Apple-Schlappe: iPhone-Geschmacksmuster vorerst für ungültig erklärt

Apple muss gerade einen Rückschlag hinnehmen, denn man könnte das zweitwichtigste Design-Patent bzw. Geschmacksmuster im Rechtsstreit mit Samsung verlieren. Denn das US-amerikanische Patentamt hat das als D'677 bekannte iPhone-Patent für ungültig ... mehr... Apple, Iphone, Patent, geschmacksmuster Bildquelle: USPTO/Apple Apple, Iphone, Patent, geschmacksmuster Apple, Iphone, Patent, geschmacksmuster USPTO/Apple

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Wenn ich mir diese News angucke (http://www.golem.de/news/edge-apple-will-iphone-mit-gewoelbtem-display-patentieren-1508-115811.html), hoffe ich, dass Apple endlich mal einige seiner "fragwürdigen" Patente verliert. Die sind immer noch einer der größten Patenttrolls...
 
@ethernet: Eigentlich nicht, nein, die schützen (bzw. versuchen es) in der Regel nur Dinge, die sie auch selbst letztendlich verkaufen wollen oder es schon tun. Schau dir da mal das Patentportfolio von Google im Vergleich an, nur um ein anderes Beispiel zu nennen.
 
@Islander: Trotzdem muss man allgemeine Geschmacksmuster und technologische Patente unterscheiden. 80% der US-Patente kannst du hier sicher erst gar nicht geltend machen, einfach aus dem Grund da keine Innovation nachzuweisen ist und viel zu allgemeingültig ist. In Amiland wird das erst nachträglich auf dem Rechtsweg festgestellt.
 
@blume666: Das stand ja nicht zur Debatte. Ich finde solche Geschmacksmuster auch absurd, so was gehört in den Supermarkt.
 
@ethernet: "Die Herangehensweise ist bei Apple eine andere als bei Samsung. Den gewölbten Teil des Displays will Apple gar nicht nutzen oder zeigen. Apple schlägt ein gebogenes Display vor, dessen Abrundung von außen nicht sichtbar ist."

scheint sich zu lesen als ob es einen unteschied zu samsungs technologie gibt.
 
@Balu2004: Also so wie bei meinem Lumia 930?
 
@ethernet: Das was du meinst ist das Glas und nicht das Display. Ausserdem bist du komplett auf dem Holzweg - liess dir die Golem-News ordentlich durch.
 
@gutenmorgen1: Okay, dann meinetwegen das Display: LG G Flex...
 
@ethernet: Nein, du hast es immer noch nicht verstanden. Stell dir meinetwegen ein Smartpone mit drei Displays vor. Eines mit 5" vorne und je links und rechts eines das das nur so breit ist, wie das Gehäuse dick. Diese drei Displays sind nicht verbunden, sondern nurch einen dünnen Metallrahmen getrennt und dadurch bei Stürzen geschützt.
Damit die Herstellung nicht so kompliziert ist, werden eben nicht drei Displays verbaut, sondern nur eines, das links und rechts gebogen wird . Trotzdem bleibt der Metallrahmen als Trennung und Schutz vorhanden.
 
@gutenmorgen1: Also wenn Samsung bei dem S6 Edge nochmal einen Rahmen ums Display ziehen würde.
 
@floerido: Wenn die Ecken sehr viel stärker gebogen wären dann ja.
 
@Balu2004: Ich sag nur LG Flex. Das ist ja im Prinzip auch gewölbt. Apple sollte zerschlagen werden. Dieser Konzern probiert ständig anderen Konzernen auf unsportlichste Art das Leben schwer zu machen.
 
@M4dr1cks: das hat genau was mit der news zu tun? die wölbung beim flex ist von oben nach unten. nochmal überlegen was es mit der news zu tun hat .. stimmt apple ist in der überschrift. womit begründet sich die zerschlagung von apple in deinen augen? apple zu hassen / nicht zu mögen langt hier nicht.
 
@Balu2004: Eine Wölbung ist nunmal eine Wölbung - egal ob von innen nach außen oder umgekehrt...........
Edit: Apple ist das Monsanto der IT-Branche.
 
@M4dr1cks: das zeigt das du dich nicht mit dem patent beschäftigen möchtest sondern lediglich apple bashing betreiben willst. mach nur ich bin nun raus.
 
@Balu2004: Das heißt, dass du lediglich Applepolizei spielen willst.
 
@M4dr1cks: nö. mich interessieren belegbare argumente und nicht warum ein wölbung eine wölbung ist.. da gibt es sehr wohl unterschiede wo die z.b. ist.
 
@Balu2004: Also wenn man dir das erklären muss, kann man dir eh nicht mehr helfen.
 
@M4dr1cks: Ich glaube du bist der, dem in seinem blinden Hass gegen eine Firma nicht mehr zu helfen ist.
 
@ger_brian: Nö, ich bin nur gegen unfairen Wettbewerb. Weil die Mitbewerber gut sind, meint der Konzern Apple auf jede erdenkliche Art agieren zu müssen. Oder Apple Musik - sind als Streamingdienst Neueinsteiger und meinen gleich mal andere Vorschriften zu machen und verklagen zu müssen.
Edit: Mit dem Ableben von Jobs hatte der Konzern eine Chance einen neuen Weg einzuschlagen und hätten eine neues Image auffahren können, aber nicht genutzt. Man wollte weiterhin den Kurs der Unfairnis am Markt fahren. So werden Leute wie ich bestimmt nichts von Apple kaufen, auch wenn mir das Aktuelle iP6 von der Optik gefällt.
 
@M4dr1cks: Erstens: Du unterstützt Google. Diese behindern Marktteilnehmern wie Microsoft mit der Windows Phone Plattform ebenfalls in dem sie die Plattform bewusst ignorieren und Microsoft im Falle der YouTube App sogar Steine in den Weg schmeißen.
Zweitens: Apple hat keinen anderen Streaminganbieter verklagt.
Drittens: Apple macht anderen auch keine unerwarteten Vorschriften. Jeder Kauf im App Store geht zu 30% an Apple, das ist seit Jahren bekannt. Wenn das so problematisch ist, warum bringt die Konkurrenz überhaupt eine App auf der Plattform raus?
Viertens: Warum sollte man sich ein anderes Image suchen? Apple ist mit seinem aktuellen Image das wertvollste und profitabelste Unternehmen der Welt. Es gibt nicht den leisesten Grund hieran irgendwas zu ändern.
 
@ger_brian: Ich würde mal sagen, du verstehst nur die Hälfte und bist über deinen Lieblingskonzern schlecht informiert. Ob Google eine YtApp rausbringt oder nicht ist deren Sache. Apple wollte einfach mal so dem Platzhirsch Spotify Vorschriften machen. Was im Appstore von Apple abgeht ist mir so ziemlich egal. Da habe ich auch nichts dran auszusetzen, weil der mich nicht interessiert, außer die Klausel, dass wenn ein Entwickler ein Produkt vertreiben will, dass besser als das von Apple ist, Apple dieses einfach vom Markt nimmt, anstatt dies als Ansporn zu sehen, sein eigenes Produkt zu verbessern.
 
@M4dr1cks: Ich verstehe sehr gut was du versuchst zu sagen. Allerdings haben Sie Spotify meines Wissens nach keine Vorschriften gemacht, die über die Grenzen des App Stores hinausgingen. Wenn ja, liste Sie doch auf.
 
@ger_brian: Spotify hatte ja in dem Sinn nichts mit Apple zu tun. Klar es gibt die App für IOS. Da gab es doch hier auf WF einen Artikel drüber. Apple steigt ins Streaminggeschäft ein und wollte dem Anbieter Spotify vorschreiben, wie er sien Geschäft zu machen hat und setzte die Labels unter Druck.
http://winfuture.de/news,86951.html
 
@M4dr1cks: Das sind bis jetzt erstmal Gerüchte bzw. eine laufende Untersuchung. Solange es da kein handfestes Urteil oder eine Strafe gab (was, falls das stimmt, definitiv folgen muss!) ist eine Diskussion relativ sinnlos.
 
@ger_brian: Minus ist nicht von mir.
 
@ethernet: Kann nur [re:1] nahelegen. Der Vorwurf, dass Apple ein Patenttroll und sonst was ist, entsteht lediglich dadurch, dass Leute sich schlicht die Patente anderer Konzerne nicht ansehen. Es dauert nicht lange um auch bei Microsoft, Google und Co Patente zu finden, die einfach nur Schwachsinn sind. Aber da sagt halt niemand was, weil's da so wenig Spaß zu machen scheint. Die eigentliche Kritik sollte an das US-Patentamt gehen. Das Patentsystem ergibt nämlich schon seit geraumer Zeit kaum mehr Sinn und sollte dringend reformiert werden.
 
@nablaquabla: Microsoft geht mir zig Firmen Patentabkommen* ein und Trollt nicht rum (lediglich gegen Android hauen sie auf den Putz)

*Beispiel Apple + Microsoft... Hier wird nicht gestritten sondern "notfalls" zusammen gearbeitet (im Bezug auf Patente).
 
@baeri: Hauptsache dieser "Nablahblahblah" hat mal wieder was gegen Microsoft und Google gesagt.
 
@baeri: Das sehe ich ganz ähnlich. Apple's Konfrontationspolitik bzgl. ihrer Patente (sicherlich ein Residuum von Jobs) hat in den letzten Jahren niemandem geholfen. Aber es gibt Aussicht auf Besserung, ich meine vor nicht allzu langer Zeit hat Apple ein Patentabkommen mit Samsung und eins mit Google geschlossen (aber darüber wird erfahrungsgemäß nicht ganz so gerne berichtet). Dennoch, was die Überschwemmung des US-Patentsystem angeht, macht es kein modernes Unternehmen großartig besser als Apple.
 
Hier ist der Originaltext des "Geschmacksmusters" aus dem Jahr 2007:

rechteckig, Barrenform
 
@doubledown: Milchschnitte! Dabei ist es eigentlich schon zu spät dafür...
 
@Islander: und die hätte sogar die Wölbung außenrum noch früher gehabt als Samsungs Edge oder auch das Apple iPhone 2G ... "Demnächst im Gerichtssaal: Milchschnitte vs. Samsung & Apple" ^^
 
ENDLICH!
Es war auch an der Zeit, dieses alberne Patent auf verrundete Ecken nicht länger bestehen zu lassen. Zumal es m. E. Apple überhaupt nicht nötig hat, auf derlei Dinge zu beharren, denn diese Firma ist in vielerlei Hinsicht innovativ und richtungsweisend genug. Damit schlägt man Mitbewerber!!

Hach - schade: habe ich mich zu früh gefreut. Na ja - kommt ev. auch noch! ;)
 
@luciman: Vielleicht solltest du mehr als die Überschrift lesen.
 
@iPeople:
Wohl wahr ... und all die netten Minus-Klicker sollten lesen, dass ich mein Versehen im Nachtrag korrigiert hatte (noch bevor irgendein weiterer Kommentar folgte)! ;)

Schön, dass ich nur von perfekten Menschen umgeben bin, denen sowas noch nie passiert ist! :D
 
@luciman: laut c't ist das von dir genannte Patent seit einigen Tagen widerrufen. Davon weiß witek nur nichts ;)
 
Nun, da es alle nachmachen, brauch man sowas auch nicht mehr. Wozu sich mit allen herumschlagen... :-/
 
@wingrill9:
Ist ja mal fraglich, ob Apple wirklich der Erste war und dann hat ja Apple fleißig Patente von Nokia verletzt, aber das ist leider alles schon lange vergessen........
 
"Gleich vorweg: Das "Patent", um das es in der Folge geht, ist nicht das berühmt-berüchtigte Geschmackmuster, mit dem sich Apple die runden Ecken gesichert hat."

Wie oft muss es eigentlich noch wiederholt werden, bis es auch der Letzte endlich mal kapiert?
Es gibt tatsächlich überhaupt gar kein Patent, in dem sich Apple wirklich "runde Ecken" patentieren ließ!
 
@KoA: deswegen dürfte Patent auch in "" stehen
 
@Yepyep: "deswegen dürfte Patent auch in "" stehen"

Es geht diesbezüglich doch nicht darum, ob es Patent, Geschmacksmuster, oder sonst wie benannt wird, sondern einzig darum, dass Apple in keiner Weise je versucht hat, sich wirklich "runde Ecken" schützen zu lassen, auch wenn diese Unwahrheit immerwieder als angeblicher Fakt in den Raum gestellt wird.
 
@KoA: ja aber umgangssprachlich wird es das rundeeckenpatent genannt, hier versteht doch sowieso nur der kleinste Teil um was es geht. Man braucht sich doch nur ein paar Beiträge durchlesen und schon bemerkt man das Niveau. Winfuture bedient die Klientel, genauso wie RTL, Bild....
Mal ehrlich, gäbe es nicht diese Form hier, ich würde die Seite keines Blickes würdigen.
 
@KoA: http://www.google.com/patents/USD670286 FIG.4 (ist in Bild 5) genau da ist dein "Patent" das es nicht gibt - oh, gibt es also doch
 
@otzepo: "http://www.google.com/patents/USD670286 FIG.4 (ist in Bild 5) genau da ist dein "Patent" das es nicht gibt - oh, gibt es also doch"

Nein, ein von Apple beantragtes Schutzrecht auf "runde Ecken" gibt es eben nicht! Daran wird auch deine sehr eigenwillige Interpretation der von dir verlinkten Patentschrift nichts ändern. ;) Das, was du hier als Patent auf "runde Ecken" gefunden haben willst (siehe deinen Hinweis auf Bild 5), ist lediglich ein Teilaspekt einer vollständigen Formbeschreibung, welche zur Erläuterung des Patentantrags notwendig ist. Ein Antrag auf den rechtlichen Schutz runder Ecken ist das jedenfalls definitiv nicht! ;)
 
@KoA: du verwechselst deutsches und amerikanisches Patentrecht.
Diese bei dem Patentantrag eingereichten Muster sind dort mitgeschützt.
In Deutschland wär so eine Zeichnung nicht schützenswert.
 
@otzepo: "Diese bei dem Patentantrag eingereichten Muster sind dort mitgeschützt."

Auch diese Behauptung ist absoluter Unfug und entbehrt jeder Logik. Du scheinst dir nicht ansatzweise im Klaren darüber zu sein, wie viele Patentantragsteller vor Apple bereits gerundete Ecken in den formbeschreibenden bildlichen Darstellungen ihrer eingereichten Patentanträge hatten. Nur mal angenommen, deine Behauptung wäre wahr, so wäre Apple sowieso nicht der erste Antragsteller auf das Recht sich "runde Ecken" schützen zu lassen und hätte somit auch ohnehin nie im Ansatz überhaupt eine Chance auf die Erteilung eines solchen Rechtsschutzes gehabt.
 
@KoA: ich versuche es mal zu erklären. In Amerika kann man ein Design schützen und genau das hat Apple mit dem gezeigten Patent 2010 eingereicht.
In diesem Patent ist genau angegeben wie ein portables Gerät mit einem Display aussieht, welches von Apple geschützt ist. Dazu gehören die runden Ecken die hier sogar mit einer Zeichnung auf der nichts anderes zu sehen ist explizit eingetragen wurden.
In Amerika wird ein Patent fast immer angenommen und kann hinterher widerrufen werden, wenn jemand anderes doch schon vorher so etwas produziert hat oder eben auch beim Patentamt eingereicht hat, aber erstmal gilt es als geschützt.
In diesem Fall sieht das Patentamt aber einen Fehler darin, dass das Patent mit den runden Ecken erst 2010 eingereicht wurde (iPad) und nicht schon für das iPhone, obwohl es ja auch dieses Design verwendet hat. Somit kann eine Form zum Standard werden und ist daher nicht mehr schützenswert. Da es ja vorab nicht patentgeschützt wurde durften andere Hersteller diese Form verwenden und ein nachträgliches einreichen des Patentes ist somit vielleicht hinfällig und muss von einem Gericht geprüft werden.
Wenn Apple es 2006 eingereicht hätte wären sie die ersten gewesen und das Geschmacksmuster aus dem Patent hätte Bestand. Es ist aber außer Frage, dass Apple das Patent D618,677 eingereicht hat - und genau dieses ist das fragwürdige Patent mit den runden Ecken das vor ein paar tagen widerrufen wurde.

Im Artikel steht es nicht korrekt, für das iPhone gab es tatsächlich nie ein Patent für runde Ecken, das Patent existierte erst für das iPad vier Jahre später.
 
@otzepo: "[...] Patent für runde Ecken, das Patent existierte erst für das iPad vier Jahre später."

Ich kann mich nur wiederholen... Es gibt kein Patent, welches abgerundete oder runde Ecken schützt und es gab seitens Apple auch nie einen Antrag auf ein derartiges Schutzrecht, weder für das iPhone, noch fürs iPad! Irgendwann wirst auch du diesen tatsächlichen Sachverhalt schlicht akzeptieren müssen. :))
 
@KoA: Du kapierst es nicht. Es handelt sich dabei um ein sogenanntes Geschmacksmuster, dieses wurde 2010 eingereicht, wie ich ja auch mit meiner Quelle bewiesen habe. Und weißt du wie Geschmacksmuster in Amerika heißt? Design Patent!
 
@otzepo: "Du kapierst es nicht. Es handelt sich dabei um ein sogenanntes Geschmacksmuster, [...] Und weißt du wie Geschmacksmuster in Amerika heißt? Design Patent!"

Nun ja, das weiß ich sehr wohl. :) Aber was DU offenbar immer noch nicht verstanden hast, ist der Umstand, dass mit einem solchen Design-Patent stets die Gesamtform des beschriebenen Objekts geschützt ist, und keineswegs nur einzelne Elemente davon, wie beispielsweise "runde Ecken", oder "gerade Linien". Derartige Einzelelemente können also von jedem anderen Hersteller bedenkenlos ins eigene Produktdesign integriert werden, ohne rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen, solange sie nicht zu genau dem Gesamtdesign führen, welches durch das entsprechende Patent geschützt wird.
 
@KoA: Jetzt verstehe ich was du meinst. Boah. Ja, es gibt kein Patent auf "runde Ecken" nur eins auf Rechteckig mit Abrundung eines gewissen Grades und einem Seitenverhältnis von xy. Das ist gemeint mit dem "Runde-Ecken-Patent". Du nimmst es einfach nur sehr genau. ;) aber da es ja anscheinend widerrufen wurde ist das ja auch egal, denn zur Zeit gibt es das Patent ja eh nicht... bis ein anderer US-Richter wieder anders entscheidet um koreanisches Geld nach Amerika zu schieben.
 
Und wieder einmal wurde Apple als Patenttroll entlarvt.
 
Immer wenn ich "Geschmacksmuster" und Apple in einem Atemzug vernehme muss ich ein wenig Schmunzeln - für meinen "Geschmack" wird da mal wieder aus einer Mücke ein Elefant gemacht.
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