Er will sein Geld zurück: Kim Dotcom zieht vor den US Supreme Court

Der gebürtige Deutsche Kim Dotcom will jetzt ein zweites wichtiges Verfahren in den USA eröffnen lassen. Sein Anwaltsteam trat mit dem Ersuchen an den Supreme Court, die vor Jahren erfolgte Beschlagnahme seiner Vermögenswerte in den USA für Unrecht ... mehr... Kim DOTCOM, Album, Good Times Bildquelle: Kim Dotcom Kim DOTCOM, Album, Good Times Kim DOTCOM, Album, Good Times Kim Dotcom

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Bin gespannt, wie er reagiert, wenn die ihn zur persönlichen Anhörung / Zeugenaussage vorladen .. *fg
 
wäre ja nicht das erste Mal dass die USA sich über geltendes Recht hinwegsetzt...
 
@LuckyDuke: Echt ? Und ich dachte diese Liste:

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Milit%C3%A4roperationen_der_Vereinigten_Staaten

wäre nur eine Reiseliste und nicht eine Liste über die Kriegsverbrechen der USA.
 
@marcol1979: Naja, jetzt machst du es dir sehr einfach. In dieser Liste tauchen auch Operationen auf, die vom UN-Sicherheitsrat legitimiert wurden und daher völkerrechtlich nicht zu bestanden sind (ich spreche nicht von moralischer Legimität). Aber selbst wenn eine Militäroperationen nicht vom Sicherheitsrat legitimiert wurde, ist sie mitnichten gleich ein Kriegsverbrechen.
 
@regulator: Doch doch, alles was die USA (größer Satan), Israel (kleiner Satan) bzw. "der Westen" (Vasallenstaaten) machen ist grundsätzlich ein Verbrechen. Militärische Aktionen Russlands, Chinas, des Iran und Nordkoreas sind im Umkehrschluss natürlich immer moralisch gerechtfertigt, da diese heldenhaft gegen den westlichen Imperialismus und die Jud... ähhh ich meine natürlich die Zionisten kämpfen.
 
Nur aus Prinzip.

Die Presumption of innocence (Unschuldsvermutung) ist auch US Amerikanisches Recht, solle man meinen.
Hierbei ist es eben nicht so, denn die Schuld wird vorweggenommen und Vermögenswerte eingezogen, was auch gleichzeitig eine Einschränkung in seine Verteidigung bedeutet, gute Anwälte kosten in den USA eine Menge Geld, das so erst mal nicht zur Verfügung steht.

Um ein Faires Verfahren zur gewährleisten und die Unschuldsvermutung zu wahren, müsste man das Geld freigeben.

Das wir aber nicht geschehen, befürchte ich, denn um Fairness geht es hier nicht.
 
@Kribs: Wie es tatsächlich um Recht und Unrecht in dem / den Verfahren gegen Schmitz steht, lässt sich imho von aussen gar nicht wirklich erfassen. Ich sehe nur, wie einer als Elefant in die Höhle des Löwen getrampelt ist und sich sehenden Auges etliche Blessuren eingefangen hat. Hybris und eine falsche Bewertung der Risiken seitens Schmitz spielen in dieser Sache eben auch eine nicht unbedeutende Rolle. In manchem durchaus vergleichbar mit dem Fall Assange. Es geht eben nicht immer auf, das smarte Cleverle unter vermeintlich lauter braven Schafen geben zu wollen.
 
@Zumsl: Mir ging es um das "Rechtsprinzip", nicht um die Person.
 
@Kribs: Das hab ich schon verstanden. Und das ist eben etwas schwieriger einzuordnen. Denn auch bei deinem Beispiel, dem Einfrieren von Vermögenswerten, gilt 'je nachdem'. Es dürfen sehr wohl Vermögenswerte eingefrohren oder beschlagnahmt werden, wenn der Verdacht auf illegalen Ursprung besteht, oder als Mittel zur Durchsetzung einer entsprechenden Vorladung, wenn Vermögenswerte in einem ausstehenden Verfahren als Schadensersatz, Strafe oder zur Einziehung eine relevante Rolle spielen könnten und die Gefahr besteht, dass das Vermögen vorher beiseite geschafft werden könnte... und und und. Aus ähnlichen Gründen gibt es auch trotz Unschuldsvermutung Untersuchungshaft, die auch hierzulande mal über 4 Jahre dauern kann (z.B. SK-Prozess, Frankfurt)

Alles nich ganz sooo einfach ;)

Deshalb ist dein Rück- erst mal ein Trugschluss.
 
@Kribs: Die eingezogenen Vermögenswerte sind doch alle im Zusammenhang mit MEGA und damit auch mit den Ermittlungen verbunden. Genauso können hier ja auch Konten im Rahmen einer Ermittlung eingefroren Werden. Also vor einem Urteil.
 
@Kribs: Die Beschlagnahme ist in den USA wie in der EU ein legitimes Mittel auch ohne vorheriges Verfahren.
Nämlich dann, wenn sie nicht der Bestrafung gilt, sondern das weitere Begehen von Straftaten vermieden werden soll.

Du lässt jemanden auch nicht mit seiner AK47 weiter rum rennen bis das Urteil gesprochen und rechtsgültig ist, sondern sofort, damit er damit keinen (weiteren) Schaden anrichten kann.

Am Ende wird im Verfahren entschieden, ob das Eigentum/Vermögen zurück gegeben wird oder nicht. Damit das in dem Fall möglich wäre, müsste sich KDC dem Verfahren erst mal stellen. Sie dürfen zwar unter Umständen in Abwesenheit des Angeklagten urteilen, sie müssen es aber nicht!

Nicht vergessen die Gefahr der Verdunkelung, also dass er das Geld aus illegalen Quellen verschwinden lässt und/oder das Geld nicht nur zur Verteidigung nutzt, sondern auch dazu, sich der Strafverfolgung zu entziehen. Das Recht hat er nämlich nicht!
 
Wie konnte er denn das teuerste Musikvideo finanzieren wenn damals schon alle Konten still gelegt wurden...
 
@JacksBauer: Portokasse :-)
 
@Kobold-HH: Wohlwollende Geldgeschenke derjenigen, die rechtzeitig Premium-Account Gelder transferiert bekommen haben / inzwischen / immernoch verwalten dürfen ? *fg
 
Gerade wurde der von Donald Trump nominierte Neil Gorsuch als Richter am Gerichtshof bestätigt, womit wieder eine konservative Mehrheit am Gerichtshof wiederhergestellt ist. Kann mir nicht vorstellen, dass der Gerichtshof gegen die USA und für einen ausländischen Bürger entscheiden würde.
 
@regulator: Nur weil die Mehrheit der Richter konservativ ist, bedeutet das ja noch lange nicht, dass die sich nicht an Gesetze halten...
 
@dodnet: Gesetze in den USA sind aber sehr pro USA und Gesetze können auch geändert werden!
 
Wie hat er den "sein" Geld verdient?
 
@alh6666: Les mal den Wiki Eintrag: https://de.wikipedia.org/wiki/Kim_Dotcom

Eventuell sagt dir der Begriff "megaupload" was...
 
@FelixM: Ich kenne seine Firmen. Ich weiß was er gemacht hat. Er hat einen Haufen Kohle mit Raubkopien verdient. Er und viele glauben auch jetzt noch das er der Content Robin Hood war.
 
kann der feige hund nicht einfach zu dem mist stehen den er verzapft hat...
 
@M. Rhein: Er sitzt wohl lieber (statt zu stehen).
 
@M. Rhein: würdest du dich an seiner Stelle ausliefern lassen?... ;)
 
Wenn es einer schafft, es mit den Amerikanern aufzunehmen, dann Kim ... :-)
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