- 11.08.09
- 16:31
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Regierung erwägt Internetausweis & Internetpolizei
Die wollen einen Internetausweis und kürzlich wurden Beleidigungen als Problem des Internets hervorgehoben.
Es ist für mich ziemlich klar was die vorhaben: Jedes Forum - wie z.B. auch dieses - , Twitter, Freemailanbieter usw. sollen dazu verpflichtet werden, ihre Dienste nur gegen "Vorlage" dieses Ausweises anzubieten, damit man darüber keine Beleidigungen verbreiten kann.
Der "Nebeneffekt" wird sein, dass sich weniger Menschen trauen werden kritisch gegenüber der Regierung und der jetzigen Gesellschaftsform zu äußern. Es könnte ja z.B. - ob durch eine Datenschutzpanne oder Absicht - der Arbeitgeber mitkriegen, dass man z.B. politisch eher links denkt.
Und ich denke, genau dieser "Nebeneffekt" ist das eigentliche Ziel der CDU.
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Piratenpartei Bayern spiegelt BayernLB-Leak
Damit die Piraten Geld für solche Aktionen haben, müssen sie Stimmen bekommen, damit sie über die Parteienfinanzierung Geld bekommen.
Damit sie Stimmen bekommen, müssen sie erst mal auf die Stimmzettel kommen: piraten.in/UU
Piratenpartei Bayern spiegelt BayernLB-Leak
Die unfaire Behandflung von Wikileaks durch goße US-Unternehmen,
das Preisgesetz in Ungran, ein Berluskoni in Italien, dem fast die ganze Presse dort gehört, das alles sind Besipiele, wie auch Regierungen westlicher Demokratien versuchen die Pressfreiheit einzuschränken um ihre Macht zu sichern. Auch hinter dem Wunsch das Internet kontrollieren und zensieren zu können, vermute ich das selbe Motiv.
Regierung erwägt Internetausweis & Internetpolizei
Die wollen einen Internetausweis und kürzlich wurden Beleidigungen als Problem des Internets hervorgehoben.
Es ist für mich ziemlich klar was die vorhaben: Jedes Forum - wie z.B. auch dieses - , Twitter, Freemailanbieter usw. sollen dazu verpflichtet werden, ihre Dienste nur gegen "Vorlage" dieses Ausweises anzubieten, damit man darüber keine Beleidigungen verbreiten kann.
Der "Nebeneffekt" wird sein, dass sich weniger Menschen trauen werden kritisch gegenüber der Regierung und der jetzigen Gesellschaftsform zu äußern. Es könnte ja z.B. - ob durch eine Datenschutzpanne oder Absicht - der Arbeitgeber mitkriegen, dass man z.B. politisch eher links denkt.
Und ich denke, genau dieser "Nebeneffekt" ist das eigentliche Ziel der CDU.
Schwedische Piratenpartei schafft's ins EU-Parlament
Hier scheint es ja einige Anhänger der Piratenpartei zu geben.
Find' ich gut!
Es ist allerdings nicht so wahrscheinlich, dass sie es bei der nächsten Europawahl dann über 5% schaffen.
Darum könnte euch diese Petition zu Abschaffung der 5%-Hürde bei Europawahlen interessieren:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition:sa=details:petition=3922