Patenttroll holt sich Millionen-Betrag für Bluetooth von Samsung

Einem Patenttroll ist es gelungen, sich einen zweistelligen Millionen-Betrag vom südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung einzuklagen. In dem Rechtsstreit ging es um ein Patent, das nach Ansicht der Kläger eine wichtige Grundlage von allen ... mehr... Microsoft, Samsung, Werbespot, Microsoft Corporation, Samsung Galaxy S3, Samsung Galaxy S III, Microsoft Deutschland, Unterschleißheim Bildquelle: Samsung Samsung, Werbespot, Samsung Galaxy S3, Samsung Galaxy S III Samsung, Werbespot, Samsung Galaxy S3, Samsung Galaxy S III Samsung

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Ich verstehe etwas nicht:
Die der Klage zugrundeliegende Bluetooth Technologie wurde 1994 entwickelt, das Patent des Herrn Bremer stammt aus dem Jahr 1997.
Wie kann ein Gericht Ihm Lizenzgelder zusprechen, wenn das Patent eindeutig im nachhinein eine bereits bestehende Entwicklung beschreibt?
 
@Kribs: Wer zuerst patentiert, dem gehörts!
 
@Lecter: Genau das ist ja das Problem. mir fiel das auch direkt auf. 1994 wurde es von Ericsson geschaffen und 1997 hat der Troll irgendwas patentiert?! Wer war denn nun zuerst da?
 
@Lecter: Ich kann mich Irren, aber meines Wissens kann man kein Patent auf eine Öffentlich bekante Technologie, insbesondere eine schon länger bekante, anmelden.
 
@Kribs: Ja aber Moment deines, Wissenstandes gehst du von heute aus... Damals war man sich dessen aber nicht bewusst ob diese Technologie bekannt war bzw wird. Zudem vergess nicht nach Adam Riese, liegen zwischen 1994 und 97, 3 Jahre.... Geh von dem Standpunkt aus und nicht vom stand 2014/15 aus... Das ist so als wenn ich jetzt was erfinde und du 3 Jahre später es patentierst und 20 Jahre später ein Erfolg wird und bekannt... dann sackst du die lorbeeren ein....
 
@Kribs: Man kann. Rambus hat es auch so gemacht. Viele Firmen saßen in einem Boot und haben das Standart für die DRAM-Technologie festgelegt.
Rambus hat dann das Patent angemeldet und alle anderen verklagt.
 
@Kribs: Ich bin zugegeben nicht gänzlich sicher, das obige richtig verstanden zu haben, aber es scheint nicht um die Technologie direkt zu gehen, sondern um eine Art vorgelagerte Aushandlung der Verbindungsparameter, das das ganze anschließend auch schön stabil und abbruchfrei (weiter)läuft. Da mag es schon sein, das da noch was verbesserungs bzw. patentierfähig war. Was nicht heißen soll, das ich es auch nur ansatzweise gut finde, das das vom Gericht zugesprochen wurde.
 
@Kribs: Es geht nicht um die Erfindung von Bluetooth direkt, sondern das Gericht ist der Meinung gefolgt, das sich "Zum Anfang des Datenaustauschs sorgt ein Indikator dafür, dass die Empfängerstelle die Modulation so einstellt, dass die Signale des Senders korrekt empfangen werden." in abstrakter Form auf Bluetooth EDR (Teil von Bluetooth 2.0) anwenden lässt.
 
@Overflow: Ich mag mich irren, aber für mich klingt das schon fast nach Trivialpatent.
 
@Overflow: Hab es so im Hinterkopf, das die Modulation des Empfängers auf die Trägerwelle des Senders eine Grundkonstante des Funks ist bzw. das sie maßgeblich ist für den korrekten empfang ist (Dunkle Erinnerung an CB-Funk Zeiten)?

Kann jetzt auch schwer daneben liegen.
 
@Kribs: Ich könnte mir vorstellen dass das entsprechende Feature erst später zu Bluetooth hinzukam, zwecks Abwärtskompatibilität. Vorher dürfte eine Verhandlung über kompatible Modulation nicht nötig gewesen sein. Oder es ging um AFH das erst 2003 mit Bluetooth 1.2 Einzug gehalten hat, damit über eine Frequenz verhandelt werden kann die nicht gestört wird.
 
@Minty_Insurrect: Ich weiß es nicht, aber:

"Es beschreibt den Auftakt einer Kommunikation zwischen zwei Modems, bei der die Kompatibilität sichergestellt wird. Zum Anfang des Datenaustauschs sorgt ein Indikator dafür, dass die Empfängerstelle die Modulation so einstellt, dass die Signale des Senders korrekt empfangen werden."

hört sich für mich nach einer Kernkomponente von Bluetooth an?
 
@Kribs: Sollte man meinen... Wenn ich mich aber an Zeiten von Bluetooth 1.0 und 1.0B zurückerinnere, gabs immense Schwierigkeiten zwischen 2 Geräten verschiedener Hersteller eine Verbindung herzustellen. Deutet für mich darauf hin das sowas wie im Patent beschrieben nicht im ursprünglichem Bluetooth enthalten war. Sicher bin ich mir da aber auch nicht.

Edit: Hab den Quellartikel mal gelesen, geht tatsächlich um Bluetooth 2.0 und EDR wie Overflow schon schrieb.
 
@Minty_Insurrect: Sorry, hab dein Edit. übersehen, das habe ich auch zwischenzeitlich mitbekommem, was aber die Sachlage für mich noch unverständlicher macht da Bluetooth zwischenzeitlich in die Prozessoren intrigiert ist, was die Prozessorhersteller (z.B. Qualcomm) in die Pflicht nehmen würde nicht deren Kunden (z.B. Samsung)?
 
@Kribs: Patente brauchen nicht selten Jahre, bis sie bewilligt werden. Es kann durchaus sein, dass dass Patent gleichzeitig mit der Offenlegung der Technik (was ja verlangt wird) beantragt wurde, es aber eben erst 1997 bewilligt wurde. Deshalb liest man auf machen Geräten auch Dinge wie "Patent pending"
 
@Niccolo Machiavelli: +
Danke, das wäre eine mögliche Erklärung.
 
@Niccolo Machiavelli: Lies einfach nochmal den verlinkten Artikel von ArsTechnica. ;)
 
@Diak: Wäre ja eigentlich die Aufgabe Winfuture, dafür zu sorgen, dass ich das nicht mehr muss. Zudem geht es mir bei weitem nicht so um diesen konkreten Fall, wie du das vielleicht glauben möchtest. Sondern um einen Einwurf, dass es quasi normal ist, dass Techniken schon lange vor der Patenterteilung genutzt werden.
 
@Kribs: ICH denke, hier haben zwei Parteien unabhängig von einander an der gleichen Technologie gearbeitet. Ericsson hatte sich das entsprechende Verfahren wohl jedoch nicht patentieren lassen, Herr Bremer hingegen schon.
Für Ericsson scheint das von Bremer patentierte TEILVERFAHREN vielleicht zur Bluetooth-Technologie dazu zugehören und ist kein selbstständiger Schritt... wer weiß das schon.

Das reichte wohl für eine kleine Zahlung. Bei der geringen Summe scheint jedoch auch Beachtung gefunden zu haben, dass es sich um eine "kleine Technologie" zu handeln scheint und das Patent Jahre nach Schaffung der Bluetooth-Technologie erst eingereicht wurde.

Jedenfalls hat Bremer ein Patent, Ericsson nicht...
 
@MaikEF_: Bei Heise hab ich gerade gelesen, das es sich nur um Bluetooth-2.0 fähige Geräte handelt, "Merkwürden geht weiter"?

" Die Jury hat laut Rembrandt außerdem nach einem fünftägigen Verfahren entschieden, dass Samsung für die Nutzung der patentierten Techniken in allen seinen Bluetooth-2.0-fähigen Geräten Lizenzabgaben zahlen muss."

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Patent-Troll-erklagt-sich-15-7-Millionen-US-Dollar-von-Samsung-2553041.html
 
@Kribs: Den verlinkten Original-Bericht von ArsTechnica zu lesen hilft weiter. Es geht nicht um BT 1.0, sondern um die Variante 2.0 (und später folgende, welche weiterhin dieses Verfahren einsetzen). Und 2004 (für BT2.0) ist wohl doch um einiges später als 1997.
 
@Diak: Weist du was, ich geb dir einfach mal Recht, ich tue einfach mal so als ob ich den Post direkt über deinen nicht verfasst habe, und das 3,5 Stunden früher.
 
@Kribs: Zu spät. Ich wollte ja auch nur auf das Original verweisen. ;) ^^
 
Klingt für mich wie Modem-Technik -- Geschwindigkeit und Protokoll aushandeln. Das gab es schon deutlich vor seinem Patentantrag und sollte womöglich auch geschützt sein.

Wegen "Prior Use" würde ich die Löschung des Patentes beantragen.

Ima
 
@ImaTailor: Ich würde naiv vermuten, dass die Patentanwälte von Samsung auch schon auf diese Idee gekommen sind. Offenbar haben sie sie verworfen oder es hat nicht geklappt weil es nicht passte.
 
@FenFire: Sowas geht doch sicher vor die nächste Instanz oder? So schnell ist sowas nicht zu Ende. Oder das war schon ein endgültiges Urteil - steht leider nichts davon.
 
@wertzuiop123: Ja, die Information in dem Artikel ist eigentlich zu gering, um sich tatsächlich eine sachgerechte Meinung zu bilden :(

(ich bilde mir auch ein irgendwann mal aufgeschnappt zu haben, dass ein Verfahren zur Aufhebung eines Patents eine von so einem Zahlungsverfahren getrennte Angelegenheit ist, und auch länger dauern kann - so könnte es sein, dass obiges Urteil auf dem aktuellen Stand der Patente ergangen ist, während ein paralleles Aufhebungsverfahren sich noch hinzieht. Oder aber es liegt kein "prior art" vor, weil das patentierte Verfahren erst später in Bluetooth Einzug hielt. Oder oder oder :))
 
Und wieder wird der kleine Mann beschie... !
Ein Patent von 1997 gibt der Erfindung von 1994 keinerlei Befugnis oder Rechte ?????
Das ist mir zu hoch.
 
@Eisman0190: Dem Artikel ist nicht zu entnehmen, ob die 1997 patentierte Technologie bereits in dem Bluetooth von 1994 enthalten war.
 
@FenFire: Nein, war es nicht. Steht im Link zu ArsTechnica. Es geht um BT2.0 und spätere.
 
Gibt ähnliche Fälle in der Geschichte. Rudolf Diesel hat auch den Diesel-Motor entwickelt und sich dann jahrelang mit Patentprozessen herumschlagen müssen. Denn der Dieselmotor entsprach bei Serienreife nicht mehr Diesels ursprünglichen Patent.
 
hmm...ein hamburger oder münchner gericht?

nun mal im ernst...dieser bremer...scheint ein mensch zu sein der von betrug lebt. das patentrecht muß dringends beschrenkt werden..zB patent laufzeit beschrenkungen...und patente müssen aufgehoben werden wenn sie als standard diffiniert werden.
 
@anon_anonymous: Bearbeite mal deine Rechtschreibung bitte;) Du kannst den Eltern nicht das Kind einfach "aberkennen" weil es in der Öffentlichkeit steht. Warum sollte ein Patent aufgehoben werden, wofür man (vielleicht sein Leben lang) gearbeitet und ge/erforscht hat?

Das das Patentrecht dringend überarbeitet werden muss finde ich allerdings auch. Ansonsten werde ich mal was verflüssigen und auch auf Patentjagd gehen und gucken von wem ich Geld bekommen kann. (Wirtschaftlich) Lukrativ ist es ja... :D
 
@McClane: Heißer Tipp: Verflüssige Patenttrolle, denn die sind mehr als flüssig, nämlich überflüssig. Mach ein Mitmensch / manch eine Firma wird es Dir danken.
 
@Kiebitz: Das ist wirtschaftlich nicht logisch, ein Unternehmen zu kaufen welches über so viele Mittel verfügt und selber aufgekauft hat. An der Quelle ist es immer günstiger;)
 
Ich möchte ein Patent für eckige Ecken an Mobilgeräten.
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