Lumia-Verkauf: ITC entscheidet gegen Patentverwerter Interdigital

Die US-Handelsbehörde ITC hat sich gegen den Antrag des Patentverwalters Interdigital gestellt, der auf ein Importverbot für Lumia-Smartphones hinausgelaufen wäre. Microsoft freute sich über die Entscheidung. mehr... Nokia, Lumia, Windows Phone 8.1, Nokia Lumia 530, Lumia 530 Bildquelle: Nokia Nokia, Lumia, Windows Phone 8.1, Nokia Lumia 530, Lumia 530 Nokia, Lumia, Windows Phone 8.1, Nokia Lumia 530, Lumia 530 Nokia

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Diese Patenttrolle sind doch nichts weiter als Schmarotzer. In früheren Zeiten hätte man solche Leute geteert und gefedert aus der Stadt gejagt. Leider geht so was heute ja nicht mehr. Wäre aber mal ne gute und abschreckende Maßnahme, für diesen Wirtschaftszweig.
 
@matzenordwind: die patentverwerter machen das was ihnen der markt ermöglicht....sie kaufen günstig und verkaufen teuer, vom Prinzip wie alle anderen auch
 
@matzenordwind: Die Grundidee der Patent verwertet ist ja nicht verkehrt. Kleine Unternehmen oder Erfinder die kein Patent dauerhaft halten und verteidigen können, bekommen so wenigstens Erlöse aus ihren Ideen.
 
@matzenordwind: Nein, als das Teeren und Federn noch Gang und Gebe war, hätte man eher Microsoft geteert und gefedert. Denn zu Anfangszeit in der Antike gab es keine Patente und die Nutzung der Erfindung eines anderen wurde durch Selbstjustiz bzw. Bezahlung zur Vollstreckung der Selbstjustiz erledigt. Sprich nutze man das Eigentum eines anderen, dazu zählten auch früher schon Erfindungen, so konnte es passieren, dass man schneller ins Grab kam als man schauen konnte. Das war vor allem im Handwerk weit verbreitet. Teeren und Federn wurde gerade in den USA aktiv bis ins 19 Jahrhundert vollzogen. Auch hier galt eher, dass eine unerlaubte Nutzung von Patenten schwer bestraft werden musst. Dies oft sogar doppelt, von den Gerichten wie auch wieder per Selbstjustiz. Eines von beiden oder die Kombination sorgte meist dafür, dass derjenige nie wieder seinen Beruf ausüben konnte (Anzünden aller Fabriken, Töten des Täters als Selbstjustiz; Hohe Gelds- und Haftstrafen durch die Gerichte). So etwas wie Patenttrolle kannte man damals noch nicht und es galt, wer ein Patent hat (egal wie er es erlangt hat) ist Herr und Gebieter über dieses und bestimmt alleine, wer dieses Patent zu welchen Preis und welchen Bedingungen nutzen darf. Es gab kein Regulierungen durch den Staat, wie z.B. heut' zu Tage FRAND.

Diese Ansichten (Patenttrolle) und Regulierungen (FRAND), die ich nicht schlecht reden will, sind allerdings eine Erscheinung unserer Neuzeit... und das ist auch gut so. Denn davor konnte jeder ein Patent missbrauchen, wie er wollte!
 
"Patentvereinbarungen müssen nach den Grundsätzen "Fair, Reasonable and Non-Discriminatory" (kurz FRAND) verhandelt werden"

Nein müssen sie nicht
 
@0711: Sollten sie aber (das war wohl auch gemeint, vermute ich).
 
@adrianghc: Nein, war so nicht gemeint...

FRAND, zumindest so wie es gelebt/angewendet wird ist für mich auch nur eine große unbekannte und ein kleiner Marktteilnehmer wird niemals bewerten können ob der nun nach FRAND Grundsätzen Angebote erhält oder nicht...der erste Grundsatz für FRAND Lizenzierung wäre meiner Ansicht nach eine öffentliche "Preisliste". Ansonsten werden halt über 10 jahre Verhandlungen geführt und das können die großen sowie die darauf spezialisierten Verwerter...
 
@0711: Eine Preisliste ist schwachsinnig und FRAND ist keine unbekannte. Was Fair, Reasonable und Non-Discriminatory bedeutet, ist in der Regel gesetzlich oder rechtlich bereits geregelt. Die Details einer Verhandlung lassen sich leicht auf diese Eigenschaften überprüfen.

Wenn beide Verhandlungspartner eine Verhandlung als Fair, angemessen und nicht diskriminierend empfinden, dann ist es auch so und FRAND ist eingehalten. Wenn einer denkt, dass es nicht der Fall ist, kann es zum Streit kommen und am Ende halt vor Gericht landen. Spätestens dort wird geklärt, ob die 3 Eigenschaften eingehalten wurden oder nicht.

Eine Preisliste... wonach soll diese sich richten? EIN Preis für jedes Patent? Wie bekommst Du da alle AKTUELLEN Marktsituationen mit rein? Wie Angebot und Nachfrage? Wie die Tatsache, das große Anbieter mehr zahlen können und wollen, kleine Anbieter aber nicht. Richtest Du es nach den großen, sind die Kleinen raus. Richtest Du es nach den Kleinen, freuen sich die Großen aber es wirft nicht genug ab, was unter anderem die zukünftige Entwicklung neuer Technologien blockiert (da keiner mit seinen Entwicklungen mehr genug verdienen kann).

Und schreib mal ne Preisliste zu allen Patenten die es gibt. Auch wenn es nur EIN Preis pro Patent gibt... so viel Papier gibt es nicht, um diese Liste auszudrucken ^^
 
@Scaver: ob nun ein preis für ein patent oder einen patentpool kann der anbieter ja entscheiden aber allen den gleichen preis anzubieten (Prozentsatz Verkaufspreis oder abgabe je verkaufseinheit ist letztlich in den bisher bekannt gewordenen Vereinbarungen nicht unüblich...warum dann nicht für alle zum gleichen preis?) Ich sehe auch nicht warum das nach den großen/kleinen dann einen unterschied macht, denn alle Marktteilnehmer haben dann dieselben Voraussetzungen und werden nicht durch höhere oder niedrigere Abgabe Bevorteilt/Benachteiligt.

Diese Liste soll niemand ausdrucken, der aktuelle zustand ist so
- Jeder verhandelt einzeln für sich selbst je patent oder patentpool
-> diese liste ist weit länger als eine "Einheitsliste für alle" denn es gibt je pool oder patent nur einen preis und nicht so viel preise wie Lizenznehmer.
 
@adrianghc: FRAND gilt nur, wenn das Patent teil eines Standards sein will. Da jeder den Standard lizenzieren will, müssen auch die dazugehörigen Patente vernünftig lizenzierbar sein.

Für Patent außerhalb eines Standards dürfen ohne Weiteres Mondpreise genommen werden, die jedem die Tränen in die Augen treiben.
 
@0711: Müssen nicht, das stimmt, aber sollten. Denn: Wenn man Forderungen stellt, die gegen den FRAND Grundsatz verstößt, kann man diese nicht einklagen bzw. den Nutzer des Patentes nicht darauf verklagen wie früher.
Wenn festgestellt wird, dass die Forderungen gegen FRAND verstoßen und der Nutzer bereit war auf Grundlage von FRAND zu verhandeln und zu zahlen, kann der Patenteinhaber keine rechtlichen Schritte gegen den Nutzer einleiten (so wie es aktuell Interdigital ja nicht geschafft hat).
 
Wobei, mal die sich streitenden/verklagenden Firmen außen vor, ich doch mal gern wissen möchte in welcher Dimension ein "FRAND-Patent" gegenüber anderen bevorteilt wird, sprich um wie viel es günstiger angeboten werden muss, meinetwegen auch in Prozent?

Irgendwie sind die ständigen Meldungen immer voreingenommen, der eine darf fordern der andere nicht oder nur begrenzt oder nicht bei jeden!
 
@Kribs: es gibt hier keinen fixen wert, Prozentsatz oder sonstiges...das ergibt sich aus der Gewichtung des Patents und der Marktsituation (Produkt, Hersteller, Preis, Verbreitung etc pp). Ob das was sich da ergibt den Verhandlungspartnern schmeckt müssen diese dann abschätzen, schmeckt es ihnen nicht geht es vor gericht und das gericht muss entscheiden was angemessen ist.

Das ist in Summe also eine sehr schwammige Geschichte
 
@0711: Danke hab mich gerade versucht ein wenig einzulesen ohne es nachvollziehen zu können.
Mein Gott, FRAND ist nicht die Tinte auf dem Papier wert auf den es gedruckt wird, es gibt keinerlei gesetzliche Grundlagen noch Höchstrichterliche Endscheidungen, das ist ein Luftloch mit Namen!

Hierbei gibt es eine einfache Frage, bei der ich vorweg vielleicht beurteilen kann, wie Fair die wirklich sind:
"ist der Patentnutzer der FRAD Lizenzen verlangt selbst FRAND Lizenz Geber"
Darf z.B. Microsoft das selbst keine FRAND Lizenzen vergibt (siehe Android) und keine Selbstverpflichtung eingegangen ist, von anderen Patendinhabern selbiges zu eigenen Gunsten verlangen?

Zitat:
FRAND Selbstverpflichtung = Schriftliche unwiderrufliche Erklärung des SEP-Inhabers, die
SEP-Technologie dritten Unternehmen zu fairen, zumutbaren und nicht diskriminierenden Bedingungen zur Verfügung zu stellen!

Der Patentinhaber verpflichtet sich dazu,
- Eine Lizenz unter fairen und zumutbaren (finanziellen und nicht-wirtschaftlichen)
Bedingungen für das betroffene SEP zu erteilen.
- Eine solche Lizenz allen interessierten Parteien zu gewähren.
- interessierte Patentabnehmer unter den gleichen Voraussetzungen nicht ohne sachlich
gerechtfertigten Grund unterschiedlich (dh nicht diskriminierend)
zu behandeln.

Der Patentinhaber gibt sein Recht auf,
- die patentierte Technologie exklusiv nutzen,
- Exklusivlizenzen zu vergeben bzw. nur bestimmte Lizenznehmer zu wählen

http://www.ip-day.at/Tagungsunterlagen2013/008_Polster_FRAND.pdf

http://www.computerwoche.de/a/kartellrecht-schlaegt-patentrecht,2505908,3
 
@Kribs: Wenn ich das damals richtig verstanden habe fallen unter FRAND Patente die zu Standards geworden sind wie zB FAT32 von MS. Dieses muss MS jedem der es will patentieren und darf dafür nur kleine Summen verlangen. Eine nagelneue Innovation fällt nicht unter diese Regelung, nur eben die Dinge die sich quasi schon bezahlt gemacht haben.
 
@otzepo: Anscheinend leider nein, FRAND ist eine >>Freiwillige<< Verpflichtung ohne Rechtliche Grundlage nach vorbestimmten Kriterien Patente zu lizensieren.
 
@Kribs: Das ist nicht ganz richtig. Jeder Vertrag hat automatisch eine rechtliche Grundlage. Sprich verpflichtet sich jemand dazu, muss er sich auch daran halten und es ist einklagbar (Zivilrecht).
Allerdings ist die Teilnahme frewillig.

Abgesehen davon, wird von Gerichten im Patentstreit die FRAND Maßstäbe aber zur Bewertung genommen, sollten sich die Parteien vor Gericht um die angemessene Höhe streiten.
Das Gericht bewertet dann, ob bei der Verhandlung die FRAND Grundsätze eingehalten wurden. Ist das der Fall, hat das Gericht zu entscheiden, dass die Forderungen nicht überzogen sind. Wurden die Grundsätze nicht eingehalten, gilt die Forderung als überzogen und damit als nicht gerechtfertigt.

Das heißt die aktuelle Forderung kann nicht eingeklagt werden (Klage auf Zahlung wird abgewiesen). Die Partner müssen dann neu verhandeln. Dieser Vorgang kann sich dann etliche male wiederholen, denn auch die nächste Forderung, auch wenn sie niedriger sein mag, kann immer noch gegen FRAND verstoßen. So könnten Verfahren über 10 Jahre und mehr dauern. Aber gut, geht auch ohne FRAND ^^
 
@Scaver: Uff ..., ich will jetzt nicht behaupten das du "Unrecht" hast, aber nach meinen Verständnis ist die "Freiwillige Selbstverpflichtung" Obligatorisch für das jeweilige SEP und kommt >vor< einen Rechtlich abgesicherten Lizenz-Vertrag.
Man könnte auch soweit gehen das die "Freiwillige Selbstverpflichtung" schon der Lizenz-Vertrag ist, es fehlt nur noch der Vertragspartner (Nutzer des SEP).
Aber, das unterminiert FRAND wider, einer "Freiwillige Selbstverpflichtung" müsste Kommuniziert werden, weil nur das Wissen darum einen Vergleich und damit eine Faire und Diskriminierungsfreie Lizenzsierung ermöglicht!
 
Diese Meldung zeigt jedenfalls, das viele Zweifler unrecht haben. Nämlich das die Lumias für MS doch nicht so unwichtig oder unbedeutend sind, wie manche gerne behaupten.
 
@artchi: haha, kann man auch umdrehen. Weil es denen so unwichtig ist verzichten die sogar auf eine anständige Lösung bei der Patentierung und nehmen die Gefahr eines Verkaufsverbots billigend in Kauf. ;)
 
@otzepo: Nein, so kann man es nicht werten. Denn a) ist es Interdigital die sich weigern zu verhandeln und b) ist MS zweifach gegen die Forderung vorgegangen. Einmal gegen das Verkaufsverbot und die Klage wegen der Lizenzhöhe.

Wäre es MS egal, würden sie Lumia einfach absägen und nicht mehr verkaufen oder einfach die Technologie um die es geht weg lassen.

MS kämpft seit der Übernahme von Nokia für eine ordentliche Lizenzierung.

Einfach jede überforderte Forderung zu zahlen, ist KEINE anständige Lösung. Denn fängt man damit an, werden irgendwann pro Gerät 500 Dollar und mehr fällig und dann wird es nie wieder Lumias unter 1000 Euro geben! Und da rede ich von den billigsten Einsteigermodellen.
Man muss schon schauen, dass die Lizenzforderungen fair sind, denn am Ende zahlt es sowieso der Kunde! MS kämpft also für den Kunden, der sich ein Lumia zu einem gescheiten Preis kauen will!
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