Neue Patentklage gegen Apple: Patentverwalter Dot23 will Geld für Siri

Der Patentverwerter Dot 23 Technologies verklagt Apple auf Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung von drei Patenten des Verwerters für den Sprachassistenten Siri. Die Klage wurde Mitte der Woche in Texas eingereicht, die Höhe ... mehr... Windows Phone, Cortana, Apple iOS, Apple Siri, Windows Phone Werbung Bildquelle: Microsoft Windows Phone, Cortana, Apple iOS, Apple Siri, Windows Phone Werbung Windows Phone, Cortana, Apple iOS, Apple Siri, Windows Phone Werbung Microsoft

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Ist das wieder so n Patenttroll? Ich hoffe es gibt noch weit mehr Patenttrolle, denn vielleicht wird man dann darüber nachdenken Patente viel stärker einzuschränken oder vielleicht auch mal im Vorfeld zu prüfen, ob diese überhaupt vergeben werden können. Stattdessen wird in den USA ein Patent vergeben und erst bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung wird dann geprüft, ob der Patentinhaber das Patent überhaupt hätte besitzen dürfen. Einfach nur schräg - USA eben.
 
@divStar: Ja, wieder so ein "Patenttroll". Nun ist erst mal zu prüfen ob die Ansprüche zu Recht bestehen.

Wenn ja, ist es nur korrekt wenn Apple zahlen muss; es ist legitim, wenn ein Patentinhaber seine Schutzrechte weitergibt, wenn er sie nicht selbst verwerten will oder befürchtet, sich als "kleiner" nicht gegen den großen "Patentpiraten" durchsetzen zu können.

Schließlich leben ja alle Beteiligten im selben Rechtssystem, das sie bejahen und von dem sie ganz gut leben; man könnte natürlich auch das System an sich in Frage stellen, was aber natürlich nicht im Sinne dieser Parteien ist. "Wer das Gesetz gutheißt wenn es ihm nützt, muss auch damit leben wenn es ihm schadet", oder so.

(Anführungszeichen bewusst gesetzt, um die Relativität und Interessengebundenheit solcher Wertungen deutlich zu machen.)
 
@divStar: Ich glaube hier handelt es sich weniger um einen Patenttroll. Apple hatte auch bei der (englischen) Stimme für Siri (Susan Bennett) etwas "getrickst". Ganz interessantes Interview mit ihr auf heise: http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Siri-im-Interview-Wie-es-sich-anfuehlt-Apples-Stimme-zu-sein-3056486.html
 
@xploit: Was genau ist daran getrickst? Apple hat das Ding gekauft und die Stimme dazu.
Warum glaubst du haben die Anwälte von Bennett keinen Erfolg für eine Klage gesehen?
 
@gutenmorgen1: "Apple hat Ihrem Namen nie Rechnung getragen? - Nein, absolut nicht. Wir wurden für die Originalaufnahmen recht gut bezahlt, aber definitiv nicht für die Nutzung." - Bennett wusste nicht, dass ihre Stimme für Siri verwendet wurde, dadurch ist Apple recht günstig an die Stimme gekommen. Eine Klage hätte wenig Erfolg gehabt, weil Bennett ihre "Stimme" ordnungsgemäß verkauft hatte - nur eben nicht in dem Wissen, in welchem Umfang diese verwendet wird.
 
@xploit: Mein Gott lies den verdammten Vertrag, dann weißt du auch was mit deiner Stimme alles passieren kann... Und dann rumheulen dass das böse Apple nicht freiwillig doppelt bezahlt, wer hätte sowas nur erwartet...
 
@xploit: Nur nicht in dem Wissen, das es um Apple geht und man irrsinnspreise hätte fordern können.
 
@Butterbrot: wusste gar nicht, dass eine Dienstleistung mehr wert ist wenn der Kunde ein anderer ist!?

Als Firma muss ich mir überlegen wo ich einkaufe... und ich muss dem "Verkäufer" nicht genau darlegen, was ich damit mache...
Bei der Stimme ist es auch nicht anders, was hat die gute Damen sich den gedacht... dass die Stimme der Chef der Firma zum einschlafen verwendet? Natürlich versucht man Kapital draus zu schlagen... hätts die Dame (z.B. weil sies wusse) nicht (für das Geld) gemacht, hätten sich 10 andere gemeldet (ich kenne Zig das das sogar kostenfrei machen würden => einfach weils cool ist... und keine Angst, die entsprechende Stimme und art und weiße zu reden haben die schon...).

Als Kunde muss ich die Vertragsbedingungen lesen... und wenn ich mit etwas nicht zufrieden bin, nachfragen oder einen Zusatzvertrag machen: "z.B. bei verkauf der Firma gehen die Nutzungsrechte verloren" oder man kann auch eine "Erfolgsbeteiligung" ausmachen <- hier verdient man zunächst weniger, hat aber dann bei soetwas eine Goldgrube...

Zum Thema: ich habe auch schon viel entwickelt / erfunden, es hat noch nicht zum Patent gereicht (meist aus finanziellen Gründen), aber wenn ich sehe was Facebook für Geld macht und was meine Werbeplattformen schon lange vorher (rein Technisch) konnten war ich leider nur zur falschen Zeit am falschen Ort... Auf die Idee Facebook zu verklagen komm ich definitiv nicht... Trotzdem ist die Frage wer hat wem inspiriert... Marc hat sich sicherlich NICHT auf meinen Plattformen rumgetümmelt und hier und da Informationen und Code geklaut... was hat Apple wirklich getan? ... und genau da ist eine Klage rechtens, wenn man sich die Informationen "Abguckt" <- das aber zu beweisen ... nahezu unmöglich!
 
@xploit: Apple hat - entgegen ihrer Beschuldigung - ganz und gar nicht herumgetrixt. Die Stimme von ihr wurde zuvor bereits in diversen Vorlesesystemen und TTS verwendet. Die Stimme wurde von Nuance produziert und vertrieben. Apple nutzt die Stimmen von Nuance. Das Selbe war mit der deutschen Stimme, auch unter Anna bekannt. Da Apple jedoch eine exklusieve Stimme haben wollte, haben die sich von Nuance für einige Sprachen - darunter auch Deutsch - neue Stimmen entwickeln lassen. Diese Stammen ebenfalls von Nuance und können mit einigen Tricksereihen auf dem PC eingesetzt werden, sobald man die Vocalizer Expressive vorinstalliert hat.
Übrigens: die Stimmen von Nuance kamen schon vor Siri unter Apple in Einsatz. VoiceOver hat schon immer die Engine von Nuance verwendet. Anfangs war das die kompakte Stimme von Nuance, welches "Yannick" hieß. Die Originalstimme heißt "Stefan Kaiser". Später kam dann die Stimme "Anna", welche unter anderem auch in Navigationssystemen usw. eingesetzt wird. Die echte Person dahinter ist "Heike Hagen". Während Siri diese Stimmen nicht mehr einsetzt, kann man sie mit VoiceOver weiterhin verwenden. Die neue neue männliche Stimme von Siri heißt "Tobias Nath". Der Name, wie die Stimme im System heißt, wird von Apple geheim gehalten. Die aktuelle weibliche Stimme ist mir derzeit noch unbekannt.

Was ich damit sagen möchte, die anderen Sprecher beschwehren sich ganz und gar nicht darüber. Schließlich haben die ihre Gagen dafür erhalten, das diese Aufnahmen gemacht wurden und es ist ihnen auch bekannt, dass die Stimmen überall eingesetzt werden können.
 
@divStar: Meinst du so ein Patenttroll der alleine runde Ecken für sich beansprucht?
 
@divStar: Patentverwalter haben schon ihre Berechtigung. Patente kosten viel Geld (Erhalt, Verteidigung). Als einfacher Erfinder hat man da wenig Chancen und eigentlich nur hohe Kosten. Man verkauft das Patent deshalb an solche Firmen, um Geld mit den Ideen zu generieren.

Firmen wie Apple können mehrere tausend Euro auch für unwichtige Kleinpatente aufbringen. Wenn wir eine große Idee haben, sieht es schon anders aus. Wir wären glücklich wenn uns jemand die Idee abkauft, anstatt nur für die Verwaltungsaufgaben unser erspartes aufzubrauchen.
 
@divStar: Och, das tut dem Patentroll hin und wieder gut, wenn es ihn zur Abwechslung auch mal erwischt, von einem Patenttroll verklagt zu werden.
 
Mal Hand aufs Herz. Wenn das was im Artikel steht auch so richtig recherchiert worden ist, dürfte Apple wohl eher die Patente anfechten. Die beanstandeten Sachen dürften heute ja wohl kaum noch Patentwürdig sein.
 
@karstenschilder: Ob sie heute patentwürdig erscheinen spielt doch gar keine Rolle. Zumindest die verlinkten Patente sind von 2000, 2001 und 2005, die Frage ist also ob sie damals patentwürdig waren. Würde ich zwar ebenfalls bezweifeln, aber merkwürdigerweise zählt meine Meinung bei so etwas meist nicht, schade.
Ganz allgemein wäre ich dafür das Patente, deren winzige "Innovation" (zum Zeitpunkt der Antragstellung) daran besteht zwei geläufige Dinge miteinander zu kombinieren welche so offensichtlich/trivial sind, dass jeder Master/Diplomstudent sie in 3 Monaten umsetzen nicht nur abgelehnt gehören, sondern dass der Antragsteller zudem mit einer saftigen Geldstrafe belegt werden sollte. Wenn man schon dabei ist, gleiches würde Patente vorschlagen welche derart vage formuliert sind das alles und nichts Gegenstand sein kann.
 
@thesunstar: "Ob sie heute patentwürdig erscheinen spielt doch gar keine Rolle."

Das ist so nicht richtig. Wenn etwas durch die allgemeine Entwicklung zu "prior art" wird, können Patente, welche früher für schutzwürdig befunden worden sind, durchaus später für ungültig erklärt werden.

Gerade bei Smartphones hatten wir da eine ganze Menge solcher prior art Fälle in den letzten Jahren.
 
@karstenschilder: Prior Art ist doch der Nachweis dass das Patent damals schon nicht patentwürdig war, weil dargelegt werden kann das bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung die Ansprüche des Patents veröffentlicht bzw. gar genutzt wurden, es also schon damals nichts neues war.
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