Apple: Ist das Telefonieren mit dem iPhone eine Patentverletzung?

Der Computerkonzern Apple muss sich einmal mehr mit der Klage eines so genannten Patenttrolls herumschlagen. Die Firma Corydoras Technologies fordert unter anderem Schadensersatz, weil Käufer von iPhones mit ihren Geräten telefonieren sowie ... mehr... Apple, Iphone, iPhone 6, iPhone 6 Plus Bildquelle: Apple Apple, Iphone, iPhone 6, iPhone 6 Plus Apple, Iphone, iPhone 6, iPhone 6 Plus Apple

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Diese Schmarotzer sind wirklich die Pest, ich sehe die auf einer Stufe mit den Ransomware-Abkassierern.
 
@DON666: Nun, ein Patent Troll wird von einem Patent Troll verklagt, welche ironie.
 
@Alexmitter: Ich meinte das jetzt mehr so im Allgemeinen, und eben auf Läden bezogen, die NUR von diesem Mist leben. Apple verkauft ja nebenbei auch noch seine Telefone.
 
@DON666: Naja diese "läden" wie du sie nennst erfinden Ja nicht selbst sondern vertreten die kleinen erfinder, die sich keine Anwälte im grossen Stil leisten können. Und ein Erfinder sollte schon von seiner Idee leben können. Die großen IT Firmen haben doch eh genug Geld um sich solche Patente leisten zu können. Normalerweise müsste man Apple einen auf die Finger hauen, weil sie sich einfach anderer Leute Ideen berauben uns nichts dafür zahlen.
 
@TobiasH: Bist du dir da ganz sicher, dass die kleine Erfinder vertreten? Nach meinem Verständnis vertreten die ausschließlich sich selbst, da ihr Geschäftsmodell darin besteht, Patente aufzukaufen, um dann mit Klagen an Geld zu kommen. Da hat außer diesen Läden keiner was von.
 
@DON666: Klar werden die sicher was verdienen wollen, aber wenn es solche Unternehmen nicht gäbe dann sähe es für die kleinen Erfinder aber nicht gut aus.
 
@TobiasH: Na gut, wahrscheinlich gibt's auch in dieser Branche sone und solche, das will ich gar nicht mal per se ausschließen.
 
@DON666: Dem Grunde nach hast du natürlich Recht. Dennoch ist das System eben so aufgebaut, dass kleine Erfinder kaum eine Möglichkeit haben ihre Ideen zu patentieren ohne einen Vorschuss zu bekommen und die Konzerne sich die Ideen einfach zusammenklauen und sich weigern dem Patentinhaber auch nur einen Cent zu bezahlen. Dafür haben nicht nur kleine Entwickler, sondern auch schon Konzerne sich zusammengeschlossen um einen Patentverwalter zu haben. Ähnlich die Gema für die Musiker, alleine könnte der Musiker nicht jeden abkassieren, der seine Lieder spielt.

Es sollte geprüft werden, ob der angeklagte das Patent aus Profitgier nicht lizenziert hat - auch wenn es sich um einen Patenttroll handelt. Im Anschluss kann geprüft werden ob es ein Trivialpatent ist oder sogar gängige Praxis. Denn hier sind die Lizenzkosten von 0 bis preiswert angesiedelt.
Die bessere Alternative wär natürlich eine Änderung des Patentrechts, da durch Inventionsschutz die Innovation auf der Strecke bleibt.
 
@Alexmitter: Du hast keine Ahnung, was ein Patenttroll ist. Das ist ein Unternehmen, welches NICHTS anderes macht, als mit Patentklagen Geld zu verdienen.
Das trifft auf Apple nicht zu!
 
@Scaver: Nun, ich definiere das noch ein bisschen weiter, als jemand der jeden Scheiß patentieren will, und da ist Apple König. Runde Ecken wissen von was ich rede.
 
@Alexmitter: Dann rechnest du sicher Unternehmen mit ein, die versuchen noch mit veralteten oder Trivialpatenten fest abzukassieren?
 
@Scaver: Nein, die Definition eines Patenttrolls ist durchaus weiter gefasst. Die missbräuchliche Verwendung von Patenten trifft auf Apple durchaus zu.
 
@DON666: Das Logo von Apple ist doch genauso das gleiche.
 
Sämtliche Firmen die nur Patente besitzen und nichts mit ihnen anfangen außer andere Firmen zu verklagen sollten alle Pantente aberkannt bekommen. Das würde dem ganzen Patenttroll Geschäft die Grundlage entziehen.
 
@Mikel7: Ja, nur noch riesige Unternehmen haben das Recht Patente anzumelden!

Diese Patentverwalter haben schon ihren Sinn. Ein Patent zu erhalten und zu verteidigen ist sehr teuer, der kleine Erfinder oder ein kleines Unternehmen kann sich eigentlich kaum erlauben ein Patent zu besitzen. Diese Innovatoren verkaufen ihre Ideen an solche Firmen um aus ihrer Arbeit Geld zu machen, anstatt der Kostenfalle Patent zu verfallen. Ein kleiner Erfinder hätte nie die Mittel sein Recht gegenüber so einer Megafirma wie Apple durchzusetzen und würde durch diese Firma mit den vielen Instanzen in die Armut/Insolvenz gebracht werden.

Das Problem ist das Patentsystem in den USA, dort wird die Gültigkeit erst bei einer Klage geprüft und nicht schon bei der Anmeldung, wie z.B. in Deutschland.
 
@floerido:

Die Idee hinter Patenten ist aber nicht die Rechteverwertung ohne selbst Produzent und Nutzer derselbigen zu sein, auch wenn man heute das daraus macht. Aber die Ursprüngliche Idee war, dass jemand Zeit hat mit dem Verkauf von Produkten die eine geniale Idee beinhalten auch Geld machen zu können, ohne dass andere ihn einfach so kopieren dürfen. Man sollte jedem mit einem Patent eine gewisse Zeit (10 Jahre maximal) geben bis er es zu einem Produkt auf dem Markt realisiert haben muss. Entsprechend muss man halt seine Patentanmeldung überlegen und zudem verfallen Patente weniger schnell, was auch eine Pest ist. Mehr als 30 Jahre sollte kein Patent, egal auf was gelten. Daher würde eine 10 Jahresfrist bis zur Realisation Sinn machen. Sprich ein Patent ohne Umsetzung verfällt nach 10 Jahre, mit Produkt nach 30 Jahren. Bedenkt man die durchschnittliche Entwicklungszeit bis zum Patent und dass der Erfinder nicht viel mehr als 40 Jahre im Schnitt arbeitet, ist damit seine Interessen mehr als genug abgedeckt.
 
@JTRch: Das würde dazu führen, dass man einen Prototypen zusammennagelt und dann 3 davon zum Verkauf zu horrendem Preis anbietet.
 
@Mikel7: theoretisch geb ich dir zwar recht, aber es kann ja auch sein, dass ich etwas entwickle und es schaffe mir ein patent zu sichern... Nun ist aber mein Kapital aus und denk mir, NAJA ich kann das ja jetzt auf Seiten legen und später mal ein Produkt für den Weltmarkt draus kredenzen...
=> nun seh ich aber wie jemand mit MEINER Idee (wer weiß ob das über nen Kumpelskumpel oder bei der Einsicht am Patentamt oder wie auch immer) von einem Anderen Hersteller genutzt und kräftig mit Geld gemacht wird.
Wäre es nun ein Troll zu sagen: "hey ihr könnt mir Startkapital für meine Firma geben"...

Gut ich wäre wohl so "gerissen" um mit meinem Patent auf die Firma zuzugeben... Hey das hab ich Entwickelt... wie wärs mit ner fetten Prämie und evtl. nen Job auf Lebenszeit, weil sich Firmen wie Apple aber denken "Hey wir sind aber was besseres als du" hab ich nur noch die Möglichkeit in Instanzen zu gehen die einem Troll nahe kommen...

schon mal vor einiger Zeit geschrieben... Patente sollten "Personenbezogen" sein... wenn eine Einzelne Person (idealerweise der Erfinder - wegen mir auch 3) BINDEND das Recht auf eine Technologie hat, dann kommt keine Firma zustande die sich Zig Patente kauft um andere Firmen zu verklagen...
 
@baeri: Das einfachste wäre es, wenn ein Patent nicht aktiv 3Jahre genutzt wird, verfällt es. Denn entweder ist es so gut, dass Dir jemand Startkapital gibt oder es kauft, um es zu benutzen, oder die Erfindung "taugt" eh nichts.
 
@kontrapunkt: Nun ja, der blaue Laser wurde aber doch auch schon viel früher erfunden wie die BluRay. Ich glaube damals wusste man noch gar nicht was man mit machen kann. War das nicht ne Frau?
 
@Mikel7: Mit der Gema fangen wir an, sind zwar keine Patente aber dabei geht es auch nur um die Lizenzierung, die nicht jeder einzelne Musiker persönlich verfolgen kann.
Patentverwalter sind gegründet worden, damit die Erfinder sich darum nicht kümmern brauchen. Auch große Konzerne haben sich für die Patentverwaltung zusammengetan und ein Konsortium gegründet - wenn diese Patentverwalter negativ auffallen, werden sie als Patenttroll angesehen - ebenso könnte man die Konzerne, die unlizenziert Patente verletzen als Patentpiraten bezeichnen. Es ist nicht alles nur schwarz und weiß. Wenn Apple wissentlich die Patente verletzt seit dem iPhone 4 und die Lizenzzahlungen verweigert ist es kein getrolle dagegen vorzugehen. In die Entwicklung dieser Technologie wurde von einem Erfinder Geld und Hirnschmalz gesteckt und dieser nagt nun am Hungertuch und musste das Patent an einen Verwerter verkaufen, um überhaupt etwas zu bekommen - von seinem Patent, mit dem Milliarden verdient wurden.
(falls es sich nicht um Trivialpatente dreht oder wenn es einfach nur ein billiger Versuch ist mit schlecht formulierten Patenten zu versuchen die Erfindung eines anderen Entwicklers als sein eigen auszugeben beginnt das Getrolle.)
 
Da müsste mal der Gesetzgeber rann, mein Vorschlag:
Patentverwertung ja aber mit Meldefristen (gibt ja auch "gute" Patentverwerter z.B. Frauenhoferinstitut), Ansprüche anmelden z.B. spätestens 6 Monate nach Bekanntwerden der Patentverletzung, aber nach 1-3 Jahren keine zurückliegenden Lizenzforderungen.

Würde diese Geier schon mal zurechtstutzen.
 
@Kribs: Seh ich absolut genauso!

Das gleiche sollte meiner Meinung nach auch für Vergewaltigungsvorwürfe gelten (siehe Bill Cosby etc.).
 
@thescrat: Ich nehm an du meinst " Vergewaltigungsvorwürfe " und es was keine Ironie im Spiel?

In diesen Fällen ein eindeutiges, unverrückbares, absolut endgültiges >>N E I N<<!

Opfer von Vergewaltigungen sind dermaßen Traumatisiert, das es Jahre brauchen kann bis sie davon berichten können, oder es zur Anzeige bringen können, was ja eine Gedankliche Wiederholung der Vergewaltigung ist.
Allein die Missbrauchsfälle an Kindern und deren Jahrzehntelanges Leiden, sollten einen solchen Gedanken und dein Ansinnen verbieten.

Vieleicht denkst du nochmal darüber nach!
 
@Kribs: Nein, es war keine Ironie im Spiel. Bei Kindern gebe ich dir wirklich recht, da hier andere Umstände herrschen (Eltern etc.). Aber bei erwachsenen Frauen (18 Jahren) die sich erst viele Jahrzehnte später melden, ist einfach lachhaft, sorry! Natürlich muss man jeden Einzelfall prüfen. Aber bei dieser Cosby-Sache halte ich das mehr für eine Kampagne. Meine Meinung, muss nicht jedem gefallen!
 
@thescrat: Ich glaube du hast keine Vorstellung was das für einen Menschen bedeutet! Ich möchte dich mal an der Stelle sehen - ohne das erlebt zu haben kann man natürlich schlau daher reden...
 
@LordNihil: Wie gesagt MEINE Meinung! Und wäre ich an der Stelle, würde ich entsprechend schnell und umgehend mein Maul aufmachen und alle Hebel in Bewegung setzen damit ein Täter seine gerechte Strafe erhält. Aber sich erst nach vielen Jahren zu melden (mit der Begründung, Scham etc.) ist einfach lächerlich! Wer Opfer ist, soll es melden. Natürlich gibt es vielleicht immer wieder Einzelfälle in denen ein sofortiges Melden nicht möglich ist (Kinder etc.) aber das war bei diesen Frauen ja nicht so!
 
@thescrat: Die Leute schämen sich und gehen deswegen nicht zur Polizei. Als unbedarfter hat man immer leicht reden.
 
@LordNihil: Du tust ja gerade so als wärst du Opfer einer solchen Tat. Natürlich redet es sich leicht als unbeteiligter, dennoch kann man doch sehr realistisch an die Sache herangehen. Wer es schafft viele Jahrzehnte wegen "Scham" nichts zu sagen, sollte (meiner Meinung nach) dann auch danach die Fresse halten. Zumal solche Meldungen dann eh mehr dem Imageschaden gelten. Und es gibt auch Verjährungsfristen. Also wer es nicht schafft innerhalb dieser Zeit die Tat zu melden, der soll dann einfach den Mund halten. Und das gilt unabhängig von welcher Tat. Ob Diebstahl, Vergewaltigung oder Körperverletzung etc.
 
@thescrat: Ich sag es mal so,
niemand der nicht selbst ein Opfer ist kann darüber ein Urteil fällen!
Natürlich wird das auch mit krimineller Energie von einigen Missbraucht, aber nur aus dem Wissen das es so ist Pauschal alle unter dem Verdacht zu stellen geht >Viel < zu weit!
Es gibt für keine Seite der Opfer (Vergewaltigungsopfer oder fälschlich beschuldigte) eine "Königslösung", aber im Voraus einer Seite ihr Recht abzusprechen sich "Recht" zu verschaffen ist absolut keine Lösung!
 
@Kribs: WTF? Wer spricht denn hier einer Seite das Recht ab? Es geht lediglich darum, dass Menschen, die Opfer einer Straftat sind (verallgemeinern wir das ganze einfach mal) diese schnellstmöglich anzuzeigen haben und nicht erst Jahre/Jahrzehnte warten bis der Täter berühmt oder reich ist und man so ein noch höheres Druckmittel in der Hand hat. Nicht umsonst gibt es Verjährungsfristen. Und es geht auch nicht darum ein Urteil zu fällen (was sowieso nur ein Richter darf), sondern lediglich um die Berechtigung eine solche Tat erst nach vielen Jahren "anzuzeigen".
 
@thescrat: Nein, aber im Gegensatz zu dir versuche ich die Hintergründe zu verstehen und bin der Meinung was Unrecht ist wird immer Unrecht bleiben. Alles andere wäre nach gesetzlichen und moralischen Gesichtspunkten nicht vertretbar. Sonst kannst du genauso sagen, dass alle die Fälle, die erst nach Jahren durch neue Beweise oder Methoden aufgeklärt werden, dann nicht mehr verfolgt werden dürfen - ist ja schon lange her?!
 
@LordNihil: Das widerspricht jedoch unseren Gesetzen. Nicht umsonst gibt es Verjährungsfristen. Und bei Diebstahl ist es meines Wissens so, dass die die Verjährung erst mit Kenntnisnahme des Bestohlenen beginnt. Also merkt jemand erst Jahre später, dass er bestohlen wurde, kann er diesem Fall weiterhin verfolgen lassen. Und neue Beweise oder Methoden kannst du vollkommen vergessen. Es gibt diesen bekannten Fall, dass ein Mörder, der wegen mangel an Beweisen freigesprochen wurde, sich nun rausstellte (neue Methoden) dass er doch der Mörder war. Und was ist passiert? Wer einmal freigesprochen wurde, kann nicht nochmal angeklagt werden. Alle wissen, dass er den Mord begangen hat, aber so ist nunmal das Gesetz. Also von daher kannst du neue Beweise oder Methoden vergessen. Zumal nach einer Verjährungsfrist niemand mehr ein Verfahren eröffnen würde, warum auch? So etwas bescheuertes geht nur in Amerika (siehe eben Bill Cosby)
 
@thescrat: In deinem Beispiel hat schon ein Gerichtsverfahren stattgefunden, das ist eine komplett andere Sachlage.
 
@LordNihil: Warum soll bei einer Vergewaltigung bitte neue Beweise oder Methoden ans Licht kommen? Jegliche Tat an dem eine Person unmittelbar beteiligt ist (wie z.B. Vergewaltigung oder Gewalt) kann SOFORT angezeigt werden!! Nur bei Taten die auf Beweisen beruhen kann man auch Jahre später noch ein Verfahren eröffnen!! Ich persönlich bin und bleibe der Meinung, dass Opfer von verjährten Taten (bis auf WENIGE Ausnahmen) gefälligst die Fresse halten sollen! Wer nicht in der Lage ist, die Tat innerhalb der Verjährung anzuzeigen, soll dann eben damit leben! Und die wenigen Ausnahmen bezieht sich auf Kinder oder andere Umstände. Und "Scham" gehört für mich NICHT dazu!
 
@thescrat: ich dachte notch treibt sich nur auf twitter rum :D
 
@seiya: Wer soll das sein?
 
Sollen Sie doch bei Bell/AT&T, Ericsson & Co. anklopfen...
 
Wird ja jetzt nicht näher erläutert aber würden dann nicht alle anderen Smartphones und Tablet Hersteller genauso gegen diese Patente Verstoßen ?
Wäre ja möglich inwieweit es da unterschiedliche Verfahren gibt weiß ich nicht aber so Unterschiedlich wird es ja wohl kaum sein.
Ich hoffe trotzdem das dieser Praxis Irgendwann mal das Handwerk gelegt wird und so nach und nach diese Patente für Unwirksam erklärt werden da es ja um Grundlegende Funktionen geht ohne die das ganze gar nicht Funktionieren könnte.
 
@Freddy2712: Oder sie haben sich irgendwo eine Lizenz besorgt um es legal zu nutzen.
 
Sind sogenannte Patenttrolle denn überhaupt grundsätzlich falsch?

Man denke ganz abstrakt daran, dass ein Erfinder ein Patent erhält und sich denkt a) damit werde ich sowieso nie Geld verdienen, oder b) bis ich damit mal Geld verdienen werde (...) dann verkaufe ich mein Patent lieber an jemanden und habe sofort Geld zur Verfügung.

In diesem Moment kann einem Erfinder mehr/schneller geholfen sein, als wenn er das Patent selbst behalten hätte. Es gibt also Spekulanten, welche Patente aufkaufen (den Erfindern Geld geben) und darauf hoffen, dass sie über Lizenzgebühren irgendwann Geld verdienen können.

Einen weiteren Aspekt stellen natürlich diejenigen dar, welche wie wild Patente anmelden und wegen simpler Sachen Lizenzgebühren einfordern.

Man sollte also gewiss differenzieren. Bin ich a) gegen Trivialpatente, oder b) "Patenttrolle" (welche jedoch meine Eingangs erwähnten Vorteile bieten können)
 
@carlder2the: Die Erfinder verkaufen nicht unbedingt das Patent. Es gibt auch die Möglichkeit, dass Kanzleien für einen Teil der Lizenzgebühren die Verwaltung übernehmen. Man muss an der Berichterstattung die Wertung kritisieren, Troll ist schon direkt negativ belastet.
 
Ich finde, Patente als solche müssten abgeschafft werden. Würde im aktuellen Fall schonmal helfen.
Ja - ich weiß - Unternehmen investieren nur in Forschung, wenn Sie die Sicherheit haben, dass sie ihre Ergebnisse auch kommerziell verwerten können usw.
An das Märchen glaube ich aber nicht. Innovationen müssen aus dem Drang kommen, Dinge besser zu machen, nicht aus der Gier damit reich zu werden. Sehen wir doch am deutlichsten in der Pharma-Industrie, die ihre innovativen Medikamente durch Patente mit hohen Gewinnen an den "Mann" bringen. Forschung in bestimmten Bereichen findet nicht statt, wenn diese keine hohen Profite verspricht. Möchte nicht wissen, was an Forschung im Bereich Kosmetik gesteckt wird, was besser in Krebsforschung angelegt wäre.
Und die (vornehmlich 3.Welt) die sich diese nicht leisten können, haben keinen Zugang zu wirksamen Präparaten.
Dieser "Schutz" von Innovationen bedeutet doch in der Realität, dass solche - wenn sie denn wirklich welche sind - nur den zahlungskräftigen Menschen zugute kommen und zwar genau so wie es der Patentinhaber möchte.
Außerdem wollen wir nicht vergessen wie die vermeintlich Guten (hier ist es Apple) selbst gern als Patentroll unterwegs sind, wenn sie die Chance sehen, einen Mitbewerber mit Patentklagen empfindlich zu schwächen.
Es ist unnatürlich, dass die Gesellschaft erreichte Innovationen zurückhält anstatt alle davon profitieren zu lassen.
Unternehmen werden auch so in Forschung investieren. Wenn man das nur mal halbwegs durchdenkt, wird klar, dass Unternehmen sich im Konkurrenzkampf typischerweise von den Mitbewerbern absetzen müssen.
Entweder durch den Preis, durch ein Image/Marke (womit wir wieder bei Apple wären) oder eben durch Innovation.
Die einzigen, die wirklich leiden würden, wären die Patentanwälte. Das gebe ich zu.
 
@hhf: Patente haben schon ihren sinn. Aber sie sollten schon eine gewisse "Schöpfungshöhe" haben. Also übertrieben "ein ovaler knopf der den Toaster einschaltet, ein eckiger der es ausschaltet" wäre nicht patentfähig. Ein neuer mechanismus der den Toast mit nur 2 Watt perfekt gleichmäßig knusprig hinbekommt, aber schon.
 
@Bautz: Mein Kommentar zielte auf eine grundsätzliche und kritische Diskussion über den Sinn von Patenten. Begriffe wie "Schöpfungshöhe" zeigen auf, wie sehr schwer es fällt, ihre Verletzung auszumachen. Ist doch diese "Schöpfungshöhe" ein sehr subjektives, qualitatives Kriterium. Dumm nur, dass ein ganzer Justizapparat sich damit immer wieder in Einzelfallentscheidungen herumschlagen muss, selbst dann wenn das Ziel einer Patentklage ganz offenkundig das Patenttrollen ist und man mitunter entgegen seinem Gewissen diesen auch noch Recht geben muss.
Der, der den Toaster so weiterentwickelt, dass er mit dem neuen, geschützten Mechanismus und einigen Modifikationen das ganze mit nur 1 Watt schafft, wird womöglich sein Produkt nicht platzieren können, ohne das Patent des "Schöpfungshöhe"-Inhabers zu verletzen und die Lizenzierung dürfte den "Kopierer" sein Produkt ausreichend teuer werden lassen, sodass ersterer sein Produkt besser verkauft.
Patente sind in einem Markt ein externer Effekt, der Wettbewerb behindert und das Preisniveau hoch hält. Wer sich solche Verzerrungen gönnt, kauft das Patenttrollen automatisch mit ein.
Immer weiter im Hamsterrad...
 
Wer andere wegen ebenso belanglosen wie allgemeinen Produktmerkmalen wie "runden Ecken" und "farbigen Symbolen hinter eine Glasscheibe" vor den Kadi zerrt, hat's nicht anders verdient.
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