Ericsson klagt nun auch in Deutschland gegen Apple

Ericsson weitet seine Patentklage gegen Apple nun auch auf Deutschland, die Niederlande und Großbritannien aus. Gestritten wird um die Nutzung verschiedener Mobilfunkstandards ohne eine entsprechende Lizenzierung in iPhone und iPad. mehr... Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Dumfries Museum

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"Insgesamt ist die Patentnutzung in 41 Fällen strittig."
Aber nur für Apple. Bei Apple sind immer nur die anderen die bösen.
 
@M4dr1cks: Ist das aber nicht in jedem, oder zumindest fast jedem Bereich des Lebens so?
 
@Tomarr: es gibt schon durchaus Religionsgemeinschaften, die manchesmal zu Selbstkritik fahig sind.
 
@Skidrow: Das stimmt (=
 
Hoffen wir mal für denjenigen, der im Recht ist, dass in DE nicht das LG Hamburg zuständig ist.
 
@gutenmorgen1: oder das LG Düsseldorf, das entscheidet immer für den sauren Apfelkompott.
 
Schon komisch!?

"Designpatente" (Geschmacksmuster) sind für den "Erfinder" des SP lebenswichtig, aber wenn ein Anderer sie wegen Technologien verklagt ohne die es kein SP gäbe sind sie die "Geschädigten"?!

Das ist echt großes Kino!
 
@OPKosh: Was "böse" ist, bestimmt immer Apple.......
 
@M4dr1cks:
Mir geht es dabei gar nicht so um "böse".
Es überrascht mich welche Prioritäten sie setzen.
Form geht über Funktion!?

Wobei!
So überraschend ist es dann auch wieder nicht, wenn man sich ihre derzeitigen Geräte ansieht!
Allen voran die iPhone 6, bei denen sie ihr jahrelanges, durchaus richtiges(!) Credo, Einhandbedienung, völlig über Bord geworfen haben.
Nichts gegen größere Displays!!!
Aber ein 5,5" 6+ das 7mm(!) größer ist als ein 5,7" Note 4?!
Und dabei noch nicht mal funktional einen Mehrwert bieten?!

Der arme Steve muß doch im Grab rotieren!?
 
@OPKosh: Yoh, finde auch, dass sie mit dem 6Plus ein ähnlich wie das Samsung Note hätten rausbringen sollen, aber dieser Einhandbedienungsmist ist doch echt Quatsch. Ich habe jeher meine Smartphones mit zwei Händen bedient, weil's so einfach angenehmer ist, als unnötig seine Finger zu verkrampfen. Habe z.Zt, leider nur 4,3" und bediene das auch mit zwei Händen, bzw. halte das Gerät in der linken Hand, tippe mit der rechten drauf rum. Von daher wäre ich auch mit einem N6 zufrieden und glücklich (=
Apple zum anderen von dir finde ich, dass Apple sich immer alles zurecht legt, wie sie es brauchen. Die legen eine Dreistigkeit an den Tag, dass ich immer wieder von Neuem erstaunt bin. Wie die Woche Spotify, jetzt das mit Sony Ericsson. Naja, ich geh jetzt ein bissl raus. Gibt noch wichtigeres im Leben.
 
@M4dr1cks:
Vorweg:
Nur Ericsson! Sony Ericsson ist nicht mehr!
Aber ok! ;-)

Bei der Einhandbedienbarket geht es mir wie Dir! Nur wir sind beide nicht der Nabel der Welt!? ;-)
Für so manchen ist das nachwievor wichtig!?
Aber darum geht es gar nicht so.

Die Größe ist auch für die Portabilität wichtig!?
Es sind immerhin "mobile" Geräte?!
Und alleine schon deshalb sollten die Geräte nicht größer als nötig sein.
Sind sie aber!
Beide sind größer als alles andere in ihrer jeweiligen Display-Klasse.

Vom "größten Inovator" und "besten Designer" (wofür sie sich ja gern halten) hätte ich da mehr erwartet.
 
@OPKosh: Ich finde bis auf den hässlichen Knubble (Fingerprintsensor), das iPone6/6Plus nicht schlecht. Könnte Samsung produziert haben.
Wobei das Design von Samsung auch nicht jedermanns Sache ist (=
 
Das passiert mit einer Gesellschaft, wenn sie Juristen nicht beseitigt, bevor sie sich ausbreiten.
 
@Chris Sedlmair: Patente sind eigentlich etwas sinnvolles, kritisch wird es nur wenn auch Trivialitäten patentiert werden. Lizenzzahlungen für Standards sind auch verständlich, wenn alle die gleiche Menge zahlen müssen, ist es auch relativ fair. Höchstens als kleines Start-Up könnte man dann Probleme bekommen, wobei die Lizenzen sich meistens auf verkaufte Einheiten beziehen und deshalb die Lizenzgebühren einkalkulierbar sind.
 
@Chris Sedlmair: Naja, im oben Genannten Fall ist doch Sony Ericsson voll im Recht. Recht hast bei den Fällen wenn es z.B. um runde Ecken, irgendwelche Café's mit einem Apfel als Logo (welches dem Applelogo gar nicht ähnelt, eine ganz andere Branche ist) und Streamingdienste geht.
 
@M4dr1cks: Die Frage ist, wie können wir es aufhalten. Klar das immer irgendwer mehr unrecht hat als der andere... die Juristen verdienen sich dumm und dämlich für ein paar Zettel schreiben und etwas rumhampeln vor dem Richter.
 
@M4dr1cks: Ericsson, nicht Sony Ericsson, nur Ericsson.
 
@Knerd: Okay, ich werde es mir merken Sony Ericsson XD
 
Nur weil Apple derzeit sehr viel Geld besitzt, heißt das noch lange nicht, dass sie für alles Mögliche auch mehr bezahlen müssen, als normal gerechtfertigt ist. Und was diesbezüglich tatsächlich gerechtfertigt ist, können in derlei Fällen nun mal allein die Gerichte rechtlich festlegen. Deshalb ist das Anstreben einer diesbezüglichen Klage auch der einzige Weg, um sichere Klarheiten zur Sachlage zu schaffen. Und was sogenannte Frand-Patentstreitikeiten angeht, kann ich mich nicht erinnern, dass hier Apple in der Vergangenheit schon mal als wirklich Unterlegener aus solchen gerichtlichen Auseinandersetzungen hervorging. Insofern ist also sehr fraglich, auf welcher Grundlage hier einige schon wieder versuchen, Apple als Alleinschuldigen in dieser Angelegenheit darzustellen. :)
 
@KoA: http://allaboutsamsung.de/2012/06/samsung-gewinnt-gegen-apple-in-den-haag-und-bekommt-schadensersatz/

Ein Beispiel-Urteil aus den Niederlanden, wo Apple verloren hat. Apple gewinnt als amerikanische Firma meistens vor US-Gerichten. In Europa hat Ericsson als europäisches Unternehmen vermutlich deutlich bessere Chancen.
 
@floerido: "http://allaboutsamsung.de/2012/06/samsung-gewinnt-gegen-apple-in-den-haag-und-bekommt-schadensersatz/

Ein Beispiel-Urteil aus den Niederlanden, wo Apple verloren hat."

Nicht wirklich! :) Auch im damaligen Fall ging Apple keineswegs als völlig Unterlegener aus den Verhandlungen hervor, denn von den insgesamt 4 seitens Samsung eingereichten Patentklagen, wurden immerhin ganze 3 zu Gunsten von Apple entschieden, so dass Apple auch hier letztendlich deutlich weniger hat Zahlen müssen, als wenn es allein nach Samsungs Willen gegangen wäre, ohne eine gerichtliche Entscheidung als wirklich rechtliche Grundlage zur Verfügung zu haben.

"In Europa hat Ericsson als europäisches Unternehmen vermutlich deutlich bessere Chancen."

Es wäre ein echtes Armutszeugnis für die europäische Gerichtsbarkeit, wenn es in Sachen der Rechtssprechung eher um Staatenzugehörigkeit ginge, anstatt um gesetzlich verankertes Recht!
 
@KoA: Rate mal warum in den USA Apple häufig gewinnt, Beweise von Samsung damals nicht anerkannt wurden usw.
 
@KoA:
"Nur weil Apple derzeit sehr viel Geld besitzt, heißt das noch lange nicht, dass sie für alles Mögliche auch mehr bezahlen müssen, als normal gerechtfertigt ist.
...
nsofern ist also sehr fraglich, auf welcher Grundlage hier einige schon wieder versuchen, Apple als Alleinschuldigen in dieser Angelegenheit darzustellen."

Ja, keine kennt hier die konkreten Umstände.
Da hast Du Recht!
Aber auf welcher Grundlage gehst Du dann jetzt davon aus, das Apple hier "mehr bezahlen müsse, als normal gerechtfertigt ist"?
 
@OPKosh: "Aber auf welcher Grundlage gehst Du dann jetzt davon aus, das Apple hier "mehr bezahlen müsse, als normal gerechtfertigt ist"?

Im Artikel steht, dass man jahrelang verhandelt habe und zu keiner Einigung gekommen sei. Offensichtlich glaubt Apple, dass sie zuviel für die FRAND-Patente bezahlen würden. Um das zu bestätigen oder nich, lassen sie es auf eine Gerichtsverhandlung ankommen.
 
@gutenmorgen1:
Es geht darum, dass er Anderen vorwirft, ohne Kenntnis der tatsächlichen Sachlage, Apple vorzuverurteilen, selbst Apple aber mit genau so unbestätigten Fakten zu verteidigen sucht.
Das entscheidende Wörtchen in Deinem Kommentar ist nämlich "glauben"!
Denn wir wissen alle nicht woran diese Verhandlungen wirklich gescheitert sind, oder?!
 
@OPKosh: Richtig, niemand weiss was wirklich gelaufen ist, aber schau dir die Kommentare hier an, Apple ist eindeutig schuldig.
 
@gutenmorgen1:
Hab ich das behauptet???
Ich wüßte nicht!

Und auch "jahrelange Verhandlungen" sagen nichts darüber aus an wem es letztlich gescheitert ist!?
Oder willst Du damit sagen, dass es nur Ericssons Schuld sein KANN?

Apple ist der Einzige den Ericsson hier verklagt.
Mit allen Anderen hat man sich offenbar einigen können?!
Das KANN daran liegen, dass sie Apple besonders "melken" wollen!
Das KANN aber auch daran liegen, dass Apple die Lizenzgebühren drücken will?!

Weißt Du woran es lag?
Ich jedenfalls nicht!

Ein Indikator KÖNNTE sein, wer von den Beiden häufiger wegen, nennen wir es mal, "fragwürdiger" Geschefts- und Vertragspraktiken aufgefallen ist?!

Ich, ausschließlich für meinen Teil(!), find es fragwürdig, wenn jemand Geschmaksmuster offenkundig höherbewertet als existenzielle Technologien ohne die ein Produkt gar nicht realisierbar wäre!
 
@OPKosh: "Apple ist der Einzige den Ericsson hier verklagt.
Mit allen Anderen hat man sich offenbar einigen können?!"

Was spielen denn die Vertragsabschlüsse mit anderen Firmen für eine Rolle, wenn es hier um Lizenz-Angelegenheiten zwischen Ericsson und Apple geht, welche ja eine ganz andere Basis haben können?

"Weißt Du woran es lag?
Ich jedenfalls nicht!"

Nun, Apple möchte ganz einfach in der Hauptsache erst einmal gerichtlich prüfen lassen, ob die entsprechenden Patente von Ericsson für den Datenfunkstandard LTE, welchen Apple im iPhone und iPad einsetzt, tatsächlich entscheidend sind. Denn davon hängt letztendlich ab, inwiefern bzw. in welcher Form Ericsson hier überhaupt entsprechende Lizenzforderungen berechnen kann.

Und auch wenn Ericsson nach außen hin - selbstverständlich durch eigenes Zutun - einen recht unschuldigen Eindruck hinterlässt, hinterlassen deren geschäftliche Beziehungen mit dem Patentverwerter "Unwired Planet" (andere bezeichnen so etwas auch als "Patent-Troll") ein eher fragwürdiges Bild bei mir. Denn Ericsson hat tausende Patente und Patentanträge an "Unwired Planet" lizenziert, mit welchen dieser Patentverwerter bereits etliche Klagen gegen Apple, Blackberry, Google, Huawei, HTC und Samsung angestrengt hat.
 
@KoA:
Unwired Planet
Nicht jeder Patentverwerter ist ein Patent-Troll! Erstrecht nicht wenn die Patente lizensiert sind.
Das nennt man outsourcing.
Gerade wenn man, wie Ericsson, tausende Patente hat, kann ich da nicht unbedingt etwas fragwürdiges dran finden, jemanden mit der Vertretung dieser zu beauftragen.

Aber lassen wir das!
Wie gesagt wissen wir alle nicht was da genau abgeht!?
Lass uns abwarten und dann können wir uns nochmal unterhalten!?
 
@OPKosh: "Unwired Planet
Nicht jeder Patentverwerter ist ein Patent-Troll! Erstrecht nicht wenn die Patente lizensiert sind.
Das nennt man outsourcing."

Das ergibt doch nicht ansatzweise Sinn! ;) Das Geschäftsmodell von Unwired Planet basiert allein darauf, mittels angesammelter Patentrechte gegen andere Unternehmen zu klagen, um daraus Gewinne für das eigene Unternehmen zu generieren. Eigene Produkte gibt es nicht. Damit entspricht Unwired Planet eindeutig der allgemeingültigen Definition eines Patent-Trolls. Mit "Outsourcing" hat dies alles rein gar nichts zu tun!

"Gerade wenn man, wie Ericsson, tausende Patente hat, kann ich da nicht unbedingt etwas fragwürdiges dran finden, jemanden mit der Vertretung dieser zu beauftragen."

Unwired Planet vertritt Ericsson nicht, sondern gibt als gewisse Gegenleistung für die Überlassung der entsprechenden Patente lediglich prozentuale Anteile an Ericsson, immer wenn die betroffenen Patente erfolgreich in Klagen gegen andere Unternehmen eingesetzt werden konnten. Die Höhe der Prozente ist dabei gestaffelt und richtet sich nach der Höhe der durch Klagen erzielten Einnahmen. Wenn das in deinen Augen ernsthaft ein seriöses Geschäftsmodell darstellt, hielte ich das ehrlich gesagt für recht fragwürdig.
 
@OPKosh: "Aber auf welcher Grundlage gehst Du dann jetzt davon aus, das Apple hier "mehr bezahlen müsse, als normal gerechtfertigt ist"?"

Ich behaupte keineswegs, dass Apple in jedem Fall zuviel für die hier zur Verhandlung stehenden Patente bezahlt, zumal ich ja nicht mal die eigentliche Höhe der von Ericsson verlangten Gelder kenne. Ich argumentiere jedoch auf der Grundlage vorangegangener Fälle, in denen Apple in Sachen Frand-Patentstreitigkeiten, welche jeweils gerichtlich entschieden wurden, bisher immer stets weniger hat zahlen müssen, als wäre Apple ohne gerichtliche Entscheidung einfach den Forderungen der Gegenpartei nachgekommen. Apples diesbezügliche Strategie zielt also offenbar nicht einfach mal so ins Blaue, wenn sie entsprechende Lizenzverträge nicht verlängern und es stattdessen wieder mal auf einen Gerichtsentscheid ankommen lassen.
 
Tja gleiches Recht für alle. So hart wie Apple gegen Patentrechtsverletzung und sogar Obst- und Gemüsegeschäfte vorgeht, die den NAmen "Apple" tragen, so hart sollen sie auch in die Verantwortung genommen werden. Wenns teuer wird, verdoppelt doch einfach den Iphone Preis, gibt genügend Nerds die darauf einsteigen...
 
wird doch eh wieder als prior art geurteilt und apple gewinnt. ;) aber mal im ernst die verhandeln 2 jahre, 2 jahre wo ericsson kein geld sieht und dann kommt der apfel mit nö ist nicht, das is diskriminierend was ihr macht. den ihre marge ist bei über 200% da werden sie ja wohl mal nen euro abgeben können, ja sry beim letzten satz musste ich selber lachen. ;D
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