IPCom scheitert nun auch mit Patentklage gegen Nokia

Der deutsche Patentverwerter IPCom hat in der Berufung im Rechtsstreit mit Nokia eine Niederlage einstecken müssen: Anders als das Landgericht Mannheim kam das Oberlandesgericht Karlsruhe zu dem Urteil, dass das finnische Unternehmen keine ... mehr... Nokia, Logo, Nokia Logo Bildquelle: Nokia Nokia, Logo, Nokia Logo Nokia, Logo, Nokia Logo Nokia

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Patente müssten ungültig werden, sobald sie von jemanden gekauft werden, der diese nur nutzt um mit Klagen und Lizensierung Geld zu verdienen.
 
@Knarzi81: entweder sie sollten erst gar nicht handel/vererbar sein oder nach einem besitzerwechsel kostenlos lizenzierbar...unzwar rückwirkend...das würde erfinderrechte stärken heuschrecken minimieren und einen großteil der probleme lösen...edit:oh jetzt entdecke ich den logischen fehler in meinen überlegungen: damit werden erfinder von top-innovationen nicht alt...insb wenn große firmen lizenzgebühren sparen wollen...
 
@Knarzi81: Solche Patentverwerter haben schon ihren Sinn. Der Erwerb, der Erhalt und das Verteidigen eines Patents sind sehr kostspielig. Durch dieses Konstrukt, kann der Erfinder sehr einfach kapital aus seiner Idee schlagen und muss sich zB. dann nicht um die Gerichtsprozesse kümmern. Als Kleinunternehmer hat man doch kaum eine Chance gegen die Megakonzerne seine Patente durchzusetzen, es wird in so viele Instanzen verschleppt, dass man vielleicht kein aktives Kapital mehr hat.
 
@floerido: tja als kleinunternehmer ist man im technologiebereich am arsch...da haben die großen durch gegenseitige lizenzabkommen alle trümpfe in der hand die kleinkonkurrenz vom markt zu klagen...auch wenn man durch alle instanzen recht bekommt, nützt einem das am ende genauso viel wie dem erfinder des walkman...man ist pleite und hoch verschuldet, während der patentklauer mrden verdient hat...
 
wenn jemand noch ein paradebeispiel für nen patent-troll oder die mißbrauchsmöglichkeiten des patentwesens sucht, ipcom ist ein excellentes...
 
@Rulf: Brauchts da nach Apple noch eines?
 
@TiKu: Na, Apple macht immerhin etwas aus seinen Patenten.
 
@adrianghc: nur aus manchen...obst hat dafür aber einen ganzen haufen echter trivialpatente(da ist denen wirklich nix zu blöd) und beharrt auf seinen namensrechten, auch wenn es die in manchen bereichen gar nicht besitzt(zb apfelkind)...auch beim mißbrauch sogenannter gebrauchs- und geschmacksmuster(im prinzip simplem design) ist man sehr creative...tja und last but not least bedient man sich gerne bei anderen, ohne sie um erlaubnis zu fragen und läßt es dann mit seiner großen rechtsabteilung und dicker kriegskasse im rücken gerne auf prozesse ankommen...
 
Geschieht IPCom nur recht. Patenttrolle haben in unserer Gesellschaft nichts verloren. Ich hoffe, dass IPCom auch alle anderen Patentklagen verliert.
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