Microsoft und Kyocera beenden Rechtsstreit um Android-Patente

Microsoft hat sich im Patenstreit mit dem japanischen Technologie-Konzern Kyocera auf eine gegenseitige Lizenzvereinbarung geeinigt. Die im März in den USA eingereichte Klage gegen Kyocera wurde nun zurückgezogen. mehr... Rugged Smartphone, Kyocera Torque, Kyoera Bildquelle: Kyocera Rugged Smartphone, Kyocera Torque, Kyoera Rugged Smartphone, Kyocera Torque, Kyoera Kyocera

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Der Patenttroll Micro$oft hat mal wieder zugeschlagen.
 
@Sequoia77: Hast du den Begriff "Patenttroll" mal nachgeschlagen? Ich bin mir nicht 100% sicher, aber ich glaube du hast die Bedeutung nicht ganz begriffen.
 
@hhgs: "Patenttroll (...) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in unangemessener Weise benutzen. (...) „Patenttroll“ ist ein vielschichtiger Begriff. Auch größere Unternehmen werden verdächtigt, ihre Patente wie Patenttrolle gegen andere Unternehmen durchzusetzen."
Je nachdem, um welche Patente es konkret geht, kann man Microsoft durchaus als Patenttroll bezeichnen. Nur weil ein Unternehmen groß und alt ist, heißt das nicht, dass es nicht patenttrollen kann. Apple hat das bereits vorgemacht.
 
@TiKu: Trollen ist jemanden ohne Grund zu ärgern / schädigen... Im bezug auf Android ist Microsoft 'erstmal' der geschädigte!
 
@baeri: Hmm? Sie erklären sich zu Geschädigten, ja. Aber sind sie es wirklich? Oder benutzen sie vielleicht nur Patente in unangemessener Weise (z.B. zu geringe Schöpfungshöhe oder zu allgemein gefasst), um andere Unternehmen abzocken zu können?
 
@TiKu: Das haben wir bei den Android-Patenten doch schon durch, da geht es nicht um abgerundete Ecken.
 
@hhgs: Lustig. Ich wusste, dass diese Nullaussage wieder gebracht wird. Wundert mich bei dir leider nicht mehr....siehe re:1 von Tiku!
 
@Sequoia77: Deine Kommentare haben wie immer Null Aussage! ;-)
 
@Sequoia77: Hast du dir angeschaut um welche Patente es sich handelt?
 
@Sequoia77: Mal davon ab, dass wir nu mitlerweile wissen, das Du es nicht schätzt, das Microsoft Geld verdient, kannst Du mit dieser Aussage locker 75% der patentinhabenden Firmen als Trolle abstempeln, so sie mehr als 5-10 Patente inne haben.

So, genug der Kekze für Dich für heute; ich geh nu Eis futtern :p
 
Google hat bald 6!! grosse Androidversionen veröffentlicht, hat einen Marktanteil von gut 80% und schafft es immer noch nicht, ein Android ohne MS-Patente zu basteln? Google muss es ja nicht bezahlen...
 
@gutenmorgen1: Wie soll das auch gehen? Möchtest du auf den Fortschrittsbalken beim Download, oder das sich der Bildschirminhalt je nach Lage des Handys dreht, verzichten? Denn das sind u.a. die Patente, die MS hier verletzt sieht...
 
@gutenmorgen1: Ein interessanter Artikel über die beanstandeten Patenten findest du hier:

http://www.giga.de/unternehmen/microsoft/news/microsoft-fuer-diese-patente-muessen-android-hersteller-zahlen/
 
@Kribs: Das sieht dann doch eher nach einem Patenttroll à la Apple aus.
 
@TiKu: Und was bezeichnest du bei diesen Patenten als Falsch? Das sind alles Patente welche vor bzw. bis 2000 zugesprochen wurden. Da gab es Google damals nur als kleines Suchmaschinen-Unternehmen welches beinahe vor dem Verkauf stand. Man kann ruhigen Gewissens behaupten dass Google hier kopiert hat. Wären es deine rechtmäßigen Patente würdest du sie auch schützen wollen.

Und es mit Apple zu vergleichen ist einfach nur schwach. Apple versucht alles und jeden vor Gericht zu ziehen nur weil man 'nen Apfel im Namen trägt oder einen im Logo hat. Sollen sie doch gleich alle Obsthändler verklagen. Als ob die den Apfel oder die "abgerundete Ecken" selbst erfunden hätten.
 
@Ryou-sama: Mir fehlt es bei den Microsoft-Patenten an Schöpfungshöhe.
 
@TiKu: Bei welchem Patent fehlt denn genau diese?
 
@iPeople: Bei den Patenten 1, 2 und 5.
 
@TiKu: Wieso? Die Schöpfungshöhe ist doch gegeben.
 
@iPeople: Ich bin selbst Entwickler. Das was da beschrieben wird, ist pillepalle. Von Schöpfungshöhe kann man sprechen, wenn sich da jemand mehrere Wochen lang das Hirn zermartert hat und auch die Umsetzung nicht ganz trivial ist. Aber z.B. das Patent Nummer 5 ist eines aus der Kategorie "mal 5 Minuten auf Toilette nachgedacht und dann 10 Minuten programmiert"
 
@TiKu: Und trotzdem ist keiner vorher drauf gekommen. Und es wird genutzt. Also stehen MS die Lizenzzahlungen zu. So einfach kann die Welt sein.
 
@iPeople: Bei solchen Trivialpatenten kann man davon ausgehen, dass keiner vorher eine Notwendigkeit einer solchen Lösung gesehen hat. Oder es gab das ganze auch vorher schon, aber keiner hat es sich schützen lassen. Mit Prior Art hat das amerikanische Patentsystem es bekanntermaßen nicht so.
Du machst dir das ganze zu einfach. Patente sollen für Innovationen sorgen, indem sie den Inhabern eine Möglichkeit geben, den finanziellen Aufwand für die Entwicklung der Innovation durch Lizenzzahlungen wieder reinzuholen. Es soll sich also lohnen, mal etwas neues zu versuchen.
Bei Trivialpatenten ist dieser finanzielle Aufwand aber nahezu Null. Gleichzeitig sind Trivialpatente so naheliegend, dass alle naselang jemand auf die selbe Idee kommt. Dann heißt es zahlen oder sich krampfhaft eine andere Lösung ausdenken, die dann in der Regel Nachteile mit sich bringt (und sei es weil sie zu einem anderen Workflow führt als den, den alle kennen). Sowas ist einfach nur hinderlich. Es kostet Nerven, Geld und Zeit - Resourcen, die man auch in die Entwicklung echter Innovationen stecken könnte. Trivialpatente verhindern Innovationen also eher als dass sie Innovationen fördern.
 
@TiKu: "Trivial" liegt im Auge des Betrachters. Und wie leicht ist es doch, hinterher zu sagen "Das ist ja einfach, da wäre ich auch drauf gekommen". Es obliegt einem Gericht, zu entscheiden, ob MS dort für "Triviales" zu Unrecht geld verlangt.
 
@iPeople: Als fachfremde Person kannst du die Trivialität natürlich nicht beurteilen, aber solche "Innovationen" wie die oben aufgeführten SIND trivial.
 
@TiKu: Aber DU kannst das. SoSo.
 
@TiKu: Da kommst du >Leider< mit Argumentieren nicht weiter, letztlich bist du als Person einfach "Böse" so etwas zu schreiben.

Bei den Patenten geht es nicht um den wirklichen gebrauch, sondern um die Theoretische Möglichkeit des Gebrauchs!
Alle dort angegebenen Patente sind Technisch überholt und werden nicht mehr angewendet, nur weil Android die Möglichkeit hat diese zu nutzen werden diese Patente angeführt.
Auch ist nur die Beschreibung eines auf >Stand der Technik< beruhenden Patentes äußerst fragwürdig und bisher mehrheitlich von Gerichten verworfen worden.

In Europa währe/ist die Sachlage klar:

PatG § 3 Abs. 1

„(1) Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.“

http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__3.html

Deshalb gelten diese Patente nicht in Europa deshalb klagt Microsoft auch nicht in Europa!

Aber du hast recht um das zu klären müsste Microsoft gegen Google klagen, das wird nicht geschehen solange Geld an Microsoft fließt ~ 15 Dollar pro Android Gerät.
 
@iPeople: In den USA ist ein Patent gültig, bis jemand es anzweifelt und dagegen vorgeht. Dieses geht erst wenn vor Gericht verwendet wird. Microsoft ist aber so groß, dass viele kleine Firmen Angst haben durch mehrere Instanzen pleite geklagt zu werden. Da wird dann lieber "Schutzgeld" gezahlt.
 
@floerido: Die Tabakindustrie ist auch groß, McDonalds ist auch groß ... trotzdem schaffen es sogar kleine Bürger, erfolgreich zu klagen. Sorry, aber dieses "ich trau mich nicht, weil der gegner groß ist" ist mir zu billig.
 
@TiKu: Das größte Problem bei der Definition eines Patentrolls ist, das man von Fall zu Fall entscheiden muss, wen nicht die Vorgaben es unbestreitbar machen.
Meine Meinung:
1. eine Unternehmen Erforscht, Entwickelt oder Produziert nichts, kauft Patente auf um sie über den Klageweg gegen Personen und Unternehmen einzusetzen = Patentrolle!
2. ein Unternehmen (und oder) Erforscht, Entwickelt oder Produziert selbst, kauft Patente auf um sich eine Marktbeherrschende Position gegen andere Unternehmen zu sichern = Patentroll!
3. Ein Unternehmen (wie 2.) nutzt eigene oder gekaufte Trivial Patente um sich an Markteilnehmer zu bereichern, ohne sich an den Schöpfer und oder Hersteller des Patentverletzenden Produktes zu wenden = ?

Das scheinheilige oder Perfide an der ganzen Patentsituation ist, das nicht die Smartphone Hersteller Microsoft beweisen können das die Patente unzulässig oder Trivial sind (außer es währe ihre eigene Software die beanstandet wird), sondern Google als Rechteinhaber dafür einstehen müsste wenn den Microsoft sie verklagt.

Android hat eine Open Source Lizenz beruhend auf der Apache Software Lizenz von 2004, sowie auf der GNU GENERAL PUBLIC LICENSE von 1991.
Diese Lizenzen würden verfallen wenn Microsoft erfolgreich gegen Google vorgehen würde damit währe Android in seiner jetzigen Form Tod, auf der anderen Seite will Microsoft nicht klagen, wieso?
 
@Kribs: Nein, die Smartphone-Hersteller können schon die MS Patente anfechten (macht Motorola z.B), nur kann das eben auch teurer enden, als einfach ein Patentabkommen zu unterschreiben. Was die Hersteller dann wirklich zahlen müssen ist ja unter NDA.

Warum Microsoft nicht direkt Google verklagt? Weil MS sicherlich bekannt ist, das sie gegen Patente verstoßen, die Google hält, und es dann zum Patentkrieg kommen würde. Das kann dann auch gefährlich für MS werden...
 
@Overflow: Das ist falsch, um jemanden ein Recht zu oder Abzusprechen muss man den Inhaber dieser Rechte Verklagen!

Was Motorola macht ist ein "Umweg", bei den irgendwann (wen es bis zum Ende durchgefochten wird) ein Gericht entscheiden muss ob die Patente zulässig im Bezug auf Android sind oder nicht.
Eine solche Entscheidung richtet sich aber dann für oder gegen den Rechteinhaber, das ist Google die die Lizenzen besitzt, anders als die Smartphone Hersteller.
 
@Kribs: Nein, hier geht es ja um Patente, deswegen geht Microsoft ja auch gegen die Hersteller vor. Microsoft besitzt ein Patent, und sagt jetzt, Hersteller XYZ verletzt mit Modell XY das MS-Patent X, mit Android ansich hat das erstmal nichts zu tun. Jetzt kann der Hersteller entweder das Patent von MS lizenzieren, oder das Patent anfechten (Prior art z.b.).

Motorola fechtet die meistens über "prior art" an, bei gutem Ausgang für Motorola wird das MS Patent dann für ungültig erklärt, was natürlich auch allen anderen Herstellern hilft.
 
@Overflow: Du kannst dir das gerne Verdrehen bis es Golden schimmert, ein wenig Realitätsnähe wer mir aber lieber.

Beanstandet von Microsoft wird Android, Android ist Open Source die Lizenzen hat Google, eine Patentverletzung von Android betrifft Google als Schöpfer und Lizenzinhaber.
Die Smartphone Hersteller sind keine Lizenzinhaber für Android, nur für Google Play und den damit verbundenen zusätzlichen App´s.
Adroid ist Freie Software und hat die dafür Notwendigen Lizenzen, Microsoft bestreitet das, unterlässt es aber die angeblich fälschlichen Freien Lizenzen anzufechten.

So nun ist gut, eine Beton Mauer währe einsichtsfähiger!
 
@Kribs: Lies dir am besten noch mal die News durch, und schau dir noch mal genau an, wer wen wegen Patentverletzung verklagt hat, und warum Google dabei gar nicht auftaucht. Dann klappt es auch wieder mit dem Beton ;)
 
@Kribs: Fall 1 würde ich nicht total verteufeln. Kleine Erfinder haben nur durch solche Firmen überhaupt die Chance ihre Ideen zu Geld zu machen. Kleinunternehmen haben gar nicht die Mittel ihre Patente zu verteidigen.
 
@floerido: Deshalb habe ich auch die Einschränkung formuliert,

"..., das man von Fall zu Fall entscheiden muss, ..."
 
@Kribs: Du hast einen grundsätzlichen Denkfehler: "...ohne sich an den Schöpfer und oder Hersteller des Patentverletzenden Produktes zu wenden" Du kannst Dich nicht an den Schöpfer / Hersteller wenden, sondern an den der ein entsprechendes Produkt vertreibt. Der Verkäufer ist damit der Ansprechpartner. Daher kann MS nicht gegen Google wegen Android an sich klagen, sondern allenfalls wegen der Nexus-Geräte, die (mit dem Android-OS) die Patente verletzen.
 
@gutenmorgen1: Sogar das Doppelklick zum öffnen einer Anwendung ist mit einem Patent versehen. Du glaubst gar nicht wie viele triviale Dinge ein Patent haben.
 
@gutenmorgen1: Mit "naiv" ist dein Beitrag sehr wohlwollend umschrieben.
 
Ich finde es schon faszinierend, dass Microsoft anscheinend um jeden Preis verhindern will, den Rechtsstreit ganz vor dem Gericht auszufechten.

Sie verklagen zuerst wohl die Konkurrenz, aber am Ende gibt es zumeist eine außergerichtliche Einigung und eine enge Partnerschaft. War mit Samsung und B&N auch schon so. Ich denke, Microsoft hat Angst, dass die Patente am Ende für ungültig erklärt werden könnten. Da gibt es einigen Berichten zufolge auch gute Gründe dafür.
 
@Le Chiffre: Jedes Unternehmen möchte so viele Patente wie nur möglich inne haben. Weshalb hat google wohl Motorola gekauft, die Patente behalten und den Rest an Lenovo verscherbelt...?!
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