Urteil: Apple soll 625 Millionen Dollar an Patent-Troll zahlen

Der Patenttroll VirnetX kann sich nach einem gestrigen Gerichtsurteil voraussichtlich über einen satten Geldregen freuen. Dem Unternehmen wurde eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 625,6 Millionen Dollar durch den Computerkonzern Apple ... mehr... Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia

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Diese Patenttrolle gehören verboten. Lächerlich. Aber da es sich hier um Apple dreht, wird es die Mehrheit hier wohl anders sehen ;-)
 
@snaky2k8: Apple gehört verboten und das aus vielerlei gründen.
 
@Dark Destiny: die da wären?
 
@Dark Destiny: Die sollen erstmal Steuern bezahlen.
 
@jediknight: die zahlen genau so viel Steuern wie sie Rechtswegen zahlen müssen.
 
@CvH: das ist nicht korrekt. Sie haben mit der Regierung von Irland ein Sonderabkommen abgeschlossen welches sie mit 2,5 % Steuern arbeiten läßt während viele andere in diesem Land 12,5 % bezahlen. Meines erachtens dürfen aber ausführende Organe in den Ländern keine Abkommen mit Unternehmen zu einem vergünstigten Steuersatz einleiten sondern lediglich bezuschußen. Daher hat sich ja hier auch die EU eingeschaltet nachdem sie das mitbekommen haben und untersuchen diesen Fall jetzt. Hier stehen immerhin 8 Milliarden Euro Steuernachzahlungen an, zum Teil zu tragen von Apple, nach letzten Informationen Rückwirkend für 10 Jahre, und der Rest Irland. Auch hat Irland angekündigt andere Unternehmen auch auf den normalen 12,5 % Steuersatz anzuheben und Sonderabkommen zu beenden. Ende März wird das Urteil erwartet und ich gehe davon aus das nachgezahlt werden muss und bei Erfolg andere unternehmen zur Kasse gebeten werden.
 
@lurchie: Aber müsste man dann nicht eher sauer auf Irland sein und die verklagen? ;-)
 
@lurchie: "Hier stehen immerhin 8 Milliarden Euro Steuernachzahlungen an und ich gehe mal stark davon aus das die auch bezahlt werden müssen."
Vielleicht. Aber von Irland und nicht von Apple, denn Apple "zahlt genau so viel Steuern wie sie von Rechtswegen zahlen müssen."
 
@gutenmorgen1: nope, hab eben nochmal editiert. Es sind 10 Jahre Rückwirkend für Apple und der Rest müsste von Irland getragen werden. Qulle: http://www.macnotes.de/2015/12/14/steuersparmodell-apples-in-irland-weiter-auf-dem-pruefstand/
 
@lurchie: ... womit sie, aufgrund jenes Abkommens, eben exakt das bezahlt haben, was der betreffende Staat, in diesem Irland, von Apple haben wollte. Apple wird da auch nichts nachzahlen müssen, bestenfalls werden sie künftig den regulären Steuersatz zahlen müssen. Wogegen die EU angeht ist auch nicht die Besteuerung, sondern die Frage der illegalen Subvention. Dieses Verfahren richtet sich aber nicht gegen Apple, sondern gegen Irland. Hier würde also, wenn überhaupt, Irland Strafzahlungen erwarten - und diese können sich nicht an Apple schadfrei halten, da sie selbst mit Apple die eingangs erwähnte Vereinbarung geschlossen haben.
Die Presseberichterstattung zu dem Thema ist allerdings wirklich furchtbar, weil irgendwie keiner tatsächlich von den rechtlichen Hintergründen Ahnung hat und nur von links nach rechts abgeschrieben wird.
 
@LostSoul: laut angaben der Eu wird Apple eben doch belastet. Und zwar wird gesagt sie müssten Steuernachzahlungen für 10 Jahre entrichten, sollte es hier zu einem positiven Urteilsspruch kommen. Quelle steht eins über deinem Post.
 
@lurchie: Was kann den Apple dafür wenn Regierungen mit günstigen Stezuersätzen locken?
Wenn Kommune A von mir 20% Steuern verlangt, Kommune B jedoch nur 5 % - na wo gehe ich da hin?
Niht die Firmen bescheissen, sondern die Behörden.
 
@LastFrontier: Apple hat den Vertrag unterschrieben und ob dieser Vertrag illegal ist wird ja derzeit bei der EU untersucht. Wird er für nicht Rechtsgültig erklärt muss hier natürlich auch Apple nachzahlen. Es ist allgemein bekannt das Unternehmen zwar subventioniert werden können durch Zuschüsse, aber es ist rechtlich nicht möglich günstigere Steuersätze zu vereinbaren.Daher untersucht die Eu das Anliegen ja auch unter dem Motto "illegale Staatshilfe". Das sollte eigentlich auch Apple wissen und hätte damit gegen gültiges Recht verstoßen. Und wenn Apple selbst seine Investoren und Anleger schon darüber informiert das es vermutlich zu erheblichen Nachzahlungen kommt dann wird da schon was dran sein das sie eine Mitschuld haben. Quelle: http://www.zdnet.de/88233530/apple-warnt-investoren-vor-erheblicher-steuernachzahlung-an-irland/ ___
 
@CvH: Ach deswegen haben sie sich bei dem Gerichtsverfahren in Italien vorsichtshalber außergerichtlich auf eine Nachzahlung geeinigt.
 
@Yamben: Die Klage ist ja auch gegen Irland gerichtet. Apple wird hier aber ausdrücklich miterwähnt da sie gerichtlich zu Steuernachzahlung über 10 Jahre verpflichtet werden können sollte die EU hier ein positives Urteil fällen. Aufgrund der Macht von Apple hat man sich wohl bewusst dazu entschieden Apple als Präzedenzfall zu wählen. Andere Unternehmen werden dann noch folgen. MS, Google und co steht sowas auch noch vor der Tür. Mir persönlich ist es egal wer da steht, hauptsache die Unternehmen müssen endlich mal zahlen und führen nicht alles in billigländern ab. Ich bin sowieso dafür das die EU hier nen Riegel vorschiebt und Unternehmen zwingt dort Steuern zu zahlen wo die Ware verkauft wird.
 
@lurchie: Das tut die EU ja eigentlich auch. Der Trick ist ja einfach keinen Gewinn zu machen. Die Ware ist zwar hier verkauft, aber hat leider keinen Gewinn abgeworfen weil man dem Unternehmen aus Irland leider die hohen Lizenzgebühren zahlen muss... ;-)

Eigentlich hast du Recht und das ist alles ziemlich unfair anderen Händlern gegenüber. Dafür brauchst du aber leider nicht auf die böse EU gucken, da reicht es schon nur in Deutschland zu gucken. Hier gibt es nämlich auch Sonderabkommen für die ganz großen. Fair ist das auch nicht... ;-)
 
@TiKu: Du kannst dich bei jeder Gerichtsverhandlung auf einen Vergleich einlassen (auch Vorab). Ein Vergleich kann sogar besser sein. Denn ein Vergleich ist endgültig und lässt keine Berufung zu. Also gar nicht so dumm von Apple.
Ausserdem: Keiner zahlt mehr als er muss.
Und wenn eine Regierung mit günstigen (illegalen?) Steuersätzen lockt, dann muss die Regierung für den Schaden haftbar genacht werden.
Auch bei meiner Steuererklärung versuche ich so viel wie möglich dem Staat vorzuenthalten und nutze alle gesetzlichen Möglichkeiten. Legal, weil es die Steuergesetze zulassen.
Und Steuererleichterungen sind weltweit ein Instrument um Firmen anzulocken.
Nur Gut dass der Oberguru Juncker der grösste Ganove in dieser Beziehung ist. Unter seiner Regierung in Luxemnurg hat der nämlich selbst eines der grössten Steuerparadiese geschaffen. Und jetzt hat man den Bock zum Gärtner gemacht. Was für ein Witz.
 
@lurchie: Aber Hauptsache erstmal Downvotes überall hin... Amazon ist auch echt gut im Steuern vermeiden.
 
@lurchie: "[...] aber es ist rechtlich nicht möglich günstigere Steuersätze zu vereinbaren."

Soweit mir bekannt, ist es das sehr wohl, solange diese vergünstigten Steuern unter gegebenen Umständen auch anderen gewährt werden.
 
@Alle

Wie war noch mal das Thema?? "Apple soll 625 Millionen Dollar an Patent-Verwerter zahlen!"

Steuern, Irland, Luxemburg, England, ...Timbuktu
 
@jediknight: In der Bild gelesen?
 
@snaky2k8: Hier in der Berichterstattung fängt es doch schon mit der wertenden Bezeichnung an. Patentverwerter sind erstmal nichts schlimmes, eigentlich sind sie für kleinere Firmen und Privatpersonen richtig gut.
Als Kleinunternehmer sind Patente richtig kostspielig und bevor diese Geld einbringen, muss man erhebliche Summen investieren. Über die Patentverwerter können sie aber ihre Ideen zu Geld machen, indem sie das Patent verkaufen. Jetzt muss man keine Unsummen mehr für die Patentverteidigung, Lizenzierungsaufgaben und den Erhalt zahlen.

Firmen wie Apple, Google, IBM oder Microsoft kümmern die Kosten kaum etwas, deshalb lassen diese sich auch die simpelsten Dinge patentieren und verklagen mit diesen "Trivialpatenten" Konkurrenten. Megafirmen, die selbst die belanglosesten Dinge sich patentiere lassen, sind die wahren Patenttrolle.
 
@snaky2k8: apple hat sich doch selber als patenttroll hervorgetan...da ist es nur gerecht, wenn die auch mal die eigene medizin zu schmecken kriegen...
 
@snaky2k8: Gehört Apple nicht selbst zu dieser edlen Gesellschaft der "Patente auf sinnlosen scheiß halten und dann gewinnen"-Leute?
 
Apple ist doch selbst ein Patenttroll.
 
@jediknight: Stimmt, alle anderen Firmen verzichten ja darauf ihr durch Patente geschütztes Wissen zu verteidigen. Das macht nur Apple. Die sind die Bösen.
 
@alh6666: Das, was Apple bisher für verteidigungswert hielt, als Wissen zu bezeichnen, ist lächerlich.
 
@TiKu: Soso, du kennst also alle Patente die Apple besitzt. Apple sollte dich einstellen, weil es bei Apple sicher niemanden gibt der alle Patente kennt.
 
@alh6666:
Wo spricht er von allen Patenten, warum neigen hier so viele das zu lesen was sie lesen wollen und nicht das was wirklich geschrieben ist ??? Tiku erwähnt die Patente die Apple als verteidigungswürdig hielt. Und welche das waren wurde wohl zu genüge in den Meiden erwähnt (Patentstreite). Und ja diese angeblichen Patente als Wissen zu bezeichnen ist lächerlich.
 
Was solls bringen!?, das gwld haben die nächsten monat wieder verdient.
 
@cs1005: Nicht ernst gemeint, oder?
 
@cs1005: Was sollte es den deiner Meinung nach "bringen"? Das Apple vom Markt verschwindet, pleite geht? Gehts noch? Lächerlich eine Fa. zu hassen.
 
Die Nachricht kam auch grade beim WDR Radio. Da gings um eine mittelständische IT Firma, die diese Technologie entwickelt hat und jetzt als Glückspilz wegen der Patentanmeldung dasteht.
Wem soll ich glauben? :D
 
@therivalroots: Glaube dem WDR, Patente und die Verwaltung sind teuer und aufwändig, da ist es selbstverständlich, dass man diese Verwertung auslagert. Diese Verwerter werden von unwissenden gerne mal Patenttrolle bezeichnet, weil sie nur wegen Patentklagen in den Medien auftauchen. Sie handeln aber eigentlich nur im Interesse ihrer Kunden.
 
@floerido:

So ist es!
Schon die Art der Überschrift und die darin enthaltene Wertung "Patent-Troll" statt "Patent-Verwerter" Ist mal wieder erfolgreich unter Bildniveau angesiedelt! :rolleyes:

Nach dieser platten Denkweise müsste man auch Anwälte abschaffen oder als Rechtstrolle bezeichnen, denn auch die vertreten die Interessen ihrer Mandanten - genau so wie Patent-Verwerter die ihrer Auftraggeber.
 
@floerido: "[...] Patente und die Verwaltung sind teuer und aufwändig, da ist es selbstverständlich, dass man diese Verwertung auslagert. Diese Verwerter werden von unwissenden gerne mal Patenttrolle bezeichnet, weil sie nur wegen Patentklagen in den Medien auftauchen."

Was erzählst du denn da? ;) Unternehmen wie VirnetX sind keine "Patentverwalter", die vornehmlich im Auftrag kleinerer Unternehmen deren Patente verwalten (so, wie du das hier darstellst), sondern sogenannte "Patentverwerter", welche für günstig Geld massig Patente anhäufen, um damit dann entweder über weitreichende Lizenzvergaben abzukassieren, oder eben mittels Klagen möglichst umfangreich Kohle einzufahren, ohne je wirklich aktiv Produkte entwickelt und produziert zu haben bzw. dies überhaupt je wirklich zu planen. Solche Unternehmen investieren weder in Forschung und Entwicklung, noch sind sie daran interessier, eine Produktion aufzubauen und entsprechend Güter zu produzieren. Deshalb werden diese Art Unternehmen umgangssprachlich als "Patenttrolle" bezeichnet.
 
Um welches Patent gehts denn überhaupt?
 
viel besser ist da ja noch, dass die Schadenersatzzahlung durch Apple geurteilt wurde ... zumindest hat WF mal wieder nen Satzbau verwendet, der eher dreideutig ist in dem Punkt:

"Dem Unternehmen wurde eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 625,6 Millionen Dollar durch den Computerkonzern Apple zugesprochen. " Mir war so, als würden Gerichte das Recht zusprechen. Ist Apple jetzt auch die Gerichtsbarkeit verliehen worden?
Das Würde ja dann bedeuten: Apple hat sich selber dazu verdonnert, andere Leute (geistiges) Eigentum zu respektieren und den Schaden festgelegt, der entstanden ist. Hut ab!

Welches Kind kann nicht verstehen, was gemeint war und klickt dafür rot?
 
@Christian Kahle
Der Artikel ist wirklich gut formuliert und recht informativ. Danke
 
Find ich grundsätzlich ok, das Apple blechen soll. Die haben schließlich auch schon genug andere verklagt, einschließlich eines Cafés ....

Gegen diese Patenttrolle bin ich allerdings absolut.
 
@EinerVomPack: "Find ich grundsätzlich ok, das Apple blechen soll. Die haben schließlich auch schon genug andere verklagt, einschließlich eines Cafés ...."

Im Fall des Cafés "Apfelkind" ist deine Darstellung bzw. Argumentation leider falsch. Hier hat Apple nämlich gar keine gerichtliche Klage eingereicht, sondern im Bezug auf die Markenrechtsanmeldung der Café-Besitzerin lediglich berechtigten Widerspruch eingelegt, mit dem nachvollziehbarem Hintergrund, sich den Anspruch der eigenen Marke dadurch nicht verwässern zu lassen.
Letztendlich hat Apple den eingereichten Widerspruch ja sogar wieder zurückgezogen, was von zahlreichen Medien dann zwar fälschlicherweise als *Sieg des Cafés über das Unternehmen Apple* dargestellt wurde, tatsächlich jedoch den Hintergrund hat, dass Apple sich diesbezüglich die Möglichkeit offenhält, die eigene Marke weiterhin gegen das Café schützen zu können, sollte sich die Besitzerin dazu entschließen, wie ihrerseits ja ursprünglich vorgesehen, mit ihrer Marke in Apples markenrechtlich geschützten Bereichen aktiv zu werden.
 
@KoA: Was auch immer. Fakt ist, das Apfelkind und Apple kein bisschen gleich sind. Demnächst dürfen keine Äpfel mehr verkauft werden.
 
Wer ernsthaft wegen abgerundeter Ecken in den Krieg zieht, hat es nicht anders verdient.
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