Desoxyribonuklein

• 22.10.26
• 13:58
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• +1-1

@Robin02: Dass beide Entscheidungen demokratisch zustande kommen können, stimmt. Dann ist aber auch eine Aufweichung nicht automatisch Politik gegen die Demokratie, nur weil du sie sachlich falsch findest.

Artikel 20a verpflichtet zum Klimaschutz und zum Schutz künftiger Generationen. Er schreibt jedoch kein bestimmtes Verbrennerverbot vor. Das Bundesverfassungsgericht lässt dem Gesetzgeber erheblichen Gestaltungsspielraum innerhalb verbindlicher verfassungsrechtlicher Grenzen. Entscheidend ist deshalb, ob die Klimaschutzmaßnahmen insgesamt ausreichen. Ein Tempolimit hätte einen viel unmittelbareren Effekt und wäre direkt umsetzbar. Ende des Monats Tempo 100, wäre kein Problem. Es ist ja wohl dringend. Warum nicht das?

Auch die 2,8-Grad-Projektion begründet die Dringlichkeit wirksamen Klimaschutzes, beweist aber für sich genommen nicht, dass genau dieses Instrument unverändert bleiben muss. Und selbstverständlich zählen die Interessen von Kindern und Jugendlichen. Daraus folgt aber kein exklusiver Vertretungsanspruch einer Partei oder die automatische Richtigkeit ihrer Verkehrspolitik. Darüber muss man anhand der tatsächlichen Klimawirkung diskutieren. War einfach einer genialer Schachzug der Grünen, ihr Parteiprogramm ins Grundgesetz zu schreiben. Eigentlich unfassbar. Da haben sich die anderen Parteien schon krass erpressen lassen damals für ihr Konjunkturpaket.

Die 2,8-Grad-Projektion beschreibt außerdem die weltweite Klimapolitik. Der Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen wird ausdrücklich als zusätzlicher Rückschlag genannt. Diese Entwicklung lässt sich also nicht einfach der deutschen oder europäischen Verkehrspolitik zuschreiben. Daraus folgt keine Entbindung von unserer Verantwortung, aber genauso wenig der Beweis, dass genau die europäische 2035-Regel unverändert bleiben muss.

• 22.10.26
• 12:30
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@Fropen: Das funktioniert in beide Richtungen ;)

• 22.10.26
• 12:20
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• +1-1

@Robin02: Das bestreitet doch niemand. Demokratie bedeutet selbstverständlich nicht, dass jede politische Entscheidung einer einfachen Mehrheit entsprechen muss. Minderheitenrechte und das Gemeinwohl sind zu berücksichtigen. Nur ist das überhaupt kein Argument gegen die Entscheidung von Merz.

Denn umgekehrt bedeutet Demokratie auch, dass eine gewählte Regierung die politischen Vorhaben umsetzen darf, für die sie gewählt wurde. Bei der Europawahl 2024 und der Bundestagswahl 2025 entfielen jeweils rund 60 % der deutschen Stimmen auf Parteien, die das Verbrenner-Aus abschaffen oder lockern wollten.

Warum sollte ausgerechnet bei diesem Thema die Umsetzung einer solchen Forderung undemokratisch sein? Eine Minderheitenposition darf selbstverständlich vertreten und politisch berücksichtigt werden. Daraus entsteht aber kein Anspruch darauf, dass sie sich durchsetzt.

Und vor allem: Welches konkrete Minderheitenrecht wird denn durch eine Lockerung des Verbrenner-Aus verletzt? Das müsste man erst einmal begründen, statt allgemein auf Minderheitenschutz zu verweisen.

• 22.10.26
• 12:19
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• +2-2

@loo_i: Das ist ein ziemlicher Äpfel-Birnen-Vergleich. Erstens wollen nicht 75 % mehr Solarförderung, sondern 75 % wollen die Förderung beibehalten oder erhöhen. Zweitens beziehen sich die knapp 60 % für Enteignungen auf einen Berliner Volksentscheid von 2021, nicht auf die bundesweite Bevölkerung. Und drittens sind 83 % Kritik an Merz kein Votum gegen jede einzelne politische Entscheidung seiner Regierung.

Beim Verbrenner-Aus haben wir dagegen konkrete Wahlprogramme und Wahlergebnisse: Bei der Europawahl 2024 entfielen in Deutschland rund 60 % der Stimmen auf Parteien, die das Verbrenner-Aus abschaffen oder aufweichen wollten. Bei der Bundestagswahl 2025 waren es ebenfalls rund 60 %.

Natürlich ist auch das kein Volksentscheid über den Verbrennungsmotor. Aber wenn eine Partei eine Forderung ausdrücklich ins Wahlprogramm schreibt, damit gewählt wird und anschließend versucht, sie umzusetzen, ist das zunächst einmal ganz normale demokratische Politik.

Und nur weil eine politische Entscheidung auch den Interessen bestimmter Unternehmen entspricht, wird daraus nicht automatisch Lobbyismus. Dafür bräuchte es schon konkretere Belege als die bloße Übereinstimmung von Interessen.

• 22.10.26
• 11:47
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• +3-3

@Mitsch79: Nein, das nennt sich Demokratie. ca. 60% der Stimmen bei der letzten Bundestagswahl entfielen auf Parteien, die das Verbrenner-Aus zurücknehmen oder entschärfen wollten. Nur 37% waren für eine Beibehaltung. Das nennt man halt Demokratie, ist ja nicht oft, dass die Politk mal tendentiell im Sinne der Wähler handelt. Eine Abschaffung oder Lockerung der 2035-Regelung war bei der Bundestagswahl 2025 keineswegs eine Minderheitenposition. Sie wurde ausdrücklich von Parteien vertreten, die zusammen eine klare Mehrheit der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erhielten.

Und man kann jetzt rumheulen, dass Merz hier an eine EU Regelung gehen will. Aber auch bei der EU Wahl 2024 waren es ca. 60% der Wahler, die eine Partei gewählt haben, die gegen das Verbrenner-Aus war.

Das mag viele hier zwar nicht passen. Weil nur die eigene Meinung ist die Richtige. Aber es ist nunmal so.

• 22.10.26
• 10:58
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• +3

Vielleicht mal Seite 4 von der Untersuchung lesen, da steht, dass die Untersuchung die Beschäftigungseffekte der europäischen Elektroauto-Produktion betrachtet und keine Nettoeffekte unter Berücksichtigung des Übergangs zur Elektromobilität ermittelt. Daraus lässt sich also nicht ablesen, wie viele Stellen nach möglichen Verlusten in anderen Produktionsbereichen insgesamt übrig bleiben. Diese zentrale Einschränkung fehlt im Artikel völlig. Klar, wäre ja auch schlecht für die Message des Artikel.

• 21.10.26
• 22:28
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@Sl!mo: je nach Zählweise 33. 27 geschlossene/aufgelöste Studios und 6 zusammengelegte/in andere Teams integrierte Studios.

• 21.10.26
• 12:33
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Ok, also vielleicht noch paar SpaceX Aktien kaufen.

• 20.10.26
• 23:20
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• +1

@Mister79: LPDDR6 ist über 20% Energieeffizienter als LPDDR5 und hat ne mehr als doppelt so hohe Bandbreite. Und das wirst du bei KI ziemlich deutlich merken. Lahm und frisst Akku. Wobei, ist bei Samsung ja eh normal, am besten noch nen Exynos rein … Wenn die wenigstens LPDDR5x verbauen würden, aber…

• 20.10.26
• 17:16
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• +4

@Schwips2020: denen ist das ziemlich egal. Die schicken ihre Späher los und wo keiner ist da wird eingebrochen.