Google darf seinen Markennamen weiterhin exklusiv nutzen

Der Suchmaschinenkonzern Google behält die Nutzungsrechte am wohl wertvollsten Besitz der Firma: Dem Markennamen. In einem Streit um die Rechtmäßigkeit der Registrierung von Domain-Namen wollten zwei Unternehmer in den USA die Löschung der Marke ... mehr... Google, Logo, Suchmaschine Google, Logo, Suchmaschine Google, Logo, Suchmaschine

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Das gibt es ja nicht, dass sowas tatsächlich auch nur die Chance einer Klage hat.
 
@The Sidewinder: Genauso blöd finde ich aber auch, dass man sich keine URL sichern darf, in der Google auftaucht...
 
@PranKe01: Mit welcher Begründung denn? Wolltest du ein paar Phishingseiten erstellen?
 
@The Sidewinder: in den USA ist alles möglich, gibt genug Paradebeispiele (Mikrowelle, Marlboro, etc)
 
@steve_1337: Das geht sogar in Deutschland. Wenn eine Firma es schafft, dass ihre Marke zum Gattungsbegriff wird, kann es passieren, dass der Markenschutz nicht verlängert wird. Beispiele dafür sind Tesa, Tempo, Edding oder die Post. Oder fragt von euch jemand nach dünnem Klebeband, Papiertaschentuch, Filzstifz oder Briefzustelldienst?
 
@Chiron84: In der Tat, bei mir in der Gegend sagt man tatsächlich nur Tesa, Tempo und Edding wenn man genau diese Marken meint, ansonsten sind Klebeband, Filzstift und Rotzfahne (Taschentuch) die üblichen Bezeichnungen. Tempo(-taschentuch) sagt hier nicht mal jemand, wenn es wirklich eines wäre.

Einzig Post würde hier zutreffen, wobei Post hier ein Synonym für die Briefe etc. selbst ist und weniger für den Zustelldienst.
 
@crmsnrzl: Trotzdem wüsstest auch du, was mit einem Tesa, Tempo oder Edding gemeint wäre, wenn dich jemand fragte, oder? Es ist ja völlig unerheblich ob das wirklich von jedem überall so genutzt wird, ich spekuliere hier ja auch gar nicht, dazu gibt's Urteile.
 
@Chiron84: Aber mir ist jetzt noch nie aufgefallen, dass auf anderen Taschentüchern "Tempo" drauf steht oder bei Klebeband eben Tesa. Das dürfen doch nach wie vor nur die entsprechenden Firmen. Das man meistens Tempo oder Tesa sagt ist klar, aber rechtlich gehören diese Begriffe doch nach wie vor den Firmen, oder nicht? Da bin ich jetzt echt überrascht. Und gerade im Land der Patente hätte ich hier mehr Schutz für die Firmen erwartet.
 
@The Sidewinder: Zwischen "dürfen" und "machen" gibt's halt noch nen Unterschied.
 
@The Sidewinder: Tja, im Markenrecht ist das ganz normal, denn eine Marke muss bestimmte Merkmale erfüllen - unter anderem eben, dass sie kein Gattungsbegriff ist.. allerdings gibt es für berühmte Marken ggf. wieder besondere Schutzrechte, insofern ist die Klage und das Urteil sehr interessant.
 
@da_Max: Wie wäre es als erstes mal Apple zu streichen hier gab es den Begriff schon Jahrhunderte vor dem Konzern und nicht wie Fall von Google erst den Konzern und danach den Begriff!
 
Das Aspirin-Beispiel passt aber nicht so ganz, soweit ich weiß spielte der Ausgang des ersten Weltkrieg ne wichtige Rolle bei der Löschung der Marke.
 
@nicknicknick: Ganz im Gegenteil! Bzw., um es zu komplettieren: Das Bayer-Wekr und das Aspirin-Patent wurde Ende des 1. Weltkriegs von den USA beschlagnahmt und an ein heimisches Unternehmen verkauft, ABER 1994 hat Bayer das Patent zurückgekauft! Allerdings wurde es 1899 eingetragen, ich weiss auch, dass es nur auf eine bestimmte Zeit patentiert war (100 Jahre? Keine Ahnung???) Mit Auslaufen des Patents kamen dann auch die Generika.
 
@sPiDeRs: Es geht ja nicht um das Patent auf den Wirkstoff Acetysalicylsäure, sondern um den Markenschutz für den Begriff Aspirin. Ersteres ist zeitlich begrenzt (AFAIR auf 15 oder 20 Jahre), eine eingetragene Marke hingegen kann auch nach über 100 Jahren noch geschützt sein
Sonst gäbe es ja auch ganz viele Coca-Colas ;-)
 
@nicknicknick: Ah, sorry, dann habe ich das missverstanden...
 
Wäre mal interessant wie ein solches Urteil in DE ausfallen würde, da "googeln" ja im Duden steht.
 
@knirps: Falls das hier möglich wäre, hätten irgendwelche Trolle doch bereits SCA die Marke Tempo oder Mondelz die Marke Kaba unter dem Arsch weggeklagt. Es wundert mich allerdings, dass noch niemand Chrysler-Fiat die Marke Jeep weggeklagt hat. Das scheint mir ein Synonym für Geländewagen aller Art zu sein...
 
@knirps: Auch in Deutschland spricht man von "einer Aspirin" und meint schlicht eine Schmerztablette, bestenfalls noch ein Acetylsalicylsäurepräparat. Trotzdem ist "Aspirin" hier eine geschützte Marke. Ergo wird "Google" auch hier als Marke bestehen bleiben, wenngleich "googeln" ein Alltagswort ist.

Aber vielleicht schreibt ab sofort sicherheitshalber "googeln (TM)". :D
 
@Der Lord: TM hat in DE gar keine Gültigkeit, nur R.
 
@knirps: Stimmt auch wieder. Dann also googeln (R).
 
@Der Lord: Und stets mit Haftungsausschluss versehen bei Verwendung von z.B. Google®* oder googeln®*

*Haftungsausschluss: Für das Angebot sind die Rechteinhaber verantwortlich.

Das wird eine sehr traurige Welt xD
 
Verstehen kann ich das Amerikanische Rechtssystem dann doch nicht, wenn Begriffe alltäglich werden (sie zu einen Synonym werden) >können< diese Begriffe dann nicht >mehr< geschützt sein?
Anders herum, werden Alltägliche Begriffe zu Marken, können sie geschützt werden (Apfel)?
 
@Kribs: Apple ist vielleicht nicht das beste Beispiel; da ich die USA aber selber nicht kenne, fällt mir kein anderes ein ;); war da nicht irgendwas, dass Apple (Computer) die Markenrechte von Apple (Apple Records, Plattenfirma der Beatles) gekauft hat, und gab es da nicht sogar einen Rechtsstreit, oder so? "Apple" wäre also ein Name, der schon irgendwie bei Gericht auftauchte und bestätigt wurde. Ich weiß zwar nicht, ob das überhaupt von Belang ist, könnte aber.
 
@Lastwebpage: In Deutschland wäre die Rechtslage, wenn ich mich recht entsinne, so: Eigentlich kann ein generischer Begriff wie "Apfel" nicht geschützt werden. Wenn es aber jemand schafft, dass bei der Erwähnung des Wortes "Apfel" die Leute nicht mehr an Obst, sondern an Computer denken, dann darf er sich den Markennamen "Apfel" für den Bereich Computer schützen lassen. Gleichzeitig darf der Obsthändler "Apfel Paule" aber weiter unter dem Namen Äpfel verkaufen. Und er darf sich sogar "Apfel Paule" als Marke schützen lassen, nur halt nicht "Apfel".
 
Naja, Microsoft wollte im Nachhinein noch "Bingen" für den Vorgang des Googlen etablieren. Microsoft wäre bestimmt froh darum, die klagenden Unternehmer stattdessen diesen Begriff nutzen.
 
@Friedrich Nietzsche: Deswegen gibt es ja den Spot "Google with Bing". ;) http://youtu.be/tYVCk10AzS0
 
Gewisse Leute probieren es halt immer wieder. Ohne Moos nichts los
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