BGH-Urteil Revenge Porn: Sex-Fotos sind nur für die Beziehung gedacht

Der Bundesgerichtshof hat in einem gestern veröffentlichten Urteil die Rechte am eigenen Bild und damit verbundene Löschansprüche präzisiert. Dabei ging es in der Klage einer verheirateten Frau darum zu verhindern, dass Bilder von ihr "vor, während ... mehr... Office, Porno, Büro Bildquelle: Larry Knowles (CC BY 2.0) Office, Porno, Büro Office, Porno, Büro Larry Knowles (CC BY 2.0)

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Die Überschrift ist falsch.

1) Es geht ja gar nicht um Revenge Porn, sondern um die rein private Nutzung durch den Ex-Partner.
2) Es ist absolut nicht so, dass die Bilder nur für die Dauer der Beziehung sind. Es geht nur darum, dass man nach der Beziehung verlangen KANN, dass der Ex-Partner die Bilder löscht. Verlangt er das nicht darf man die Bilder selbstverständlich weiter behalten und nutzen.

Schreibt ihr absichtlich Bullshit in der Überschrift, damit es als Clickbait dient?
 
@conan179: und wie soll diese erklärung in eine überschrift passen -.-
 
@DNFrozen: Es reicht ja wohl, wenn man den Begriff Revenge Porn weglässt...
 
@DNFrozen: "BGH-Urteil: Ex-Partner darf Löschung von Intimen Fotos verlangen" - Ist nicht länger und entspricht wohl deutlich mehr der Wahrheit :)
 
@Yamben: ... nicht nur deutlich mehr, sondern überhaupt erst ...
Aber... da sind wir wieder beim Clickbait! ;(
 
@conan179: "Die Aufnahmen selbst beziehungsweise das Verschicken einiger Bilder durch den Beklagten an den gehörnten Ehemann hatten erst zu dem Streit vor Gericht geführt."
 
@doubledown: Ja genau das mein ich. Das Urteil hat nichts mit Revenge Porn zu tun, so wie es die Überschrift suggeriert. Revenge Porn war nur der Grund für den Streit. Das der Begriff trotzdem in der Überschrift auftaucht ist wohl Clickbait.
 
@conan179: lol
 
@doubledown: Da meinte sich wohl der fotografierende Liebhaber rächen zu müssen, per die Fotos an den Ehemann vermailen..
Die News gibt das ja leider nicht im Detail her, wieso genau bzw. mit welchem (End)Ziel er da meinte Rache (Revenge) bzw. Druck ausüben zu dürfen..
 
@DerTigga: Naja, was willst Du da noch für Details. Sie hat die Sache beendet und er kam damit wohl nicht klar und wurde fies.
Passiert übrigens häufiger, als man denkt. Eine Kollegin einer Freundin hatte eine Affäre mit einem verheirateten Typen und als der nach einen halben Jahr immer noch nicht bereit war seine Frau und sein Kind zu verlassen, hat sie seiner Frau kurzerhand das gesamte Chat-Log zukommen lassen. Sie sieht wohl bis heute nicht ein, dass das total falsch war^^
 
@doubledown: Ich persönlich garnicht, aber andere Schreiber hier, die scheints nur herzlich wenig das sich in gewisser Form rächen zu meinen dürfen des Typen als "Rache" eingestuft kriegen..
 
@DerTigga: Achso, ja. Manche Leute diskutieren halt gerne :)
 
@doubledown: Sorry, aber falsch war das von ihr sicher nicht. Es war eher von dem Typen falsch, seine Familie zu betrügen!
Und ob Rache oder nicht, so eine Mitteilung über das Fremdgehen verstößt in keinem Fall gegen das Gesetz.
Übrigens hat sie gegen den ehemaligen Liebhaber auch nicht gewonnen im ersten Fall (weil er dem Mann bescheid gestoßen hat und die Beziehung dann futsch war).
Das einzige was sie erreicht hat, er muss die Bilder und Videos löschen, was aber nicht kontrollierbar ist. Mehr nicht.
Sie bekommt kein Schmerzensgeld und auch keinen Schadensersatz, da sie den Schaden mit ihrer Untreue selber verursacht hat!

Revenge Porn ist es nur dann bzw. nur dann strafbar, wenn er öffentlich gemacht wird. Nur an den gehörnten Partner ist aber noch nicht öffentlich und den dadurch entstehenden Schaden hat man selber zu verantworten.
Erst Schaden durch eine Veröffentlichung wäre schadensersatzpflichtig und Scherzensgeld bewährt!
 
@conan179: Nicht ganz. Nutzen nur im privatem eigenem Rahmen. Nicht zum Herumzeigen, nicht zur Veröffentlichung egal wo, nicht im Internet, nicht Fratzenbook und...und....und...und auch nurt so, dass das Recht am eigenen Bild erhalten bleibt und der Schutz auf Persönlichkeit erhalten bleibt.

Außerdem:"Dazu hieß es in der Urteilsbegründung, dass die "Einwilligung in die Erstellung und die damit verbundene Nutzung der in Rede stehenden Lichtbilder zeitlich auf die Dauer der zwischen den Parteien bestehenden Beziehung beschränkt gewesen" sei.

Nochmal: "....zeitlich auf die Dauer der zwischen den Parteien bestehenden Beziehung beschränkt gewesen" sei."

Insofern kann man die Bilder behalten (wenn keine Löschung gefordert wurde!), nutzen aber nur sehr sehr eingeschränkt, siehe Anfang meines Kommentares!
 
@Kiebitz: "Nicht ganz." Hä?! Doch ganz. Ich hab geschrieben "weiter behalten und nutzen". Anscheinend hast du Schwierigkeiten gelesenes zu verstehen. Das 'weiter' bedeutet, dass er sie nutzen kann, so wie zuvor auch.

"Herumzeigen"
Wenn nichts anders ausgemacht wurde darf man solche Bilder selbstverständlich herumzeigen. Das hat ja nichts mit Veröffentlichen zu tun. Wie kommst du denn darauf?

"Nochmal: "....zeitlich auf die Dauer der zwischen den Parteien bestehenden Beziehung beschränkt gewesen" sei."
Ja, Punkt 14 in der Urteilsbegründung. Es ist aber nicht so, dass eine Pflicht zur Löschung schon durch das reine Beziehungsende entsteht. Vielmehr muss man dies Verlangen (siehe Punkt 10 der Urteilsbegründung).

"nutzen aber nur sehr sehr eingeschränkt, siehe Anfang meines Kommentares!"
Als Wichsvorlage darf man sie weiterhin nutzen, das ist ja der Hauptzweck solcher Bilder.
 
@conan179: Mal gaaaanz nebenbei. Ob Du meinst das Urteil richtig verstanden zu haben ist Deine Sache bzw. Dein Problem. Ich habe nur meine sachlich geschriebene, ohne jede Anmache an Dich, Meinung dargestellt.

Könntest Du bitte deshalb auf dümmliche Anmache und Provokation wie "...Anscheinend hast du Schwierigkeiten gelesenes zu verstehen..." verzichten. Das ist mehr als flüssig, nämlich absolut überflüssig!

Und wenn Du schon sowas schreibst, schreibe es bitte im richtigen Deutsch, nämlich mit "gelesenes" groß geschrieben, also so: "Anscheinend hast du Schwierigkeiten Gelesenes zu verstehen..." Gelesenes steht hier für "das Gelesene"! Mal nur soooo gaaanz nebenbei!
 
@conan179: Soooo - und nun noch mal zur Sache: Selbstversträndlich darf er die Bilder NICHT herumzeigen wo er will. Denn in Deutschland kennen wir das Persönlichkeitsrecht, das einzelne besondere Persönlichkeitsrechte wie das Recht auf Achtung der Ehre, das Namensrecht oder das Recht am eigenen Bild ausdrücklich in verschiedenen Gesetzen / Bereichen gesetzlich geregelt. Damit verstößt er schon mit dem Zeigen dieser Bilder z.B. bei Freunden gegen rechtliche Regelungen. Ob Dir das nun gefällt oder nicht. Mache Dich mal kundig!

Zu Punkt 14 in der Urteilsbegründung. Anscheinend hast nun Du Schwierigkeiten mit dem Lesen von rechtlichen Regelungen! "Dazu hieß es in der Urteilsbegründung, dass die "Einwilligung in die Erstellung und die damit VERBUNDENE NUTZUNG der in Rede stehenden Lichtbilder ZEITLICH AUF DIE DAUER der zwischen den Parteien bestehenden Beziehung beschränkt gewesen" sei..." Nochmal extra für Dich: "...
VERBUNDENE NUTZUNG.......ZEITLICH AUF DIE DAUER der zwischen den Parteien bestehenden Beziehung beschränkt gewesen..." Nochmal gaaanz deutlich: Nutzung für die Dauer der Beziehung. UND NICHT darüber hinaus. Das hat mit Löschung erst mal absolut gar nichts zu tun. Bezieht sich rein auf die NUTZUNG, eben nur für die DAUER der Beziehung!

Die Löschung wäre dann ein 2., seperater Aspekt, der über die Nutzung hinausgeht.

UND wenn Du bei sowas auf die Idee kommst, "...Als Wichsvorlage darf man sie weiterhin nutzen, das ist ja der Hauptzweck solcher Bilder....", läßt mich das an Deiner Verfassung zweifeln. Ich würde die Bilder (m)einer Ex jedenfalls nicht als " Wichsvorlage" verwenden und für mich wären die auch nicht der "Hauptzweck" dafür.
 
@Kiebitz: "Damit verstößt er schon mit dem Zeigen dieser Bilder z.B. bei Freunden gegen rechtliche Regelungen." Wäre das verboten würde das wohl nicht fast jeder tun, oder?

"Mache Dich mal kundig!" Du stellst Behauptungen auf, also bist du in der Pflicht es zu beweisen. Sei mal konkret: gegen welches Gesetz verstößt man, wenn man solche Bilder hat und jemandem zeigt.

"Bezieht sich rein auf die NUTZUNG, eben nur für die DAUER der Beziehung!" Zeige im StGb welche Strafe man zu erwarten hat, wenn man sich solche Bilder nach Beziehungsende ansieht... Ansonsten ist den ganzes vorheriges Geblubber wertlos.
 
@conan179: Ansehen darf man die Bilder ja selbst als Fotograf . Es geht um das Weiterreichen im übertragenen und tatsächlichen Sinn.

Und lies Dir mal den ersten Absatz bei meinem re:2 durch, dann weißt Du wo sowas steht.

Ich brauche Dir nicht ein StGB-Pragraph zu zeigen. Denn das Urteil besagt ja das was ich nun schon wiederholt geschrieben habe.

Und würdest Du Dir mal die Mühe machen das komplette Urteil zu lesen, würdest Du da in der Begründung des Gerichts u.a. §23 Abs.1, §1004 BGB erkennen, die Deine Frage nach der "Strafbarkeit" beantwortet. Nicht alles, was mit "Strafe" belegt ist, steht im StGB! Was schon mal Deine Unkenntnis bezüglich Gesetze belegt. Zum Beispiel wenn es um Schadensersatz für Verletzung von Persönlichkeitsrechten geht. DAS ist die Antwort auf Deine Frage bezüglich welche "Strafe". Siehe auch ausführliches Urteil!

In dem Urteil steht auch wortwörtlich: Da der Beklagte verurteilt sei, die Aufnahmen nicht ohne Einwilligung der Klägerin Dritten zugänglich zu machen, beschränke sich sein Anliegen darauf, sich die Aufnahmen anschauen zu dürfen. NOCH FRAGEN DAZU!!!!!

UND wenn Du Dir das Urteil mal in seiner Gesamtheit durchliest, wirst Du darin jede Menge Gründe, Gesetzte, Urteile usw. finden, gegen welche Gesetze man verstößt, wenn man solche Bilder hat und jemandem zeigt. Siehe auch hier den Absatz zuvor!

Aber, wie geschrieben, dazu müßtest Du Dir das Urteil mal im Ganzen durchlesen bevor Du Deine Sprüche abläßt!

Und da hilft Dir auch wieder Dein unsachliches Verhalten nichts ala "...Ansonsten ist den ganzes vorheriges Geblubber wertlos..." Wenn hier einer wertlos und kenntnislos und uninformiert "blubbert" bist Du das.
 
@Kiebitz: "Ansehen darf man die Bilder ja selbst als Fotograf" Ok, also darf man sie nutzen (in dem Sinn, wie ich es oben beschrieben habe). Danke, dass du mir in diesem Punkt recht gibst.

"Da der Beklagte verurteilt sei, die Aufnahmen nicht ohne Einwilligung der Klägerin Dritten zugänglich zu machen, beschränke sich sein Anliegen darauf, sich die Aufnahmen anschauen zu dürfen. NOCH FRAGEN DAZU!!!!!"
Ja. Was soll diese Aussage? Darum geht es ja nicht. Da ist die Beziehung zuende und sie hat die Löschung gefordert. Alleine durch das Beziehungsende wird aber das Ansehen der Bilder (also die Nutzung im nicht juristischen Sinne) nicht illegal.

"UND wenn Du Dir das Urteil mal in seiner Gesamtheit durchliest, wirst Du darin jede Menge Gründe, Gesetzte, Urteile usw. finden, gegen welche Gesetze man verstößt, wenn man solche Bilder hat und jemandem zeigt."

Lies es lieber mal selbst, bevor du solchen Blödsinn schreibst. Er hat sie dem Ehemann ja nicht gezeigt, sondern geschickt. Das ist ein großer Unterschied!

"Und da hilft Dir auch wieder Dein unsachliches Verhalten nichts ala "...Ansonsten ist den ganzes vorheriges Geblubber wertlos..." Wenn hier einer wertlos und kenntnislos und uninformiert "blubbert" bist Du das."

Davon wird dein Geblubber nicht besser.
 
@conan179: Ja, selbst ansehen darf man sie. Aber eben NICHT rumzeigen, auch nicht Freunden usw. Insofern darfst Du sie nicht so frei nutzen, wie Du geschrieben hast (Freunde usw...)! Also hast Du nicht Recht und also habe ich Dir auch nicht Recht gegeben. Hast Du nun schon Leseschwierigkeiten bei Texten, wie Du mir unterstelltest?!

"...Alleine durch das Beziehungsende wird aber das Ansehen der Bilder (also die Nutzung im nicht juristischen Sinne) nicht illegal..... Eben doch, wenn das Nutzen über das reine Selbstansehen, meinetwegen auch als "Wichsvorlage", wie Du so schön wohl aus Deiner eigenen Erfahrung heraus schriebst, darüber hinausgeht.

Und ob die Bilder dem Ehemann gezeigt oder geschickt wurden, ist in diesem Fall unerheblich, er hat die Persönlichkeitsrechte der Frau verletzt. Noch zum wiederholten mal: Die Bilder waren für die Dauer der Beziehung und innerthalb der Beziehung bestimmt, laut Urteil!

Ich habe wiederholt, bei dem was ich schrieb, das Urteil zitiert und nicht, wie Du, irgendwelche Sprüche OHNE Begründungen / Belege aus dem Urteil abgelassen.

Aber eigentlich lohnt sich eine Diskussion mit Leuten wie Dich nicht, deren Art und Weise darin besteht, andere dumm anzumachen wie mit "...Davon wird dein Geblubber nicht besser...".

Den Satz solltest Du deshalb auf Dich münzen und anwenden: "...Davon wird dein Geblubber nicht besser...".

Und nun ist´s "gut" mit dieser unendlichen Geschichte. Schreibe was Du willst, es wird dadurch nicht besser und nicht richtiger! ENDE!
 
Ich bin mit der Aufzeichnung von Bildern von mir in Zügen und an öffentlichen Plätzen nicht einverstanden. Ich spreche hiermit den Löschanspruch aus. Warum bekomme ich da keine gerichtliche Unterstützung? Ich finde es ziemlich intim, wenn mir fremde Personen beim Nasebohren zusehen.
 
@gettin: Privatsphäre umfasst nur den Schutz des Privatlebens sowie des Lebens im häuslichen Bereich und im Familienkreis. Falls dein Beitrag ernst gemeint war.
 
@gettin: Auch im öffentlichen Raum von dir gemachte Bilder dürfen nicht ohne dein Einverständnis genutzt werden, sofern du Hauptbestandteil des Bildes bist. Diese Einordnung kann sich aus verschiedenen Umständen heraus ergeben (z.B. Foto besteht fast ausschließlich aus dir oder aus sonstigen Grund stichst du in der Aufnahme besonders hervor). Bist du einfach nur Teil eines Bildes, hast du regelmäßig keine Ansprüche auf Unterlassung der Nutzung.
Aber: Gerichtliche Unterstützung musste du in jedem Fall selbst einfordern, also den Klageweg beschreiten. Das ist - zum Glück! - nichts, was der Staat einfach für dich machen kann.
Für die o.g. Beispiele gelten zudem natürlich noch x weitere Differenzierungen, die pauschale Aussagen unmöglich machen. So differenzieren Gerichte z.B. - verständlicherweise - auch stark danach, ob du dich in einem Umfeld bewegst, wo du mit Aufnahmen von dir rechnen musst, z.B. in einem TV-Studio.
 
@gettin: Du kannst dem im Bereich von Zügen Widersprechen. Dass musst Du aber gegenüber der Deutschen Bahn tun. Allerdings dürfen sie dich dann von der weiteren Nutzung Ihres Angebotes ausschließen. Ist das gleiche wie bei Facebook und Co. Wenn man widerspricht, wird der Acc gesperrt/gelöscht und gut is :)

Bzgl Fotos im öffentlichen Raum hat LostSoul das gut und richtig erklärt.
 
Pro-Tipp an die Frauen: Einfach nicht mit Fotografen fremdgehen^^
 
@doubledown: Weiterer Pro-Tipp:
und außerdem kein Beweismaterial von seinen Verfehlungen anfertigen und das dann auch noch aus der Hand geben. ^^
Ich meine: ernsthaft? Wie verblödet kann man sein?
 
@moribund: Frauen treffen schlechte Entscheidungen, wenn sie geil sind^^
 
@doubledown: Da sind wir Männer ja gaaaanz anders... ;)
 
Mist...was soll ich jetzt mit 12 leeren externen 2TB Platten wenn alle Weiber die Bilder/Videos gelöscht haben wollen ^^
 
@movieking: Diskus-Wurftraining, aber bitte nicht in Richtung der "Weiber":-> Oder wie wäre es mit einem Versuch, Selbst-Aufnahmen als Narzist von Dir zu machen :-|

Vorsichtshalber: Ein Narzist ist ein in sich selbst verliebter Mensch! Und hat nichts mit Nazi (Braunsocken) zu tun!
 
@movieking: Wenn du es wirklich und ganz und garnicht weißt, wohin mit den geleerten Datenträgern, kannst du sie ja als Weihnachtsgeschenk für Arme bzw. an die örtliche Tafel spenden ? ;-)
 
WF wird von etlichen Usern hier kritisiert und das zu Recht... WFG holt die Zensurkeule raus, da sie lieber zensieren als sich Kritik zu stellen (und wieder die BILDkeule; Macht die BILD auch so!).

Daher bin ich raus und zwar endgültig!
 
@Scaver: Nicht Ärgern! Jedenfalls nicht zum Fest der Liebe, Güte und Nachsicht!
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