Patenttroll verbietet Vodafone den Verkauf von HTC-Smartphones

Bereits im Dezember hatte die Nachricht die Runde gemacht, dass ein Patentverwerter den Verkauf von HTC-Geräten in Deutschland verhindern möchte. Damals wurde zunächst gegen die Telekom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot erlassen, nun ... mehr... Vodafone, Netzbetreiber, Gebäude, Hauptquartier, Headquarter, Düsseldorf Bildquelle: Handelsblatt Vodafone, Netzbetreiber, Gebäude, Hauptquartier, Headquarter, Düsseldorf Vodafone, Netzbetreiber, Gebäude, Hauptquartier, Headquarter, Düsseldorf Handelsblatt

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Kein Wunder das die Dinger so teuer sind ... bei diesen Patentidioten.
 
Ich frage mich wieso man nicht direkt an den Hersteller HTC herantritt, sondern den Händlern ein Verkaufsverbot auferlegt? Für mich irgendwie sehr verwirrend. Was kann den der Verkäufer dafür, sollte HTC hier Patente verletzten? Es könnte natürlich auch zeigen das dass Patent doch nicht so stark ist wie man denkt und vor Gericht gegen den Hersteller aberkannt wird und man deshalb kleine Fische fängt anstatt den großen.
 
@lurchie: weil man so den Hersteller an am meisten trifft, wenn der Vertrieb weg fällt. Gerade für HTC, die es so schon schwer haben ist das Hart
 
@flatsch: Wäre ein Verkaufsverbot für Amazon nicht sinnvoller? Ich kenn die Verkaufszahlen beider Vertriebe nicht, aber der Smartphone Verkauf über Amazon dürfte denke ich nicht gerade trivial sein.
 
@modercol: Nein, weil es genug Kunden gibt, die ihr Smartphone nicht kaufen, sondern sich über Mobilfunkanbieter subventionieren lassen.
 
@masterjp: Und diese Kunden glauben tatsächlich, sie würden damit günstiger wegkommen. <bg>
 
@lurchie: So nennt man auch Erpressung will HTC nicht Bankrott gehen zahlen die jeden Preis für die Rechte oder das Patent.
Im Grunde daher Logisch die Verkäufer anzugreifen keine Verkäufe bedeutet auch keine Einnahme das machen selbst unternehmen wie HTC und ZTE nicht auf die Dauer mit.
 
@lurchie: Ist doch oft so bei Patentverletzungen. Sonst würde ich hier auch gerne Adidas, Rolex und Co. verkaufen.
Was kann ich als Verkäufer dafür, dass die irgendwer in China oder sonstwo herstellt und sich um Urheber- und Patentrecht einen Dreck schert?
 
@lurchie: Das werden sie schon gemacht haben, und wie es üblich ist nur ein lächeln bekommen haben - also haben sie den RECHTSWEG eingeschlagen.
Ein Patent ist das Recht an einer IDEE.
Wer das nicht begreift, sollte sich noch einmal auf die Schulbank setzen.
 
@atlan10001: Wobei sich hier ja offensichtlich die Frage stellt, ob es wirklich eine Idee ist. Oder nur irgend ne Trivialität patentiert wurde. Vielleicht solltest du aber die Idee des Schulbank drückens patentieren. Dann gegen alle Staaten klagen, die eine Schulpflicht haben. So könnte man weltweit super das Bildungsniveau nivellieren. Vielleicht wäre das aber ja auch schon an sich ein Patent wert... Ein Patent auf Dummheit... Alter. Das werde ich mir ausstellen lassen. Ich werd sowas von reich.
 
@LoD14: Wie wärs mit einem Patent auf Patente beantragen ? 50% von allen Einnahmen oder du darfst kein Patent beantragen ? :D Oder war das jetzt dumm und ich muss an dich blechen ?
 
@LoD14: <Oder nur irgend ne Trivialität patentiert wurde.>

trivial, na ja, denke an Telekom und Magenta, oder der Apfel und ein Zahnarzt. Das ist trivial, wird und wurde aber auch verfolgt.

Eine Technikidee sieht da m.E. schon anders aus. Löhne und nutze es, oder löhne nicht und schaffe was eigenes und lasse es patentieren.
 
@Kruemelmonster: lerne erstmal den unterschied zwischen patent und marke...
 
@Robert der Negro:

und du das Patent- und Markenrecht
 
@atlan10001: schön wenn es das Recht auf eine Idee ist. Recht bedeutet aber auch das der hersteller und nicht ein einzelner Händler leidet der die Geräte gekauft hat und nun nicht verkaufen darf, der Nachbar wie o2 oder die Telekom hingegen schon. In erster Linie muss hier HTC den Kopf hinhalten und nicht der Händler. Der kann nun mal garnichts dafür patent hin oder her. Und wenn sie nur müde lächeln muss der patentinhaber halt gegen HTC klagen und nicht gegen Vodafone. Dann gibt es ein globales verkaufsverbot für die HTC Smartphones die es betrifft und keine wettbewerbsverzerung weil einzelne Händler betroffen sind. Wenn ich genau jetzt nen Vertrag machen will mit einem dieser Handys muss ich zu nen anderen Händler gehen und ihn da machen. D.h. Vodafone wird das Recht auf freie Marktwirtschaft beraubt da sie alleine gewisse Handys nicht verkaufen dürfen und erleiden so Verlust.
 
Finde ich gut, das es auch mal große Firmen trifft, sonst hacken die Unternehmen immer beim Endkunden, es soll auch endlich mal die großen treffen.

Mögen sich die Kannibalen gegenseitig auffressen
 
@maymunabdi: Im Prinzip trifft es wieder den Kunden weil die betroffenen Geräte ja Quasi nicht mehr Verfügbar sind eventuell darf der Hersteller diese nun auch erstmal nicht mehr Supporten.
Patent Recht ist ein ziemlich schwieriges Thema mit ganz vielen Regelungen und noch mehr Regelungen.
Wenn es denn so sein sollte dazu kenne ich mich mit Patentrecht nicht genug aus sollte es so sein dass betroffene Gerät dann einfach nicht mehr Betreut werden dürfen ist der Kunde wieder der getroffene.
 
Die großen Firmen und Hersteller wollen ein Patentsystem, sie haben eines bekommen. Solange es solch große Größen trifft, trifft es die Richtigen. Vodafone ist in der Vergangenheit auch nicht gerade durch Barmherzigkeit aufgefallen.
 
@Memfis: Also, über HTC hat man selten lesen können, dass sie jemand auf Patentbasis verklagen. Insofern, hat dieser Konzern es auch nicht verdient.
Wenn es Apple oder Microsoft gewesen wäre, sähe die Sache schon anders aus.
 
@Memfis: äh was hat Vodafone mit diesen Patenten zu tun? Nichts..richtig...nur weil das Prime und Smart unter Vodafone Marke vertrieben wird, haben die Bits mit der Entwicklung u.s.w. zu tun. Der einzige der getroffen wird ist HTC und der Kunde, Vodafone ist es egal ob Sony Samsung Apple oder HTC verkauft wird...
 
@flatsch: Im Zweifel ist Vodafone der inländische Importeur und insofern für das Inverkehrbringen verantwortlich. Ein deutscher Rechteinhaber muss sich dann nicht an den ausländischen, schwer greifbaren Hersteller halten.
 
@rallef:

eben, wer in Verkehr bringt, hat zu überprüfen, ob die Rechte eingehalten werden, auch international.
Dazu war doch die Telekom schon das vorangegangene Beispiel.

Wir alle haben uns an Rechte anderer zu halten, selbst privat. Mache nur eine Seite auf, die dem Magenta der Telekom ähnelt, zugleich noch in der Aufmachung ähnelt und du kriegst schon privat Ärger.

Daher kann ich hier nicht die Aufregung verstehen. Ich hatte ja schon aufgeführt, man kann bei Farben das Kopfschütteln bekommen, denn die kann man sich nicht patentieren lassen, ABER in Bezug zur Firma sehr wohl als Zeichen der Firma, obwohl das Zeichen schon markenrechtlich geschützt ist, mit der Farbe aber dazu, fällt es dann in das Patent-und Markenrecht. Langenscheidt wurde ja das gleiche Recht zugesprochen. Irre in sich ist das schon, aber es ist nun mal so.

Mit HD Voice, ist es quasi das Gleiche, auch wenn es nur ein kleiner Kniff ist, wer sich diesen Kniff patentieren lässt, weltweit, hat die Nase vorn und wer es nutzen will, hat zu zahlen, oder darf es nicht verwenden.

Und auch dazu, der Patentinhaber darf irgendjemanden damit beauftragen seine Rechte umzusetzen, auch sein Patent verkaufen.
Einige Patente sind halt eine Gelddruckmaschine, nur schon vom Namen her und andere eine riesige Abmahneinnahme, auch wenn es nur eine Farbe ist.
 
Patentverwerter. Wenn ich das schon höre, bekomm ich das kotzen oO

Bin der Meinung, dass Patente nur von Firmen gekauft werden dürfen, die in der selben branche was "geleistet" haben bzw. tätig sind. Diese Firmen, die nur Patente horten um daraus so viel Profit wie möglich zu machen gehören einfach ausgemerzt.
 
Soll HTC hingehen und aus der Firmware dieses HD-Voice entfernen.
Können das ja so regeln, dass sich ihre Geräte beim ersten Einschalten mit Internetverbindung von einem Server dieses HD-Voice als Update ziehen.
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