Apple und Samsung beenden Patentkrieg außerhalb der USA

Die Smartphone-Giganten Samsung und Apple beenden ihren Patentkrieg zumindest außerhalb der USA. Wie die Unternehmen mitteilten, werden die Klagen in acht Ländern aufgegeben. Lizenzvereinbarungen seien davon ausgenommen. Auch die vor US-amerikanischen Gerichten laufenden Verfahren werden weitergeführt. Dort waren Apple Teilerfolge gelungen.

Apple hatte Samsung vorgeworfen, Funktionen und Design des iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Der Konflikt mit weltweit rund 50 Klagen wurde 2011 vom verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßen und hatte zuletzt an Fahrt verloren. Keiner der Kontrahenten konnte einen deutlichen Sieg einfahren. Jetzt werden die Klagen in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet.

In den Vereinigten Staaten hatte Apple das teilweisen Verbot älterer Samsungmodelle erwirken können. Zudem hatte ein kalifornisches Gericht Samsung im Mai zur Zahlung von 120 Millionen Dollar verurteilt, Apple hatte 2 Milliarden Dollar gefordert. Zuvor hatten US-Geschworene Samsung wegen Verletzung von Patentrechten bereits zu einer Zahlung von einer Milliarde Dollar verurteilt. Die Summe wurde später nach unten korrigiert. Beide Verfahren laufen immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden.