75 Euro Bußgeld: Gericht wertet Nutzung von Blitzer-App als Verstoß

Wer beim Autofahren eine Blitzer-App auf seinem Smartphone nutzt, um sich vor Radarfallen warnen zu lassen, begeht damit eine Ordnungswidrigkeit. So zumindest ein entsprechender Beschluss, der jetzt erstmals vom Oberlandesgericht Celle erlassen ... mehr... Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Dumfries Museum

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Am besten das Radio gleich mit verbieten - im Verkehrsfunk wird ja auch vor Blitzern gewarnt!
 
@sibbl: Der entscheidende Unterschied ist, dass die App eine automatische ortsbezogenen Warnung möglich macht. Beim Radio muss der Nutzer dagegen selbst darauf "achten", ob er in den Bereich einer Verkehrskontrolle kommt - so zumindest mein Verständnis der "Rechtslage".
 
@John Woll: Ein Autoradio ist sicher auch höchst selten deswegen im Auto vorhanden / verbaut, weil man nichts anderes vorhat, als mit dessen Hilfe Blitzerwarnungen zu hören zu kriegen ;-)
Bei so einer App ist da im Gegenteil massenweise Vorsatz vorhanden. Noch dazu hab ich bisher eher wenig davon gehört, das übers Autoradio bzw. von einem Rundfunksender vor stationär verbauten Blitzern gewarnt wird.. Da hätten die sicher ne Stunde oder mehr lang zu tun, die im Sendegebiet vorhandenen alle vorzulesen ? *fg
Ich denke, das daraus die Strafbarkeit generiert wird.
 
@DerTigga:
Das SP hat man aber auch nicht nur wegen der Blitzer-App?! Oder?
Ich kenne jedenfalls keinen dem es so ginge.
 
@OPKosh: Sicherlich. Allerdings wäre mir neu, das man so eine App aus versehen installiert oder sie installiert, um darin / damit am Wegesrand stehende Bäume botanisch zu bestimmen ;-)
Vom sie nur Ausversehen laufen lassen während der Fahrt, garnicht erst geredet *fg
Das man ein normales Autoradio auffordern oder gar drängeln kann, doch öfter und ausführlicher als nur 1..2 mal die Stunde Blitzerstandorte zu liefern, ist zumindest mir sehr neu ;-)
 
@DerTigga:
Trotzdem müßte man dann, wenn schon, auch die Blitzerwarnungen im Radio verbieten?!
 
@OPKosh: Nö. Denn beim Autoradio könnte nur ein richtig guter Hellseher voraussagen, DAS und wenn ja von welcher Örtlichkeit / welchem Standort des Blitzers eine entsprechende Meldung beschreibt. Das überhaupt was entsprechendes und einen betreffendes ausgestrahlt wird ist unsicher. Ansonsten siehe das, was ich schon schrieb, bezüglich stationär oder (nur) mobil.
 
@John Woll: Ändert aber nichts an der Tatsache, dass wenn im Radio gesagt wird in Straße XY wird geblitzt, dass ich gewarnt bin wenn ich weiß dass ich da lang fahre. Ich kann auch zu Hause kurz die Blitzer App öffnen, gucken ob ich auf dem Weg einen gemeldeten Blitzer sehe und mir den merken. Eine Blitzer App ist nach wie vor kein Raserfreibrief. Es wird immer auch noch nicht gemeldete Blitzer geben, einer ist immer der Erste der "in den Bereich einer Verkehrskontrolle kommt". Sie wäre in dem Vergleich nur aktueller als das Radio.
 
@RocketChef: Der Unterschied ist aber: Wenn im Radio gesagt wird "In der Pusteblumenstraße steht ein Blitzer", fährst Du die ganze Straße die vorgeschrieben Geschwindigkeit. Mit der Äpp fährst Du im Vertrauen auf diese zu schnell und steigst in die Eisen, wenn die Äpp "Pling" macht. Insofern hat die Radiomeldung sogar den Charakter der Disziplinierung und dient genau betrachtet sogar der Sicherheit.
 
@topsi.kret: Dann wäre es aber wieder das gleiche, weil man nach deiner Aussage nach ja nach dem Abbiegen in eine andere nicht genannte Straße wieder über der erlaubten Geschwindigkeit fahren würde ;-)
 
@John Woll: Ist trotzdem prinzipiell das selbe... und ich würde das begrüßen, wenn man die Warnungen im Radio auch verböte. Genauso gut könnte man auch vor Zöllnern an der Grenze zur Schweiz warnen, die Steuerflüchtige jagen. Oder Eine App die generell vor Streifenwagen warnt.
 
@sibbl: Man könnte, total merkwürdige Idee allerdings, einfach mit der vorgeschriebenen Geschwindigkeit fahren. Dann braucht man weder App, noch muss sich über Blitzer aufregen...
 
@LostSoul: Kann man, bestimmt sogar, aber dazu müsste man eben hart im Nehmen sein..
 
@DerTigga: Es gibt noch andere Möglichkeiten: Du kannst dir überlegen, wo deine persönliche Schmerzgrenze bei der Sanktion liegt. Bis 20km/h drüber, ist die Sanktion i.d.R. meist nicht hoch - sei ein Mann und nimm es, wie es ist, wenn du es willst. Aber dieses Gejammer, ob der "fiesen" Geschwindigkeitsbegrenzungen, ist einfach nur albern. Es scheint in Deutschland immer noch das Gefühl verankert zu sein, dass man spätestens im eigenen Auto Herrscher der Straße ist, jede Situation perfekt einschätzen kann und eh der weltbeste Fahrer ist. Da kann ich dann natürlich verstehen, dass es unbedingt notwendig ist, den Wagen jederzeit auf Topspeed halten zu wollen...
 
@LostSoul: Das wäre aber zu einfach und würde den Revoluzzern den verhassten Status der Obrigkeitshörigkeit einbringen. Es prahlt sich auch schwerer damit.
 
@sibbl: Du musst dich nur an die Vorgaben halten - und schon klappt das.
Du kannst ja alles ignorieren und nach deinem Gutdünken abwickeln. Darfst dich halt nur nicht erwischen lassen.
 
wenn man es doch weis, muss man doch nur schnell aus den Ausschalter drücken und gut.
Keiner kann einen zwingen das Passwort herrauszugeben was beim Einschalten nötig wird.
Anderenfalls kann man ja auch so tun als ob und das Handy dabei versehentlich zertreten,
oder ist es freuheitlich demokratisch schon verboten sein eigenes Telefon kaputt zu machen?
Wichtig: Keiner muss bei der Aufklärung ihm zur Last gelegter Vergehen beitragen!!
Bsp:
Sheriff: Wissen sie warum wir sie angehalten haben?
Richtige Antwort grundsätzlich immer: " NEIN"
Falsche Antwort: " Weil ich zu schnell war?"
Hier kann einen dann auch noch Vorsatz angelastet werden.
 
@Trabant: Kluge Idee, ich zertrete mein 800€ Smartphone um 75€ Bußgeld zu sparen
 
@-=|Sneaker|=-: Mag sein, mein Wissen dabei ist inzwischen veraltet, dann möge mich bitte jemand korrigieren, aber soweit ich weiß, ist man gesetzlich nicht verpflichtet, einem danach fragenden Verkehrspolizisten, die das ausgeschaltete Smartphone wieder benutzbar machende Pin Nummer zu nennen ?
Wie man seine Sim und seine SD Karte im Gerät verschlüsselt bzw. damit die Hintertür verriegelt, sollte man dann schon selber wissen..
 
@DerTigga: Dein Kenntnisstand ist korrekt. Du musst keine Informationen bzw. Zugangsdaten herausgeben.
 
@DerTigga: Der darf das nichtmal angreifen wenn ich ihm das nicht erlaube, außer er hat einen richterlichen Beschluss oder es ist Gefahr in Verzug, was ja bei einer Verkehrskontrolle eher schwer zu argumentieren ist. Passwörter muss man nie herausgeben, nur bei sowas wie Fingerabdrucksensoren sollte man aufpassen oder z.B. wenn man das Passwort irgendwo aufgeschrieben hat, dann kann das auch benutzt werden.
 
@theBlizz: Nicht ganz korrekt. Die Polizei kann es in dem Moment auch zur Beweissicherung beschlagnahmen. Hiergegen kannst du dich dann im Zweifelsfall auf dem Rechtsweg wehren. Dein Passwort o.ä. musst du dann natürlich immer noch nicht rausgeben.
 
@LostSoul: Ja wie gesagt bei Gefahr in Verzug, also weil jemand noch zu schaden kommen könnte, niemals einfach so weil sie da eine Radarwarnapp vermuten.
 
@theBlizz: Nein. Die Beschlagnahme (d)eines Mobiltelefons in diesem Moment hat *nichts* mit Gefahr in Verzug zu tun.
 
@LostSoul: Hängt von der Kreativität der Polizisten ab :)
 
@Trabant: Grundsätzlich sollte man "Verkehrspolizisten" keine Antworten geben. Papiere zeigen und schweigen. Mehr braut es nicht. Wenn die Justiz etwas möchte, soll sie ggf. den Anwalt befragen.
 
@Kobold-HH: Na ich bin lieber freundlich und kooperativ, um "schlimmeres" zu vermeiden und schnell weiterzukommen. Ohne mich weiter reinzureiten, natürlich.
 
@Trabant: Wenn dich ein Sheriff was fragt, dann bist du in den USA. Und dort hat der Sheriff immer recht.
Der County-Boy braucht nicht mal einen Blitzer. Der schätzt dich einfach. Und schluss mit lustig.
 
@LastFrontier: Geschaetzt wird da nichts. Die haben ihr Radar in der Wagenfront eingebaut.
 
@Trabant: Smartphone während der Fahrt anfassen ist auch nicht erlaubt!
Liest denn keiner die Straßenverkehrsordnung? Blitzerwarner sind und waren schon immer verboten!
Daher warnen die Navigon/Garmin-Geräte auch nicht vor Blitzern sondern nennen es "Gefahrenstelle".
 
Läuft so eine App im Hintergrund und warnt nur per Signal, ist sie praktisch nicht zu entdecken. Das Smartphone würde ich einem Polizeibeamten nicht aushändigen. Das darf der auch gar nicht "durchstöbern".
Wenn's dann auch noch gesperrt ist, kommt die Polizei eh nicht viel weiter.
 
@hhf: Wie naiv bist du denn?
In Deutschland gibt es bei Verweigerung von Passwörtern sogar die Beugehaft.
Ist nänmlich stark abhängig davon, in welchem Bundesland man dich krallt.
Also in Bayern locht man dich einfach ein und hat noch nicht mal ein schlechtes Gewissen dabei.
Gut so.
 
@LastFrontier: Ähm, nein. Schlicht und ergreifend. Aber du kannst natürlich gerne anderes durch entsprechende Nachweise belegen...
 
@LostSoul: Richtig.
Siehe auch: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2015/11/12/olg-celle-bussgeld-fuer-blitzer-apps/
 
@LostSoul: Erzwingungshaft -> https://de.wikipedia.org/wiki/Erzwingungshaft
 
@LastFrontier: ähm...das Gespräch mit einem Verkehrspolizisten ist "schon" ein bzw. das bei Wikipedia genannte: - im Rahmen eines Verfahrens - ?
 
@LastFrontier: Du kannst beliebig Begriffe in den Raum werfen, wenn du deren Anwendbarkeit in Übereinstimmung mit dem deutschen Gesetz jedoch nicht einordnen kannst, solltest du es lassen.
Du kannst dir gerne mal Gedanken darüber machen, warum Erzwingungshaft hier schlicht und ergreifend möglich ist.
Andererseits: Lass es. Ich bin zwar Jurist (und StB, WP), aber ich habe mich ja mittlerweile damit abgefunden, dass irgendwelche wilden Wikipedia-Links-Poster es ja ohnehin besser wissen.
 
@LostSoul: nun ja diese Erzwingungshaft kann aber auch mal ganz schnell angewendet werden, falls man zwar geblitzt wird, aber dann ewig meint nicht zu zahlen! Da trifft man n wunden Punkt und schwupp di wupps stehen sie vor deiner Tür, weil das ja nun mal nun gar nicht geht. Kumpel hats mal soweit getrieben. Kontopfändung und das Ganz6e Programm! Das ist unser lieber Staat, wie er gegen die eigen Bürger durchgreift! So siehts aus!
 
@legalxpuser: Mal so ganz allgemein: Haft != Haft != Haft. Du kannst nicht einfach alles was irgendwie nach Gefängnis aussieht, pauschal in einen Topf werfen und es dann übergreifend als gleich ansehen und damit auch die Anwendbarkeit für einen vollkommen anderen Sachverhalt bejahen.

Die Erzwingungshaft im Bußgeldfall ist nur bei mangelnder Erklärung des Schuldners zur Nichtzahlung möglich (z.B., wenn er keine eidesstattliche Versicherung abgibt). In diesem Fall hat die Haft aber nichts unmittelbar mit dem Bußgeld an sich, sondern mit der fehlenden Erklärung zu tun. Erst wenn - um mal bei diesem Fall zu bleiben - du erklärst, wäre eine Ersatz(!)freiheitsstrafe möglich. Das ganze ist zwar von außen betrachtet gefühlt "ein Vorgang", juristisch aber von einander zu trennen.

Und: Das hat nun mal alles nichts mit der Frage zu tun, ob du wegen der Nichtherausgabe deiner Zugangsdaten in Erzwingungshaft genommen werden kannst. Und das ist, ich wiederhole mich, nicht möglich, wenn man dir als Fahrer das Mobiltelefon abnehmen will.
 
Die Blitzer-App arbeitet wunderbar im Hintergrund.
Wer soll das dann noch prüfen?
 
@ToyMachine: Sie arbeitet auch wunderbar in der Hand des Beifahrers, sogar straffrei :).
 
Dann müsste man eigentlich auch die meisten Navigationsysteme verbieten, denn viele haben ebenfalls eine eingebaute Blitzwarn-Funktion.
 
@Philipp Schramm: Deswegen gibts in der Konfiguration davon auch in aller Regel die Option, die / eine im Installationszustand mitgelieferte Blitzerdatenbank deinstallieren zu lassen. Von daher selbst Schuld bzw. eigenes Risiko, wenn man sich nicht damit befasst oder es vorsätzlich drin lässt. In Deutschland ist es schließlich nicht erlaubt und ja, auch das gibt, wenns gefunden wird bei ner Kontrolle, das nicht deinstalliert wurde, Ärger... ;-)
Was aber, um das klar zu sagen, nur die rechtliche Sicht der Dinge dabei ist und nicht meine Privatmeinung dazu, die sieht dann doch etwas anders aus..
 
@DerTigga:

Ich brauche keine Blitzer-App, egal ob nun im Navi oder auf'm Smartphone. Wer sich an die ausgeschilderten Geschwindigkeiten bzw die StVO hält, muss auch nicht befürchten, geblitzt zu werden.
Und wenn ich dann mal mit 10 km/h drüber geblitzt werde, gibt's nen Verwarngeld, aber keine Punkte und kein Fahrverbot.
In meinen Augen sind die jenigen, die sich eine Blitzer-App installieren notorische Zuschnellfahrer, denen man sogar Vorsatz unterstellen könnte, wenn man sie denn erwischt.
 
@Philipp Schramm: Bin ganz deiner Meinung.

Leute, die zu schnell fahren, fahren auch riskant. Wo kommen denn die ganzen Unfälle auf Deutschlands Straßen her? Wenn ich im LKW sitze und manchmal die Luft anhalte, weil jemand 20cm vor mir von Links auf die rechte Spur rüberkracht, dann direkt auf die Abfahrt durchprecht, dann wird mir schon etwas anders.

Wenn meine Schnauze von solch einem Vollgasidioten erwischt wird, was glaubst, was mein Anhänger dazu sagt? Der wird kurz zucken und dann alles unter sich begraben, was während dem überschlagen zwischen ihn und den Asphalt kommt. Das wird Tote geben. Aber hey... Egal. Wir haben doch ne Blitzer-App!

Eigentlich sollten für 20 km/h zu schnell 100 Tagessätze fällig werden! Das wäre für jede Gehaltsklasse schmerzhaft!
 
@SunnyMarx: ... nur, dass das von dir angesprochene Verhalten erst mal *überhaupt gar nichts* mit zu schnellem Fahren oder der Blitzer-App zu tun. Es kann dir auch jemand mit dem exakt richtigen Tempo direkt vor der Nase reinziehen. Du vermengst hier also ganz unterschiedliche Themen.
 
@SunnyMarx: So leicht wie du es schilderst ist es aber auch nicht.
Nur weil jemand mal zu schnell fährt, muss er nicht gleichzeitig riskant fahren.

Er kann sich innerhalb der Ortschaft an die Geschwindkeiten halten, blinkt immer, überholt nur, wenn wirklich frei ist und respektiert andere Fahrer.

Aber wenn man z.B. zu bestimmten Zeiten komplett alleine auf einer schnurrgerade Landstraße ist und mal schneller fährt, muss man ja nicht gleich riskant fahren.

Immerhein sind die Geschwindigkeiten so gesetzt, dass eigentlich jeder Fahrer die Situation dann beherrschen kann.
Aber wenn an manchen Stellen bei Landstraßen 80 km/h Schilder stehen, und ein geübter Fahrer mit einem Sportwagen das befährt, wirkt es nun einmal lächerlich auf ihn. Ein Fahranfänger in einem Kleinwagen hat dagegen vielleicht in dieser Kurve schon Probleme.

Daher finde ich so manchen Blitzer nicht ganz fair.
 
@andi1983: Das Problem ist, dass dich ein Sportwagen nun mal nicht zu einem Rennfahrer macht. Dass ein moderner Wagen auch bei höheren Geschwindigkeiten oder im Grenzbereich beherrschbar(er) ist (als ein älterer Wagen), ist zu nicht geringem Anteil auf elektronische Helfer zurück zu führen.
Ich kann dir aus meiner Erfahrung, mit verschiedenen Autos und Motorrädern, auf verschiedenen Rennstrecken in Europa, sagen, dass sich selbst dort in einem "kontrollierten" Umfeld viele Leute vertun. Wieso dieses Risiko auf der BAB, Land- oder Bundesstraße nicht gegeben ist, insbesondere bei verhältnismäßig unprofessionellen Fahreren, müsstest du erläutern.
Ergänzend kommen im Umfeld der Landes- und Bundesstraßen, selbst bei Fahrt ohne anderen Fahrzeugen, Gefahren hinzu: Kreuzendes Wild und sonstige Tiere, mögliche Straßenschäden etc. pp.
Das, was du als "geübten Fahrer" bezeichnest, sind regelmäßig Leute, die kaum ein Auto wirklich selbst(!) im Grenzbereich bewegen können, sondern es einfach nur geil finden, ihren 300- oder 400-PS-Boliden vermeintlich cool und sportilich über die Landstraßen zu jagen. Ernsthaft erfahrene und gute Fahrer tun dies regelmäßig nicht. An mangelnder Power in der Garage mangelt es jedoch wahrlich nicht.
 
@LostSoul:
Man sollte sein Fahrzeug auch schon kennen und unter Kontrolle haben, wenn man in eine gefährliche Situation kommt. Das heisst jetzt nicht, das ich weiss, wie ich das Fahrzeug zum stehen bekomme, sondern auch wie es sich wirklich in brenzlichen Situationen verhält.
Und ich kann mit gutem Gwissen sagen, das ich weiss, wie sich mein Fahrzeug in brenzlichen Situationen verhält, habe selbst schon einige bestehen müssen und das bei unterschiedlichen Witterungsbedingungen. Also ich kann getrost sagen, ich habe mein Fahrzeug im Griff, auch wenn es drauf an kommt. Was natürlich nicht ausschließt, das diese Situation unfallfrei, bzw. verletzungsfrei ausgeht.
 
@SunnyMarx:
Ich bin sowieso der Meinung, das die Strafen in der StVO und da ist es mir auch egal, ob es ein Fußgänger, ein Radfahrer oder ein Autofahrer ist, der gegen die StVO verstößt viel zu lasch sind.
Es müsste bei groben Verstößen allgemein nach Tagessätzen geurteilt werden und nicht, allgemein. Getreu dem Motto, wer viel vedient, muss auch viel Strafe zahlen.
Es kann doch nicht angehen, das jemand mit einer Mercedes S-Kasse und einem Monatsgehalt von 10.000,- € die gleiche Strafe zahlen muss/soll, wie ein VW Golf Fahrer, der gerade mal 1.500,- € imMonat verdient. Das gillt jedoch nur bei groben Verkehrsverstößen, also z.B. Tempoverstößen mit mehr als 20 oder 30 km/h als erlaubt, was dann schon rasen bedeutet.
Und wer sich jetzt darüber aufregen sollte, sollte vielleicht mal seine Fahrweise überdenken. Wer ständig und absichtlich zu schnell fährt, muss sich nicht wundern, das es Verkehrsteilnehmer gibt, die sich eben dann für härtere Strafen starkmachen.
Desweiteren finde ich es absolut richtig, das ein Rotlicht-Verstoß gleich geahndet wird, egal ob denn nun ein Fußgänger bei rot über die Ampel läuft, als auch ob es ein Radfahrer, Motorradfahrer oder Autofahrer der bei rot über die Ampel fährt. Die Widrigkeit ist die gleiche, deswegen muss es auch geich geahndet werden.
 
@LostSoul: Darum sprach ich ja auch von geübten Fahrern und nicht von irgend einem Fahrer, oder Fahrer der meinte er kann es.. Und ich brachte ja auch kein extremes Beispiel, sondern die Beschränkung z.B. auf 80 km/h damit es Fahranfänger auch ohne Probleme schaffen, aber ein geübter Autofahrer nur den Kopf schüttelt.
Jedoch wenn dieser die normalen 100 km/h fährt, könnte er geblitzt werden.

Und wenn die besseren Fahrzeuge diese Helferlein verbaut haben, wieso soll man sie dann bestrafen, wenn sie Kurven etc. schneller fahren können, als ältere Fahrzeuge, oder Kleinwagen und Co.

Und auf Rennstrecken fährt man noch einmal wesentlich andere Geschwindigkeiten wie auf der Landstraße ;-)

Ich finde dieses Thema wird gerade von Leuten die nicht gerne ein Fahrzeug fahren, oder von unerfahrenen, die Angst und Panik haben zu hoch gekocht.
 
"Oh kriegt die Polizei jetzt weniger Geld, weil die Leute auf der Straße eine app nutzen um sich nicht von der Polizei abziehen zu lassen? :) Das tut mir aber leid ~~" Ich habe das Gefühl, dass diese News sich gleicht mit der Geschichte vom Adblocker und der Bild.
 
@TheKreamCs: Die Polizei hat damit garnichts zu tun. Sie sind nur die Deppen, die die Kontrollen machen müssen. Das Geld sollte eigtl in den Topf für Verkehrangelegenheiten kommen, aber wie man mal lesen konnte wird das meist zweckentfremdet.
 
@606alex606: Es gibt keine Zweckmittelbindung, sie wäre sogar verfassungswidrig. Insofern ist es vollkommener Humbug, wenn du behauptet, dass das Geld "eigentlich in den Topf für Verkehrsangelegenheiten kommen" sollte. Im besten Fall mag das bei der Verabschiedung der Rechtsnorm so kommuniziert worden sein, richtiger wird es dadurch jedoch nicht.
 
@TheKreamCs: Na wart erstmal ab, bis die autonomen Autos überall fahren und sich plötzlich alle an die Verkehrsregeln halten.. die Kommunen werden pleite gehen, weil kein Auto mehr zu schnell fährt, oder vergisst zu blinken. ^^
 
@Trashy: Meinste in der Richtung wie die google Autos? :D
 
@Trashy: Selbst "falsch Parken" fällt in Zukunft weg, weil man den Wagen mehrere Runden um den Block kreisen lassen kann, während man einkauft. Aber das sollte kein Problem sein, denn die Gemeinden betonen ja immer, dass die Bußgelder nicht zur Bereicherung dienen. Ergo werden sie die Einnahmen auch nicht vermissen!
 
@Kobold-HH: Bei personengebundenen Geschwindigkeitskontrollen ist das sogar richtig. Du kannst es gerne selbst ausrechnen. Bei stationären Blitzanlagen kommt es drauf an. Viele "Rotlicht-Blitzer" blitzen gerne gerade mal eine Hand voll Bilder im Jahr, müssen aber dennoch regelmäßig gewartet werden etc. Umgekehrt gibt es auch echte "Goldgruben" - auch aus diesen lässt sich jedoch keine Gesetzmäßigkeit für alle Blitzer ableiten.
Gleichwohl, als jemand der jedes Jahr irgendwas zwischen 40-70tkm im Auto unterwegs ist, kann ich da nur einen Tipp geben: Haltet euch doch einfach an die vorgeschriebene Geschwindigkeit. Da entfällt das "Sorgen machen" wenn man geblitzt wurde sofort, man braucht auch keine App etc. Natürlich gibt es viele Orte, die "gefühlt" schneller befahren werden können, aber auch wenn das für modernere Fahrzeuge möglich sein mag, gilt das Verkehrszeichen nun mal auch für den 25 Jahre alten Polo. Ferner ist die Reaktion auf eine unsinnige Rechtsregelung doch nicht die, diese einfach vorsätzlich zu brechen, man haut ja auch nicht jedem die Nase ein, nur weil einem die Bestrafung für Körperverletzung nicht passt, sondern man kann durchaus einfach mal die örtliche Politik dafür bemühen. So ist hier gerade, auf Wunsch der Anwohner, eine vollkommen unsinnige Verkehrsregelung im Gebiet, wieder aufgehoben worden, weil man sich exakt dafür eingesetzt hat.
 
@Kobold-HH: Keine Sorge. Die Kommunen werden bei deinem Modell auch nicht pleite gehen. Denn unnötiges Hin- und Herfahren ist eine OWiG (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Unn%C3%BCtzes_Hin-_und_Herfahren) und kann mit ´nem Zwannie geahndet werden.
 
@TheKreamCs: dann halt dich doch an die verkehrsrelgen und gut, oder ist das zu schwer? ;-)
 
@frankyboy1967: ich tu es ja aber anscheinend haben ja paar beamten probleme damit xd
 
Nutze "Cam Sam" (Blitzer.de) App jedes mal beim Autofahren. Einfach genial. Bin kein raser. Doch es geht 90% nur ums Abzocken der Autofahrer.
 
@Nils16: Überraschung: Dich kann niemand "abzocken", wenn du dich an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält. Dich zockt auch keiner ab, wenn er dich wegen Betruges anzeigt, wenn du ihn betrogen hast. Du bist die Ursache, nicht die Regelung.
 
@LostSoul: Generell gebe ich dir zwar Recht, es gibt aber auch reine Abzockblitzer. Beispiel: Auf einer Bundesstraße gibt es mehrere Ortsdurchfahrten, in diesen herrscht zwischen 22 und 6 Uhr Tempo 30. Nur an einer einzigen Stelle steht unter dem 30er Schild anstelle der Zeitangabe (die ja eh schon relativ klein gedruckt ist) eine Wegstrecke. Selbst als halbwegs Ortskundiger fällt man da schon mal drauf rein. Der Bürgermeister gibt auch zu, dass das durchaus der Einkommensverbesserung des Ortes dient, als rechtliche Grundlage dient die Tatsache, dass der von niemandem benutzte Gehweg an dieser Stelle besonders schmal ist.
 
@nicknicknick: Auch bei reinen "Abzockblitzern" ist man selbst schuld wenn man geblitzt wird.
 
@RebelSoldier: Hast du meinen Text überhaupt gelesen? Das Schild ist absichtlich so positioniert dass man es, wenn man nicht ganz genau hinsieht, für eines der an dieser Strecke inflationär gebrauchten "nachts 30"-Schilder halten muss. Klar kann man vorsorglich bei jedem 30er Schild auf 30 abbremsen und sich in Ruhe durchlesen, was darunter steht. Sorgt dann halt nur unter Umständen für Auffahrunfälle wenn der Hintermann nicht damit rechnet.
 
@nicknicknick: Ich habe deinen Text gelesen. Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder, du bist beim Autofahren nicht aufmerksam genug, oder aber du solltest über eine Brille nachdenken, wenn du - sinnbildlich gesprochen - erst aussteigen musst um die (eigentlich immer sehr gut lesbaren) Angaben auf dem Zusatzschild zu erkennen... ;-)

Ich kann dir zwar nicht vorschreiben wie du zu fahren hast, aber wenn ich in einer fremden Ortschaft unterwegs bin und mich nicht mehr genau daran erinnern kann, was auf dem Zusatzschild stand, halte ich erst einmal die vorgegebene Geschwindigkeit, bis wieder ein anderes Schild kommt.
 
@RebelSoldier: Danke, die habe ich schon, du kannst dir dein polemisches Geschwätz sparen. Du weißt genau, dass man diese Schilder deutlich später wahrnimmt als das eigentliche Schild und dass es offensichtlich irreführend ist, wenn vor und nach dem besagten Schild die gleichen Schilder nur mit anderem Inhalt stehen. Das sehe übrigens nicht nur ich (und vermutlich alle Autofahrer, die jemals durch den Ort gefahren sind) so, sondern, wie ich gerade herausgefunden habe, sondern auch das zuständige Landesverwaltungsgericht, das mittlerweile die alte Regelung genau aus diesem Grund gekippt hat. Jetzt gilt eben im ganzen Ort rund um die Uhr Tempo 30.
 
@nicknicknick: Ich glaube nicht, dass sein Post polemisch ist. Halten wir doch mal fest: Du sprichst von einer Ortsdurchfahrt, d.h. das sonstige Regeltempo wären 50 km/h. Die strittige Ausschilderung betrifft die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h.
Im Ernst: Wenn jemand nicht in der Lage ist, bei Tempo 50 ein Tempo 30 Schild mit Zusatzbeschilderung (deren Größen vorgeschrieben sind) zu nehmen und rechtzeitig abzubremsen, fehlt es an einer geeigneten Seehilfe, derjenige ist zu schnell oder aus sonst einem Grund nicht beim Verkehrsgeschehen.
Man nimmt übrigens auch das Zusatzschild der zeitlichen Begrenzung auch nicht später wahr, sondern kann es - aufgrund der geringeren Größe - etwas später lesen - bei dem angesprochenen Tempo ist das jedoch kein Problem, bei normaler Sehstärke, da du dann immer noch (du kannst es dir ja mittels Bremswegberechnung ausrechnen) locker abbremsen kannst.
Zumal, wie du selbst schreibst, es sich um ein Zusatzschild für die nächtliche(!) Geschwindigkeitsbegrenzung handelt. Nächtlich->dunkel->reflektierendes Zusatzschild...
Im Ernst: Ich halt den Post von RebelSoldier nicht für polemisch, sondern ich halte es für deutlich wahrscheinlicher, dass der Fehler tatsächlich eher bei den Fahrern liegt..
Übrigens, bevor die Frage kommt: Ich habe schon in einem anderen Beitrag was zu meiner Jahresfahrleistung geschrieben. Die war nicht immer in dem Bereich, aber dennoch bin ich in den letzten Jahrzehnten, die ich Auto und Motorrad fahre, mehr als 20 mal (rechnerisch) um den Erdball gefahren. Und dennoch wurde ich exakt einmal geblitzt. Mit 12km/h zu viel. Und ja, da war ich tatsächlich vorher unaufmerksam. Der Fehler war also auch da hinter dem Lenkrad zu finden und nicht bei "doofen" Beschilderung, gierigen Politikern oder was auch immer..
 
@LostSoul: Wie gesagt, alle Instanzen haben die Regelung als zu unverständlich abgelehnt und die sind ja in aller Regel nicht unbedingt auf Seiten der Bürger gegen die Bürokratie. Insofern liegt ihr beide ganz offensichtlich nicht nur meiner Meinung nach in eurer Beurteilung völlig daneben.
Ach so, ganz offensichtlich hast du meinen Post nicht gründlich genug gelesen. Das fragliche Schild war eben als einziges von vielen nacheinander nicht auf die Nacht bezogen, also erwartet man als Fahrer ganz automatisch ein weiteres dieser Schilder, zumal es keinen sichtbaren Grund (z. B. Schule, Kreuzung oder schwer einsehbaren Stelle) für eine Beschränkung tagsüber gibt.
 
@Nils16: Stimmt. Hier stehen sie im Schnitt zwei bis dreimal die woche an der gleichen Stelle einer Bundesstraße, die weder Unfallschwerpunkt, noch eine Gefahrenstelle ist. Die Geschwindigkeit wurde künstlich auf 80 beschränkt, obwohl locker 130 möglich wären. Die Bundesstraße soll btw. auch zur Autobahn hochgestuft werden, weil sie damals in entsprechender Voraussicht so gebaut wurde. An anderer Stelle wurde von erlaubten 80 auf 60 reduziert, obwohl es dafür absolut keine Begründung gibt. Am liebsten sind mir aber immer noch die Geschwindigkeitsbegrenzungen mit dem Zusatz "Lärmschutz".

Aber Radfahrer ohne Licht lässt man bei Nacht gewähren. Soviel zum Thema "Verkehrssicherheit."
 
@Memfis: Wohn du mal an einer vierspurig ausgebauten Bundesstraße, die quer durch eine dicht bebaute Stadt führt und auf der Tempo 100 gilt. Insbesondere nachts hält sich da natürlich keiner dran, wenn dann die Motorradspinner und andere "sportliche" Fahrer unterwegs sind entwickelt man sehr schnell Verständnis für die Forderung nach Tempo 80 oder sogar 60 aus Lärmschutzgründen und strikte Zonenkontrolle wie in Österreich. Einfache stationäre Radarfallen bringen bei den vorsätzlichen Rasern ja leider nichts, da wird scharf gebremst und beschleunigt, also wird es eher noch lauter.
In den Jahren die ich da gewohnt habe gab es nur einen Zeitraum von ein paar Monaten in dem der Lärm erträglich war: Als wegen einer Baustelle die Geschwindigkeit auf 60 begrenzt war.
 
@nicknicknick: Im Normalfall weis man doch, dass man an eine Straße zieht. (Zumindest bei denen Straßen von denen ich rede) Also hör auf mit dem Gejammer. Ich wohne auch an einer Bahnlinie und beschwere mich nicht, dass die Züge hier mit Vollgas durchdonnern und die Bahn ab und an nachts über Wochen die Gleise saniert und mit dem schrecklichen Warnton der von jetzt auf gleich ertönt uns den Schlaf raubt.

Hier wird nachts btw. nachts auf 30 begrenzt - auf einer Hauptverkehrsader für die es keine Umgehung gibt (Außer man fährt einen Umweg von schätzungsweise mindestens 30km) Aber dafür hat man auf 3km drei stationäre Blitzer.

Achja: Wenn ich wegen der 30km/h in den zweiten Gang fahre ist mein Motorrad lauter als wenn ich mit 50 im dritten Gang fahre. Eigentlich sollte man vor jedem der Blitzer die Kupplung ziehen und kräftig am Gashahn drehen - eigentlich.
 
@Memfis: Ah, noch so ein asozialer Motorradfahrer. Eigentlich sollte man auch immer schön einen kleinen Schlenker machen wenn mal wieder eine Selbstmörder auf zwei Rädern sich durch einen Stau schlängelt, im Normalfall weiß man ja wie gefährlich das Leben so ist...
 
@nicknicknick: Das wäre allerdings in dem von Dir beschriebenen Fall kein Selbstmörder, sondern Opfer eines Tötungsdeliktes, für das Du Dich dann hoffentlich zu verantworten hättest.
 
@Bengurion: Nach Memfis' Logik wäre er selber Schuld, immerhin hätte er damit rechnen müssen, dass Autofahrer so reagieren.
 
@nicknicknick: Erstens habe ich nicht geschrieben, dass ich es mache, nur das man es machen sollte und zweitens hat die Geschwindigkeitsbegrenzung nichts damit zu tun, dass sich manche Motorradfahrer durch den Stau schlängeln.

Vermutlich haste netmal eine Ahnung, warum sich manche Motorradfahrer so verhalten, wie sie es tun: https://www.youtube.com/watch?v=WLA4M4GrikQ

Edit: Schonmal drüber nachgedacht warum die Polizei das durchschlängeln duldet, obwohl es offiziell verboten ist? Es hat tatsächlich einen handfesten Grund - zumindest im Sommer. Kommste drauf?
 
@Memfis: HAHAHA, das Video ist ja ein Knaller! Die Begründung für halsbrecherische Überholmanöver: "Als Motorradfahrer mag man halt die Kurven etwas freudiger fahren" :D Und der Rest sind Allgemeinplätze ohne jede Relevanz für die Realität, wenn sich Motorradfahrer (und manchmal natürlich auch Autofahrer) durch eine Rettungsgasse oder auf dem Seitenstreifen durchschlängeln ist das asozial, lebensgefährlich und nicht zuletzt verboten. Genauso wie die von dir propagierte Nichteinhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen in Verbindung mit absichtlicher Lärmbelästigung.
 
@nicknicknick: Du hast nichts verstanden. Was das Durchschlängeln angeht: http://www.zeit.de/mobilitaet/2015-03/stau-motorradfahrer-verkehrsrecht-petition (Die zwei letzten Teilabsätze) Naja, bist mit ziemlicher Sicherheit so ein Öko-Radfahrer der sich seine eigenen Straßenverkehrsregeln macht. (Wenn wir schon bei Vorurteilen sind)
 
@Memfis: Ja und was sagt das jetzt aus? Darf ich dann auch auf dem Standstreifen fahren wenn mein Auto keine Klimaanlage hat? Ist ja auch ziemlich unangenehm, bei 35 Grad stundenlang in der Sonne zu stehen.
Sorry, das ist eine lächerliche Argumentation! Wer das Risiko scheut, im Stau in der Hitze zu stehen, sollte dann eben nicht fahren! Motorräder haben eben ein paar Komfortnachteile und es wird ja keiner dazu gezwungen. Wie im Artikel gesagt wird fährt er damit "aus Leidenschaft und weil es schneller geht".
Wer die Konsequenzen seines Handelns nicht bedenken kann, ist charakterlich sowieso nicht geeignet, am Straßenverkehr teilzunehmen.

Warum die Polizei das Durchschlängeln nicht ordentlich verfolgt steht sogar im Artikel: "Sie kriegen die Täter nicht, weil es die völlige Ausnahme ist, wenn ein Polizist auf dem Motorrad hinter einem herfährt." Und selbst wenn sie das Kennzeichen haben, hilft das auch nichts, weil es keine Halterhaftung gibt. "Wenn der Halter sagt, dass er das Motorrad ausgeliehen hat, er aber nicht weiß, wer damit gefahren ist, kann er nicht belangt werden und die Sache wird eingestellt."

Und nein, ich muss deine Schublade leider enttäuschen: Ich habe kein Fahrrad. Mich würde allerdings brennend interessieren, wo genau ich denn Vorurteile geäußert haben soll. Du bist ja schon gleich als Beispiel eines im wahrsten Sinne des Wortes asozialen Verkehrsteilnehmers in die Diskussion gestartet, indem du dich über Lärmschutz mokiert hast. Jetzt also auch noch Sonderrechte im Stau einfordern: Ellenbogen raus, Hauptsache du kommst schneller an... wofür braucht man bei so einer selbst dargestellten Benzin-im-Blut-Karikatur wie dir Vorurteile?
Typen wie dich gibt es selbstverständlich auch unter Autofahrern, allerdings ist die Zahl lärmgetunter Autos in den letzten Jahren gefühlt zurückgegangen, während viele Motorräder nach wie vor auffallend und vermutlich unzulässig laut sind.
 
@nicknicknick: 1) Mein Motorrad ist nicht unzulässig laut, weil ich den DB Killer brav drin lasse (Sofern mein Auspuff überhaupt einen hat und nicht konstruktionsbedingt schon entsprechende Normen einhält)
2) Wir tragen Helm und Schutzkleidung direkt am Körper wo sich die Hitze entsprechend staut. Das ist was anderes als wenn man im Auto alles Ausschwitzen kann. Motorradfahrern droht schlichtweg ein Kreislaufkollaps. Zudem wird ja erwähnt wo noch zusätzliche Hitzequellen sind. Was ist dir lieber? Das sie sich vorsichtig! durchschlängeln oder vor dir / neben dir umkippen und dann gar nichts mehr voran geht? Du glaubst nicht wie wichtig dieses bisschen "Wind" bei nur Schrittgeschwindigkeit ist.
3) Ich habe geschrieben, dass man sich nicht über Straßenlärm beschweren darf, wenn man an eine Straße zieht. Haste vergessen, dass ich auch geschrieben habe, dass ich an einer Bahnlinie wohne und mich auch nicht beschwere oder denkst du Bahnlärm ist Ökolärm, der weniger krank macht?
 
@Memfis: 1. Vorbildlich, daran sollten sich viele andere Motorradfahrer ein Beispiel nehmen
2. Und was ändert das jetzt? Wenn es zu heiß ist um sich in jeder Situation auf dem Motorrad sicher zu fühlen sollte man es eben stehen lassen. Können doch die anderen Verkehrsteilnehmer nichts dafür wenn jemand nicht mit den Witterungsbedingungen klarkommt. Schließlich kann ich ja auch nicht bei Glatteis mit Sommerresidenz losfahren und dann sagen "ich muss aber witterungsbedingt heute auch auf der Gegenspur rumschlittern, oder soll ich etwa stehen bleiben bei dem Mistwetter und frieren?"
3. Ich habe mich nicht über normalen Straßenlärm beschwert sondern über den Lärm, der durch Asoziale zusätzlich entsteht. Neben der Autobahn befindet sich übrigens eine stark befahrene Bahnstrecke, ich weiß also wie laut so ein Güterzug ist. Trotzdem nicht annähernd so nervtötend wie eine dieser Reisschüsseln bei Tempo 200 oder (das schlimmste überhaupt) eine minutenlang im Leerlauf ballernde Harley. Der Unterschied zu einer vorbeifahrenden Bahn ist die bewusste Asozialität, diese Typen müssten mit ein klein wenig Empathie raffen, dass sie sämtliche Anwohner terrorisieren.
 
@Nils16: Und vergessen wir mal nicht die schönen Warnungen vor Stauende, Baustellen und sonstige Gefahrenstellen!
 
Ich lass mir meinen Radarwarner nicht verbieten.
 
@HoB: Musst du dir ja auch nicht. Du musst nur genügend große finanzielle Rücklagen bilden ;-)
 
@HoB: Frage an Dich: Ist es das Gefühl des Revoluzzertums, Nervenkitzel, das Adrenalin?
 
interressiert mich nen scheiss was das oberlandesgericht entscheidet, ich nutze sie weiter. lieber 75 euro busgeld als permanente abzocke... ich rase mit sicherheit nicht, aber oft sind straßen mit verkehrsschilder zugepflastert, dass man als ortsunkundiger mehr mit den schildern beschäftigt ist und schon mal etwas übersieht und dann ist es geschehen. Blitzer die ein klares Ziel zum abzocken haben wie etwa im münchener tunnel oder 5 m hinter dem orts ein- oder ausgangsschild sind reine abzocke!
 
@Bobbie25: Du gibst also unumwunden zu, beim Autofahren vollkommen überfordert zu sein?
 
@topsi.kret: Wie witzig. Rechne du doch z.B. mal damit, dass in einem Kreisverkehr eine Ampel steht. Laut StVO ist so etwas nicht möglich. Doch z.B. in B werden entsprechende Kreisverkehre einfach nicht als normale Straßen mit mehreren Kreuzungen deklariert - Bürokratie macht's möglich - und fertig. Als ortsunkundiger hast du dann keine Chance, wenn du auf eine rote Ampel im Innenkreis zufährst, deren rotes Licht erst 5 Meter vor der Haltelinie sichtbar ist. Es gibt einen Grund, warum Ampeln im Kreisverkehr nicht zulässig sind.
 
@Der_da: Knallt ja auch täglich aufm Ernst-Reuter-Platz, Großer Stern und Jacob-Kaiser-Platz, um nur mal eben drei zu nennen.
 
Also 75 Euro erscheint mir schon etwas viel. Das Busgeld das ich für eine Fahrt mit den Öffis zahle fällt üblicherweise deutlich geringer aus.
 
@Bobbie25: Wenn du mit dem Autofahren überfordert bist, solltest du lieber den Führerschein abgeben. Nicht, dass du dich noch selbst oder noch viel schlimmer andere Unschuldige gefährdest.
 
Ich werde meine APP benutzen wie ich will. Staatsterror. Bei uns fangen sie wieder an die Festen zu bemahlen. Super.
 
@Latschuk: Zu schnell fahren ist kein Terror vom Bürger an anderen normalen Bürgern ?
 
@DerTigga: Ja, ist leider so, wenn das Gehirn in den rechten Fuß rutscht.
 
@Ralfi: Oder wenn das Hirn unterm Gaspedal liegt, je fester der Druck aufs Pedal umso schlechter die Durchblutung / das Mitdenken ? *fg
 
@DerTigga:
Was ist denn Normal, sorry ihr wohnt nicht in meinen Kreis. Den Bürger erzählen das ist notwendig, dabei wird bei uns Flächendenkend abgezockt mit Umleitungen und ständig umgestellen Blitzer. Ich fahre 33 Jahre Unfallfrei und bin nach 31 Jahren das erste mahl in einem Blitzer gefahren was total unfair war.
Nein Blind bin ich nicht und wie leicht der deutsche Bürger sich in Gängelei drücken lässt ohne sich zu wehren ist ja bekannt. Deswegen fühlen sich ja die deutschen Politiker so wohl und verschleundern gerne Milliarden.
 
@Latschuk: hmm..es ist wirklich Gängelei, wenn der Wille und die Fähigkeit zur Selbstkontrolle (wieder) etwas gesteigert werden soll ? Oder eben die Erkenntnis, das man deswegen geblitzt werden konnte, weil man eben meinte, sich selber und ohne andere zu berücksichtigen, erlauben dürfen zu müssen: ich muss das jetzt einfach mal dürfen, etwas zu schnell fahren zu wollen und daher darf ichs auch sofort umsetzen !

Man kanns bekanntlich treiben und man kanns übertreiben. Tut man letzteres, hat man in meinen Augen nur sehr geringe Rechte darauf, ungeblitzt zu bleiben.
Damit du mich nicht falsch verstehst: Ich habe selber erst vor ein paar wenigen Tagen 15 Euro wegen einer innerstädtischen Geschwindigkeitsüberschreitung von 6 km/h bezahlt. Hab halt gepennt, das da nen 30er Schild durch die Gegend stand. Selbst Schuld. Und der Vollständigkeit halber: mein Versicherungsbeitrag ist bei 29%. Also auch schon so einiges an Jährchen unfallfrei unterwegs ;-)
 
Etwas zu schnell fahren ist nur halb so nervig wie das immer schlimmer werdende zu dicht Auffahren... die Kacke sollte man dreimal so schwer bestrafen, wie bisher. Nicht, dass es die Gefahr schon so genug erhöht, aber es lenkt den Vorausfahrenden ab, macht ihn ggf. hektischer und unkonzentriert, teilweise sogar wütend (auch wenn das nicht geschehen sollte), und das potenziert sich ganz schnell.
 
@eN-t: Passiert mir aber auch schon hin und wieder auf der A. Der V10 schnurrt gemütlich und so ein "vorausschauender Kleinwagenfahrer" (Typ: in 300 Meter kommt einer, den ich mit 15 km/h Differenz überholen könnte) und zieht auf die linke Spur..... Grmpfl! Ich fahre nicht dicht auf, ich fahre ökologisch im Windschatten des Vordermanns!

Spaß beiseite. Es gibt aber wirklich genug Fahrer, die der Meinung sind, die "Rückblickanlagen" (Spiegel) dienen nur der Zier des Autos.

Hier sind - wie einst in der Fahrschule gelernt - gegenseitige Rücksichtnahme gefragt.
 
@eN-t: wärst du der blaue Opel Corsa der mit 42-48 vor mir gefahren ist? Ich war der Typ mit dem roten Kopf der die ganze Zeit mit sich selbst gesprochen hat...
 
Gibt es eigentlich echt nichts wichtigeres, mit dem sich die beschäftigen können?
 
@EinerVomPack: nein alles andere kostet ja nur Geld, Einbrüche aufklären z.B. bringt wenig Geld in die Kassen...
 
Nicht jeder Blitzer-App-Nutzer ist gleich ein potentieller Raser, das muss an dieser Stelle auch mal gesagt werden. Blitzer.de meldet auch nützliche Informationen, wie Stauende, Baustellen (auf x.xkm) und sonstige Gefahrenstellen, wie z.B. Glatteis! Die App ist auch kein Garant für fotofreies Fahren, denn einer ist auch mal der erste. Oder die "abgebrannte" Kontrollstelle mal um ein paar hundert Meter in der gleichen Straße verschieben, wie in Berlin schon xmal erlebt. Meine Ticket-Billanz nach 22 Jahren, kann ich an einer Hand abzählen (5-10 Kmh drüber, nach abzug der Tolleranz) und das widerum ist in meinen Augen Abzocke! Der Aufwand der da getrieben wird, deckt nicht mal derer Kosten, welches es wieder unsinnig erscheinen lässt.
 
@Roger_Tuff: Na, dann ist es ja kein Problem, wenn der Anbieter eine Version rausbringt, die vor all diesen Gefahrstellen warnt, aber nicht vor Blitzern. Wollen wir eine Wette hinsichtlich der Downloadzahlen abschließen...?
 
@LostSoul: Wetten brauchen wir da nicht, denke da sind wir uns einig worauf es hinaus läuft.
 
Ist bei meiner tomtom app 3 jahre for free mit bei... Schick die Rechnung dann weiter
?
 
@derblauesauser: womöglich werden die TomTom Macher dir ne freundliche Ablehnung schicken und dir gleichzeitig erklären, das und wo genau in der Konfigurationsmöglichkeit der Software, du die dahinter stehende Datenbank hättest deinstallieren lassen können ?
Ich glaube nämlich nicht, das das bei TomTom anders geregelt ist, als es bei Navigon ist ;-)
Diese Deinstallations Option muss es sogar geben, da die nicht nur regionale bzw. nur in Deutschland genutzte Software herstellen, sondern auch für Länder, in denen diese Datenbank wegen anderer Gesetze eben nicht deinstalliert werden muss...
 
Das hört sich danach an, als wolle man die autofahrer weiterhin abzocken, und gibts was,womit der autofahrer vor abzockfallen gewart wird,wirds gleich verboten....tzzz

Ich nutze die app weiterhin, handy mit bluethoot ans radio gekoppelt,handy mit display nach unten in die mittel konsole gelegt(display aus ,app in den hintergrund gelegt) und dann wird die warnung über die boxen signalesiert.

In der kontrolle muss man kein handy vorzeigen (datenschutz)

Also ... is mir wayne was die polizei meint....ich lass mich nicht abzocken ....

Wollen wir wetten der richter nutzt selber so eine app ^^
 
Aus dem Zusammenhang gerissen? Eine Blitzer-App ist definitiv zulässig! Daran kann auch dieses Urteil nichts ändern. Schließlich ist sie in erster Linie dazu da, den Fahrer dazu zu bewegen, sich ans Tempolimit zu halten. Des Weiteren fahren die Betreiber der App nicht die Strecken ab, um mobile Blitzer zu melden - allein dies wäre unzulässig, aber auch dann noch nicht die bloße Nutzung der App. Die einzige Konstellation, die es einem Gericht ermöglicht, den Betrieb einer Blitzer-App zu bestrafen, ist der Missbrauch und der Gebrauch zur vorsätzliche Geschwindigkeitsübertretung: Wurde der Fahrer mit einer erheblich überhöhten Geschwindigkeit (zwischen den gemeldeten Blitzern) erwischt, oder ihm möglicherweise gar nachgewiesen, dass er das Handy während der Fahrt bediente o.ä., so ist ein Bußgeld mehr als selbstverständlich. Der generelle Betrieb und die Nutzung einer solchen App unter Strafe zu stellen ist meines Erachtens höchst fragwürdig und ein solches Urteil wird in der nächsten Instanz mit Sicherheit wieder aufgehoben.
Fairerweise muss man auch sagen, von all denen, denen ich Unterhaltungen über den ach so praktischen Nutzen dieser App beigewohnt habe, waren 75% potentielle Raser. Und man sollte sich wirklich ernsthaft überlegen, warum man eine solche App nutzt. Dennoch kann die Nutzung einer solche App nicht auch für die restlichen 25% verboten werden.
 
@Der_da: es ist lt. bericht kein urteil, sondern erstmal nur ein beschluss.

der "delinquent" kann dem widersprechen und damit ein hauptverfahren auslösen.
erst dann gibt es ein richtungsweisendes urteil.
 
Angeblich wo Blitzer stehen ist ja laut Polizei gefährliche stellen wie Schulwege... ist doch gar nicht verkehrt wenn man in einem fremden Ort ist und durch Apps informiert wird, warum soll es Verboten sein wenn mich der App davon warnt ? oder gehts um die Kassen zu füllen?
 
Schon blöd das die meisten fest eingebauten Navi-Geräte ab Werk über die Möglichkeit
verfügen selbst definierte POI zu installieren - ein leichtes dort stationäre Blitzer zu hinterlegen.

Demnach, also dem Urteil, ist der Betrieb - schlimmer noch, dass Mitführen - dann kardinal verboten!
Allerdings sind diese Geräte so stark mit dem Fahrzeug-Bussystem (CAN) verknüpft das man die
nicht mal eben aus dem Fahrzeug reissen kann.

Diese Urteil ist WELTFREMD, und ich hoffe das wird noch angefochten!
 
Was ist denn Normal, sorry ihr wohnt nicht in meinen Kreis. Den Bürger erzählen das ist notwendig, dabei wird bei uns Flächendenkend abgezockt mit Umleitungen und ständig umgestellen Blitzer. Ich fahre 33 Jahre Unfallfrei und bin nach 31 Jahren das erste mahl in einem Blitzer gefahren was total unfair war.
Nein Blind bin ich nicht und wie leicht der deutsche Bürger sich in Gängelei drücken lässt ohne sich zu wehren ist ja bekannt. Deswegen fühlen sich ja die deutschen Politiker so wohl und verschleundern gerne Milliarden.
 
"Entscheidend sei lediglich, dass der Fahrer das Gerät nachweislich zur Warnung vor Blitzern einsetzen wollte." Wie will man das Nachweisen? Jedes fest eingebaute Navi kann das theoretisch auch. Das Urteil ist wohl eher wie die GEZ "man könnte ja". Dämliches Urteil.
 
scheiß geldmacherei ist das!

die bu......Herrn Polizisten dürfen ihre blitzanlagen eigentlich eh nicht verstecken. das ist rechtswiedrig.

ob man nun sieht, dass da ein blitzer steht.....oder einem gesagt wird dass da einer steht kommt eingentlich aufs gleiche raus......nur leider sieht der mensch nicht immer nen blitzer schnell genug...

genau diese Schwachstelle wird von unserem Staat genutzt um den Geldbeutel zu füllen.....

wenn sie könnten würden sie dem Autofahrer auch das auschau halten nach blitzern verbieten......nur das ist eben schwer durchsetzbar.

Radio Meldungen verbieten können sie auch nicht......da würde man ja öffentlich bekennen dass man aufs Geld aus ist und alles dafür tut, dass der Autofahrer geblitzt wird.

apps verbieten kann man schon....und wenn mans halt mit der Gefahr von Telefonen am steuer begründet.....
 
Das Problem dürfte doch sein, daß diese Gesetze älter sind, als es GPS noch gar nicht gab. Da ging es doch um echte Radarwarner, die ein radarbasiertes Gerät erkennen können. Diese Gesetze würden einige gerne auf GPS-basierte Geräte ummünzen. Ob die in der Datenbank hinterlegten Blitzer überhaupt vorhanden sind weiß das Gerät ja nicht. Es ist also eher wie ein Beifahrer, der einem etwas vorhersagt. Deswegen dürfte das Gesetz auch nicht gelten.
 
Immer wieder erstaunlich wie das Gesetz gebeugt werden kann und damit auch noch durch kommt! Jeder FURZ ist im Gesetz oder einer Norm festgelegt und beschrieben... fehlt da etwas entscheidet der eine Richter so - der andere so. Eine Gesetzliche Vorlage fehlt - mal wieder!
 
@McClane: Nein, sie fehlt nicht. Hast Du Absatz 2 Satz 1 nicht gelesen? "Technische Geräte, die eine Radarwarnung ermöglichen, dürfen nach der Straßenverkehrsordnung nicht betrieben oder mitgeführt werden." Zwar ist die StVO laut Definition kein Gesetz, hat aber den selben Charakter. Wieso es nur eine Verordnung und kein Gesetz ist liegt daran, dass eine Verordnung nichts verordnen kann, was gegen ein Gesetz steht. Damit es nicht zu Rechtsunsicherheiten kommt, wurden die Straßenregeln als VO aufgestellt. Widerspricht hier etwas einem Gesetz, so gilt das Gesetz und nicht die StVO. Trotz allem haben die Regeln die hier drin stehen den selben rechtlichen Charakter.
 
@Scaver: Wortwörtlich ausgelegt, ist damit jedes Gerät das technisch in der Lage ist verboten. Ergo darf man kein Handy oder Navi oder Laptop mitführen - da diese Geräte alle in der Lage Blitzerwarnungen auszugeben. Weißt du worauf ich hinaus will? Es ist zu viel Auslegungssache drin... der eine Richter entscheidet so - der nächste wieder anders; Und das nennt sicht RECHT???
 
"Nutzer von Blitzer-Apps bewegen sich laut der Meinung vieler Experten bisher aber in einer rechtlichen Grauzone." Auf was für komische und dubiose Experten bezieht ihr euch da? Und habt ihr verstanden, was eine rechtliche Grauzone ist? Also bisher war es auf jeden Fall KEINE Grauzone. Blitzwarner, egal ob physische Geräte die nichts anderes können, oder als Funktion (App) in Navigationsgeräten, Board Computern von Autos oder Smartphones waren verboten, allerdings nur die Nutzung, nicht der Besitz. Auch ohne explizites Urteil in Bezug auf Smartphone Apps herrschte hier KEINE Rechtsunsicherheit (= Grauzone).
 
@Scaver: Hm, laut dem Blogeintrag https://www.lawblog.de/index.php/archives/2015/11/12/olg-celle-bussgeld-fuer-blitzer-apps/ von Udo Vetter (der sich in Rechtsfragen als bloggender Rechtsanwalt wohl doch etwas auskennen dürfte :)) ist es (bisher?) rechtlich umstritten gewesen, ob eine Blitzwarn-App in den Rahmen des Gesetzes fällt (da sie nicht technisch vor der Radaranlage an sich warnt, also nicht wie ein klassischer Radarwarner, sondern vor von anderen Anwendern gemeldeten Standorten...).
 
Solange ganz legal im Radio vor Blitzern gewarnt werden darf, damit die Ichfahrwieichwill-Fraktion sich drauf einstellen kann sich mal für 50 Meter an die Regeln zu halten und danach wieder Gas zu geben, sind solche Urteile bestenfalls unterhaltsam.
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