Uber: Einstweilige Verfügung wurde aufgehoben, aber nur vorerst

Der Taxi-ähnliche Mitfahrdienst UberPop darf in Deutschland vorerst weitermachen, das Frankfurter Landgericht hob eine vor zwei Wochen ausgestellte einstweilige Verfügung wieder auf. Hauptargument für die Aufhebung ist der Umstand, dass keine ... mehr... Verbot, Taxi, Uber Bildquelle: Uber Verbot, Taxi, Uber Verbot, Taxi, Uber Uber

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ENDLICH wird EINMAL der Dienst Richtig genannt. Der Dienst UBER (X / Black,..) hat damit nämlich nichts zu tun, da wird dir der wagen von uber vermittelt, kommt aber von einem limousinenservice.
 
@Ludacris: wenn es ein normaler Service ist dann war doch die gesamte Berichterstattung falsch, darin kam nur Max Mustermann vor, der sich ein paar Cent an der Steuer vorbei verdient. Das sind für mich 2 vollkommen unterschiedliche Dinge.
 
@Ludacris: Um den Limo-Dienst gehts auch gar nicht, weil das nicht als wettbewerbsverzerrende Konkurrenz zum Taxigewerbe gesehen wird.
 
@iPeople: Sag ich ja Uber selbst ist eben nicht das Problem es wird aber IMMER nur über "Uber" berichtet.
 
@Ludacris: nach deutschem personenbeförderungsrecht ist imho auch für einen limousinenservice ne lizenz nötig...das entscheidende ist hier die gewerbliche personenbeförderung und nicht wie man den dienst nennt...da kannst du ja zb mal nen versicherungsvertreter deines vertrauens fragen...
 
@Rulf: a) betrifft mich das deutsche recht als Österreicher relativ wenig und b) haben die Fahrer eine Lizenz - das ist ja der punkt der mich so maßlos aufregt. Uber dient bei Uber selbst NUR als Vermittler der eine bestimmte Provision dafür bekommt. Und dass UberPop unter Umständen nicht mit dem europäischen Recht vereinbar ist, da sich jeder als "Taxi" Fahrer anbieten kann seh ich auch ein, was ich mir wünschen würde ist eine etwas bessere Differenzierung dieser Dienste da UberPop mit Uber nicht viel gemeinsam hat, außer, dass von der Grundidee das selbe sind.
 
Bevor nun alle "Befürworter" von Uber jubeln, es ist KEINE Entscheidung zur Sache. Es ging lediglich um eine Terminfrage, nämlich ob Taxi-Deutschland die Klage hätte früher einreichen können. Früher weil ihnen Taxi-Deutschland der Uberdienst und seine Bedingungen früher bekannt waren. Wenn dieser Dienst / seine Bedingungen aber früher bekannt waren bzw. früher hätten bekannt sein können und somit eine Klage hätte früher erfolgen können wäre eine Einstweilige Verfügung damit nicht notwendig gewesen. Also: Nix zur Sache nur eine Prozeßformalie / Terminformalie!

Insofern ist Uber-Sprecher Fabien Nestmanns "Lob" die Entscheidung sei "ein wichtiger Schritt hin zur Anerkennung von Uber als innovative und legitime Bereicherung für die mobile Gesellschaft in Deutschland" schlichtweg dummes Zeugs und an dieser Prozeßentscheidung vollkommen vorbei. Entweder er ist dumm oder unwissend oder will weiter (miese!!!) Stimmung machen. In jedem Fall ist er damit unglaubwürdig und das zeigt den Karakter dieses Dienstes.
 
@Kiebitz: Es ist ein Unterschied ein Unternehmen zu befürworten oder eine Gesetzgebung die man ablehnt.
Ich bin davon überzeugt das die meisten "Befürworte" dem Unternehmen wenig bis gar nicht nahe stehen, der Gesetzgebung aber ablehnend gegenüber, da diese ziemlich blockierend ist.
 
@knirps: Nun gut! "...der Gesetzgebung aber ablehnend gegenüber...". Mag Deine Überzeugung sein. Aber keiner von uns beiden weiß es exakt bzw. hat stat. gefestigte Zahlen dazu. Insofern mag es Deine Überzeugung sein aber eine gefestigte Tatsache ist es damit noch nicht.
 
@Kiebitz: Man kann es als Tatsache bezeichnen, das sich etwas bewegen wird in DE. Uber wird nicht aufgeben und es werden wahrscheinlich auch weitere Kontrahenten hinzukommen.
 
@knirps: Insbesondere zum 2. Satz stimme ich Dir zu. Aber nicht weil ich Deinem "Pro-Uber" zustimme sondern weil die strittige Diskussion auf vielen Ebenen weitergehen wird. Was dabei herauskommt? Beckenbauer würde sagen "schau´n mer mal". Aber mal rein kleinlich und formal: Wenn sich etwas bewegen wird ist es erst eine Tatsache wenn sich etwas bewegt hat ;-)

ABER wenn mit Uber alles geklärt ist wie richtiger gesicherter Versicherungsschutz, sichere Fahrer und Fahrzeuge, steuerliche Abgaben von den Einnahmen usw. usw. sollen sie machen. Ich will die Diskussion nicht wieder von vorn beginnen, aber das mit Versicherungsschutz, sichere Fahrer und Fahrzeuge, steuerliche Abgaben von den Einnahmen usw. usw. meine ich in meinem Sinn und der ist nun mal anders als bei Dir. Aber das will ich nicht alles nochmal wiederholen. Da bitte ich um Verständnis.
 
@Kiebitz: Wieder scheinst du meine Aussage nicht verstanden zu haben. Ich bin nicht "pro-uber" sondern "anti-unserer-derzeitigen-gesetzgebung"
 
@knirps: Das werden die nie verstehen!
 
@knirps: Wieder nun ja. Es ist Dein Recht Deine Meinung zu haben und kund zu tun, no problem. Tatsächlich habe ich bei Dir das Problem zu erkennen, dass Du nur den Standpunkt "anti-unserer-derzeitigen-gesetzgebung" vetrittst. Zugegeben. Aber ich erkenne auch nicht dass Du bei Uber kritisch wegen dieser oder jener ungeklärten Punkte bist (siehe die vielen vorherigen Kommentare) bzw. die Kritikpunkte einfach beiseite wischt mit Argumenten die ich nicht nachvollziehen kann. Deswegen habe ich schon den Eindruck dass Du auch "pro Uber" bist - aber wie geschrieben jeder hat seine Meinung.
 
@knirps: auf was basiert denn diese deine Überzeugung bzw. der Glaube an die Existenz höherer bis hohen Mengen an diesen speziellen Bereich anvisiert habenden Gesetzesablehnern ? Ich hoffe mal, das du da nun nicht einfach nur ein: Die GIBT es !! bringen wirst.
Wie ist deine Überzeugung entstanden / meinte entstehen zu dürfen ?
 
@DerTigga: Ich stimme Dir eigentlich zu, deswegen schrieb ich ja "und..oder...will weiter (miese!!!) Stimmung machen...". Aber Du hast es auch gut beschrieben. DIES gehört eigentlich unter Deinem (re:2) nachfolgend, habe mich leicht vertippt.
 
@Kiebitz: Ich glaube nicht, das er dumm ist, denn das was er damit sagt und tut, dürfte am ehesten ein: die Robin Hood mäßig denken und agierenden bzw. die das so tun dürfen Wollenden bei der Stange halten zu wollen, sein. Wenn das Feuer in deren Augen erlischt, hat nämlich auch er verloren.
Also muss er denen Brennmaterial rüberreichen, die Lust, aber auch Wut, weiter gegen die Bedroher des armen, kleinen, hilflosen und nienicht was böses gemacht habenden Uberkinds vorgehen zu wollen, am köcheln halten..
Da kommt sein verklausuliertes: Uber ist weiterhin stark bedroht, aber es gibt schon / noch Hoffnung zu pass ..
 
Typisch DEUTSCHLAND. Jemand hat eine Idee und "Zack" kommt wieder eine Gruppe und klagt. So kann man Start-UPs auch killen. Welche besonderen Fähigkeiten hat denn nur ein Taxifahrer(in)? Gerade im Hinblick auf die Personenbeförderung? Die meisten Fahrer sprechen kaum die Sprache des Fahrgastes. Unfreundliche Behandlung und mürrisches Verhalten bei Fahrten unter 10 km ist im Preis inklusive. Das ist Taxi fahren!!!!
 
@MrHayco: DAS hatten wir doch alles schon. Zigmal hier geschrieben und auch gegenargumentiert. Aber was sagst Du da zur Sache ansich aus? Nichts! Und auch das ist typisch deutsch diese Verallgmeinerungen und Pauschalisierungen wie "...Typisch DEUTSCHLAND. Jemand hat eine Idee und "Zack" kommt wieder eine Gruppe und klagt..."!
 
@Kiebitz: Gegenargumentiert heißt aber nicht das die Gegenargumentationen gleich die absolute Wahrheit ist.
 
@knirps: Davon dass die "Gegenargumente" die absolute Wahrheit sind schrieb ich nun wirklich absolut nichts! Nicht gleich wieder bei Anderen etwas nicht vorhandenes hineininterpretieren! Weder die Einen (pro) noch die Anderen (gegen) haben die absolute Wahrheit!

Ich schrieb nur dass das bei MrHayco nichts Neues in dieser Diskussion ist, alles Hin und Her schon zigmal geschrieben wurde und er nun wirklich nichts Sachliches vorbrachte.
 
@Kiebitz: er / sie schrieb ja nichts davon, das es eine GUTE Idee (gewesen) sei, die da jemand hat(te) .. ;-)
 
@DerTigga: Na ja! Aus der Gesamtheit seines Textes bezogen auf die negativen Eigenschaften der Taxifahrer und wie er dies pauschalisiert kann man wohl doch entnehmen dass er Uber positiv gegenübersteht. Meine ich jedenfalls.
 
@MrHayco: Vor allem hat ein Taxifahrer gezwungenermassen eine Versicherung, die sich auch zuständig fühlt, während das bei Uber-Privat-Fahrern regelmässig problematisch sein dürfte.
 
ein grund, warum die einstweilige verfügung nun ausgesetzt worden ist dürfte auch sein, daß der kläger die in diesem fall(=rein wirtschaftliche interessen) erforderliche sicherheitsleistung nicht erbringen kann/will...da blieb dem richter nix anderes übrig...also nix mit sieg für uber...nur reine verfahrensfrage...
 
Es ist völlig gleichgültig wie das Unternehmen letztlich heißt, langfristig wird keines vor einen Deutschen Gericht, ein Ähnlicher/Gleicher Rechtsstatus eingeräumt werden wie der Taxi Lobby.
Deshalb beruht (Paradoxer weise) meine Hoffnung auf Uber und deren Durchhalte vermögen.
Solange dieses Kriminelle/Mafiöse Taxi/Mietwagen Monopol bestand hat, Politisch geförderte und unter Bestandsschutz genommen wird,
solange Gerichte (wie oben) eine Hauptsache Entscheidung vorwegnehmend, Vorverurteilend "Hinrichten",
solange werde diejenigen, die sich einen Liberalisierten Freien Personenbeförderungsmarkt wünschen, auf das EuGH warten und hoffen müssen.
Ich für meinen Teil rechne mit noch vielen, sehr vielen Meldungen in den (Mindestens) nächsten 5 Jahren, oder eher 7 Jahren + X (kommt auf die Schleifen an).
 
Die einstweilige Verfügung wurde einstweilig aufgehoben. Aha.

Brainfuck. XD
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