EU-Kommissar mahnt Bundesregierung wegen Breitband-Förderung an

EU-Kommissar Günther Oettinger ist derzeit zu Besuch in Köln. Zur Eröffnung der Kongressmesse für Breitband, Kabel und Satellit "Anga Com", erhebt er in seiner Keynote Anschuldigungen betreffend Planungsfehler gegen die deutsche Bundesregierung in Sachen ... mehr... Eu, Günther Oettinger, Eu-kommissar Bildquelle: Jacques Grießmayer - Wikipedia Eu, Günther Oettinger, Eu-kommissar Eu, Günther Oettinger, Eu-kommissar Jacques Grießmayer - Wikipedia

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tja, wir deutschen sind eben in der Bürokratie die besten ... gut das ganze dann noch in die Praxis umzusetzen kann ja dann echt jemand anderes machen, reicht doch schon, dass wir für Formulare Formulare haben ^^

kennt jemand das Haus das verrückte macht aus Asterix und Obelix <- das ist Deutschland ^^
 
@baeri: Passierschein A38!!!
 
@Digisven: Geht ja noch, aber Frag mal nach A39 ^^
 
@Scaver: Dann ist Sense... :)
 
Das Problem ist, das wir nie eine 100%-ig Abdeckung bekommen. Die Provider bauen jetzt ausschließlich 4G aus, bei der 3G/2G Technik wird nichts mehr ausgebaut. Der 3G-Ausbau wurde gestoppt, seit dem man 4G ausbauen durfte.

Zur Zeit steht die 5G-Technik in den Startlöchern, und da sehe ich passiert das gleiche. Sobald die Provider 5G ausbauen dürfen, so wird auch hier kein 2G/3G und 4G mehr ausgebaut. Und die Funklöcher sind bei den Providern nicht ganz oben auf der Liste, sondern diese wollen dann viele Kunden mit der neuen Technik erreichen. Aus diesem Grunde wird auch dann 5G vorzugsweise in der Stadt ausgebaut & die Funklöcher wo kein Mobilfunkempfang möglich ist werden so noch lange bestehen bleiben.

Hierzu müsste man die Provider bei dem ersteigern der neuen Frequenzen gleich dazu verdonnern, dass die Provider ein flächendeckendes Mobilfunknetz garantieren müssen, wo überall mindestens 3G verfügbar ist (An jeden Ort sollte mindestens eine Mobilfunktechnologie verfügbar sein, sodass es keine Funklöcher mehr gibt).
 
@basti2k: Wenn das stimmt, was ich auf der Seite lese, dann sind gerade einmal 5% der Deutschen Fläche bewohnt.
https://www.stratoflights.com/2014/09/01/flaechennutzung-deutschland/
 
@kkp2321: Autobahnen sind auch nicht bewohnt, trotzdem hätte ich da gerne Netz.
 
@Skidrow: Ist etwas, was ich als nice to have einstufen würde. Priorität sollte aber sein, das bei den Menschen zu Hause brauchbares Internet möglich ist.
 
@kkp2321: Dafür brauchts aber kein mobiles internet. Auf der Autobahn ist es deswegen ganz nett, weil man erstens nicht immer Fahrer ist, und ich zum Beispiel Musikstreaming nutze. Da kam es dann schon öfter vor, dass dann einfach mal 10 km nur Edge zur Verfügung steht.
 
@kkp2321: Zu Hause wird brauchbares Internet aber nicht per 4G realisiert, sondern im Idealfall Glasfaser, Das sind zwei unterschiedliche Bereiche.
Ich brauche zu Hause kein 4G oder 5G, aber unterwegs!
 
@Scaver: Ich bin mir ziemlich sicher, das der Ausbau für zu Hause sich nicht auf Glasfaser beschränken wird. Mobilfunkmasten sind leichter aufzustellen als Kabel in die Erde zu verlegen.
 
@kkp2321: Richtig, allerdings ist was 4G und 5G können im Vergleich zu ordentlichem Glasfaser ein Witz.
Und man muss bedenken, dass die meisten Provider nur eines von beiden anbieten. Eigentlich gibt es nur 2, die beides selber machen... Telekom und Vodafon.
Und selbst die beschränken sich mit 4G eher auf das Stadtleben unterwegs, als für den Primäranschluss zu Hause! Da setzen sie primär auch auf DSL.

4G mag da eine Vorteil sein, wo es verfügbar ist, sonst aber nicht mal DSL3000. Aber das sollte nur eine Notlösung sein und nicht das Ziel!
 
@Scaver: 4G reicht locker aus um einen Zeitgemäßen Anschluss zu realisieren.
 
@kkp2321: Theoretisch ja, da theoretisch bis zu 1 Gbit/s möglich ist. Praktisch meist nicht. Es braucht schon optimale Bedingungen, um damit stabile 100Mbit/s zu haben und das ist mir schon zu wenig (ich habe 150 und nutze sie auch!).
Mit 100 käme ich nicht klar, 120 gingen gerade noch so. In dem Dilema stecke ich aktuell auch wegen eines geplanten Umzuges und der damit verbundenen Wohnungssuche.
Und wie gesagt, die 100 schafft 4G auch nur unter idealen Bedingungen und die liegen nur selten vor.
 
@Scaver: Beim Ausbau geht es nicht darum verwöhnte Nerds zu befrieden. Ein 50mbit Anschluss in alles Haushalten ist mehr als genug, dies kann man mit 4g erreichen. Inbesondere da, wo sich ein Ausbau gar nicht lohnen würde.
 
Das sagt der Richtige... habe aber leider das Gefühl, dass er seine Aussage "die Politiker hätten versagt", nicht auf sich selbst bezieht. Unehrlich!
 
@regulator: In diesem Kontext nicht, denn hier hat er nur wenig bis gar nichts zu melden, so dass er hier nicht versagen kann.
Andere Bereiche muss man da erst mal außen vor lassen.
 
Sorry, aber LOL? Es wird doch in der EU jeder Sche*** gefördert. Laut Oettingers Theorie, macht Deutschland also Planungs- und Förderungsfehler, und das würde also nicht passieren, wenn die EU die Förderung komplett machen würde? Das ist doch absurd. Mal abgesehen davon, dass es auch für den Breitbandausbau Fördergelder von der EU gibt, wo wir schon mal dabei sind... Stuttgart 21, Fördermittel EU 700 Mio, von 4 Mrd insgesamt, also ein nicht unerheblicher Anteil. (Warum ich Stuttgart erwähne? Das ist zufälligerweise Oettingers Geburtsort). Ja, es mag in Deutschland nicht alles rund laufen, was den Breitbandausbau betrifft, aber die Förderprogramme von der EU scheinen mir auch keinen Deut besser zu sein.
 
Das Problem sind nicht die Förderprogramme sondern die Verfolgung der ausgegebenen Subventionen.
Ist wie mit vielen Dauerbaustellen wo man nie etwas sieht weder Arbeit noch Fortschritt nur
Da müsste ganz Knallhart mit Zeitvorgaben und Vertragsstrafen gearbeitet werden kann doch nicht so schwer sein als Behörde direkt Fertige Programme mit Genehmigungen parat zu haben.
Das nicht jeder Flecken eine 4G Abdeckung hat ist klar wozu sollte man das bitte auf der Landstraße benötigen da reicht gutes Edge oder 3g.
Aber das es immer noch nicht zum Standart gehört das man Anständige Festnetz Anschlüsse teilweise selbst in Städten nicht bekommt ist Traurig.
Sind wir Ehrlich das ist ein Milliardengeschäft es ist Lohnender Maximal UMTS Masten hinzustellen und erst beim Aufbau der nächsten Technologie eventuell bisher Vernachlässigte Regionen aufzurüsten.
 
Ich bin eigentlich kein Pessimist oder Schwarzseher, ja belächle zumeist das ständige rumgestöhne der Deutschen auf die Politik und wie schlecht doch alles ist. Aber selbst ich bin mittlerweile der Meinung dass die aktuelle Regierung nicht mehr haltbar ist. Wenn man mal bedenkt was die allein in den letzten paar Jahren verk*ckt haben. Griechenland, Russland, NSA, Breitbandausbau, BER, Flüchtlingskrise, Energiewende, Elketromobilität, TTIP...um nur mal einige prominente Beispiele zu nennen. Aber die wirklich dummen sind ja die primitiven Menschen die dieses Land bevölkern, die brav nächstes Jahr wieder die etablierten Volksparteien ankreuzen.
 
@FuzzyLogic: ochh nööö.... ;) Ja, die Deutschen HÄTTEN die Wahl, wo sie 2017 ihr Kreutzchen machen, nur wie sieht es in der Realität denn aus? Weder mit der Linken noch die AfD wird jemand eine Koalition eingehen und selbst für die Freunde von sowas, für Rot-Rot-Grün wird es auch nie reichen. Nein, wer die AfD oder die Linke wählt, wählt leider die GroKo, so sieht es aus. Sollte es wider erwarten passieren, dass die Groko keine 51% holt, werden vielleicht noch die Grünen oder die FDP mit ins Boot geholt, als Mehrheitsbeschaffer. Nein, rein mathematisch betrachtet, muss man wohl die Grünen oder die FDP wählen, wenn man keine GroKo mehr will.
 
@Lastwebpage: wenn genug die Linke und die AfD wählen, gibts keine GroKo, auch nicht mit den Grünen und/oder FDP.
 
@Link: Richtig, wird aber nicht passieren. Die Linken hängen bei ihren Prozenten relativ fest und die AfD verliert gerade wieder an Zuspruch aufgrund ihrer nun immer deutlicher werdenden rechten Gesinnung!
Und ganz ehrlich... die GroKo ist sch*** aber tausend mal besser als alles, was mit der AfD heraus kommen könnte!
AfD als stärkste Partei, ggf. stellt sie noch den Kanzler... das Ergebnis kann ich dir sagen... schau mal in die Türkei!
 
@Scaver: ob die GroKo so viel besser ist, kann man einfach mal 4 Jahre lang ausprobieren. "Never touch a running system" sollte man nur anwenden, wenn das System wenigstens halbwegs vernünftig funktioniert, bei dem, was die Regierung sich die letzten Jahren geleistet hat, bin ich für die wildesten Experimente offen.
 
@Link: Ein Freund der GroKo bin ich zwar auch nicht, aber...
1) Die Linke finde ich einigermaßen okay, die Themen sind gut, wenn auch manchmal etwas überzogen, das Personal finde ich auch in Ordnung, aber was wäre z.B. bei der Linken in einer Regierung und BW Einsätze in Syrien? Ablehnen und Neuwahlen, oder zustimmen und Mitglieder und Wählerverlust? Ablehnen, weil man sicher sein kann, dass Teile der Opposition (wäre ja dann CDU) zustimmen würden? Es gibt ein paar Punkte bei den Linken, die sind mehr als schwierig.
2) Mit der AfD wird nie einer eine Koalition machen.
3) GroKo, CDU+FDP, GroKo+ Grüne oder FDP oder sogar SPD+Grüne+FDP, ja vielleicht, alles andere ist doch mehr als Utopie oder würde innerhalb kürzester Zeit zu Neuwahlen führen. Ich persönlich würde mir vielleicht sogar eher eine CDU+FDP wünschen, zumindest hätten die Opposition, insbesondere die SPD, 4 Jahre Zeit ihre Kräfte neu zu bündeln. Immer noch besser als eine GroKo bis 2025 oder noch länger. (2017 habe ich eigentlich schon abgehakt, was eine GroKo betrifft)
Vielleicht ist es ja generell Zeit für etwas neues und anderes, was die Parteien-Demokratie betrifft, aber das sehe ich auch in sehr weiter Ferne bis gar nicht.
 
@Lastwebpage:
1. Ablehnen und fertig. Wieso Neuwahlen?

3. Alles, was regelmäßig zu Neuwahlen führt ist gar nicht mal so schlecht, dann sind die Politiker mit dem Wahlkampf beschäftigt und nicht damit uns allen ans Bein zu pissen.
 
@Link: zu 1) Rot-Rot-Grün, SPD und Grüne dafür, Linke dagegen, was dann? So Funktioniert eine Koalition eben nicht. Man kann zwar durchaus unterschiedliche Standpunkte haben und sich dann, z.B. durch Diskussionen und Kompromisse auf einander zu bewegen. Die Linke hat aber doch einige Ja oder Nein Punkte, da ist kaum ein Kompromiss möglich. Dann dem trotzdem zustimmen oder die Koalition als gescheitert erklären?
2) Nach meiner Meinung nicht. Nicht nur andere Länder, sondern auch die Deutschen selber, wünschen sich irgendeine Form von Stabilität. Des weiteren kommt natürlich dann sofort das Argument "Mit denen funktioniert es einfach nicht!".
 
Was dabei vergessen wird: Die Fördermittel sind ja nur ein Teil. Denn die Komunen müssen ja trotzdem selber noch Geld dazu legen um den Ausbau zu bewältigen. Und genau da hängt es.
meines erachtens wäre es tatsächlich sinnvoller die Netze wieder zu verstaatlichen und dann an die Provider zu vermieten. Finanzierung erfolgt dann aus dem allgemeinen Steuertopf.

Und was die Aussagen von Oettinger betrifft: der war schon immer ein Dampfplauderer und hat schon etlichen Unsinn losgelassen.
 
@LastFrontier: aba ötti hat doch einmal recht, die breitbandförderung ist ja im augenblick sogar gestoppt weil die telekom bevorzugt wird. er sagt das nicht ohne grund ich denke das war schon eine erste aussage zu der EU untersuchung und ich hoffe das die BNetzA ordentlich gerügt wird von der EU.
 
@LastFrontier: nein, nicht aus dem allgemeinen Steuertopf, sondern ausschließlich aus dem, was über die Miete eingenommen wird. Wenn man das mit dem allgemeinen Steuertopf vermischt, wird dann sehr wahrscheinlich nur ein Bruchteil dessen, was über die Miete reinkommt, in die Infrastruktur investiert. Haben wir schon z.B. bei der KFZ-Steuer, muss man echt nicht noch auf andere Bereiche übertragen.
 
@Link: Die KFz-Steuer war noch nie Steuergebunden und wird es auch nicht. Genauso wenig wie die Mineralölsteuer.
Das wäre auch unsinn. Man müsste dann die Steuren im Zusammenjahang mit KFz/Verkehr erheblich reduzieren. Dieses Geld würde dann aber woamders fehlen. z.B. in den Sozialkassen. Denn diese finanzieren sich längst nicht aus den Sozialbeiträgen.
 
@LastFrontier: und willst du dass die Internetinfrastruktur sich im gleichen Zustand befindet wie die Strassen? Ich zumindest nicht und entsprechend sollte im Falle eines verstaatlichsten Netzes die Finanzierung eben nichts mit dem allgemeinen Steuertopf zu tun haben. Sonst wird das Geld für alles nur nicht für diejenigen verwendet, die es einzahlen.
 
@Link: Da offensichtlich so jeder glaubt, dass Breitband Allgemeingut ist, soll es auch die Allgemeinheit finanzieren.
Und dann denke mal ganz scharf nach wie der Finanzhaushalt eines Staates funktioniert.
Ein (vernünftiger) Staat lebt vom Solidaritätsprinzip.
Die andere SEite ist nämlich die: Soll der Endkund die Kosten tragen, dann ist schluss mit lustig. Dann werden die Anschlüsse nämlich erheblich teurer und noch weniger bekommen Breitband, weil sie es sich nicht leisten können.
Also erklär mal wie man Breitband für alle finanzieren soll.

Mal davon ab: ich kann nichts dafür dass einige wenige am Arsch der Welt wohnen und nicht versogt werden, weil es zu teuer wäre. Du kannst ja deiner Gemeinde anbieten, die gräben auszuheben und wieder zuzuschütten, wenn diese die Leitungen verlegen.
Und so ganz nebenbei hat die Stadt Cham z.B. diese Woche mehrere Millionen Euro aus dem Fördertopf zum Breitbandausbau bekommen. Wei viele andere Gemeinden in Bayern auch. Nur der Rest der Republik scheint da irgendwie ein Problem zu haben.
 
@LastFrontier: "Da offensichtlich so jeder glaubt, dass Breitband Allgemeingut ist, soll es auch die Allgemeinheit finanzieren." Ja, aber nicht über Steuern, dass das nicht funktioniert, sehen wir z.B. am Straßenbau.
Man mag von den ÖR halten, was man will, aber deren Finanzierungsmodel ist das einzige, was tatsächlich zu funktionieren scheint, eben weil das Geld nicht zweckentfremdet wird.
Also sollte man das (mit einigen Modifikationen) auch auf die Internetinfrastruktur übertragen, wobei ich selbstverständlich nicht der Meinung bin, dass jeder da unabhängig von Nutzung einzahlen soll, sodern nur diejenigen, die es tatsächlich benutzen. Und ich bin auch nicht einer, der "Breitband für alle" fordert, es müssen schon sinnvolle Grenzen festgelegt werden. Wer mitten im Wald weit weg von allen anderen lebt, der muss seine "letzte Meile" schon selbst finanzieren, das soll nicht die Allgemeinheit übernehmen müssen.
 
Den Spaßvogel kann ich nicht ernst nehmen. Was veranstaltet der bitte mit seinem Telefon, daß ihm HSDPA ernsthaft zu langsam sein soll? Ruckelt redt*be dann doch so arg bei Geschwindigkeiten, die den Großteil der deutschen Festnetzanschlüsse bei weitem übersteigen?

Der soll sich lieber mal Gedanken machen, wieso einerseits JEDER Bundesbürger als potentieller Terrorist unter Generalverdacht gestellt und unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terror immer weiter in seinen Grundrechten beschnitten wird, während wir auf der anderen Seite anhaltend unkontrollierten Zustrom verzeichnen. Wenn _das_ nicht paradox ist...

Und der Kasper meint tatsächlich, _er_ hätte Probleme. <eg>
 
Auch die Haushaltsabgabe ist eine Zwangsabgabe, bei der auch die zahlen müssen, die die ÖR überhaupt nicht nutzen. Zumal in D mindestens 20 millionen Menschen keine Haushaltsabgabe zahlen, da sie unter dem Existenminimum sind und somit von allen anderen mitfinanziert werden. Fast 25% der deutschen Bevölkerung werden vom Rest der Republik mitfinanziert. Bei Versicherungen und Sozialleistungen herrscht genau das gleiche Prinzip.
Was die Strassengeühren betrifft: So wie im Ausland. Wer bestimmte Strassen nutzt, bezahlt dafür (Maut). Trotzdem werden in diesen Staaten auch KFz- und Mineralsteuer erhoben. In Italien zahlst du sogar Luxussteuer dazu, wenn das Auto mehr als 2 Liter Hubraum hat.
Komischerweise soll das nur in Deutschland nicht funktionieren. Nur bei den LKw wird das bereits praktiziert. Die zahlen nämlich KFz-Steuer + Mineralölsteuer + Maut. Und die PKw-Fuzzis meinen, für sie wäre das unzumutbar.

Das Problem ist doch nicht, dass das Geld nicht da wäre, sondern dass Politiker die keine Ahnung haben alles vergeigen, gesteuert von Lbbyisten die ein handfestes (finazielles) Interesse daran haben, dass einiges nicht so läuft wie es eigentlich praktikabel wäre.

Tatsache ist aber auch, dass die Kommunen mit 20 Billionen Euro verschuldet sind und dies mit der grösste Hemmschuh beim Braitbandausbau ist. Hinzu kommt dass wir eine riesige ausgebaute Infrastruktur haben. Die Länder die nun im Breitband überlegen sind, haben aber alles neu gelegt, weil da vorher nichts war.
Lieschen Müller braucht mit Sicherheit kein 50.000+ zum überleben. Und wer darauf angewiesen ist, geht dorthin wo diese Leitungen sind - nämlich in die Ballungsgebiete.
Dieses Breitbandgejammer ist einfach nur noch Grotesk. Deutschland ist der Wirtschaftsmotor in Europa - und noch vor dreissig Jahren haben wir das nur mit Telefon und Fax geschafft. Und heute tun diese Digitaljunkies so, als könnten sie ohne die ganze Technik nicht mehr überleben. das ist sowas von krank.
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