Im Windschatten von EM & Co.: Bundestag beschließt mehr Überwachung

Die Sommerpause steht bevor, die Bürger gucken Fußball - oder in der aktuellen Pause des Anlasses wegen nach Großbritannien. Die Regierungskoalition hat in dieser Situation zügig noch die neuesten Anti-Terror-Gesetzgebungen durch den Bundestag ... mehr... Polizei, Terror, Maske, Aufstand Bildquelle: Nicolai Grut /Flickr Polizei, Terror, Maske, Aufstand Polizei, Terror, Maske, Aufstand Nicolai Grut /Flickr

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Na ist doch schön, da fühle ich mich gleich viel sicherer. (Achtung der Beitrag kann Spuren von Sarkasmus und Zynismus beinhalten)
 
@merovinger: Also Terror von Moslems habe ich in D noch nicht erlebt. Aber gestern haben erst wieder Ultralinke terrorisiert. Und der Terror der geistig Unterbelichteten Rechten ist auch nicht zu unterschätzen.
 
@New_world_disorder: hättest du die überflüssige diffamierung weggelassen, hätte man deinen Beitrag ernst nehmen können.
 
@merovinger: Welche Diffamierung?
 
@New_world_disorder: Moslems haben den Terror auch gar nicht nötig, die müssen nur abwarten. Wenn man sich mal ganz nüchtern und neutral die demografische Entwicklung anschaut und auf die nächsten Jahre hochrechnet, kommt man sehr schnell von ganz alleine drauf, wie deren Masterplan wohl aussehen könnte... <eg>
 
EM oder WM ein Siegspiel der Politiker.
 
@Menschenhasser: Pff... meinst du echt ohne EM hätte sich auch nur einer mehr dafür interessiert?! Der Zug ist schon lange abgefahren. Den Leuten ist das egal. EM hin, EM her.
 
"Wer bereits eine Prepaid-SIM nutzt, muss das außerdem nachholen. " <- Und wie stellen die sich das vor? Das wird ja ein riesen Gedränge an den Kassen von Aldi, Lidl und Co., wenn da auf einmal alle ihren Ausweis vorlegen sollen.

Und neben diesen Gesetzesänderungen wurde auch noch schnell ein Gesetz durch gewunken, welches in Rahmen der "Digitalisierung der Energiewende" auch noch 'intelligente Stromzähler' zur Pflicht macht, wenn man derzeit mehr als 6000 kWh im Jahr verbrät. Mal schauen, wann die den Wert senken und jeder Haushalt dann zur Umrüstung gezwungen wird.

Aber dafür wurde das Fracking weitestgehend verboten. Für die nächsten 5 Jahre jedenfalls.
 
@DK2000: Der Inhaber der SIM bekommt einen Anruf vom Provider und erhält die Auflage, bis zu einem bestimmten Datum seine Identität nachzuweisen, da anderenfalls die SIM deaktiviert wird. So könnte ich es mir zumindest vorstellen.
 
@New_world_disorder: Das könnte eventuell bei Karten sehr interessant werden, welche in Geräten stecken die für eine externe Kontaktaufnahme gar nicht konzipiert sind.
 
@DK2000: Dann werden die Karten verschenkt, getauscht oder verkauft. Das ist nämlich noch nicht illegal und in 10 Jahren stimmen 50% der Namen es nicht mehr. Also was bleibt? Nur der Schuss in den Ofen.
 
remember remember the .... welches datum haben wir noch mal?
 
@xerex.exe: 1984
 
"Diese Gesetze sind Alternativlos nötig gewesen. Bla bla bla, bla bla bla".
Danke Frau M. Das Gespräch haben wir vor 4 Tagen aufgezeichnet. Und nun zum Wetter.
 
willkommen im Film *Dredd*

überwachung wo es nur geht....auf wiedersehen meinungsfreiheit....

mein gott ey ham die nix besseres zu tun...anstatt se sich um das flüchtlingproblem kümmern, nein wird die total überwachung ausgebaut....sim karten daten nachreichen....tzzz
 
@DerZero: was hat Überwachung mit Meinungsfreiheit zu tun? Erstmal nix, aber contra-Überwachung alleine verkauft sich halt schlecht, ne?

Deswegen weisen Umweltschützer schon lange auf das "Krebserregende Mittel im Honig" hin - nur das Umwelt-Argument alleine greift halt nicht, der Mensch muss sich persönlich getroffen fühlen.
 
@dognose: Naja, es gibt durchaus Untersuchungen, die belegen, dass sich Menschen, die sich überwacht fühlen, auch ihn ihren Meinungsäußerungen massiv zurückhalten.

Klar Überwachung alleine unterdrückt noch keine Meinungsfreiheit, aber völlig unabhängig sind die Themen auch nicht...
 
@DerZero: Hast Du noch nicht gehört, wir haben doch laut eines gewissen Herrn Gabriel gar kein Flüchtlingsproblem. <eg>

Den folgenden Artikel fand ich zu dieser Thematik recht aufschlußreich, wenngleich man bei aufmerksamer Beobachtung der Umstände zu ähnlichen, wenn nicht gar übereinstimmenden, Erkenntnissen gelangt: http://mosbach.city/asylantenkrise-wie-medien-und-politiker-manipulieren/

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde ein gewisser Herr Sarrazin für seine gewagten Thesen förmlich in der Luft zerrissen. Und wo stehen wir heute?

Damit der Pöbel das nicht merkt, beschäftigt man ihn mit anderen Dingen. Wie zum Beispiel den konsequenten Ausbau der anlasslosen Massenüberwachung und zunehmender Entmündigung des eigenen Volkes, TV-Sendungen die auch noch die letzte Gehirnzelle sterilisieren... und eben total schwachsinnigen politischen Entscheidungen, wie zum Beispiel die Zwangsidentifikation für Prepaid-Karten.

Schwachsinnig ist das ganze allein schon deshalb, weil diese Entscheidung einen regen Tauschmarkt für Prepaid-Karten nicht verhindern kann, sondern ihn eher sogar noch fördern wird. Und damit verpufft der _scheinheilige_ Zweck dieses völlig sinnbefreiten Beschlusses.

Aber: der Pöbel hat erstmal wieder was zur Ablenkung hingeworfen bekommen, damit keiner merkt wie wir im großen Stil verraten und verkauft werden, von den Leuten die wir _angeblich_ gewählt haben.
 
Dass mit den Simkarten, das ist doch der größte Blödsinn, denen Namen und Adressen zuzuorden. Da kommt ein Terrorist daher, sagen wir mal aus Afghanistan, um nich Syrien zu nennen, der wird bestimmt seine Prepaid aus seinem Land hier anmelden wollen. Gleich noch ne Visitenkarte dabei und alle Anschlagspläne bei den Behörden zur Niederschrift anmeden. Man, wo leben die denn?
 
@Roger_Tuff: Terroristen werden sich auch kaum über das offene Internet oder per eMail zum Anschlag verabreden und trotzdem haben wir die Vorratsdatenspeicherung...
 
@FileMakerDE: Eben, und das macht die Gesetze eigentlich im Ansatz überflüssig!
 
Komisch wenn du deine Sim kauftst und sie nutzen willst muß diese "freigeschaltet / aktiviert " werden.
Per Telefon / Internet oder schriftlich ..... dabei werden unter anderm auch Bankdaten abgefragt .... Telefonnummern Email Adresse ..... Vor Jahren ist es auch schon passiert das die kopierten Ausweise von Verkäufern für deren Zwecke missbraucht wurden ..... beim Bezahlen von Guthaben werden auch
Daten erfaßt ......
 
@snooker04: Ja mir war auch so als ob mein Provider eine Kopie meines Ausweises haben wollte. Und dass schon vor 15 Jahren so...
 
@snooker04: Blödsinn, wenn ich eine Guthabenkarte an der Tanke in bar kaufe, haben die noch immer keine Infos! Somit ist der letzte Satz hinfällig!
 
@Roger_Tuff: Viele Codes werden erst an der Kasse freigeschaltet. Gibt man dann den Code in sein Gerät ein, welches registriert wurde, könnte ein Bewegungsmuster erkennbar sein, wo z.B. des Öfteren Codes gekauft werden. Natürlich kann auch jemand anderes den Code gekauft haben, die Mutter, der Onkel, die Tanten aber dafür gibt es ja die Überwachungskameras im Laden.
 
Warum wollen die nicht noch regelmäßig eine automatisch ausgewertete Stuhl- und Urinprobe von jedem? Oder die KG-Anzeige auf einer Waage? Und am besten noch ein Gerät welches Gedanken liest.. also ich meine wenn schon, denn schon, oder?

Kennt die Idiotie denn wirklich keine Grenzen? Wie kann so bekloppt sein und dann auch noch Geld verdienen... ich meine klar - Politiker können das.. aber trotzdem... Ich wünschte mir dieses Politiker-Dreckspack wäre niemals geboren worden. Wir hätten dann zwar andere Politiker.. besser wäre es wenn jeder Politiker absolut gläsern werden würde und bei Demokratie-feindlichen Gedanken sofort automatisch ein Verbot bekäme als Politiker, Lobbyist oder Rechtsanwalt arbeiten zu dürfen. Sollte auch für alle korrupten Schweine unter ihnen gelten. Außerdem sollten sie ein Hartz4-Verbot bekommen. Das wäre mal eine schöne und ordentliche Strafe für das Gesindel, das uns regiert.
 
@divStar: Eine erhöhte Gefängnisstrafe wegen Irreführung der Bevölkerung sollten sie noch obendrauf bekommen.
 
@Massaka01: Jo. Ich meine .. Fehlentscheidungen sind eine Sache - aber wenn ich sehe, dass Entscheidungen absichtlich falsch gefällt werden weil man wohl offensichtlich sich für die Geldkoffer engagieren muss, dann wird mir speiübel.
 
@divStar: Wir könnten, wenn wir nur wollten... Petitionen, Demos, Aufklärung...

Wir sind ja keineswegs machtlos, nur unglaublich träge und deswegen bekommen wir, was wir verdient haben.
 
@starship: Petitionen per se nützen nichts wenn nicht wenigstens irgendwelche Politiker sie mögen. Wenn man den §38 im GG jedoch ändern wollen würde (u.a.) müsste es Politiker geben, die dazu bereit sind - und wer wäre das schon?

Aufklärung? Das verstehe ich nicht ganz; wenn es das ist, wofür ich es halte, dann habe ich leider ob meiner Arbeit (8+ Stunden am Tag) leider weder für Demos noch für Aufklärung Zeit. Im Prinzip also sind wir zwar nicht machtlos; wir haben aber auch nicht gerade die Macht mit uns. Gefällt mir nicht - aber so schnell kann ich nichts dagegen tun. Man kann nur hoffen, dass es anders wird.
 
@divStar: Ich sag mal so... Wir sind (immer noch) das Volk. Das hat schonmal funktioniert. Welche Regierung eines (angeblich) demokratischen Landes könnte verhindern, daß die Leute auf die Straße gehen? Wenn wir ruhig und besonnen, aber mit Nachdruck, wieder auf die Straße gehen würden, um unseren Unmut über die zunehmende Entmündigung deutlich zu machen, würde sich vielleicht etwas ändern. Wenn wir aber gar nichts tun und nur im stillen Kämmerlein darüber jammert, ändert sich garantiert nichts. Warum auch.

Diese Massenüberwachung, Entmündigung und Bespitzelung des eigenen Volkes hat schon lange nichts mehr mit echter Demokratie zu tun. Unsere gewählten Volksverdreher tun genau das, was sie dem NS-Regime und der StaSi-Riege oft genug lautstark vorwarfen. Wer glaubt denen bitte noch die angeblichen Gründe? Sind wir tatsächlich von gestern auf heute plötzlich alle zu Terroristen geworden?

Warum sollten wir das noch länger hinnehmen? Wohin wird das wohl führen? Was muß denn noch alles passieren, damit der Pöbel endlich mal aufwacht?
 
@starship: so sehr ich dir da auch zustimmen würde - und vielleicht hast du zumindest mit dem ersten Absatz Recht.. wie soll jemand, der quasi jeden Werktag arbeitet, auf die Straße gehen? Ich kann das einfach nicht. Wenn ich nicht arbeiten gehe, habe ich nichts wofür ich essen kaufen und meine sonstigen Ausgaben bezahlen kann - da ist die Frage was ich für wichtiger halte schnell beantwortet.
Darüber hinaus möchte ich mich mit gewaltsamen Protestbewegungen, die man leider oft genug eben auf jener Straße findet, keinesfalls identifizieren.

So wird es eben bei Protestwahlen bleiben und obwohl wir - also das Volk - theoretisch die Macht in unseren Händen halten (sollten), tun wir das nicht weil viele ihren Unmut gar nicht kund tun können. Ich könnte natürlich mein Privatleben aufgeben und abends oder am Wochenende auf die Straße gehen (wenn es dort mal deswegen eine Versammlung gibt) - aber das ist a) selten und b) lebe ich nicht, um zu streiken.

Wäre ich 60+ Jahre alt, würde ich schlicht gar nichts machen in der Hoffnung, dass die Banken und ihre Handlanger (Politiker) mich meine 2 Dekaden noch in Ruhe leben lassen und gut ist. Ich bin aber wesentlich jünger.

Im Prinzip haben Politik und Co. es sehr schlau gemacht: viele Leute, die nicht nur überleben, sondern leben wollen, sind im Arbeitshamsterrad eingespannt. Deswegen gibt es weniger Proteste - und auch deswegen gibt es wenig Interesse an Politik. Politikverdrossenheit resultiert dann aus dem - zumindest subjektiv empfundenen - Gedanken, dass egal was man tut, die Regierung oder wer auch immer stets gewinnt und ihren Willen durchsetzt. Verkauft wird es dann als Mehrheit, obwohl keiner so genau weiß wer diese Mehrheit sein soll.

Ich sollte eigentlich aufhören Nachrichten zu lesen und Politik zu verfolgen, denn außer persönlichem Frust bringt es nichts.
 
@divStar: Ich kann Dir da ebenfalls nur zustimmen. Von gewaltsamen Protesten rede ich (noch) nicht. Es wäre natürlich hilfreich, wenn alle Beteiligten ruhig und besonnen bleiben. Allerdings ist es auch kein Geheimnis daß es Subjekte gibt, die sich ausschließlich mit der Absicht unter friedliche Demonstranten mischen, den berühmten ersten Stein zu werfen. Nicht selten passiert das "im Auftrag", damit eine eigentlich unerwünschte Demo von den Sicherheitskräften "legitim" aufgelöst werden kann, wenn man vorher keine Handhabe zum Verbot selbiger hat. Man muß kein Aluhutträger sein, um 1 und 1 zusammenzuzählen.

Mit etwas Glück habe ich wohl auch noch so um die 40-50 Jahre vor mir. Die möchte ich aber keinesfalls unter ähnlichen Verhältnissen verbringen, wie sie heute im Iran und ähnlich orientierten Staaten vorherrschen. Kein halbwegs normaler deutschstämmiger Bürger würde freiwillg in den Iran auswandern, aber daß die Grundlagen für die gleichen Verhältnisse bereits heute hier in unserem Land gelegt werden, wird seltsamerweise mit offenen Armen und Applaus begrüßt. Bereits in wenigen Jahrzehnten könnte uns das lachen gehörig vergangen sein (Demografie, Geburtenraten). Für diese Erkenntnis genügt eine nüchterne Betrachtung der hinlänglich bekannten Fakten (statistisches Bundesamt) und dabei kommt man gänzlich ohne Fremdenfeindlichkeit zu durchaus beängstigenden Erkenntnissen, welche eigentlich ganz Europa betreffen. Man muß dazu nur mal den eigenen Kopf benutzen, statt wie ein willenloser Lemming das einheitliche Geseier der Massenmedien zu schlucken. Die Leute hinterfragen zu wenig und wundern sich dann über die Resultate.

Natürlich haben viele Leute mehr oder weniger gute Gründe, nichts zu tun. Aber eines steht fest: je länger wir nichts tun, desto schlimmer wird es werden. Niemand sagt, daß es einfach wäre und niemand sagt, daß sich von heute auf morgen alles zum guten wenden würde. Die ursächlichen Prozesse laufen schon seit Jahrzehnten, das zu ändern braucht ebenfalls Zeit. Aber abwarten und gar nichts tun wäre fatal.

Die Überlegung mit dem Arbeitshamsterrad geht schon in die richtige Richtung. Das System ist bewußt so ausgelegt, daß wir uns nicht ohne weiteres auflehnen können ohne unsere Existenz auf's Spiel zu setzen. Mit Beschäftigung und unlogischen politischen "Entscheidungen" werden wir gerade genug in Atem gehalten, um gar nicht erst auf dumme Ideen zu kommen und von dem abgelenkt zu werden, was wirklich Sache ist.

Wenn die Leute nur mal erkennen würden, von wem wir eigentlich wirklich regiert werden, wäre das schonmal ein Anfang. Das Problem daran ist, daß man derartige Überlegungen, welche eigentlich nur logisch sind wenn man nicht grad auf dem IQ einer Scheibe Toast hängt, nicht laut anstellen darf, weil man dann ein paranoider Verschwörungstheoretiker ist. Das sagte man aber auch mal über Leute, die schon lange vor Snowden vor der Massenüberwachung gewarnt hatten.

Wann immer eine Regierung etwas tun kann um ihre Macht zu sichern, _wird_ sie es tun. Ob es sich dabei um das _systematische_ ausspionieren und entmündigen des eigenen Volkes handelt, oder um militärische Einsätze im Inland im Falle eines Volksaufstandes. Natürlich alles unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terror:

- http://www.terrorschutzamt.com/dossier-gastbeitrag/bvg-urteil-militaereinsatz-im-inland-moeglich.html

- https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/07/up20120703_2pbvu000111.html).

Leute, laßt Euch das auf der Zunge zergehen: unsere eigene Armee darf uns erschießen wenn wir auf die Straße gehen, weil wir dann alle Terroristen sind! Das steht natürlich _so_ nicht im Beschluß, aber wie wir aus der Vergangenheit wissen, sind jegliche "Einschränkungen" letztlich sehr schnell aufgeweicht. Es bedarf schließlich nur einer entsprechenden Auslegung, um unliebsame Hürden zu unterlaufen. Der Rest wird dann unter Kollateralschaden verbucht.

Ist das wirklich die Art Freiheit, die wir wollen?

Ich fürchte, wir sind inzwischen ganz leicht OT... ;-)
 
Die Bevölkerung kriegt, was sie gewählt hat.
 
Ach, wird mal wieder die Antiterror-Sau durch's Dorf getrieben? Glauben wir doch sofort...
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