Drohendes Verkaufsverbot: Microsoft klagt gegen Patentverwerter

Microsoft hat in dieser Woche zu einem lang erwarteten Gegenschlag gegen den Patentverwerter Interdigital ausgeholt. Im Streit um teils noch unter dem Nokia-Branding importierte Smartphones hatte Interdigital ein Verkaufsverbot der Geräte in den ... mehr... Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: USPTO Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office USPTO

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Ich würde Patente nur dem geben, der das Produkt auch produziert oder vermarktet. Sich mit einer Idee auf die faule Haut legen, ist nämlich alles andere als sinnvoll.
 
@SunnyMarx: kommt darauf an wie man das definiert. Ich würde eher Patente nur gewähren an Firmen die auch in der Sparte tätig sind in der das Patent angesiedelt ist. Oftmals wird ein Patent angemeldet was technologisch noch nicht so einfach umsetzbar ist.

Wie auch immer, ich wünsche Microsoft viel Erfolg mit der Klage
 
@Balu2004: Ich würde ein Patent nur vergeben zusammen mit einer angemessenen Frist, in der man ein eigenes Produkt zur Marktreife gebracht hat. Das Patent darf verkauft werden, und eventuell darf man beim Verkauf sogar die Frist verlängern, aber man darf nicht einfach auf der Idee sitzen und anderen, die darauf aufbauen wollen, Geld abknöpfen.
 
@Chiron84: Ende vom Lied: startups, die nicht das nötige Kapital haben , um das Patent zur Marktreife zu bringen, lässt man einfach ausbluten bis die Frist abgelaufen ist und bedient sich deren Erfindung ganz ohne eigenem Zutun. Gewinner wären mal wieder die großen Globalplayer. Nicht ganz durchdacht deine Idee , aber im Ansatz die richtige Richtung .
 
@iPeople: Deswegen ja auch bewusst schwammig "angemessen". Außerdem würde ich sagen, dass nach Fristablauf dann nicht bedeutet, dass jemand anderes das Patent neuanmelden darf, sondern im Zweifel dass sie gemeinfrei wird.
 
@Chiron84: es macht keinen Unterschied. Auch als gemeinfrei würden sich die großen daran bedienen. Das würde auch bedeuten , das eine Uni, die forscht, keine Einnahmen mehr hätte.
 
@iPeople: Idee gehören frei, wo ist also das Problem?
 
@iPeople: Leider richtig. Ich würde das mit den Patenten ganz abschaffen. Dafür würde ich Firmen dazu verdonnern einen gewissen Anteil des Gewinns in einen Forschungsfond einzuzahlen aus dem sich alle Forscher bedienen dürfen. Natürlich etwas durchdachter mit gewissen Rechten und Pflichten aber so mal als Grundgestell.
 
@Shadow27374: Nicht in einer Welt, wo Ideen das Kapital einer Firma sind.
 
@P-A-O: Netter Gedanke. Wo ist dann der Wettbewerb? Wo ist der Anreiz?
 
@iPeople: Den braucht es in einer freien Gesellschaft zwar nicht wirklich aber es würde reichen zukünftige Gelder nur bei entsprechenden Ergebnissen oder Fortschritten locker zu machen.
 
@iPeople: Ja, leider.
 
@P-A-O: doch ... Gerade da ist es notwendig .
 
@iPeople: Nein, aber das wandert dann in die Richtung einer Utopie. Dazu müssten sich etliche Dinge ändern. Das meiste in den Köpfen der Menschen.
 
@P-A-O: Für Träumerein bist Du hier im falschen Forum. Sorry, aber ich orientiere mich lieber an der Realität.
 
@iPeople: auf dem falschen Planeten trifft es eher. Aber darf auch mal hoffen ;)
 
@Balu2004: hier gehts eher darum, dass es Firmen gibt, die bereits gewährte und somit besehende Patente kaufen und als Patentverwerter damit Geld verdienen, indem Sie Lizenzgebühren kassieren. Das lässt sich kaum verhindern, denn niemand darf ja auf dem freien Markt behindert werden, seine Rechte an irgend was an irgend wen zu verkaufen.

Gerne wird im Zusammenhang mit Apple - nicht von Dir - ja auch immer behauptet, dass Apple für runde Ecken ein Patent erhalten hat. Das ist falsch: Es gibt Patente (Sach- und Verfahrenspatente, Zusatzpatente zur Verbesserung einer Sache oder eines Verfahrens), es gibt Marken (Wort- und Schriftmarken), Geschmacksmuster (die runden Ecken), Gebrauchsmuster (ähnlich wie Patente) und das Urheberrecht...all das wird in fast allen Ländern durch Gesetze geschützt und ist Ansicht gut so.

Allerdings bin ich der Meinung, dass bestimmte grundlegende technische Patente der Allgemeinheit gehören sollten. Man könnte die Patentlaufzeit bei solchen Dingen auf 2-5 Jahre verkürzen und diese anschließend gemeinfrei stellen. Zusatzpatente dazu könnten dann ja wieder neu beantragt und genehmigt werden. Beispiel: die Patente zu Wlan, Bluetooth usw. sollten nach kurzem Patentschutz frei sein. Das Unternehmen, dass das Patent anmeldet hat dann trotzdem noch - z.B. 2 Jahre - Zeit, das Patent exklusiv zu nutzen und anschießend läuft das Patent aus und gut is.
 
@SteffenB: Sowas triviales wie runde Ecken mit einem bestimmten Radius sollte gar nicht geschützt werden können, auch nicht als Geschmacksmuster. Sowas ist doch Firlefanz.
 
@TiKu: das ist sicherlich richtig. Nun gibt es allerdings solche Geschmacksmuster und es kann ja sicher keinem Unternehmen verboten werden, solche einzureichen. In dem besagten Geschmacksmuster werden ja auch nicht runde Ecken Ansicht geschützt, sondern ein Design eines flachen mobilen Gerätes mit Bildschirm und eben auch runden Ecken.
 
@Balu2004: du weißt schon das MS ständig einfach Produkte klaut und als eigene ausgibt, MS wurde doch sogar schon mehrfach des wegen Erfolgreich verklagt und musste Mio summen zahlen!
 
@MartinB: MS gibt es nur weil sie von Digital Research geklaut haben und Apple gibt es nur weil die bei Xerox geklaut haben. Digital Research hat dann von Apple das geklaut was die Xerox gestohlen hatten. In der Branche gehört es anscheinend zum guten Ton sich gegenseitig zu bestehlen.
Wenn man Gerechtigkeit will müsste man Microsoft und Apple zerschlagen, die Verantwortlichen enteignen und ins Gefängnis stecken und all das Geld an Xerox, DR und die anderen Opfer geben. Es gibt aber keine Gerechtigkeit.
 
@Balu2004: Microsoft ist einer der schlimmsten Patenttrolle überhaupt. Dass die sich jetzt so darüber aufregen ist an Sarkasmus und Ironie fast nicht mehr zu überbieten!
 
@Sequoia77: Gerade deine Meinung dazu ist vertrauenswürdig...
 
@SunnyMarx: Wenn Du morgen eine idee hast mit der man aus Erbsensuppe Benzin macht, wird es unter Umständen Jahre dauern bis das Marktreif ist oder die benötigten Technologien zur Verfügung stehen. Zwischen einreichung eines Patentes und der Marktreife liegen nicht selten mehr als 10 Jahre. Und da kann man auch keine Zwischenergebnisse veröffentlichen, da das uU Konkurenten auf die richtige Spur bringt. Meiner Meinung nach, müssen aber beim Verkauf von Patenten sehr enge Grenzen gesetzt werden.
 
@SunnyMarx: Das Grundproblem ist ja dass derjenige der eine super Idee hat natürlich grundsätzlich auch die Möglichkeit haben soll damit Geld zu verdienen. Es gibt halt auch viele die eine gute Idee haben aber halt nicht so die Macher sind um diese Idee auch handfest umzusetzen. Von daher ist es halt schon ok wenn jemand nur das Patent besitzt und nicht gleich eine Firma dahinter.

Aber das macht das ganze auch so schwierig, weil genau das auch Patenttrollfirmen ermöglicht. Man müsste schon wirklich mal das Patentgesetz durch gehen. So einfache Stammtischlösung wird es wohl nicht geben.
 
@SunnyMarx: In dem Moment wo man etwas "erfindet" und es sich dann schützen lässt, kann man oft noch gar nicht absehen, ob man jemals Investoren dafür findet. Garantiert ist aber: Ohne Patent findet man auf gar keinen Fall einen Investor!
Und dann kommt es oft auch so, dass der Investor nicht Geld gibt, sondern die Produktion auch noch übernimmt. Faktisch produziert der Patentinhaber dann nicht selber, hat aber jemanden gefunden, der das macht.
Wenn Leute nicht über Lizenzen für ihre eigenen Ideen verdienen könnten, dann würden sie sie für sich behalten und ggf. dauert es dann noch mal einige Jahre oder Jahrzehnte, bis noch mal jemand auf die Idee kommt.
Wäre sicher auch nicht gut, wenn uns so Innovationen und Entwicklung verloren gingen.

Eine Lizenzierung nach FRAND ist ja auch nichts schlimmes. Da profitiert jeder davon und niemand der Wettbewerb wird nicht behindert.

Aber ich weiß um was es dir geht und da stimme ich dir im Kern absolut zu!
Patenttrolle erfinden oder entwickeln in der Regel nicht selber. Diese kaufen nur Patente auf, an denen sie "günstig" kommen können und die sich zu Geld machen lassen.

Hier könnte man ansetzen und den Kauf der Patenten nur erlauben, wenn man dann auch selber produziert. Denn wer Patente kauft und nicht vor hat zu produzieren, der ist ein Patenttroll. Das heißt beim Kauf müsste schon ein Finanzierungs- und Produktionsplan mit vorgelegt werden und der Verkauf müsste vom Patentamt genehmigt werden.
 
Wer ein Patent anmelden will, sollte eine funktionierendes Beispiel vorweisen können. Reine Ideen sollten nicht mehr patentierbar sein.
 
@JTRch: Wenn ich da so an (Atom, Wasserstoff)Waffenpatente denke, finde ich deine Idee, mit dem: das Patent funktioniert, nachweisen müssen, spontan nichtmehr sooo gut *fg
Von daher wäre eine Regelung, das es garnicht erst patentierbare Dinge gibt, etwas sinniger ?
Spontan würden mir da geclonte und vor allem genetisch massiv veränderte Zellen zu einfallen..
 
@DerTigga: Diese Zellen selber lassen sich auch nicht patentieren, sondern "nur" die Technik und Verfahren die dazu benötigt werden!
 
@Scaver: Okay. Ich dachte ehrlich gesagt auch eher an entsprechendes Saatgut statt nur an einzelne Zellen ;-)
 
@JTRch: Es würde schon reichen, wenn man sehr viel mehr Wert auf die Schöpfungshöhe legen würde. Meiner Meinung nach sollte bei einem Patentantrag nachgewiesen werden, dass der Idee viele zeit-/kostenintensive Schritte vorausgegangen sind, also eine ganze Weile getüftelt wurde. Bei dieser Bewertung darf man auch gerne den finanziellen Background des Antragstellers mit berücksichtigen. 50000 € Investition sind für einen Hobbytüftler eine Menge, für Konzerne wie Apple, Microsoft etc. aber nicht der Rede wert.
 
@TiKu: Aha und wenn sich nun Otto Normal Hans im Keller den Kopf stößt und dann Blitzartig ne Eingabe hat, wie man die Kalte Fusion oder ähnliches sofort umsetzen kann und somit gesunde, sicherere und günstigere Energie schaffen kann.

Der hat keinen Entwicklungsprozess und Ausgaben hinter sich, bekommt nach deinem System also kein Patent... was macht er... genau, er behält es für sich und die Leute die schon seit Jahrzehnten daran tüfteln können dass dann auch weitere 100 Jahre tun, nur weil es dem der die Lösung gefunden hat, keinen Cent dafür bekommen kann (nach deinem System!).
 
@Scaver: Du übersiehst 2 Dinge: 1) Ich schrieb nicht, dass man sich allein auf den Aufwand stützen sollte! Man sollte ihn aber sehr wohl mit einbeziehen! Die Schöpfungshöhe dürfte in deinem Beispiel so hoch sein, dass der geringe Aufwand keine Rolle spielen würde. 2) Wie wahrscheinlich ist so ein Fall?
 
@JTRch: Ja erfinde mal was in deinem Keller und beschaff dir ohne Patent mal die Millionen zur Entwicklung eines Prototypen. Viel Spaß. Hattest Du die Idee und wirst im Leben nie einen Cent dafür sehen!
Und wer nichts verdienen kann, erfindet/entwickelt nichts mehr oder behält es für sich selber und so gehen Innovationen für Jahre oder gar Jahrzehnte verloren

Bei so einem System wären wir über die industrielle Revolution nicht hinaus gekommen!
 
@Scaver: Was hindert dich daran, mit deiner tollen Idee zu einem in der Branche tätigen Unternehmen zu gehen und es so zu Geld zu machen?
 
Zum Teufel mit den Patenttrollen, also gibt ihnen Saures!

Ehm ..., "Interdigital nutze seine Monopolstellung aus", ja manchmal ist es Bitter die eigene Medizin zu schmecken MS, schlussendlich macht ihr mit Android das gleiche, nur wer klagt gegen euch?
 
@Kribs: und wer hindert jemanden dagegen zu Klagen wenn es so wäre?
 
@picasso22: Eine Gute Frage bzw. deren Zwei, ich schätze diese wurden in den letzten Jahren mehre Tausendmal beantwortet und das immer gleich.

Nun offensichtlich keiner klagt gegen Microsoft, weil:

Der Rechteihaber (Google) nicht von den Lizenzforderungen betroffen ist, und die Hersteller die an Microsoft zahlen müssen es sich nicht leisten können das ihre Produkte von Importverboten betroffen werden .

Auch das Microsoft Trivialpatente nutzt um seine Forderungen einzutreiben ist kein Geheimnis mehr sei der Auseinandersetzung 2011 mit Barnes & Noble!

Ironischer Weise verdanken wir den Chinesen die Ausführliche Liste/Listen:
http://images.mofcom.gov.cn/pep/201404/20140408143159274.docx

Nach "Familie" geordnet:
http://images.mofcom.gov.cn/pep/201404/20140408143130296.docx
 
@Kribs: Und wer genau hindert jetzt irgendwen daran gegen Microsoft zu Klagen? Genau niemand.
 
@Kribs: welche Monopol Stellung hat MS den?
MS war noch nie der einzige Anbieter für os oder Browser. Stand und steht jedem frei das auf seine Kiste zu packen was er will.
 
@deischatten: ?

Interdigital nutze seine Monopolstellung (in Patenten) gegen Microsoft aus.
Microsoft nutze seine Monopolstellung (in Patenten) gegen Android aus.

Was hat das mit Freier Browser oder OS Wahl zu tun?
 
@deischatten: in welcher Parallelwelt lebst DU denn?
 
@Kribs: Selbst wenn dem ganzen so währe, so gibt es hier doch noch einen kleinen UNtwerschied. MS benutzt seine Patente selber und verwaltet sie nicht nur. Kleiner aber feiner Unterschied.
 
das man für sowas zeit hat? sollte man sich nicht eher auf das kommende EU verfahren, wegen windows 10 vorbereiten?
 
@3PacSon: Was für ein kommendes Verfahren?
 
@psyabit: ein ähnliches wie damals, was zu den immer noch vorhandenen N versionen geführt hat. ist doch nur noch eine frage der zeit.
 
@3PacSon: Ich weis nicht wie du darauf kommst, Die EU schaltet sich bei Unfairen Marktbedingungen ein. bei Irgendwelchen 3PacSon´s die die Microsoft Betriebssystembedingungen und die Microsoft Servicebedingungen nicht unterscheiden können. Ach was Rede ich hier, "M$" ist ein ganz ganz böser Bub.
 
@3PacSon: N Version? Kenne ich nicht. Kannst du mich aufklären.
 
@psyabit: eine version extra für den europäischen raum, ohne windows media player. microsoft wurde damals gezwungen, so eine version anzubeiten und machen das bis heute.
 
@3PacSon: Wusste ich nicht, danke dafür.
 
@3PacSon: Das kann dauern, die EU muss ja erstmal warten bis jeder, der es haben will, ein Windows 10 hat. Damit MS dann irgendwelche Updates nachliefern muss, die den Nutzer mit irgendwas zwangsbeglücken, was dieser gar nicht (mehr) haben will, damit man sieht das die EU etwas tut. ... Nein ernsthaft, die Preview ist schon so alt, wenn da etwas zu meckern wäre, verstehe ich irgendwie nicht warum die EU immer solange wartet.
 
@Lastwebpage: weil die preview bisher nicht wirklich viele leute interessiert hat und die die es interessiert hat, haben brav ihren mund gehalten oder es gar nicht erst mitbekommen.
ansonsten wären ja noch mehr leute, vorm release schon, auf die barrikaden gegangen und nicht erst nun, wo es im prinzip schon zu spät ist.
 
@Lastwebpage: "..., verstehe ich irgendwie nicht warum die EU immer solange wartet."

Kann nur Spekulieren, aber in Sachen Lobbyarbeit ist Microsoft einer der Größten, mit einen Jahresetat von über (Offiziell) 4.500.000 Euro (4,5 Millionen)!
http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=0801162959-21

Auch interessant mal den Vergleich zu sehen:
http://de.statista.com/infografik/3450/us-tech-lobbyisten-in-der-eu/
 
Microsoft ist eine der schlimmsten Patenttrolle überhaupt. die sollen bluten die sollen zahlen.was die mit Linux und Android machen, nur zwei beispiele, ist einfach nur eine bodenlose Frechheit und kriminell!
 
@Sequoia77: Mit deinem unreflektiertem Geseiere hast du dich als Feuergaul schon blamiert...
 
@Sequoia77: Was machen sie denn mit Linux oder Android? Warum klagt denn keiner wenn es so übel ist?
 
wird zeit das solche patenttrolle endlich mal richtig auf die fresse bekommen und am besten die mitarbeiter solcher unseriösen mistfirmen selbst bis ans lebensende anderen leuten ihr geld zahlen dürfen
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