Samsung und Microsoft streiten sich um Android-Lizenzzahlung

Vor einem Gericht in New York hat Microsoft eine Feststellungsklage gegen Samsung eingereicht. Hintergrund sind ausgesetzte Lizenzzahlungen für Android-Geräte. Samsung soll sich nach der ersten Ankündigung zum Aufkauf der Mobilfunksparte von Nokia ... mehr... Google, Logo, Android 4.4, KitKat, Mountain View Bildquelle: Sundar Pichai @ Google+ Google, Android, Logo, Android 4.4, KitKat, Mountain View Google, Android, Logo, Android 4.4, KitKat, Mountain View Sundar Pichai @ Google+

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Vielleicht aber hat Samsung jetzt nach eingehender, genauer Rechtsanalyse der von MS beanspruchten Patente beschlossen, das das Abkommen Null und Nichtig ist, da die von MS beanspruchten Patente niemals vor Gericht standhalten können - das Patentabkommen ist ja mittlerweile auch der breiten Öffentlichkeit bekannt (China hat sie veröffentlicht - natürlich rein aus versehen). 99% der Patente darin sind keinen müden Cent wert und beim restlichen Prozent kann man streiten und ich gehe davon aus, Samsung will jetzt darüber streiten.
 
@brukernavn: Mittlerweile ist ja auch bestätigt, dass da MS Schutzgelderpressung mit größtenteils unhaltbaren Patenten betreibt:
http://derstandard.at/2000003049028/Microsofts-Patentmacht-gegen-Android-in-Zweifel
Sehr zweifelhafte Methoden die MS da anwendet.
 
@moribund: Was bestätigt diese Einschätzung von M-Cam denn nun genau? Bis auf das eine Liste mit Patenten an die Öffentlichkeit gelangt ist welche ->eventuell<- nicht mehr alle gültig sind doch eigentlich garnichts.
 
@PakebuschR: In dem Artikel ist ein Link zu dem ZDNet-Artikel auf dem er sich beruft: http://www.zdnet.com/m-cam-casts-doubts-on-microsofts-android-patent-portfolio-7000031509/ Dort wird genauer darauf eingegangen.
Weiters gibts schon seit Jahren Artikel die sich mit der Gültigkeit der MS-Patente befassen und alle zu dem selben Schluss kommen, z.B. der aus dem Jahre 2011: http://www.extremetech.com/computing/105113-microsofts-android-bullying-revealed-by-barnes-noble
Ich finds bewunderns wert dass MS derart lange damit durchkam... :)
____PS: Und jetzt minust mich weiter dafür dass ich Quellen zu meinen Argumenten vorweise... ^^
PPS: @PakebuschR: Meinen Respekt für Dich! Du antwortest wenigstens sachlich, anstatt nur Minus zu verteilen :-)
 
@moribund: Vielleicht geht das auch schon so lange weil da eben doch nichts dran war/ist und wenn dann sind doch nicht alle Patente ungültig. Der Begriff Schutzgelderpressung ist zudem unangebracht, für Patente Geld zu kassieren ist völlig legitim, ob da was dran ist und die Höhe Gebühren gerechtfertigt sind muss erstmal geklärt werden!
 
@PakebuschR: Die Artikel zeigen ja dass was dran ist.
4/5 der Patente sind laut den Quellen von vorneherein ungültig, und beim letzten 1/5 ist auch einiges faul.
Ausserdem sollte das nicht von Anfang an geklärt werden?
Wieso kann MS nicht von Anfang an ehrlich und mit offenen Karten spielen wenn das alles seine Richtigkeit hat, anstatt die Patente um die es geht geheimzuhalten? ->
Der Witz war ja dass MS eben jahrelang nicht offengelegt hat welche Patente das sind. Jetzt hat aber China das offengelegt und alle merken dass MS gar nicht viel hat:
"Unbekannt war dabei bisher, welche Patente Microsoft eigentlich gegen Android in Stellung bringt, hält der Softwarehersteller diese Liste doch unter Verschluss. Nun wird diese erstmals öffentlich - wenn auch nicht gerade mit Zustimmung von Microsoft: Das chinesische Wirtschaftsministerium hat zwei Listen mit den betreffenden Patenten auf der eigenen Webpage veröffentlicht, wie Arstechnica aufgespürt hat."
(Quelle: http://derstandard.at/2000002083677/China-legt-Microsofts-Patentarsenal-gegen-Android-offen)
MS hat mit ihrer typischen F.U.D.-Strategie einen Haufen Kohle von eingeschüchterten Unternehmen abgegriffen, die ihnen Großteils gar nicht zusteht. Das ist für mich Schutzgelderpressung.
 
@PakebuschR: Übrigens: die selbe Strategie ist MS unter Ballmer jahrelang gegen Linux gefahren:
Jahrelang hat man behauptet Linux verstosse gegen einen Haufen MS-Patente und gedroht Linux zu verklagen. Das war eine F.U.D-Strategie um Unternehmen einzuschüchtern nicht auf Linux zu setzen.
Von Linux-Seite kam als Antwort die "show us the code"-Initiative, dass MS mal zeigt um welche Patente es sich da handelt, oder die Aufforderung doch mal wirklich zu klagen.
Allerdings hat MS weder jemals geklagt (dann würde ja rauskommen dass das nur heisse Luft ist), noch gesagt um welche Patente es handelt (seltsam nicht!): "ihr verstosst gegen unsere Patente - aber welche, das sagen wir euch nicht! Aber irgendwann klagen wir Euch - Ihr werdet's schon sehen..."
 
@moribund: Genauso hätten Samsung und Co sich doch die Liste mit der Sie zur Zahlung "überredet" wurden mal genauer ansehen können bisher wissen wir noch nichmal ob es überhaupt darum geht weil Samsung sich dazu bisher nicht äußerte. Dem Bericht zufolge will MS nun gerichtlich klären lassen ob das Lizenzabkommen mit Samsung so gerechtfertigt sind, mag sein das du Recht hast aber warten wir doch erstmal ab wie die Gerichte entscheiden!
 
@moribund:
Bei Linux mag sowas ja denkbar sein. Das sind relativ kleine Organisationen und Unternehmen, die da hinter Linux stehen.
Aber das ein multinationaler Riese wie Samsung und andere Größen wie Sony, LG usw. einfach so zahlen sollen, ohne das sie die Ansprüche nicht wenigstens in ihrer eigenen Rechtsabteilung abklopfen, ist doch mehr als schwer vorstellbar?!

Nicht das ich MS derart krumme Touren nicht zutraue!
Aber das Großkonzerne derart dämlich sein sollen?!
Also das wäre schon sehr Merkwürdig!

Und wenn sie wirklich so blöd waren, haben sie es mMn auch nicht wirklich anders verdient!
 
@PakebuschR: Ahem, der Witz ist ja, dass MS diese Liste unter Verschluss gehalten hat. Und jetzt wo die Liste öffentlich ist treten sie die Flucht nach vorne an. Was sollen sie denn sonst sagen ausser "wir wollen das jewtzt nun gerichtlich klären lassen"?
Nochmal: wieso haben sie das nicht von Anfang an gemacht?
 
@OPKosh: Wieso Samsung & Co sich das gefallen lassen haben wundert mich ja auch. Allerdings...
1.) trifft das nicht auf alle Unternehmen zu und Barnes & Nobles hat sogar Beschwerde über MS' Verhalten beim US-Justizministerium eingereicht:
http://www.extremetech.com/computing/105113-microsofts-android-bullying-revealed-by-barnes-noble
Im letzten Absatz stellt der Artikel übrigens die selbe Frage nach Samsung & Co.
2.) jetzt wo es öffentlich geworden ist um welche Patente es sich handelt, wird ja Samsung plötzlich aktiv, wie man an diesem Artikel erkennt.
3.) Bleibt immer noch die Frage: wieso hat MS nicht vom Anfang an mit offenen Karten gespielt wenn da nicht einiges Faul ist?
4.) Deinem letzten Absatz stimme ich zu. ^^
Der freie Markt ist halt kein Kindergeburtstag.
 
@moribund:
Eben!

zu 1.
Warum haben das die Anderen nicht getan?
Die Info worum es sich dreht ist vertaulich und gbt es erst nach ner NDA?
Seit wann sind Patente vertraulich?
Die werden in ein öffentlich einsehbares Register eingetragen!

zu 3.
K. A.!
Dass man auch mal mit "schmutzigen Tricks" arbeitet ist im "Big Buiseness" nun nicht ungewöhnlich?! Und MS auch nicht der Einzige!
Eben kein Kindergeburtstag!? ;-)
Dass sich aber riesen Konzerne sich von sowas (siehe zu 1.) reinlegen lassen?
Selbst schuld!

Oder man hat selbst ein schlechtes Gewissen bezüglich der Patentverletzungen?!
Man zahlt vielleicht trotzdem, damit in einem etwaigen Prozess nicht raus kommt, dass man eigentlich noch mehr Patente (wissendlich) verlätzt?
Wer weiß?!
 
@OPKosh:
@1) So wie ich das aus mehreren Artikeln verstehe ist, dass man eben nicht einsehen kann um welche Patente es sich handelt.
@3.) "Und MS auch nicht der Einzige!" - Der Spruch "die anderen machen'S ja auch" ist aber immer eine schlechte Ausrede.^^
"Man zahlt vielleicht trotzdem, damit in einem etwaigen Prozess nicht raus kommt, dass man eigentlich noch mehr Patente (wissendlich) verletzt?" -
Eher nicht da es im Prozess nur um die in Frage kommenden Patente gehen kann - und nicht plötzlich irgendwelche anderen.
Wie gesagt: nicht moralisch einwandfrei - aber ist eben kein Kindergeburtstag. Was mich an der Diskussion hier immer stört, ist, dass keiner zugeben will, wie MS sich hier verhält. Own it! :-)
 
@moribund:
Sicher ist, "Die Anderen machen es genau so!", keine Ausrede!
Ein "Schurke" bleibt ein "Schurke"!
Aber genau deshalb sollte man einen "Schurken" auch nicht anders behandeln als den Anderen!?

zu 1.)
Jedes Patent wird beim Patentamt angemeldet und regestriert und dort sind diese auch einsehbar!?
D.h., selbst wenn MS nicht veraten will auf welche Patente sich ihre Forderungen beziehen, ist dort zumindest einsehbar welche Patente sie überhaupt haben?!
Ich verstehe also nicht, wie man sich auf einen solchen "Erpressungsversuch" einlassen kann.
 
@OPKosh: Das verstehe ich auch nicht, ebenso (wie in dem verlinkten Artikel) jene IT-Experten die MS' Patente für irrelevant halten.
Meine Vermutung wäre, dass Samsung nachdem sie sich in einem "Prozess-Krieg" mit Apple befinden sich nicht weitere jahrelange und sehr teure Prozesse auch noch mit MS einlassen wollen (zumal man ja auch noch Geschäfte mit MS machen möchte). Vielleicht überstiegen ja die Prozesskosten die Lizenzkosten die man abdrückt und man entschied sich für die billigere Lösung (was ja eine bewußte Strategie von MS sein könnte).
Aber das ist reine Spekulation.
@ "Aber genau deshalb sollte man einen "Schurken" auch nicht anders behandeln als den Anderen!" - Da stimme ich voll zu - das selbe gilt ja auch für Apple, Google, Samsung, Amazon & Co, die ja auch keine Musterknaben sind... ^^
 
@moribund:
"Aber das ist reine Spekulation."

Eben!
"Nichts Genaues wissen wir nicht!" ;-)
Selbst trotz der ganzen Artikel!?
 
@OPKosh: Nein, ganz so einfach wie Du es gerne hättest ist es nicht.
Spekulation ist was Samsung & Co dazu gebracht hat so lange still zu halten.
Dass annähernd alle dieser Patente ein Witz sind wird schon seit Jahren belegt.
Und lies Dir meinen letzten Satz in [re:19] noch mal durch...^^
 
@brukernavn: "Vielleicht aber hat Samsung jetzt nach eingehender, genauer Rechtsanalyse der von MS beanspruchten Patente beschlossen, das das Abkommen Null und Nichtig ist"

Hätten sie das nicht vor Vertragsabschluss prüfen sollen? Ich kann mir nicht vorstellen, dass Samsung mal eben die Katze im Sack lizenziert hat.
 
@Klaus-Bärbel: Nur verrät MS vor Abschluss eines Geheimhaltungsvertrages nicht, um welche Patente es sich genau handelt.

EDIT: Satz verständlicher ausgedrückt.
 
@Overflow: MS veröffentlicht die Liste nicht, d.h. aber nicht, dass die Mobiltelefonhersteller die Liste ebenfalls nicht bekommen. Kein Hersteller würde einfach mal so zahlen. Die haben sehr wohl die Patente vorgelegt bekommen und sich der Reihe nach dazu durchgerungen dafür zu zahlen.
 
@Overflow:
Ja sicher! ;-)
Großkonzerne wie Samsung, Sony, LG ua. zahlen eine Forderung OHNE zu wissen was die Forderung eigentlich ist? Ohne die Forderung zu prüfen?
Das soll wirklich jemand glauben?
Ich bitte Dich!

Und wenn sie tatsächlich so dämlich gewesen sein sollten, dann hätten sie es auch nicht anders verdient!
 
@OPKosh: Dann guck dir doch einfach an, wie es bei Barnes and Noble gelaufen ist. Die haben den ganzen Prozess beschrieben. Microsoft sagt der Firma, euer Produkt verstößt gegen X unserer Patente ("Microsoft claimed that its patents were sufficient to entirely dominate and control the use of the Android"). Welche Patente es genau sind, sagt man den Herstellern aber nicht, bevor diese nicht einen Geheimhaltungsvertrag unterschreiben ("When Barnes and Noble asked Microsoft for more detailed information related to these patents, Microsoft refused, claiming that the information was confidential and could not be shared unless Barnes & Noble first executed a non-disclosure agreement").

Natürlich werden die Hersteller die Forderungen prüfen, aber eine Patentklage, selbst bei sicherem Ausgang, kann deutlich mehr kosten, als wenn man sich z.B. verpflichtet, ein paar WP auf den Markt zu bringen.
 
@Overflow:
Das ist noch alberner!
Seit wann sind Patente vertraulich?
Die werden in ein öffentlich einsehbares Register eingetragen!
Wer auf so einen Blödsinn reinfällt, dem ist erstrecht nicht zu helfen!
 
@Overflow: Ich glaube aber nicht, dass dieser Geheimhaltungsvertrag, der eigentliche Patentvertrag ist. Sondern nur der Einsicht und der Verschwiegenheit über jener Patente um die es geht dient. Was ja was völlig normales ist. Und danach wird wohl der Patentvertrag ausgehandelt wurden sein. So oder so, wer etwas unterschreibt ohne es vorher zu prüfen um was es geht ist selber schuld. Selbst wenn die Patente nutzlos wären, bleibt ja der Vertrag davon unberührt. Weil dieser ja die Lizenz Zahlungen regelt und nicht dessen Wert definiert. Vielmehr wäre es so, dass wenn der Vertrag durch Arglist zustände gekommen wäre, der Vertrag hinfällig wäre und der Geschädigte (in dem Falle Samsung), auf Schadensersatz klagen würde, und nicht umgekehrt. Aber man kann nicht einfach so aufhören, eine vereinbarte Zahlung aus zu setzten weil man einfach Lust dazu hat. Also entweder man fechtet den Vertrag an oder Kündigt diesen (ordentlich oder außerordentlich).

Aber um ehrlich zu sein habe ich keinen Plan worum es da zwischen Samsung und Microsoft geht. Und kann auch völlig daneben liegen.
 
@daaaani: Also ich würde das nicht als völlig normal bezeichnen. Wenn du morgen von einem wildfremden gesagt bekommst, du schuldest ihm 10.000Euro, die du bitte sofort bezahlen möchtest, oder mit einer Klage rechnen musst, und du auf Nachfrage nur die Antwort bekommst "unterschreib erstmal hier", dann würd ich das schon für grenzwertig halten.

Wie die genauen Umstände sind, lässt sich ja noch schlecht einschätzen. Bisher kennen wir die Story nur von einer Seite. Und was genau in diesem Patentvertrag drinsteht, wissen wir auch nicht.
 
@Overflow: Wenn man Einsicht in etwas geheimes will, dann ist es was völlig normales vorher eine Verschwiegenheitserklärung zu unterschreiben. Um mehr ging es ja dabei nicht. So meinte ich das.

Und erst dann kam der Vertrag über die Patente und deren Bedingungen und Zahlungen. Und wenn es nicht so war (was ich mir nicht denken kann), dann ist es deren eigene Schult! Man unterschreibt nicht bloß, weil irgendwer mit irgendeiner Forderung daher gelaufen kommt. Mich rufen auch dauernd Leute an, und meinten sie wären von Google und wollen mir neue Kunden verschaffen, ich müsse sie nur noch ab holen. Bei genaueren Nachhaken stellt sich raus, dass es dubiose Branchenbücher sind, oder SOE Firmen. Das prominenteste Beispiel war die Gewerbeauskunftszentrale.de. Da habe ich auch gesagt verpisst euch. Egal wer da Verträge unterschreibt, sie sind verpflichtet sie VOHER zu prüfen.

Ich denke sie wollen einfach nicht mehr zahlen. Aber das werden wir ja noch sehen. ;)

Noch ein kleiner Nachtrag: In Deutschland z.B. gibt es die 14 Tägige Widerrufsfrist nur für Privatleute. Unternehmen und Gewerbetreibenden wird einfach unterstellt und vorausgesetzt, dass sie wissen was sie tun und sich informieren was sie unterschreiben.
 
@daaaani: Nur sind die Patente ja nicht wirklich geheim. Es geht also vor allem um FUD.

Wenn Samsung keinen Grund mehr sieht und das nötige Kleingeld über hat, lassen sie es vielleicht drauf ankommen. Falls sie damit erfolgreich sind, werden sicherlich andere auch überlegen, ob die "Zahlungen" noch nötig sind...
 
Microsoft bekommt Geld für Androidphones?. Ich dachte die machen nur Win Phones.
Erklär mir das mal einer bitte.
 
@crashpat: Android bzw. die Gerätehersteller nutzen von MS patentierte Technologien und müssen dafür eben zahlen, daher verdient MS an jedem Android Gerät mit. (z.B. Fat32 für den internen Speicher bzw. mircoSD)
 
@PakebuschR: Das behauptet zumindest Microsoft ;)
 
@Overflow: Da die Hersteller zahlen wird dem wohl auch so sein auch wenn über die Höhe eventuell nochmal neu verhandelt werden muss.
 
@PakebuschR: Naja, das würde ich daraus nicht schließen. Wer weiß was in den Abkommen wirklich steht. Wie ich oben schonmal geschrieben hatte, kann es ja für den Hersteller auch deutlich günstiger sein, sich z.B. zu verpflichten, ein paar WP auf den Markt zu bringen, als eine Reihe von Patenten in einem längeren Verfahren für ungültig erklären zu lassen.
Vielleicht hat Samsung jetzt auch genügend Patente in der Hand, die Microsoft "verletzt", um eine mögliche Klage abzuwehren...
 
@Overflow: Vielleicht hat Samsung..., vielleicht hat MS..., eventuell sind die Patente... usw.

Bevor die Sache mit Samsung nicht gerichtlich geklärt wurde lohnt es sich nicht da weiter drüber zu diskutieren da man bisher eh nichts genaueres weiss, nichtmal warum Samsung die Zahlung aussetzt!
 
@PakebuschR: Eben, solange das nicht mal gerichtlich geklärt wurde, würde ich nicht sagen, das Android oder die Hersteller Patente von Microsoft nutzen.
 
@Overflow: Das wärs erst, dann mache ich auch eine Liste fertig die ich dann den Android Geräteherstellern vorlege :)
 
@PakebuschR: Solange du genügend Geld in der Kasse hast, und deine Forderungen dem Hersteller günstiger kommen, als ein eventuelles Patentverfahren, dürften deine Chancen gar nicht so schlecht stehen ;)
 
Was MS da einfordert, erscheint ziemlich zweifelhaft:
http://derstandard.at/2000003049028/Microsofts-Patentmacht-gegen-Android-in-Zweifel
 
@klarso: DerStandard ist als Quelle ziemlich zweifelhaft...
 
@Glowbewohner: Wieso? Präsentiert sich der Standard nicht normal als anspruchsvolle Zeitung?
 
@klarso: Zweifelhaft hin oder her, sie haben es geschafft Patentabkommen mit den grossen Androidherstellen zu erzielen. Ob Samsung es so einfach schafft aus einem Vertrag raus zu kommen werden wir ja dann sehen.
 
@klarso: Das Thema hatten/haben wir oben bereits.
 
Android... alles nur geklaut und ineffizient zusammengefrickelt.... und jetzt wollen die "Hersteller" nicht mal mehr Lizenzgebühren zahlen für die Fremdtechnologie. Damit keiner merkt, daß es Android ohne MS-Technologie garnicht gäbe.
 
@Chris Sedlmair: Nur Samsung zahlt derzeit nicht und hat die Gründe dafür noch garnicht genannt.

Natürlich gibt es Ähnlichkeiten zwischen den Systemen, man kann das Rad ja nicht immer neu erfinden und das man Lizenzen anderer nutzt ist doch völlig normal solange man dafür die Gebühren entrichtet, das ist bei MS auch nicht anders.
 
@Chris Sedlmair: Moterola zahlt auch nicht, Google zahlt auch nicht, eigentlich zahlen nur die, die auch Windows Laptops verkaufen. Warscheinlich würden die sonst teurer. Da Samsung hier in Richtung Chromebooks gehen möchte, kann ich mir vorstellen, dass man deswegen den Quatsch nicht mehr mitmachen muss, da man keine Repressionen in dem Bereich mehr zu fürchten hat.
 
@klarso: und das weißt du woher?
Motorola ist lange genug im Geschäft um selber Patente im Mobilfunkbereich zu besitzen. Zwischen ihnen und Nokia gab es bereits abkommen, da hangen die Gründer von Google noch bei ihren Daddys im Sack.
Solange die aktuellen Funktechniken im Mobilfunkbereich die Standards stellen, solange wird Google auch zahlen. Wär ja auch schlecht ein Mobiltelefon (Neudeutsch auch Smartphone genannt), Chromebook oder sonstigen ChromeAndroidBullsh.i zu verkaufen das sich in kein Netz einloggen darf ;) Selbst für eine App durch die man andere Apps herunterladen kann hat Nokia/MS Patente. Den gab es auch schon zu Zeiten von Symbian. Hat aber erst dann an Beliebtheit gewonnen nachdem Steve Jobs dem Kind einen Namen gegeben und zu einer zentralen Funktion gemacht hat. All die HTC´s, Samsungs, Googles, LG´s und was weiß ich...wenn die kein Geld an Nokia/Microsoft, Ericsson und Motorola (vielleicht noch Siemens und Sony) überweisen haben die die tollsten Briefbeschwerer. Da macht es Sicherheitstechnisch auch nichts aus das bei Auslieferung keine aktuelle Firmware drauf läuft. ;) Google hat Motorola nicht aus Jux gekauft. Die wollten nur einem Hersteller weniger Patentzahlungen leisten. Hübscher Nebeneffekt an der Sache ist das man von anderen Firmen nun auch Geld bekommt.

Das alles hat aber nichts mit dem zu tun was ich vom Patentrecht im Allgemeinen halte. Das gehört meinetwegen abgeschafft und alle Firmen der Welt werden gezwungen einen hohen Anteil ihres Gewinns in Forschung zu investieren. Das ganze gepaart mit einer Spekulationssteuer weit über 90% für jedes spekulative Geschäft an Börsen. Sollen doch die Heuschrecken dort die Zeche zahlen.
 
@P-A-O: Klingt nach einem Plan. Mit weit über 90% Spekulationssteuer wäre zumindest auf der Stelle Schluss mit Spekulationen an der Börse. Gut wir bekämen erst mal eine Wirtschaftskrise und die "Zeche zahlen" würde auch niemand, weil Spekulationen nicht mehr Statt finden. Aber wir haben was gemacht! Wenn auch alles schlimmer.
 
@P-A-O: Google ist im Besitz der Moterola-Patente. Ich finde es dennoch witzig wie viel Mühe du dir gegeben hast, auch wenn deine Argumentationskette schon nach dem 2 Satz zusammenbricht :D
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