BGH bestätigt die Nichtigkeit von Apples Slide-to-Unlock-Patent

Apple ist vor Gericht gegen eine Klage von Motorola gescheitert: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat heute das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens, bekannt als "Slide To Unlock" für nichtig erklärt. Das europäische Patent mit der Nummer 1 ... mehr... Smartphone, iPod touch, Slide To Unlock Bildquelle: Digitpedia Com / Flickr Smartphone, iPod touch, Slide To Unlock Smartphone, iPod touch, Slide To Unlock Digitpedia Com / Flickr

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So oder so machen sich die Firmen zum Affen nicht nur Appel,

Samsung und Apple streiten sich ja wer das es Erfunden hat das Smartphone Rechteckig sind.

Die Firmen versuchen mit irgend welchen sachen Geld zu machen ohne behaupt der Erfinder oder Erschaffer zu sein.

Irgend wann wird doch Apple sogar Klagen vor Gericht um das Patent für die Erde zu bekommen.
 
@MartinB: Zu aller erst täte dir eine Erfindung mit dem Namen "Rechtschreibprüfung" ganz gut :)

Davon ab liegt das Verhalten an den Gesetzen vieler Länder. Während in Deutschland (und der EU, in DE aber schon vor der EU)das Prinzip "Wer hat es zuerst erfunden?" gilt, gilt in den USA und vielen asiatischen Ländern das Prinzip "Wer hat es zuerst patentieren lassen?".

Sprich in den USA und vielen asiatischen Ländern bekommt der das Patent, der es zuerst registrieren lässt. Es ist für den eigentlichen Erfinder sehr schwer so ein Patent nur aufgrund der Tatsache für ungültig erklären zu lassen, in dem man beweist, dass man es zuerst erfunden hat. Da müssen schon so Begleitfakten vorliegen wie, ich hab es zuerst erfunden und der hats bei mir abgeschaut und dann patentieren lassen, weil er das Geld dafür schon hatte und ich nicht (Patente sind nicht billig).

In DE und der EU reicht es, unzweifelhaft (z.B. per Gutachten oder klare Fakten) zu belegen, dass man es zuerst erfunden hatte (dann gibt es noch Nebenbedingungen wo der "Dieb" dann eine Patentlöschung doch noch abwenden kann, wenn er z.B. zeifelsfrei beweisen kann, dass er in die Erfindung mit involiviert war oder der Erfinder es eh nie nutzen wollte und z.B. erst nach Erfolg des Produktes klagt und blabla... da wird es dann wieder komplizierter).
 
@MartinB: Nicht nur Aple, viele Firmen versuchen genau das und kommen manchmal auch damit durch, gut das der BGH die "erfinderischer Tätigkeit" für ein Patent stärker gewichtet.

Hier ein Beispiel was selbst in der EU möglich ist, aus meiner Sicht einfach krank:
https://no-patents-on-seeds.org/de/information/aktuelles/patente-brokkoli-tomaten-bestaetigt
 
könnenn android geärete wieder ein vernüftiges slide to unlock bekommen?
 
@cs1005: der lockscreen bei android ist austauschbar, installier dir einfach einen vernünftigen, wenn dir der native nicht gefällt.
 
@cs1005: Empfehle dir GO Locker ;]
 
apple hat alleine im letzten jahr über 2000 patente in den usa zugesprochen bekommen. von einem schwund kann man da ja wohl kaum sprechen wenn gerade mal zwei für nichtig erklärt werden.
 
@hangk: Es stellt sich aber die Frage, ist denn wirklich alles Patentrechtlich Schuetzenswert von diesen 2000 Patenten? Nichts gegen Apple, ich frage mich nur in der heutigen Zeit, ob nicht wirklich das Patenrecht mal kraeftig ueberarbeitet werden muesste. Es ist ja so das erstmal alles patentiert wird was von den Firmen eingereicht wird. Und spaeter werden die Patente wieder von dem Patentgericht oder anderen Gerichten kassiert. Aber die Firma mit dem besitzenden Patent hat erstmal Jahre um sich mit anderen zu streiten.
 
@Calippo: Probelm US_Patentrecht, erstmal wird alles zugesprochen, erst bei Nachfrage geprüft. Software lässt sich in D bspw. kaum patentieren, das ist das verkorkste Ami-System, das jede Innovation kleiner Hersteller abwürgt.
 
@passtschon: Richtig. In DE gilt, wer es zuerst erfunden hat, in den USA wer es zuerst hat patentieren lassen.
 
@Scaver: so ist es aber dort nun mal.
microsoft hat über 2600 und samsung fast 5000 patente.
und was nun?
man könnte hier doch fast glauben das hier so getan würde als ob apple der böse wäre. dabei handhaben das alle firmen so.
das liegt aber am system.
 
@hangk: Na Apple fiel in der Vergangenheit extrem oft negativ auf. Sie haben nicht mal überlegt, dass sie so einen Haufen potenzieller Kunden verlieren und mit mit positivem Image noch mehr Geld verdienen würden als mit ihrer aktuellen Politik.
 
@hangk: Diese 2000 "Patente" beinhalten wahrscheinlich den Sitz jeder einzelnen Schraube in den iGeräten oder ähnlich spannende Dinge. "Patent" bedeutet doch in den USA oftmals inhaltlich quasi nichts.
 
@DON666: Und warum? Weil in den USA das Geschmacksmuster nunmal Patent heisst. Dreieckige Bleistifte eines gewissen deutschen Herstellers sind in den USA auch "patentiert".
 
@gutenmorgen1: Und das ändert genau WAS an meiner Aussage?
 
@DON666: Dass ein Geschmacksmuster inhaltlich sehr wohl etwas bedeutet.
 
Das ist das typische Ami-Niveau - die melden alles zum Patent an - auch wenn's garkeines ist.
Wäre ja gerade so, als ob ein PKW-Hersteller ein Patent auf den Blinker / die Blinker-Farbe hätte - dann müssten alle anderen andersfärbige Blinker verwenden - na gut, dann blinkt mein Blinker eben BLAU und drei mal hintereinander - aso - das gib's ja schon - nennt sich "Einsatzfahrzeug" - Mist ;-)
Verrückt...
 
@Zonediver: Autovergleiche sind immer so eine Sache. Man könnte sich auch Verkehrsampeln patentieren lassen.
 
@M4dr1cks: Also das karierte (Schottenrock)Muster von den Ampeln aus Schottland fänd' ich ja mal spannend zu sehen.... und ob das patentierbar ist / war, das wüsste ich auch gerne *fg
 
@DerTigga: Sehr gut.
 
Apple war schon immer ein Patenttroll.
 
Gutes Video, kannte ich so nicht, evtl. die Anwälte von Apple auch nicht (wer nichts böses denkt)
 
Ich patentiere gleich die Luftzusammenstzung, indem wir gleich leben - dann wäre ich wohl schon in 1 min reicher als Apple selbst :-o
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