Verbot für Fahrdienst Uber in Berlin und Hamburg bleibt bestehen

Nach den Aufhebungen der einstweiligen Verfügung gegen den Betrieb des Fahrdienstes Uber in Berlin und in Hamburg geht das Verbot nun in eine neue Phase. Die zuständigen Gerichte haben entsprechende Eilanträge gegen das Startup entschieden und damit ... mehr... Verbot, Taxi, Uber, Mitfahrdienst Bildquelle: Uber Verbot, Taxi, Uber, Mitfahrdienst Verbot, Taxi, Uber, Mitfahrdienst Uber

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Was aber noch viel krasser ist: es werden trotzdem zehntausende von Taxifahrern entlassen. Nicht wegen Uber, sondern wegen Einführung des Mindestlohnes.
Also doch nur scheinheiliges Aufbegehren der Taxi-Lobby gegen Uber. Denn gegen die argumnetiert man ja mit Niedriglohn, Schwarzarbeit, mangelnder Sozialleistung, Absicherung etc.
 
@LastFrontier: Und weil die Taxi-Lobby das sagt, muss es stimmen, oder? Und was genau ist an der Argumentation der Taxi-Lobby nun falsch? Uber-POP zahlt nunmal keine Löhne, sozialabgaben ... es ist und bleibt Schwarzarbeit.
 
@iPeople: Falsch. Schwarzarbeit ist es nur für die, die kein Gewerbe angemeldet haben und für eine Fahrt mehr als die Selbstkosten verlangen.
Für Uber fahren aber auch gewerbliche mit allen Lizenzen und Voraussetzungen.
Durch Uber besteht aber ein enormes Förderpotenzial der Schwarzarbeit.
 
@LastFrontier: Über die Fahrer mit Lizenz (welche das auch immer sein mag) redet auch keiner.
 
@LastFrontier: Im Prinzip finde ich einen Fahrdienst wie Uber sehr modern, bequem und zeitgemäß. Allerdings ist es nach wie vor eine Dienstleistung, auf die, wie auf jede andere gewerbliche Dienstleistung auch, Steuern anfallen.
Ansonsten könnte ich ja "privat" den ganzen Tag irgendwelche Leute hin- und herkutschieren und würde keine Steuern zahlen. Wo bleibt da die Gerechtigkeit gegenüber denen, die Steuern zahlen? Die Absicherung sehe ich nicht als das primäre Problem, laut UBER werden die Fahrer dahingegend überprüft. Aber selbst WENN eine Insassenversicherung besteht, heisst das nicht, dass auch jeder Fahrer als Taxi-Fahrer geeignet ist. Ich jedenfalls möchte nicht von einem Typen gefahren werden, der sich gerade halbwegs von der durchzechten Nacht erholt hat und sich nun mal eben ein paar Euros dazuverdienen möchte. Ich bin ein absoluter Gegner von staatlichen Regulierungen, aber in einigen Bereichen sind sie durchaus sinnvoll.
Bei einem Taxi kann ich sicher sein, dass sowohl Fahrer als auch Fahrzeug fahrtüchtig sind.
 
@heidenf: Wegen der paar paar Euro an Steuern die da wegfallen? Sollen sich unsere Volksvertreter halt mal weniger Diätenerhöhungen und weniger "Denkmäler" ala BER oder S21 schaffen, dann gleicht sich das bei weitem wieder aus. Bei der Steuergeldverschwendung und -Verwertung reut mich mittlerweile jeder Cent den ich an Steuern abführen muss. Das Geld fließt überall hin, nur nicht da wo es wirklich gebraucht wird.
 
@Memfis:
Wegen der paar Steuern?
Sie sind ja ein Logiker... wenn der Zeh weh tut sägen sie das Bein ab..
Gut dann zahlen sie keine Steuern mehr und pflegen den Nachbarrentner direkt.. und fachgerecht...

Sie fangen schnell wieder an Steuern zu zahlen, jede Wette.....
 
@Memfis: Die paar Steuern ? Wenn ich als die Steuern sehe die mein Chef bezahlen muss (3 Mann Betrieb) wundere ich mich nicht dass er über "Schließung" nachdenkt. Es lohnt nicht heutzutage ehrlich zu sein. Ein Arbeitsloser mit allen Zuschüssen und Bezahlter Miete hat Mehr "Verdienst" im Monat als ich als Arbeiter... da denkt früher oder jeder betrieb an Schwarzarbeit...wenn Sie dann nochen Auto für den Beruf brauchen, ist da Führerschein und Auto mit drin.
 
@Memfis: Ich glaube, auf deinen Kommentar muss man nicht wirklich antworten.
 
@heidenf: Warum tust du´s dann?
 
@Memfis: Ich meinte inhaltlich. Es ist für mich keine besondere Offenbarung, dass du das nicht verstehst!
 
@heidenf: Jo, kann halt nicht jeder so ein Cleverle wie du sein. Muss auch dumme Menschen geben.
 
@Memfis: Und du beweist das mit jedem deiner Kommentare!
 
@LastFrontier: Eine Taxifahrt von ca 15 Minuten kostet mich 20 Euro, also eine Stunde ca 80 Euro. Wenn ich dann dem Fahrer keine 8,50 Euro bezahlen will/kann, habe ich es nicht verdient ein Unternehmen zu führen. Egal in welcher Brange man arbeitet, Stundenlohn x 190 sollte einen Monatslohn ergeben von dem man seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Wenn das nicht der Fall ist, sollte dem Arbeitgeber eingeheizt werden, es kann nicht angehen das wir Amerikanische Verhältnisse bekommen, wo jeder in seiner Freizeit noch 2 andere Jobs hat um zu überleben.
 
@Butterbrot: 15 Minuten 20 Euro? Welcher Taxitarif soll das sein?
 
@iPeople: Denke mal, hängt davon ab, wie schnell sein Taxi gefahren ist :-) Hauptsächlich wird der Preis nach der Distanz berechnet. Wenn er 15 Minuten auf der Autobahn heizt, kommen schnell 20 Euro zusammen.
30 km kosten ca. 45 €
 
@heidenf: Ich fahre jede Woche 2-3 Mal vom Club mit dem Taxi nach Hause. ich zahle immer genau 10,80 Euro (12 mit Trinkgeld) ... Fahrtdauer auf den leeren Straßen ca 13 Minuten :)
 
@iPeople: Wie gesagt, die Entfernung macht maßgeblich den Preis aus, nicht die Zeit. Grundpreis: 5.5 € / pro Kilometer 1,5 € / Standzeit: 18,5 € / h
 
@heidenf: Ich weiß ;)
 
@iPeople: Na also, wenn Butterbrot also von Düsseldorf nach Duisburg fahren würde, wären das 45 € in ca. 30 Minuten. Also in etwa 20 € in 15 Minuten. Passt doch.
 
@heidenf: Dann wars doch günstig ;)
 
@iPeople: Ich glaube, du hast die Kernaussage von Butterbrot nicht verstanden :-)
 
@heidenf: Doch. Von Düsseldorf nach Duisburg sind es etwa 30 km. Wenn er nachts und betrunken diese Strecke mit Taxi fährt, sind 20 Euro durchaus preiswert. Ein Uber-Fahrer übrigens wäre nciht verpflichtet gewesen, ihn zu befördern.Am Tage würde ich dann aber eher den ÖPNV bevorzugen, der da dann preiswerter ist. Wer da dann das taxi nimmt und jammert, ist selber Schuld.
 
@iPeople: Nein. Die Kernaussage ist, dass die Taxiunternehmer die vielen Entlassungen mit der Einführung des Mindestlohns rechtfertigen, was aber aufgrund der Höhe der bestehenden Regeltarife nicht ganz nachvollziehbar scheint.
 
@heidenf: Was hat der Tarif damit zu tun? Einnahmen sind dafür entscheidend . Wenn die Einnahmen des Taxiunternehmens nicht dementsprechend sind, und er den ML nicht zahlen kann an alle, muss er seine Belgschaft verkleinern.
 
@iPeople: Wo habe ich das behauptet? Ich habe lediglich gesagt, dass die Fahrpreise, die er erwähnte und du angezweifelt hast, absolut der Normalität entsprechen.
 
@Butterbrot: nicht jedes Taxi ist ausgelastet und die Kosten für das Unternehmen sind auch mehr als nur die Lohnkosten. Ich denke die Unternehmen nutzen die Gunst der Stunde und specken ab. Gibt ja noch Studenten etc... die zu Stoßzeiten mit einsteigen.
 
@Butterbrot: Ist doch ganz meine Rede.
Mir ging es ja nur darum, dass gegen Uber mit Schwarzarbeit und dadurch gefährdeten professionellen Taxifahrern geht. Das Leute also durch Uber ihre Arbeit verlieren.

Gleichzeitig aber entlassen Taxiunternehmer Fahrer, weil sie den Mindestlohn nicht zahlen wollen. Taxifahrer haben derzeit einen Stundenlohn von 5,50 € im schnitt.
Also sind im prinzip die Taxiunternehmer die gleichen Ausbeuter wie Uber.
Und das betrifft nicht nur ein paar hundert sondern mehrere tausend Fahrer.
So krass habe ich mir das eigentlich nicht vorgestellt und sehe da die Taxiunternehmer auch nur als Heuchler und Schmierenkomödianten.
Gefördert werden in diesem Staat Unternehmer - aber nicht Arbeitnehmer.
 
@LastFrontier: Die Entlassungen hängen nicht nur mit dem kommenden Mindestlohn zusammen. Der Taxi-Markt scheint übersättigt zu sein. Bei uns stehen Taxis meist nur herum, auch Nachts. Kaum einer fährt noch Taxi und in den Familien hat fast jeder ein eigenes Auto.
 
@schildie: Eine Sättigung kann ich mir nicht vortsellen. Immerhin regulieren die Kommunen den Bestand ja selbst.
 
@LastFrontier: Kommunen, Länder und Städte können keinen Unternehmen zwingen, wie viel Mitarbeiter er anstellen darf. Wo keine Nachfrage ist, macht es keinen Sinn, Taxis unbezahlt in der Gegend auf Fahrgäste warten zu lassen, wo keine sind.

Daher ist es logisch, dass die Unternehmen ihre Anzahl an Mitarbeitern an die Nachfragen an Taxen anpassen. Wie gesagt, bei mir in der Stadt stehen am Tag, wie auch Nachts Taxen herum, weil keiner mit ihnen fährt.
 
@schildie: Sie können die Anzahl der Mitarbeiter nicht begrenzen - jedoch die Anzahl der Fahrzeuge.
Dafür gibt es ja die Taxiverordnung.
 
@LastFrontier: Ich habe mal im Internet in den Verordnungen für Deutschland, meinem Bundesland und meiner Stadt was gesucht und nirgends steht, wie viel Mitarbeiter ein Taxiunternehmen haben oder nicht haben darf.

In den Verordnungen steht nur was über Tarife, Kosten, Preise, Zustand, Ausstattung und Größe eines Taxis sowie den Voraussetzungen ob, wann und wo man ein Taxi fahren darf.

Das ein Taxiunternehmen keine Mitarbeiter entlassen kann/darf, steht nicht dort drin.
 
@schildie: Er meint die Stadt bestimmt wieviele Taxen sie haben will durch die Vergabe von Lizenzen.
Wieviele Fahrer sich dann ein Taxi teilen bleibt natürlich dem Unternehmer überlassen.
 
@schildie: Hat auch niemand behauptet.
 
Wer Gewerblich Personen befördert, und das tun die Uber Fahrer, hat ein Taxameter mitzuführen damit Aufzeichnungen bestehen nach denen Steuern gezahlt werden können. Ebenso muß der fahrer eine Versicherung haben, die die Fahrgäste bei Unfällen absichert, eine normale KFZ Haftpflicht und eine Insassen Unfallversicherung tun das nämlich nicht. Was Uber hier treibt ist schlichtweg Kriminell und wenn dann irgendwas passiert, lässt der Dienst sowohl die Kunden als auch die Fahrer im Regen stehen. Ich habe nichts dagegen neue Regeln zu schaffen die die Taxi Mafia aufmischen, aber so wie jetzt geht das nicht. Versicherung, Qualifikation und Steurliche Erfassbarkeit müssen gegeben sein.
 
Ist schon komisch, wenn Uber damit argumentiert, das es sich hierbei nur um eine freiwillige Abgabe handelt.Heißt also demnach, das man an den Uber-Fahrer eine freiwillige Spende leistet.Das Uber jedoch ein Festbetrag fordert, hat nun gar nichts mit einer freiwilliger Abgabe zu tun.Wenn dies so wäre, müsste ich mein Preis selber aushandeln können,wie viel und was ich einen Uber-Fahrer für seine Dienstleistung geben möchte.So aber ist das schlichtweg ein gewerbliches treiben, ohne dafür nur einen einzigen Cent an Steuern zu entrichten.Zugleich fördert dies auch noch die Schwarzarbeit.Den Rest wie Versicherungen ect., will ich erst gar nicht erwähnen.
 
Das Verbot ist unbegründet.
 
@Rumbalotte: Rechtlich nicht, Menschlich stimme ich dir zu.
 
Sehr geehrte Autorin des obenstehenden Artikels,
sehr geehrte Frau Nadine Juliana Dressler,

1. Das Oberverwaltungsgericht hat nicht über ein Verbot entschieden, sondern (Formaljuristisch) die Rechtmäßigkeit des Amtlichen Verbotes gegen Uber des Landes Berlin überprüft.

2. Das Oberverwaltungsgericht hat keinerlei Sachendscheidung zur Rechtmäßigkeit von Uber oder deren Diensten getroffen.

3. Das Oberverwaltungsgericht hat in einer Eilentscheidung festgestellt, dass das Land Berlin das Recht hat einen Fahrdienstleister der gegen geltende Verordnungen verstößt, oder Verordnungen nicht einhält, die weitere Ausübung seines Angebotes zu Untersagen (Für das Bundesland Berlin).

4. Das Gericht hat nicht darüber verhandelt ob Uber gegen diese Verordnungen verstößt, noch hat es geprüft ob diese Verordnungen Rechtlich bestand haben können.

5. Das Land Berlin hat zugesichert, auch weiterhin diese Verfügung nicht zu vollstrecken bis zur einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren.

Oberverwaltungsgericht Berlin AZ: VG 11 L 353.14
(auf die Schriftliche Urteilsbegründung warte auch ich gespannt)
 
@Kribs: ich lese oben nichts von einem Verbot, sondern nur das die Behörde es aussprechen durfte.
 
@Yepyep:" ich lese oben nichts von einem Verbot,..."

Nicht?

Erster Absatz: "Nach den Aufhebungen der einstweiligen Verfügung gegen den Betrieb des Fahrdienstes Uber in Berlin und in Hamburg geht das Verbot nun in eine neue Phase. Die zuständigen Gerichte haben entsprechende Eilanträge gegen das Startup entschieden und damit das Verbot bestätigt."
2 "Verbot" Insbesondere das "Tendenzielle Ende" des Zeiten Satzes: " damit das Verbot bestätigt."
 
@Kribs: Uber ging gegen die Entscheidung vor und es wurde eben nur dahingehend entschieden das die Entscheidung der Behörde rechtlich richtig war. Eine Grundsatzentscheidung ob es einen Dienst wie Uber geben kann und wie dieser auszusehen hat gab es nicht. Reintheoretisch kann eine andere Stadt ihn zu lassen, wird sie aber nicht da Uber in der jetzigen Variante eben gegen das Personenbeförderungsgesetz verstößt. Also - Berlin hat es untersagt aufgrund Bestimmungen etc... Uber geht gegen die Verfügung vor, Gericht hebt Entscheidung auf und jetziges höheres Gericht bestätigt Verfügung. Also wieder Verbot. Uber kann jetzt ausführen, dass es eben nicht nach diesen Bestimmungen behandelt werden kann sondern nur als Vermittler ala Mitfahrzentrale zu behandeln ist, dies wird aber schwierig werden - zumindest ohne größere Veränderung. Wenn Uber aber eine Lücke findet werden solche Dienste wie Pilze aus dem Boden schiessen....
 
@Kribs: Wahnsinn - nicht ein Satz ohne Fehler.
 
http://pravda-tv.com/2014/09/27/turkisches-elektroauto-schafft-2500-kilometer-fur-nur-13-euro/
 
wenn das in serie geht kann sich jeder ein günstiges auto leisten und uber wird uberflüssig LOL
 
@dave678: Auch Fahrzeughalter brauchen mal eine Mitfahrgelegenheit.. "LOL"
 
@dave678: Blauer Pfeil.
 
Uber ein übler Parasit. Richtig so!
 
hmm, ich sehe das sehr kritisch... da es zeigt: markt ist in deutschland NICHT möglich.
man sieht das überall..irgendwie herschen in allem in deutschland kartelle und kartellähnliche strukturen. was wiederum zeigt, das die korintenkackerei der behörden ehr makt behindert...als fördert. das sieht man beim strom, benzin, automarkt, müll, usw und so fort...sher auffällig ist auch das staat viel kassiert...aber nix mehr für tut (siehe kaputte infrastruktur in deutschland...stichwort strassen, brücken)

abartig ist daran, das die politik nix tut gegen diese kartelle, bzw kartell ähnlichen strukturen...weil sie von diesen kartellen "parteispenden" erhalten?

fakt bleibt:
taxifahren ist in deutschland überteuert... was nicht an der bezahlung der fahrer liegt...sondern ehr an den kartell absprachen im fahrpreis...das komische ist...die meisten taxiunternehmer haben ne dicke villa und nen dickes auto...bezahlt durch preisabsprachen und betrug am kunden/angestellten.
 
@anon_anonymous: Was faselst Du da für Unfug zusammen ? Es gibt in diesem Land seit über 120 Jahren Vorschriften wer wann wen für wieviel Geld befördern darf und wie das zu versteuern ist. Anfangs wollte der Gesetzgeber damit in erster Linie die Fahrgäste schützen, damit nicht irgendein Idiot oder Krimineller Leute befördert der Kutsche/Droschke/Automobil gar nicht richtig bedienen kann oder der seine Fahrgäste unterwegs ausraubt bzw am Endpreis betrügt.

Noch heute werden Personenbeförderungsscheine nur erteilt wenn der Fahrzeugführer a) amtsärztlich für gesund befunden wurde, b) eine Ortskundeprüfung abgelegt hat , c) ein einwandfreies polizeiliches Führungszeugnis ohne Verurteilungen wegen Betruges,Schwarzarbeit,Steuerhinterziehung aber eben auch wegen Gewaltverbechen,Drogensucht usw. vorweisen kann .

ALL DAS gibt es bei "Uber" nicht. Der Fahrer kann sehbehinderter Epileptiker sein , vorbestrafter Schläger , Säufer der sich seit Jahren ohne Führerschein durchmogelt.. Von dem Auto zu schweigen, "nur TÜV drauf" reicht nicht um ein Auto in Deutchand Taxi oder Mietwagen nennen zu können. Wer prüft ob der "Uber" Fahrer sich in der Stadt auskennt und wirkich die kürzeste und schnellste Route nimmt ?! ( Tipp : Fahren nach Navi gilt nicht für Taxifahrer, darf nur unterstütztend sein )

Das Thema Schwarzarbeit bzw Steuern und Gewerbe mal ganz am Ende zu nennen, aber das ist fast schon nur das zweitwichtigste bei der Sache.

Die Droschkenverordnungen wollen Fahrer und Fahrgast voreinander schützen und absichern, so dass der Fahrer einen kalkulierbaren Lohn hat und der Gast die Garantie nicht betrogen zu werden und heile auf dem schnellsten Wege anzukommen.

Die Fahrpreisverordnungen sind amtlich. Taxipreise sind fest und werden von Kommunen/Ländern zwischen Politik und Taxibetreibern geregelt und nur für den km-Preis oder den Anfahrtpreis angepasst, wenn sich der Benzinpreis oder der Steuersatz dramatisch ändern sollte , da gibt es keine Verhandlungen und somit kann es keine Preisabsprachen geben. Und nun erkläre bitte wo das "Kartell" ist .
 
@anon_anonymous: Die Fahrpreise für Taxiunternehmen werden von den Kommunenfestgelgt und nicht von den Unternehmern.
Es ist daher zwangsläufig, dass alle Taxis eines Bezirkes/Stadt den gleichen Fahrpreis haben. Auch wenn es da 7 oder 8 Unternehmer gibt.
Genau das verhindert nämlich Dumonigpreise.
 
Ach Gottchen. Altes Thema neu aufgewärmt. Und alte Argumente Pro und Kontra hier ebenfalls wieder aufgewärmt. Wenn Gerichte Uber verbieten UND Uber weitermacht ist das illegal und gehört mit allen Mitteln, ich wiederhole! mit allen Mitteln unterbunden, kein Unternehmen hat das Recht sich über Gesetze und Gerichtsurteile hinwegzusetzen! Vollkommen unabhängig dazu wie man selbst zu Uber steht! Und das Gleiche gilt für die Fahrer die den "Uber-Dienst" ausführen! Sooooo ! einfach ist das!
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