisiertes Staatsversagen bei der Kontrolle der Abgaswerte vorgeworfen wird, gebärdet sich weiterhin autohörig!
"TaTü TaTa TaTü TaTa.
Freude am Fahren, wenn kein Fahrer da!
TaTü TaTa TaTü TaTa.
Vorsprung durch Technik, wenn kein WLAN da."
Freud und Leid des fahrerlosen Fahrens auf den Punkt gebracht:
https://youtu.be/njj5Z7KzG60
http://youtu.be/WzvpF6JR1cE
Viel Spaß beim Anhören! Und lasst Euch die Realität nicht vermiesen!
58% aller Patente: Deutschland ganz vorn beim autonomen Fahren
"Tatü Tata Tatü Tata
Freude am Fahren, wenn kein Fahrer da?
Tatü Tata Tatü Tata
Vorsprung durch Technik, wenn kein WLAN da? ..."
Tatü Tata Tatü Tata
keine Freude am Fahren, wenn die Dobrindt-Maut da.
Freud und Leid des fahrerlosen Fahrens auf den Punkt gebracht:
http://youtu.be/fU0QDDxDcy8
Viel Spaß beim Anhören!
Gesundheits-Apps & Wearables: Datenschutzbeauftragte warnen
"Eine Life-App wacht über mein Leben.
In Sicherheit soll ich mich wiegen.
Macht mich gläsern fürs Gewinnstreben.
Versicherungsprämien sind bald gestiegen...."
Der Song "nur virtuell" bringt es auf den Punkt:
http://youtu.be/WzvpF6JR1cE
Viel Spaß beim Zuhören und: lasst Euch die Realität nicht vermiesen!
Ex-HP-Chefin ist stolz auf Hilfe für NSA und verteidigt CIA-Folter
Das passt in mein aktuelles USA-Bild.
Merkt denn keiner, dass sich die USA mittlerweile aus der Europa zugrundeliegenden Wertegemeinschaft verabschiedet haben? Generell ist daher die enge - unterwürfige (?) - Anlehnung an die USA nicht mehr automatisch von unseren Mitbürgern goutiert. Daraus erklärt sich auch ein Großteil der Widerstände gegen TTIP, NSA, ... etc.
Woran liegt das?
Da kommt eine aktuelle Studie der University of Princeton gerade recht. Demgemäß kann die USA nicht mehr als Demokratie gelten, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Früher nannte man das eine Plutokratie. Dieses System wollen wir uns nicht überstülpen lassen. Aus dieser "Wertegemeinschaft" wollen wir aussteigen bzw. gar nicht erst einsteigen.
Am Beispiel TTIP will daher ein Großteil unserer Bürger nicht unsere Jahrzehnte lang erkämpften Errungenschaften auf den von TTIP adressierten Gebieten dem Globalisierungs- und Wachstumsfetisch opfern. Wir wollen nicht auf das Niveau der USA zurückfallen.
Solche Überlegungen scheinen unserer Kanzlerin fern zu sein. Dazu kommt ihr unnachahmliches Talent, Dinge auszusitzen, Wein - sprich: Aufklärung - zu predigen und Wasser - sprich: Vertuschung - zu praktizieren nach dem Motto: nichts sehen, nichts hören, nichts reden.
Verkehrte Welt?
http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
Und die Kanzlerin schwebt untätig über allem und schweiget still.
http://youtu.be/-5X2P5J6MiA
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Bericht: BND spioniert Diplomaten aus und löscht dann Suchbegriffe
Mittlerweile sollte eigentlich hinlänglich bekannt sein: Alles, was technisch und organisatorisch möglich ist, wird zur Überwachung von Bürgern und Organisationen, also zur Spionage, eingesetzt - unabhängig von Gesetz und Moral.
Insofern ist der immer wieder neu aufgedeckte Skandal, verbunden mit dem gesamten Bohai darum herum, nichts wirklich Neues. Und die mittels "Investigativ-Journalismus" auf die Spitze getriebene Frage, wer hat wann die Unwahrheit gesagt, wer wusste wann Bescheid, lenkt genauso ab wie das bei hinreichender Empörung geforderte und im Notfall gefundene "Bauernopfer" (auch im aktuellen BND-Skandal wird sich in diesem Sinne ein Bauernopfer nicht mehr vermeiden lassen).
Worin besteht die Ablenkung?
Schlimmer als die anhaltende Unterlassung von Gegenmaßnahmen ist das Fehlen von transparenten und verbindlichen gesetzlichen und moralischen Regeln, die den Menschen- und Freiheitsrechten wieder absoluten Vorrang einräumen und den sicherheitsbedingten Maßnahmen enge, richterlich und parlamentarisch überwachte Grenzen setzen. Arbeitet etwa
- unsere politische Elite?
- unsere wirtschaftliche Elite?
- unsere kulturelle Elite?
- unsere intellektuelle Elite?
- unsere theologische Elite?
- unsere Leitmedien?
an diesen Grundsatzfragen unserer Demokratie?
Fehlanzeige auf der ganzen Linie!
Stellt Euch vor:
Unsere Bürgerrechte haben einen Asylantrag gestellt: abgelehnt. Müssen sie einen illegalen Weg nach Deutschland suchen?
Verkehrte Welt?
http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
"Wir werden nicht abgehört, die NSA achtet Recht und Gesetz"!
http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y
"Stellt Euch vor, wir lauschen gerne: Goethe, Kant und auch Beethoven"!
http://youtu.be/pcc6MbYyoM4
iPhone 6-Boom: Produktionslinien müssen kurzfristig ausgebaut werden
Selbst das schickste Smartphone schützt nicht vor nerviger Kommunikation.
http://youtu.be/CCHQA68Eqd4
Viel Spaß beim Anhören!
NSA-eigenes Google bietet Zugriff auf massenhaft gesammelte Daten
Ist ja ganz nett, dass die Medien jetzt über eine weitere mittlerweile erwartbare Fähigkeit der NSA informieren. Interessanter wäre, den wichtigeren Fragen endlich auf den Grund zu gehen. Warum schweigen die Kirchen trotz der massenhaften Verletzung der 10 Gebote?
Warum haben sich Gewerkschaften bisher nur aus dem Blickwinkel der Pressefreiheit geäußert?
Warum ist - trotz der Wirtschaftsspionage - die einzige Sorge der Wirtschaftsverbände das Klima der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen?
Warum beschränken sich unsere Kulturschaffenden auf Unterschriftensammlungen und offene Briefe?
Warum irrlichtern unsere Politiker durch die Affäre und sehen Demokratie und Rechtsstaat eher als Behinderung für Wirtschaft und Sicherheit (ein Lehrstück für das Erzeugen von Politikverdrossenheit)?
Warum gibt es keine öffentliche Diskussion, wie verbindliche Regelungen, die den Menschen- und Freiheitsrechten wieder absoluten Vorrang einräumen und den sicherheitsbedingten Maßnahmen enge, richterlich und parlamentarisch überwachte Grenzen setzen, aussehen sollten?
Warum wird nicht die Erpressbarkeit (aufgrund des Abhörens) der deutschen Elite in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft thematisiert (Exkanzler Brandt ist seinerzeit deswegen zurückgetreten) ? Befindet sich unsere Regierung überhaupt noch auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung?
All dies wurde und wird von den Medien nicht hinreichend hinterfragt.
Welch ein Versäumnis!
Mein Urteil: auch die Medien haben versagt!
Nehmt Euch mal ein Beispiel an Sigismund Ruestig:
http://youtu.be/v1kEKFu6PkY
http://youtu.be/pcc6MbYyoM4
http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y
PRISM-Aufklärer Greenwald: keine Aussage vor NSA-Ausschuss
Warum verhält sich die politische Elite im NSA-Skandal so?
Versuch der Erklärung einer deutschen Tragödie.
Sie verhält sich so, als ob sie "gebunden" wäre: sei es durch Geheimabkommen mit den ehemaligen Alliierten im Nachgang der Besatzungsrechte bzw. im Rahmen des NATO-Truppenstatuts, sei es durch langjährige Gewohnheitsrechte infolge der engen geheimen Zusammenarbeit insbesondere der sog. Sicherheitsdienste. Verschweigen, zögern, verharmlosen, tricksen ist folglich die Devise. Erst wenn der Druck der Öffentlichkeit zu groß wird, wechselt man scheinheilig in den Empörungsmodus, um bald darauf wieder zyklisch in Beschwichtigungsmodus, Besorgtheitsmodus und Abgeklärtenmodus abzutauchen. Die jetzt beschlossene Maßnahme "Wir spionieren ab sofort auch gegen Partnerstaaten innerhalb der BRD", man könnte auch sagen "Wir wollen endlich mal wissen, was deren Spionagedienste in unserem Land eigentlich so treiben!" zeugt von Abgeklärtheit.
Mit anderen Worten: die Machenschaften der NSA sind bekannt. Dies zuzugeben, würde geheimen Abkommen oder Gewohnheitsrechten widersprechen.
Dazu kommt die aufgrund der massenhaften Ausspähung mögliche Erpressbarkeit.
Aus diesem Teufelskreis kann man sich nur befreien, wenn man die volle Wahrheit auf den Tisch legt. Erst dann ist ein Neuanfang insbesondere auch zur Vereinbarung von transparenten und verbindlichen gesetzlichen und moralischen Regeln möglich, die den Menschen- und Freiheitsrechten wieder absoluten Vorrang einräumen und den sicherheitsbedingten Maßnahmen enge, richterlich und parlamentarisch überwachte Grenzen setzen.
Nur ein Traum?
Sigismund Ruestig hat ihn geträumt.
Lasst Euch anstecken!
http://youtu.be/v1kEKFu6PkY
http://youtu.be/pcc6MbYyoM4
http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y