Vorbild für Deutschland? UK führt 2028 Kilometersteuer für E-Autos ein
@Smolo: Die Rechnung ist nachvollziehbar, aber das Argument trägt nur halb. In Österreich kostet die 10-Tages-Vignette 12,80€, zwei davon also 25,60 €; die Jahresvignette kostet 106,80 €. Damit zahlt der Urlauber für 20 Tage rund 24 % einer Jahresvignette. Das ist teuer pro Tag, ja, aber es ist nicht nach Nationalität getrennt... Auch ein Österreicher ohne Jahresvignette zahlt für denselben Zeitraum genau dasselbe. Ich brauch hier nie und nimmer eine Jahresvignette, weil ich wenig fahre und zahle auch die Summe.
Das deutsche Modell wurde nicht gekippt, weil Maut grundsätzlich verboten wäre, sondern weil deutsche Halter über die Kfz-Steuer entlastet worden wären und die wirtschaftliche Last faktisch bei Ausländern gelandet wäre. Genau das ist der Unterschied. Eine Maut für alle wäre zulässig, eine "Ausländer zahlen, Inländer bekommen es hintenrum zurück"-Konstruktion nicht.
Dein 400-€/80-€-Beispiel wäre also nur dann vergleichbar, wenn alle zahlen und es keine deutsche Gegenverrechnung gibt. Politisch kann man über Preise streiten, juristisch ist aber nicht die Kurzzeitvignette das Problem, sondern die versteckte Ungleichbehandlung.
Dazu kommen ja sogar noch Sondermauten wie Brenner/Europabrücke, Arlberg, Tauern usw. usf... und genau daran sieht man dass AT das nicht als "Ausländersteuer" macht, sondern als Nutzungsgebühr für bestimmte Infrastruktur. Wer die Strecke fährt, zahlt. Die A13 Brenner Autobahn ist z.B. streckenmautpflichtig, bestimmte Abschnitte kosten zusätzlich zur Vignette bzw. teils ohne Vignettenpflicht. Für Urlauber ist das pro Tag teuer, besonders wenn Hin- und Rückfahrt knapp außerhalb der 10-Tages-Gültigkeit liegen. Aber juristisch ist der Unterschied entscheidend... dann muss halt da nachgebessert werden... gleicher Preis für alle Nutzer derselben Strecke ist zulässig.
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ASML stürzt ab: China startet Bau eigener DUV-Anlagen für Chip-Fertigung
@Robin02: Naja weil ASML nicht einfach irgendeine Maschine baut, sondern ein komplettes physikalisches Wunderwerk plus Lieferkette. EUV-Lithografie heißt Licht mit 13,5nm erzeugen, indem Zinntropfen zehntausendfach pro Sekunde mit Lasern beschossen werden; dann dieses Licht über extrem präzise Spiegel von Zeiss führen, Wafer nanometergenau positionieren, Vakuum halten, Masken/Resist/Software kontrollieren zsw... alles gleichzeitig und industriell zuverlässig. Das ist nicht mal eben kopierbar, weil dafür Optik, Plasmaquellen, Mechatronik, Metrologie, Chemie, Software und Prozess-Know-how zusammenkommen müssen. Dazu kommen Jahrzehnte Vorsprung, Patente, Exklusivzulieferer und enge Entwicklung mit TSMC, Intel, Samsung usw.
Bin gespannt
Vorbild für Deutschland? UK führt 2028 Kilometersteuer für E-Autos ein
@Smolo: Du wirfst da jetzt drei Dinge durcheinander.
Erstens: "97x so viel“ ist eine künstliche Tagespreis-Rechnung. Eine Jahreskarte ist immer pro Tag billiger als ein Kurzzeitticket... das ist bei ÖPNV, Bahncard, Jahresparkplätzen usw. genauso und rechtlich nicht automatisch Wucher.
Zweitens: Wucher ist nicht einfach "über 100 % teuer“. Dafür braucht es ein auffälliges Missverhältnis plus Ausnutzen einer Zwangslage/Unerfahrenheit/Schwäche. Dass ein Kurzzeittarif unattraktiv ist, reicht dafür nicht laut Definition.
Drittens: Ob das diskriminierend ist, entscheidet nicht mein Bauchgefühl und auch nicht deins, sondern am Ende Gerichte/EU-Recht. Und genau dort ist der Unterschied. Österreich verlangt denselben Tarif von allen Nutzern. Deutschland wollte Inländer faktisch kompensieren und Ausländer netto zahlen lassen. Das ist keine Spitzfindigkeit, sondern der juristische Kern.
Vorbild für Deutschland? UK führt 2028 Kilometersteuer für E-Autos ein
@Smolo: Emotional verstehe ich den Punkt, juristisch ist es aber ziemlich ausdiskutiert. Teuer oder ungünstig für Durchreisende ist nicht automatisch Diskriminierung. Entscheidend ist, ob nach Herkunft/Staatsangehörigkeit unterschiedlich behandelt wird. Bei Österreich zahlen für 10-Tages-Vignette, Brenner, Arlberg usw. alle denselben Preis, egal ob Österreicher, Deutscher oder Schweizer.
Das deutsche Modell ist dagegen genau daran gescheitert, dass deutsche Halter über die Kfz-Steuer entlastet worden wären. Netto hätten also vor allem Ausländer gezahlt. Das ist der Unterschied. Kann man ja mal richtig machen.
Man kann die österreichischen Preise frech finden, keine Frage. Rechtswidrige Ungleichbehandlung ist es deswegen noch nicht.
Schau dir Europa insgesamt an: Italien, Frankreich, Spanien/Portugal arbeiten seit Jahren mit streckenbezogener Maut, oft an Automaten/Schranken oder elektronisch. Schweiz, Österreich, Slowenien, Tschechien, Ungarn haben Vignettenmodelle. Norwegen hat viele Einzelmauten/City-Tolls. Das ist also kein österreichischer Sondertrick gegen Deutsche, sondern in Europa ziemlich normal... Wer bestimmte Infrastruktur nutzt, zahlt dafür.
Apples Smart Glasses: Brille könnte gänzlich ohne Kameras erscheinen
@DRMfan^^: Beim Wakeword gebe ich dir teilweise recht. Taste wäre datensparsamer und robuster, nur eben weniger bequem. Rechtlich ist Komfort aber kein Freifahrtschein; deshalb müssen solche Systeme lokal vorfiltern, Fehlaktivierungen minimieren, Mitschnitte begrenzen und abschaltbar sein.
Bei Fahrzeugkameras ist dein Punkt der eigentliche Knackpunkt. lokale Objekterkennung und sofortiges Verwerfen ist deutlich unkritischer als Upload/Herstellerzugriff. Sobald Bilder/Videos das Auto verlassen oder nachträglich abrufbar sind, braucht es einen sauberen Zweck, kurze Speicherfristen, Transparenz und echte Notwendigkeit. Eine Kamera im Auto ist nicht automatisch das Problem... Cloudpfad und Herstellerzugriff sind es.
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@DRMfan^^: Genau, pauschal kann das nicht stimmen. Eine Fernlöschfunktion ist erst mal ein legitimes Sicherheitsfeature gegen Verlust/Diebstahl, sonst wären Find My iPhone, Google Mein Gerät finden oder MDM-Lösungen in Firmen ja grundsätzlich verdächtig. Entscheidend ist da nicht, dass man technisch löschen kann, sondern Kontext und Absicht. Wird nach einer Durchsuchungsandrohung, Beschlagnahme oder laufenden Ermittlung gezielt gelöscht, kann das rechtlich relevant werden. Ein vorher vorhandenes Sicherheitsfeature oder verschlüsseltes System ist aber noch keine Verdunkelungshandlung. Sonst wäre moderne IT-Sicherheit praktisch kriminalisiert.
Apples Smart Glasses: Brille könnte gänzlich ohne Kameras erscheinen
@DRMfan^^: Muss man so bewerten: Da muss man theoretisch zwei Dinge trennen. Audioaufnahme von nichtöffentlich gesprochenem Wort ist in Deutschland strafrechtlich besonders heikel (§201 StGB) & da reicht "läuft halt mit, sorry" nicht als Ausrede.
Bei Siri/Alexa/Bixby ist die Idee deshalb so: Aktivierung per Wakeword, kurze Verarbeitung, Einwilligung des Besitzers, Einstellungen für Sprachmitschnitte. Das löst das Besucherproblem nicht perfekt, aber es ist rechtlich (Fokus auf aktuelle Rechtssprechung) etwas anderes als dauerhaft heimlich Gespräche mitzuschneiden.
Bei Autokameras ist es wieder ein anderer Maßstab. Video im öffentlichen Raum kann unter DSGVO zulässig sein, wenn es kurz, zweckgebunden und ereignisbezogen läuft. Dauerhafte Rundumüberwachung oder Cloud-Upload ohne klare Notwendigkeit ist dagegen genau der kritische Punkt. Deshalb ist "KBA müsste pauschal Zulassung verweigern" zu grob gehalten... Nicht die Kamera an sich ist illegal, sondern wie lange, wofür, wohin und mit welcher Information aufgezeichnet wird.
Vorbild für Deutschland? UK führt 2028 Kilometersteuer für E-Autos ein
@Smolo: Die Rechnung ist nachvollziehbar, aber das Argument trägt nur halb. In Österreich kostet die 10-Tages-Vignette 12,80€, zwei davon also 25,60 €; die Jahresvignette kostet 106,80 €. Damit zahlt der Urlauber für 20 Tage rund 24 % einer Jahresvignette. Das ist teuer pro Tag, ja, aber es ist nicht nach Nationalität getrennt... Auch ein Österreicher ohne Jahresvignette zahlt für denselben Zeitraum genau dasselbe. Ich brauch hier nie und nimmer eine Jahresvignette, weil ich wenig fahre und zahle auch die Summe.
Das deutsche Modell wurde nicht gekippt, weil Maut grundsätzlich verboten wäre, sondern weil deutsche Halter über die Kfz-Steuer entlastet worden wären und die wirtschaftliche Last faktisch bei Ausländern gelandet wäre. Genau das ist der Unterschied. Eine Maut für alle wäre zulässig, eine "Ausländer zahlen, Inländer bekommen es hintenrum zurück"-Konstruktion nicht.
Dein 400-€/80-€-Beispiel wäre also nur dann vergleichbar, wenn alle zahlen und es keine deutsche Gegenverrechnung gibt. Politisch kann man über Preise streiten, juristisch ist aber nicht die Kurzzeitvignette das Problem, sondern die versteckte Ungleichbehandlung.
Dazu kommen ja sogar noch Sondermauten wie Brenner/Europabrücke, Arlberg, Tauern usw. usf... und genau daran sieht man dass AT das nicht als "Ausländersteuer" macht, sondern als Nutzungsgebühr für bestimmte Infrastruktur. Wer die Strecke fährt, zahlt. Die A13 Brenner Autobahn ist z.B. streckenmautpflichtig, bestimmte Abschnitte kosten zusätzlich zur Vignette bzw. teils ohne Vignettenpflicht. Für Urlauber ist das pro Tag teuer, besonders wenn Hin- und Rückfahrt knapp außerhalb der 10-Tages-Gültigkeit liegen. Aber juristisch ist der Unterschied entscheidend... dann muss halt da nachgebessert werden... gleicher Preis für alle Nutzer derselben Strecke ist zulässig.
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@DRMfan^^: Gutes Schlagwort für SEO aktuell in dem Bereich ;)
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@621femboy: echt? hatten gesagt april gehts mit pflicht los
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@Kiergard: Najaa, Samsung kann intern Synergien nutzen -> eigene Displays, Speicher, Exynos/Foundry usw. uff. aber "intern billig einkaufen" ist nicht beliebig. Samsung Electronics und z.B. Samsung Display sind getrennte Gesellschaften/Sparten mit eigenen Margen, Berichtspflichten und Transfer-Preisen... steuerlich und wettbewerbsrechtlich müssen solche internen Preise grundsätzlich "marktüblich" sein, sonst gibt’s Ärger. Samsung weist Display/Semiconductor auch als eigene Geschäftsbereiche aus, nicht als Gratis-Teilelager für die Phonesparte.
Und ja z.B. Apple kann trotz "nicht selbst herstellen" bei manchen Komponenten günstiger oder zumindest dort nochmal besser konditioniert einkaufen als Samsung selbst, weil sie riesige Volumen, lange Abnahmeverträge, Vorfinanzierung von Fertigungskapazitäten und mehrere Lieferanten gegeneinander ausspielen. Apple bilanziert selbst große nicht-kündbare Liefer-/Fertigungszusagen, genau solche Commitments sind ein Hebel in der Supply Chain.