Neuseeland ist Kim Dotcom überdrüssig, morgen startet neues Verfahren

Ab morgen versucht der umtriebige Internet-Unternehmer Kim Dotcom noch einmal seine Auslieferung an die USA und die Ausreiseverpflichtung seiner Wahlheimat Neuseeland vor Gericht zu verhindern. Die Justiz hat ein mehrwöchiges Verfahren angesetzt, ... mehr... Kim DOTCOM, Kim Schmitz, Mega Bildquelle: MEGA Kim DOTCOM, Kim Schmitz, Mega Kim DOTCOM, Kim Schmitz, Mega MEGA

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Ich hoffe das er Gewinnt, nicht weil er ein guter Mensch ist und keine Fehler gemacht hat.
Nein, Weil die USA kein Rechtsstaat ist und ihm dort ein Racheprozess Droht.
 
@Alexmitter: Es ist immer wieder lustig zu beobachten/lesen, dass ausgerechnet Kriminelle sich auf Rechsstaatlichkeit berufen, die sie eben vorher mit Füssen getreten haben und es Einfaltspinsel gibt die das auch noch gut heissen.
 
@LastFrontier: Nein, vollkommen Falsch, es ist ausgerechnet das Zeichen eines Rechtsstaats(Neuseeland) einen Krimminellen(Kim) nicht ín die unberechenbare Obhut anderer Krimineller(USA) zu geben.
 
@Alexmitter: Alter Schwede - er hat mindestens gegen US-Gesetze verstossen und dafür wird er verfolgt.
Für den gleichen Tatbestand würde man ihn hier in Deutschland auch verfolgen. Was glaubst denn wohl warum der Klops nicht in sein Heimatland zurückkhert? Hier hätte er nämlich auch ganz schnell eine gewaltige Meute am Hals.
Diesen Gauner auch noch zu einer art Robin Hood oder Jesse James hochzustilisieren ist ja wohl das allerletzte.
Der Typ ist nun mal nicht so clever wie er denkt. Sonst hätte er diese Probleme nicht.
 
@LastFrontier: Du hast in Deutschland sicherlich auch schon gegen US-Gesetze verstoßen ohne es zu wissen. Wirst du dich jetzt auch für deine Auslieferung stark machen?

Wenn er in Neuseeland gegen Gesetze verstoßen hat, dann ist es klar dass er dort nach neuseelandischem Recht verturteilt werden soll. Aber in Neuseeland gelten keine US Gesetze und deswegen ist jegliche Auslieferung wegen Verstoßes gegen US Gesetze gegen jede rechtliche Norm.

Es gilt immer das Recht des Landes in dem angeblichen Taten begangen worden sind und wenn es dort legal oder teillegal war was er getan hat, dann ist es relativ egal was in anderen Länderen rechtlich gilt.

Wenn Unternehmen oder Organisationen diesen Herrn verklagen wollen, dann müssen sie es in Neuseeland machen. Anders geht es nicht.

Sonst könnte man nämlich von jedem in jedem Land die Ausliegerung verlangen wenn derjenige gegen Gesetze in anderen Ländern verstößt ohne sich in dem Land aufzuhalten. Zum Glück ist es nicht so.
 
@LastFrontier: Was hat der "genau" verbrochen? Das kann man nirgens lesen. Kann mich da wer aufklären bitte?
Die "Vorwürfe" kenn ich ja - gibts da aber auch Beweise dafür?
Und was is das eigentlich für ein merkwürdiger Eiertanz? Hat er was verbrochen, dann abschieben, hat er nicht, ja dann eben nicht - warum eiern da alle so rum? Mediengeil vielleicht?
 
@LastFrontier: Zieht Deutschland so eine Show um ihn um jeden preis zu bekommen? Nein, er kann auch nach neuseeländischem recht verurteilt werden
 
@Gispelmob: Er hat aber US Recht verletzt. Wenn man in DE Schaden an US Unternehmen verursacht und damit US Recht verletzt, wird die USA auch einen Prozess anstrengen.

Der Unterschied: Als DE Staatsbürger kann Deutschland einen nicht ausliefern. Das verstieße gegen das Grundgesetz!
Allerdings hat Kim keine neuseeländische Staatsbürgerschaft, kann sich also nicht auf ähnliches in Neuseeland berufen!

Und nein, es gilt nicht nur wo die Taten begangen wurden, sondern auch wo der Schaden entstand!
So kann man in meinem oben genannten Beispiel in den USA und parallel i´n DE angeklagt werden, sofern man ebenfalls DE Recht verletzt hat!

Und dein letzter Absatz ist Blödsinn. Es geht nicht darum, dass er US Recht verletzt hat, sondern das Schaden auf US Boden entstanden ist.
Zwar hat er seine (eindeutig!) illegalen Geschäfte von Neuseeland aus getätigt, hat dabei aber Schaden an der US Wirtschaft und dem US Staat verursacht... so zumindest die Anklage.
Und nach internationalem Recht ist das zulässig. Ob er schuldig ist oder nicht, kann er ja dann vor Gericht klären!
 
@Zonediver: Er hat massive Urheberrechtsverletzungen begangen, zusätzlich auch andere Personen über seinen Plattform.
Und ja, das ist BEIDES nach US Recht strafbar. Anbieter wie Megaupload und Co. haften für den scheiß, den ihre Nutzer machen (im gewissen Umfang, mit Bedingungen und Ausnahmen).
Und Beweise gibt es. Er leugnet ja nicht mal, was im Vorgeworfen wird. Er sieht dies nur nicht als illegal an. Er bestreitet auch die Höhe des Schadens, der angeblich entstanden ist (was Auswirkung auf höher der Strafe hat).
Gemäß Rechtsstaatlichkeit hat der sich aber in einem Prozess zu verantworten und zu verteidigen. Dem entzieht er sich.

Gemäß internationalem Recht hat die USA Auslieferung von Neuseeland beantragt und Neuseeland hat zugestimmt.
Dagegen hat Kim geklagt und verloren. Allerdings hat er dagegen Rechtsmittel eingelegt (in DE wäre das die Berufung).

Und solange ein Verfahren darum geht, muss die Auslieferung ausgesetzt werden (wäre in der ganzen EU und in den USA auch nicht anders!).

Das heißt eine Auslieferung kann erst erfolgen, wenn nach neuseeländischem Recht alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind oder keine mehr zugelassen werden und das letzte Urteil dann immer noch auf Auslieferung lautet.
Und das kann noch dauern!
 
@Scaver: Kann ein Afghane, dessen Familie per Drohne von den USA ohne Anklage ermordet wurde, die USA verklagen?
Kann ein Araber, dessen Bruder in Guantanamo ohne Anklage sitzt und nachweisliche gefoltert wurde, die USA verklagen?
Kann irgendein Land die USA verklagen, weil sie sich nicht an den Atomwaffensperrvertrag halten und weil sie viele Umweltauflagen nicht einhalten?

Der Schaden, den die USA an Menschenleben, Wirtschaft und Umweltzerstörung jedes Jahr in anderen Ländern verursacht, der ist halt "Alternativlos". Aber jemanden, der andere eine Plattform ermöglicht hat, Filme kostenlos zu tauschen, den willst Du mit aller Härte angepackt sehen. Dein (Un)Rechtsbweußtsein möchte ich nicht haben...
 
@DailyLama: Vollkommen Richtig
 
@Scaver: "Es geht nicht darum, dass er US Recht verletzt hat, sondern das Schaden auf US Boden entstanden ist."

Wenn also jemand angenommen mit 16 irgendwo in der Welt Jack Daniels trinkt entsteht ein Imageschaden für eine US Firma da Alkohol von einem Minderjährigen getrunken wird. Das wäre das also ein Grund ihn auszuliefern oder nicht? Schließlich ist Alkohol in den USA mit 16 nicht erlaubt.

Andersrum verklagt auch keine Deutsche Automobil Firma amerikanische Jugendliche die bereits mit 16 Autofahren dürfen weil das schlecht für das Image ist denn es ist ja bei uns erst mit 18 erlaubt. Gut der war dünn. :)

Es gibt in den USA soviele Gesetze gegen Dinge die in anderen Ländern erlaubt sind und die bei Ausführung einen Schaden für US Unternehmen darstellen können. Da müsste es ja in jedem Land tausende Auslieferungsverfahren in die USA geben.

Außerdem ist auf US Boden kein realer Schaden entstanden. Es wird nur behauptet das ein Schaden entstanden ist durch angeblich entgangende Gewinne. Aber diesen Streit den gibt es bereits seit 20 Jahren und mehr. Die Kläger kommen immer mit Fantasiezahlen und am Ende hat derjenige nur ein MP3 illegal gezogen. (Soll kein Vergleich mit Kim sein)

Kim ist deutscher und finnischer Staatbürger. Wenn er gegen neuseeländisches und/oder internationales Recht verstoßen hat, dann soll er in Neuseeland verurteilt werden. Es gibt für diese Verurteilung keinen Grund für eine Auslieferung in die US denn wenn überhaupt, dann haben mehrere Länder Anspruch. Die Verurteilung kann genauso gut in Neuseeland erfolgen.

Das Problem an der ganzen Sache ist, wenn Neuseeland sich jetzt dem US Recht beugt, dann ist ihr eigenes Recht nur noch zweitklassig und dann wird es in Zukunft weitere solche Eingriffe geben.

Sie sollen ihn in Neuseeland veruteilen und gut. Dann könnten sich auch internationale Firmen am Prozess beteiligen und damit könnten alle zufrieden sein.
 
@Zonediver: Nun - in Italien wurde er zu 12 millionen Euro Schadenerstaz verurteilt (megaupload).

Er wurde am 27. Mai 2002 vom Amtsgericht München wegen Insiderhandels zu einem Jahr und acht Monaten Freiheitsstrafe zur Bewährung und 100.000 Euro Geldstrafe verurteilt.[20][21] Das Gericht befand Dotcom für schuldig, über Insidergeschäfte mit Aktien der Firma letsbuyit.com N. V. etwa eine Million Euro Gewinn erzielt zu haben.

Das Problem ist nicht, dass User bei megaupload ihre Dtaen hochgeladen haben, sondern wissentlich und gezielt verbreitet haben. Die angeblichen Löschungen seitens Megaupload fanden so gut wie nicht statt.
Wer als Sharehoster auftritt und dann die Verantwortung auf die User abwälzen will (so argumentiert der Dicke nämlich) hat definitiv eine Meise.

Der Typist einfach nur naiv, dumm und obendrein ein Scharlatan. Und hier gibt es auch noch ein paar unterbelichtete die auf diesen Schnösel reinfallen.

Im übrigen: Sind alle Informationen die du wünscht sehr wohl über Google auffindbar. Solltest vielleicht mal lernen wie man mit einer Suchmaschine umgeht. Man kann nämlich sogenannte boolsche Operatoren verwenden um mehrere Suchbegriffe zu kombinieren und damit gezielt zu einem Ergebnis zu kommen.
Gibt sogar ein Buch dazu: https://www.amazon.de/Google-Dummies-Computers-Brad-Hill/dp/0764544209

Nichts für ungut......
 
@Alexmitter: Wenn ihn hier jemand um solche Summen verklagen würde, hätte er das gleiche Problem in Grün. Zumal er auch noch deutscher Staatsbürger ist.
 
@Zonediver: Du könntest mit Deinem Wissen dem ehrenwerten Kim als Verteidiger zur Seite stehen. Seine Anwälte scheinen da echt nicht durchzublicken, sonst hätten die den bereits von jedem Vorwurf befreien können.
Allerdings könnte es auch sein, dass man durchaus belastbare Beweise dafür hat, dass er mit seinem Hosterdienst wissentlich, wenn auch nicht selber aktiv, im großem Stil Urheberrechtsverletzungen gefördert hat, schließlich hat er den Upload prämiert. Das ist natürlich blanke Theorie eines in juristischen Belangen unausgebildeten Zuschauers. Bitte setz Dich mit Kim oder seinen Anwälten in Verbindung und verhindere, dass wieder mal ein Unschuldiger einem Justizirrtums zum Opfer fällt. Wäre echt Schade, da der Kim ein beeindruckender Geschäftsmann ist.
 
@topsi.kret: belastbare beweise vielleicht schon, aber rechtmäßig erworben?

laut dem US-Recht sind eben solche Beweise nicht vor Gericht verwertbar. also alles wieder auf Anfang!
 
@MahatmaPech: Nun, wenn Du für das anstehende, neue Verfahren entlastende Beweise hast, dann ist das gut für Kimmi.

Ganz genau, deswegen ja ein neues Verfahren. Sowas klappt eben nur in einem Rechtsstaat.
 
@topsi.kret: Dieser Rechtsstaat hat aber mit gespaltener Zunge gesprochen. hier will er mit einem Mal ganz konform dem Recht eine "Kleinigkeit" als Anlaß nehmen. An anderer Stelle wird Unrecht in unglaublich großem Maße unter den Teppich gekehrt und das Recht negiert. Es gibt dafür kein Urteil und keine Entschädigung. Man strebt aber ein neues Verfahren an, quasi als Dankeschön, daß er sich vom Staat ausrauben ließ!

Das Ganze ist schizophren bis ultimo und kann meine Meinung von diesem Unrechtsstaat nicht beeinflussen.

Wir können ja auch mal ein paar Maori fragen, wie sie sich in den vergangenen Generationen behandelt gefühlt haben und wie man erst in jüngster Vergangenheit 'versucht' ihnen gewisse Ländereien zuzusprechen, die teils kultureller Bedeutung und teils Gewohnheiten nach ihnen gehören.

Dieses Gebaren zieht sich auch in der Neuzeit noch immer durch die Reihen der ehemals kolonialen Rechtssprechung.
 
@DailyLama: Du kannst Kriegshandlungen und Kollateralschäden nicht mit Diebstahl oder Urheberrechtsverletzung gleichsetzen. Jetz macht mal ein Punkt. Der Kerl ist kein Wohltäter der Menschheit. Vielmehr hat er sich auf Kosten anderer wissentlich strafbar gemacht. Zumindest sagt das die Anklage. Wenn dem so ist, so hat er wie jeder andere auch die Konsequenzen zu tragen. Da kann es ,Us-Hass hin oder her, keine Diskussion geben. Außer man teilt die möglicherweise kriminelle Haltung von Mr. Dotcom
 
@Lostinhell78: Mir ging es darum klarzustellen, dass die USA als Rechtsstaat selbst das Recht anderer Menschen in anderen Ländern mit Füßen treten und deswegen einen deutschen Staatsbürger mit wohnhaft in Neuseeland in Ruhe lasse sollten.
Wer den ersten Stein wirft usw.

Woher kommt überhaupt die absurde Idee, einem Staatsbürger eines anderen Landes die eigene Rechtsprechung aufzwingen zu wollen? Werden Niederländer von der USA angeklagt, weil deren dort legal erhältlichen Drogen von einem Amerikaner in den USA konsumiert wurden!?
 
@Gispelmob: Grundsätzlich gilt US-Recht, danach das des Landes in dem du wohnst. (:-))
 
@LastFrontier: Der Unterschied ist, Deutschland verwendet nicht das Common Law.
 
@Alexmitter: Rechtsstaat und Neuseeland in eine Verbindung zu bringen, wo das eine das andere beschreibt, zeugt im speziellen Fall ebenso von einem Synapsenfriedhof!

Welche Behörden haben denn nachweislich unrechtmäßig und nur auf Zuruf der USA ohne eigene Gesetze als Basis zu befolgen, alles von einer Person beschlagnahmt sowie Konten gesperrt? Erinnere nur ich mich an die folgenden Streitigkeiten, in denen der Beschuldigte Recht bekam und trotzdem nicht seine Unterlagen erhielt, weil man ja noch nicht mit den Kopien fertig war, die man von den HDDs anfertigen sollte?!

Mach dir mal klar, wovon du hier als Rechtsstaat schreibst!
 
@MahatmaPech: "Nur auf Zuruf" nennt sich "Amtshilfe" und ist garantiert schriftlich erfolgt.
Möglicherweise warst Du nicht wichtig genug, im Verteiler aufgenommen zu werden. Solltest Du aber der Anwalt den ehrenwerten Kimmi sein, dann ist es natürlich sträflich, dass man Dir den Zugang zu den Akten verweigert.
 
@topsi.kret: auch das schriftliche Ersuchen kann rechtswidrig sein. wie auch immer. vor über vier Jahren gabs diese Meldungen:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-Hausdurchsuchung-bei-Kim-Dotcom-war-rechtswidrig-1627505.html

und weil man rechtswidrig in den Besitz kam und diesen auch noch wiederum rechtswidrig an die USA weitergab beruft sich die USA in ihrem auslieferungsverfahren jetzt auf rechtswidrige beweise, die sie anderweitig nicht erlangen konnte.

Deine Rechtsauffassung möchte ich nicht haben!
 
@MahatmaPech: Nun, wie Du es schon sagst: KANN

Hast Du Deinen LINK auch gelesen? Solltest Du mal machen, denn da steht der Grund für die Unrechtmäßigkeit drin. Kleiner Hinweis: Der von Dir spekulierte Grund ist es nicht.
 
@LastFrontier: kriminell ist jemand, der gegen Gesetze verstößt ... also extrem flexibel. Wer gestern noch Opfer auf der "Flucht vor Krieg und Verfolgung" war, ist heute Täter und allgemeines Hassobjekt wegen "illegaler Einwanderung". Dafür gilt das, was gestern noch ein schwerer Verstoß gegen Datenschutz und Bürgerrechte war, heute als innovatives Social-Media-Geschäftsmodell, oder als unabdingbar zur Terrorabwehr. Ist Kim Dotcom Täter oder Opfer der eingetretenen Verschiebung von legaler Privatkopie zur illegalen Raubkopie? War sein Fehler wirklich die Verletzung von Gesetzen, oder dass er es nicht lassen konnte, statt still im Hintergrund Lobbyarbeit zu betreiben, ständig dumm-frech seine große Klappe aufzureißen ...
 
@call_me_berti: Es ist aber hier ein ganz anderer Fall. Wir reden hier nicht von Verfolgung wegen der Herkunft, sondern wegen Verfolgung, weil er sich der gesamten westlichen Rechtsprechung nicht unterordnen wollte!

Wir reden hier auch nicht von Mundraub, weil jemand vor dem Hungertod stand, sondern aus habgier Kohle mit etwas gemacht zu haben wozu die nötigen Rechte fehlten! Und Fakt ist nun einmal, dass ein Film oder Musik dem Produzierenden, den Beteiligten etwas bringen soll. Die wollen davon leben. Und je bekannter sie sind, desto besser wollen sie davon leben. Und schließlich geht es hier um Risikobereitschaft. Denn auch die produzierende Firma trägt mit jedem Werk das Risiko, komplett auf den Produktionskosten sitzen zu bleiben, weil keine Sau das Werk anhören oder anschauen will.

Ich hab ja nichts dagegen, dass man sich Filme aus dem TV aufnimmt um immer mal wieder anschauen zu können. Es ist mir auch egal, wenn jemand DVDs crackt, um sie nicht nur auf dem DVD-Player sondern auch im Auto auf dem Tablet schauen zu können. Es ist mir auch egal, ob jemand Titel bei Webradios mitschneidet. Aber Kim Schmitz hat Kohle mit Dingen gemacht, mit denen er es nicht hätte machen dürfen!

Ich kopiere auch keinen Film und verkaufe ihn unter der Hand! Damit schade ich den Leuten, die diesen Film produziert haben und betrüge sie um das Geld, dass vielleicht für den nächsten Film gebraucht würde. Und wem die Filme zu teuer sind, der muss halt verzichten! Ich fresse auch keinen Kaviar, wenn er mir zu teuer ist! Ich saufe auch keinen Champagner, wenn mir die Traubenlimo das nicht wert ist. Und ebenso hat man keine Filme/Musik zu konsumieren, wenn einem der geforderte Preis nicht schmeckt!!!
 
@call_me_berti: Vermischt du hier nicht Tatsachen? Ein richtiger Kriegsflüchtling kann sich jederzeit melden, und dann ist er kein Illegaler.

Die, die du meinst sind Wirtschaftsflüchtlinge, die die Lage ausnutzen und z.B. auch nicht in dem ersten Land bleiben, sondern illegal ins Wunschland weiterziehen und immer wieder die Papiere wegwerfen.
Und das Ziel vieler Wirtschaftsflüchtlinge ist eben Deutschland, weil wegen der Fehlpolitik so ziemlich keiner mehr abgeschoben wird und die Sozialsysteme "leider" dann auch für Illegale und Abgelehnte immer noch jahrelang offen stehen.
 
@andi1983: Nach deiner Definition währe ja jeder Flüchtling ein Wirtschaftsflüchtling.
Punkt 1, niemand flieht in ein Land das sich selbst kaum halten kann.
Punkt 2, es gibt keinen einzigen Wirtschaftlichen vorteil ein flüchtling in Deutschland zu sein.
 
@call_me_berti: Du hast Recht. Denn Recht ist das, was der Staat bzw. seine Vertreter als solche erklären und dies ändert sich nun mal mit der Zeit.
Und vor allem legal oder illegal ist pro Staat definiert.

Jeder Flüchtling der um sein Leben bangen muss, kann fliehen und in anderen Staaten Asyl beantragen. Das (der Antrag) kann ihm nicht verwehrt werden (das Asyl allerdings schon).
Aber auch das WIE, WANN und WO ist wichtig. Und zwar gilt das in der Regel an der Grenze bei der ersten Möglichkeit. Und nicht erst "irgendwie" ins Land kommen und sich nicht melden, sondern irgendwann "geschnappt" zu werden.
So kann aus einem Flüchtling tatsächlich schnell eine Straftäter werden!

Im Falle von Kim... ganz einfach. Täter!
Es war ja nicht so, dass er legale Privatkopien gemacht hat und diese dann auf einmal für illegal erklärt wurde und Kim dann rückwirkend angeklagt wurde.

Vielmehr hat Kim aus Protest gegen das Gesetz und zur eigenen Bereicherung so gehandelt!
Man kann das "illegale Raubkopien" finden wir man will. Geltendes Recht ist geltendes Recht und es ist niemals legitim, dieses zu brechen (sofern es nicht gegen Grund- und Menschenrecht versstößt!).
Hätte er daran etwas ändern wollen, hätte er ja in die Politik gehen können. Aber es war ja nicht sein Ziel, etwas zu ändern. Ganz im Gegenteil.
Er hat das Verbot schamlos ausgenutzt um damit reich zu werden (vorher war er nämlich ein armes Würstchen).
Die Mafia macht es nicht anders!
 
@call_me_berti: Der dicke ist kriminell, weil er Strafttaen begeht und dafür auch bereits verurteilt wurde.
Verurteilt in Deutschland wegen Insiderhandels, verurteilt in Italien wegen Urheberrechtsverstösse und verurteilt in Thailand oder Hong Kong (dort wurde das Verfahren allerdings durch einen Vergleich gelöst). Auch wegen Urheberrechtsverstösse.
Und nun wollen ihm die Amis auch wegen Urheberrechtsverstösse an den Kragen.
Wenn erin Italien die 12 millionen Schadenersatz nicht zahlt, sperren die Italiener den auch ein.
Nach Europa braucht der nicht mehr kommen. Denn die EU-Staaten liefern ihre Gangster untereinander aus. Kommt er nach Deutschland wird er prompt an die Amerikaner ausgeliefert. Denn D und USA haben ein handfestes Rechtsabkommen. Und da ihm in den USA nicht die Todestrafe droht, sondern höchstens 20 jahre Knast ist das auch rechtlich kein Problem.
Aber wer weiss - vielleicht schicken die Amis den erst mal nach Guantanamo und kochen den mit Waterboarding weich. Ist mir aber auch wurscht. Den Mist hat er sich letztendlich selbst eingebrockt.
Erst einen auf Dicken Max machen und wenn er die Eier auspacken soll, dann mimimi machen.
Kleine Kinder lernen recht schnell dass der Herd heiss ist, sobald sie mal auf einen heisse Platte gelangt haben. Diesem Rotzcom könntetst du mit einem Flammenwerfer beide Arschbacken wegbrennen und der würde es immer noch nicht kapieren.

Ich staune nur wie man diesen Idioten vor dem Herrn auch noch die Stange halten kann. Waren die Befürworter alle Kunden bei Megaupload und trauern ihrem geklauten und nun gelöschten Kontent hinterher?
 
@LastFrontier: Das mag sich zwar paradox anhören, dass jemand, der sich selbst nicht gesetzestreu verhält, vom Staat verlangt, sich gesetzestreu zu verhalten.
Dies ist aber eine Errungenschaft und keine Schwäche.

Oder anders gefragt: Möchtest du in einem Staat leben, der sich nicht an seine eigenen Gesetze hält?
 
@feinstein: ähm... ist doch in D der Fall...
 
Na - wenn sie ihn nach Deutschland abschieben, dann ist er geliefert.
Denn D und USA haben ein gegenseitiges Rechtsabkommen und da wird ausgeliefert.

Und sind wir mal ehrlich: Kim hat einen Filehoster betrieben und wissentlich in Kauf genommen dass über den illegalen Kontent verbreitet wird und nichts dagegen unternommen. Noch dümmer geht es ja wohl nicht.

Microsoft hat wohl auch die Notbremse gezogen, nachdem sich herausgestellt hat, dass wohl jede menge illegaler Content über Onedrive verbreitet wird (verbreitet werden kann).

Bleibt abzuwarten was aus Amazon-Drive wird. Denn auch hier kann problemlos alles an jeden verteilt werden. Und das auch noch in unbegrenzter Höhe.
 
@LastFrontier: Das Auslieferungsabkommen ist aber recht streng. Denn es besagt auch, das die Straftat im Land (also in den USA) begangen sein muss und in beiden Ländern strafbar ist. Sprich die USA müssen nachweisen, das die begangene tat Laut US- und Bundesstaatsgesetz und Deutschem Recht gesetzeswidrig war. Scheitern wird die Auslieferung, da sich Kim Schmitz nicht auf US Territorium befand.
 
@kkp2321: ja finde ich auch. Ich mein es gab ja auch schon vor Megaupload zig Hoster, die einfach nur dichtgemacht wurden. Andere wurden einfach zu ner Schadensersatzzahlung in Millionenhöhe verpflichtet, aber bei keinem Betreiber musste irgendwer in ein fremdes Land ausgeliefert werden. Hier soll einfach nur ein Exempel statuiert werden und das ist übertrieben.
 
@kkp2321: Bin ich mir nicht so sicher. Denn das wird dann zur politischen Entscheidung und ob D den US *irgendwas* verweigert (wenn sie nicht müssen) sehe ich da noch nicht kommen.

Was den guten Mann angeht... eh, da nehmen sich alle nix. Die eine Seite will ein Exempel statuieren und die andere zieht gleichauf und medienrummelt noch mal extra.

Bin gespannt, was da rauskommt.
 
@kkp2321: Ich hab mal irgendwann gelernt, das sich ein Strafmaß nach der Schwere des Vergehens orientiert. Von daher bin ich eher unsicher, das er nicht ausgeliefert werden würde. In meinen Augen hat sich Meister Kim jedenfalls gar mächtig angestrengt, das da schön viel zusammen kam. Und auch fortgesetzte Uneinsichtigkeit aufgezeigt. Wer weiß.. evt hätte Neuseeland ihn ja sogar da behalten, wenn er nach dem großen Knall mal (endlich) kleine Brötchen gebacken hätte, aber das ist eben völlig entgegen seinem Naturell.
 
@LastFrontier: Hat er das? Soweit ich weiss wurde sehr viel und sehr schnell bei Megaupload gelöscht wenn die Rechteinhaber das gefordert haben. Mehr kann man einfach nicht verlangen. Mehr ist einfach nicht machbar und mehr machen andere Filehoster auch nicht.
 
@LastFrontier: Deutschland liefert keine eigenen Staatsbürger aus ! Schon gar nicht wenn ihn eine übertriebene Strafe erwartet .
 
@SimonN1: Du hast ja überhaupt keine Ahnung.
Ausgeliefert wird auch wenn ein bilateraler Vertrag zwischen Deutschland und dem ersuchenden Staat besteht (den gibt es zwischen USA und D).

Voraussetzungen dafür sind u.A.
Die ihm zur Last gelegte Tat muss in beiden Ländern strafbar sein und vor Ort festgestellt werden.
hm dürfen keinerlei Folter oder sonstige menschenunwürdige Behandlung drohen (wobei eine konkrete und keine lediglich abstrakte Gefahr bestehen muss.
Ihm darf nicht die Todesstrafe drohen
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Die Entscheidung über die rechtliche Zulässigkeit der Auslieferung obliegt dem örtlich zuständigen Oberlandesgericht (§ 29 IRG). Ein Rechtsmittel hiergegen besteht nicht.

Vor Einführung des europäischen Haftbefehls war die Auslieferung Deutscher an das Ausland durch das Grundgesetz verboten.

Sollten die USA sogar einen internationalen Haftbefehl erwirken können, sieht es ganz schlecht für den Dicken aus.
der weiss schon warum er sich in neuseeland zu drücken versucht und nicht in Deutschland.
Wenn die Neuseeländer die Faxen mal dicke haben sollten, setzen die den einfach in ein Flugzeug nach Germany. Dann geht die ganze Kacke mit Rechtsmitteln wieder von vorne los; diesmal halt nach deutschen Gesetzen aber nahezu ohne Aussicht auf Erfolg.
Sobald der in ein USA-Freundlich gewogenes Land kommt, ist Schicht im Schacht.
 
@LastFrontier: In wieweit wurde bei OneDrive die Notbremse gezogen? Ich kanns noch genau so nutzen, wie vor n paar Jahren. Allerdings hab ich auch nie irgendwelche Filme, Musik, Programme da hoch geladen. Eher nur Bilder und Dokumente.
 
Neuseelands Überdruss wird übrigens von EINEM Autor konstatiert, der diese Behauptung veröffentlicht hat. ich zweifle daran, dass es eine Abstimmung oder wenigstens eine repräsentative Umfrage gab. Unschön, das dies nun als allgemeingültig durch die Medien getreten wird.
 
Meine gute die sollen die fette Qualle jetzt endlich mal versorgen, ich kann diesen Namen langsam nicht mehr hören. Hat er irgendwas geleistet was irgendwie anzuerkennen und wixhtig gewesen wäre?
 
@TuxIsGreat: Ja, er hat ein paar arbeitslosen Junkies ein paar schöne Stunden vor der Glotze beschert, ohne dass die etwas hätten dafür zahlen müssen. Also vollkommen parasitär! Und Schwabbelbacke hat sich selbst dadurch noch bereichert. Also nichts anderes, als ein Dealer, der mit ordentlich Profit doch mal an den Karren gepisst bekommt! :o)
 
@TuxIsGreat: Schade, dass hier noch zu wenig die ...kg-Gewichtsklasse versorgt wird (bei den Punkten bitte das eigene Gewicht eintragen), die - obwohl kaum der deutschen Rechtschreibung mächtig - dennoch glaubt, sie könnte sich mit platt diskriminierenden Sprüchen und Hass-erfülltem, aber nahezu Inhalts-freiem Geplärre in Szene setzen. @SunnyMarx: Erst recht schade, wenn das als Aufruf zum Wettbewerb missverstanden wird und sich der nächste gleich fröhlich grunzend noch tiefer in die Suhle legt.
 
@call_me_berti: Sorry seit Jahren geht das Geflenne um diesen Möchtergern schon, hätte er auch nur ein Fünkchen Anstand und Eier in der Hose, würde er dieses Theater endlich beenden und zu dem Bockmist was er ausgefressen hat stehen, sowie die Konsequenzen tragen. Wenn man schon den Namen liest schüttelt man schon mit dem Kopf. Wieso man so nem Typen laufend ne News widmen muss, ist mir auch schleierhaft. Noch nix erreicht im Leben außer Mist gebaut und dann noch auf großen Zambalo machen, meinen man wäre irgendwie was. So Leute hab ich gefressen.
 
@TuxIsGreat: Meine Fresse wenn er euch so stört wieso macht ihr euch dann eigentlich die Mühe die News zu lesen und zu kommentieren? Habt ihr echt nichts besseres zutun? Sein Name steht in der Schlagzeile, ihr müsst nicht drauf klicken.
 
@picasso22:

Treffer und versenkt! Genau so ist es!
 
@picasso22: Das ist ja das schlimme, seit Jahren steht der Namen in der Schlagzeilen, wieso eigentlich? Wegen nichts und es nervt mittlerweile nur noch.
 
Neuseeland ist durch Kim Dotcom doch so erst richtig bekannt geworden :-)

Und wer hätte schon vermutet, dass es in Neuseeland schnelle Internet-Leitungen gibt.
So schnell, dass man dort sogar Hoster-Farms betreiben kann.

Mal sehen wie das Ganze ausgeht.

Vielleicht entscheidet sich Kim Dotkom für ein gemeinsames Asyl mit Edward Snowden in Russland.
Das ergäbe dann komplett neue Perspektiven ...

Falls das der Fall sein würde, bitte ich um eine tägliche Reality-Show, live aus Moskau.
Ich glaube, ich würde mich köstlich amüsieren.

:-)

Edit: Edward Snowden
 
@Fred_EM: Das wäre Megageil!
 
Mal angenommen, es wären Morde gewesen.
 
@RufusTFirefly: Je nachdem. Wenn er z. B. einen Einbrecher auf dem Grundstück seiner Villa in Neuseeland erschießen würde, stellt ihn die US-Waffenlobby (genauer die National Rifle Association) vielleicht sogar einen kostenlosen Verteidiger für seinen Prozess wegen den Urheberrechtsverletzungen.
 
@RufusTFirefly: Mord wird ja nun in jedem Land strafbar sein. Dann würde er bestimmt längst in einem neuseeländischen Gefängnis sitzen.
 
@Gispelmob: Falsch, wir haben das sogar bei unseren "Freunden" im Südosten, der sogenannte "Stabilitätsanker Saudi-Arabien". Da sind Morde nur an Muslimen strafbar. Ich meine dass das sich sogar nur auf Sunniten bezieht, bin mir da aber nicht mehr ganz sicher.
 
Da ihm in den USA kein faires Verfahren erwartet und er dort wohl quasi lebenslänglich bekommen wird, wünsche ich ihm viel Erfolg! Mir tun vor allem seine Kinder leid , die ihren Vater wohl für sehr lange Zeit nicht mehr zu Gesicht bekommen würden. FUCK USA !
 
@SimonN1: Genau.. Denk doch mal einer an die armen Bla... Kinder! Wenn also irgendein Krimineller Kinder hat, lassen wir ihm mal ein paar Dinge durchgehen.

Vielleicht hätte sich die fette Qualle vorher mal Gedanken machen sollen, welche Konsequenzen seine Taten haben. Von meiner Seite aus, könnten die den direkt per Luftfracht in den nächsten US Knast schicken, mit der Hoffnung, dass man die nächsten 20 Jahre von der Pfeife nichts mehr hört.
 
@Manny75: Ich glaube, das Kim von einem Arzt eine beglaubigte Unfähigkeitserklärung ausgestellt bekäme, sich diese Art von Gedanken überhaupt (nicht) machen zu können.
 
@SimonN1: Warum meinst du hat er kein faires Verfahren in den USA zu erwarten?
 
@bigspid: Wo warst Du die letzten 50 Jahre?
 
@Chris Sedlmair: Einen Teil davon noch nicht geboren :P
Spaß bei Seite, meine Frage ist ernst gemeint. Was hat Kim Dotcom so furchtbares verbrochen (abgesehen von seinen eher gewöhnlichen Urheberrecht-Gaunereien), dass ihm in den USA so offensichtlich kein fairer Prozess droht?
 
@SimonN1: Seine Kinder lernen daraus hoffentlich, dass sich Verbrechen eben letztlich nicht lohnen.
 
Snowden hat auch gegen US Recht verstossen,da war die Stimmungslage eine andere,oder irre ich mich?
Naja,trotzdem sollte Kim mal langsam seinen Mann stehen,hat sich lang genug versteckt.
 
@JoschXXL: "... hat sich lang genug versteckt"

Wieso das? Jeder weiß doch, wo er ist. Er will nur dort bleiben und das gefällt den USA nicht, die Druck auf NZL ausübt. Die Schlagzeile ist mal wieder typisch WF, um Klicks zu generieren.

Weil so Viele hier pro Auslieferung und Rechtsstaatlichkeit reden: wann werden eigentlich die Entführer. die einen Deutschen arabischer Abstammung entführt hatten, von den USA an D ausgeliefert?
Wann beantragt D die Auslieferung der NSA-Leute, die Straftaten in D begangen haben?
Die Liste ließe sich fortsetzen ...
Die Art und Weise, wie in den USA mit der Rechtsstaatlichkeit umgegangen wird, ist für mich ein Grund, nie dorthin zu reisen. Gleiches gilt übrigens für die derzeitig ach so "demokratische" Türkei!
 
Ich finde den kleinen Kim aus Kiel amüsant und verfolge ihn auf Twitter. Natürlich bin ich als Patriot gegen seine Ausweisung an den Goliant USA. Wer von uns hat noch nie nach "free download" gesucht? Neuseeland hätte ohne ihn nicht den sehr guten Cloud-Provider maga.nz und viel internationale Aufmerksamkeit. Neuseeland ist einfach ein tolles freies Land! Kaum Steuern, kaum Arbeitslosigkeit, viel Natur.
Nur gehörte Kim Dotcom mega.nz nicht mehr und seine letzten Projekte (megaNet und megaUpload2) sind über die Ankündigungsphase nicht hinausgekommen. Schade ...
 
Was hier offenbar sehr viele vergessen, ist sich die Frage zu stellen ob die Gesetze bezüglich Urheberrecht überhaupt "Rechtens" sind.

Für mich sind die "Gesetze", denn von "Recht" kann man hierbei nicht sprechen, allesamt dazu da um Pfründe zu sichern.
Und den jeweiligen Konzernen total überzogenen Gewinn zu sichern.
Da steckt intensivste Lobbyarbeit bei den jeweiligen Legislativen (Gesetzgebung) dahinter.

Ich stelle mir zb. schon lange die Frage warum "Urheberrecht" bis zu 70 Jahre nach dem Tod des letzten Beteiligten des Werkes gilt?

Wenn ein Techniker eine Erfindung macht, kann er dies maximal auf 20 Jahre sichern und das auch nur wenn er dies (natürlich schwerst kostenpflichtig) zum Patent anmeldet!!!

Ob Kim ein Verbrecher ist oder nicht sei mal dahingestellt, er ist aber Anlass genug um das ganze Thema weiterhin im Blick der Öffentlichkeit zu behalten.

Die ganze "Urheberechtsklüngel" will doch nur Eines, das ganze Thema so schnell wie möglich begraben, damit man weiterhin überzogene Milliardengewinne scheffeln kann.
 
@garfield10000: Das mit dem Urheberrecht hat, so wie ich das sehe, auch was damit zu tun, das und damit noch lange Zeit niemand z.B. das Tagebuch der Anne Frank umschreiben kann. In der Art, das auf einmal alles darin stehende nicht wahr ist und die Dame seit Jahren in streng geheimen Nazibauten auf der Rückseite des Mondes lebt, statt im KZ umgekommen zu sein ? ;-)
 
@DerTigga:

Der Einwand geht ins Leere.

Denn heutzutage muß man diesbezüglich sowieso schon aufpassen aus welcher Quelle was kommt.

Und erst nach 70 Jahren wäre es noch viel wichtiger ein Werk gegen Verfälschung zu schützen
Weil mit fortschreitendem historischem Abstand die Rückverfolgbarkeit/Authentizität immer schwieriger wird.
(Zeitzeugen sterben aus-- authentisches Beweismaterial geht verloren, usw....)

Nein,nein das kann man so nicht gelten lassen.....da gehts in erster Linie um Gewinnsicherung für die (Verlags-)Konzerne. ;-)
 
Es geht hier überhaupt nicht um Urheberrecht und ob Kim ein Krimineller ist oder nicht.
"Neuseeland ist Kim Dotcom überdrüssig, morgen startet neues Verfahren ...!"
Der erste Teil des Satzes ist seitens der Autorin wohl eher sensationserheischend formuliert, reichlich spekulativ ("...soll nun aber die Stimmung umgeschlagen sein) und es ist fraglich, ob an dem wirklich so ist. Belastbares jedenfalls dazu wurde im Artikel nicht vorgelegt!

"Morgen startet ein neues Verfahren ..." (der einzige Teil, der wirklich auf Fakten beruht) in einer Angelegenheit, in deren Anfang sich die neuseeländische Regierung und deren untergeordnete Behörden wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert haben, wie ein Gericht feststellte. Hier wurden unzulässigerweise "Beweise"/Informationen an das FBI weitergereicht. etc. etc.
Schuldig oder nicht: eine Demokratie muss auch aushalten, dass ein Beklagter alle Rechtsmittel ausschöpft.
 
Also erstens finde ich die ganze Show um ihn lächerlich, 99,8% die hier schreiben haben seinen Dienst benutzt und somit selbst wissentlich gegen Urheberrechte verstossen sogar nach gesetzlage in eigenen Land, und alle hier haben es warscheinlich heute auch schon gemacht, selbst wenn man nur ohne erlaubnis ein Mp3 oder Video saugt da ist ws auch Kim dran schuld klar, er hat doch niemanden hier was schlechtes getan, im gegenteil viele haben davon selbst profitiert das sie geupt und gedownt haben statt zu bezahlen für den Inhalt. Klar er hat eine Plattform dafür zu verfügung gestellt und damit auch Kohle gemacht, macht doch jeder der die Möglichkeit hat und die meisten Konzerne verstossen gegen solche Dinge mit Daten und von Datenschutz und Missbrauch muss man gar nicht erst beginnen siehe g,,gle, a,,le usw... nix besser nur viel mehr einfluss.
Zweitens bin ich der meinung jeder Staat der jemanden egal wegen was in die USA ausliefert verstösst gegen Menschenrecht, da soviel ich informiert bin in den USA die Totesstrafe noch existiert und somit asyln gewährt werden muss ist auch der grund warum die Flüchtlinge aufgenommen werden und nicht zurückgeschickt werden da ihnen in ihren Land die Totesstrafe, Folter, oder viel zu übertriebene Strafen drohen, ist doch nichts anderes bei den USA, die haben doch auch nicht den Völkerrechtsvertrag oder Menschenrechtvertrag oder was auch immer das ist unterzeichnet. Und das die da übern grossen Teich nicht ganz dicht sind, sieht man schon wenn man jemanden zu 400 jahre verurteilt ist doch lächerlich, da sieht man doch das die nicht realistisch sind. Die sollten mal ihre Gesetzte so hinbiegen das sie für den Bürger tragbar sind und nicht dem Staat und Industrie in die Hände spielen. Und jeder der hier über die US was getextet hat sollte vielleicht nicht rüberfliegen ist schon vorgekommen das einzelne harmlose Touristen die in FB was falsche getextet haben am Flughafen direkt in einen schwarzen SUV verladen worden sind. Soviel zum US Rechtstaat, einfach nur lächerlich und die ganze Welt sieht zu. Siehe momentane Kriese, wer ist da HauptVerantwortlich? Wer rechtschreibfehler findet darf sie behalten.
 
Zum Rechtsstaat USA:
Es sitzen dort mehr Menschen im Gefängnis als in Russland und China zusammen. U.a. gibt es dort in manchen Bundesstaaten Regelungen die keiner zeitgemässer Rechtsauffassung mehr standhalten würden. Beispiel: in manchen Staaten droht man nach dreimaliger Verurteilung wegen relativ geringer Vergehen (also idR. Geldangelegenheiten) zu Haftstafen automatisch lebenslänglich. Weiteres Beispiel ist die Behandlung des Whistleblowers Bradley Manning, der nachweislich 13 Monate gefoltert wurde und in einem Schauprozess verurteilt wurde. Auch wenn letzterer Extremfall in der unabhängigen Militärjustiz stattfand, deren schiere Ausprägung/Existenz kann auch kaum als rechtstaatlich angesehen werden kan.

Die Gefängnisse werden zudem meist von gewinnorientierten Unternehmen betrieben mit katastrophalen Haftbedingungen, z.b. Essenversorgung für 0,70 USD pro Tag und den entsprechenden Erscheinungen von Mangelernährung. Das heisst es gibt hier eine Lobby die für "Kunden" sorgt.

Lange Rede kurzer Sinn: man kann durchaus der Auffassung sein, dass die USA kein Rechtstatt im Sinne europäischer oder neuseeländischer Standards sind.

Das würde m.E. schon weit ausreichen ihn nicht auszuliefern.

Und für die Trolls: ich nix Freund von Kim Dotcom.
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