Folgenschwere Niederlage: Patent-Trollen geht es nun an den Kragen

Das Oberste Gericht der USA hat jüngst nach einer entsprechenden Entscheidung ein härteres Vorgehen gegen so genannte Patent-Trolle auf den Weg gebracht und das zeigt inzwischen auch Wirkung. Ein Bezirksgericht hat nun auf dieser Basis eine ... mehr... Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum Patente, Patenttroll, Troll Patente, Patenttroll, Troll

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Vernunft kehrt ein bei den Amies =P
 
@fsbkiller: In dem Bereich vielleicht und das dürfte wohl eher darauf zurück zu führen sein, dass mittlerweile selbst die mächtigen Großkonzerne mehr als nur genervt sind und die Gerichte mittlerweile wohl auch der Ansicht sind wichtigeres zu tun. Der Bogen wurde einfach überspannt.
 
Sehr gut! Jetzt sollten konsequenter Weise auch keine Patente mehr auf Trivialitäten gewährt werden ...
 
@beeelion: vielleicht sollten aber auch mal endlich die erteiler von trivialpatenten wegen beihilfe an dem schaden beteiligt werden...nicht nur immer gebühren für nix kassieren, sondern dann auch die konsequenzen tragen...
 
na endlich passiert da was.
 
Na hoffentlich wird nun Apple auch mal zur Kasse gebeten.
 
@TiKu: Das bezweifle ich. Apple hat's sogar geschafft, einen seit Jahrtausenden existierenden virtualisierten Türriegel zu patentieren.
 
@TiKu: ja, das bleibt wirklich mal zu hoffen.
 
@TiKu: aja, also ist nur apple der böse?. dann bin ich aber froh des ich bei den "guten" bin ;-)
 
Und nun fassen sich hoffentlich die anderen Verklagten ein Herz und reissen diese Schmarotzer in den Abgrund.
 
Hoffentlich verfügt das Gericht, dass der Inhaber der Troll-Patent-Firma mit seinem Privatvermögen haften muss und nicht durch irgendwelche Rechtsformen seiner "Firma" davor geschützt ist und der Steuerzahler auf den Kosten sitzen bleibt.
 
@Memfis: nö...der meldet einfach konkurs an und gründet im gleichen zuge ne neu firma, die die restlichen vermögenswerte für nen appel und 'n ei aufkauft...zur not erst mal über nen strohmann...
 
@Rulf: Sollte denen alles verboten werden. Eventuell könnte man Patenttrollen auch bei kommen, dass man solche Nichtigkeitsklagen schlichtweg als Betrug / Nötigung / Erpressung oder so ahndet. Dann gäbs wenigstens Seife beim Einzug in die neue Heimat. Zumindest ist das meine Meinung.
 
Apple ist der schlimmste Patentroll.
 
@jediknight: Nein, die Gerichte und das Patentamt der USA haben das verursacht. Die Konzerne beantragen diese Trollpatente, weil das Amt und die Gerichte nicht in der Lage waren oder es auch noch sind dubiöse Patente von seriösen Patenten zu unterscheiden. Aber ganz unrecht hast Du nicht, Apple hat den Bogen auch schon überspannt.
 
@anandax: die patenterteiler haben bei fehlentscheidungen einfach keinerlei konsequenzen zu fürchten...und die ämter können fleißig weiter gebühren kassieren...hier zählt also eher masse anstatt klasse...
 
@jediknight: die nutzen nur das bestehende Patentsystem in den USA aus. Das System ist das Problem !
 
@CvH: Aha, wenn das System Mord zulässt, ist also auch das System das Problem und nicht der Mörder? Sorry, aber zu einem Fehlverhalten gehört auch derjenige, der sich falsch verhält, und nicht nur derjenige, der es zugelassen hat.
 
@TiKu: nun das system vsa läßt in der tat tötungen ohne gerichtsurteil, also mord, zu...
 
@Rulf: Was ist denn das für eine merkwürdig falsche Logik? Tötung ohne Gerichtsurteil = Mord?
 
@TiKu: Wurden gegen Gesetze verstoßen? Nein !
Wurde das Patentsystem bis zum erbrechen ausgenutzt? Ja.
Ich bewege mich also im Rahmen des Gesetzes und bin dann Schuld weil ich mich daran gehalten habe. Sry ich habe Stammtisch Argumentationen noch nie gut verstanden.
 
@CvH: Auch die anderen Patenttrolle bewegen sich im Rahmen der Gesetze. Bei ihnen ist es böse, bei Apple gut? Sorry, aber Apple ist genauso ein verachtenswerter Patenttroll wie die anderen Firmen, gegen die sich Gerichtsentscheidung in erster Linie wendet. Ein Patenttroll ist nicht nur, wer Patente ansammelt, nur um andere zu verklagen, sondern ein Patenttroll ist auch, wer verbissen Schwachsinnspatente nutzt, um sich Konkurrenten zu entledigen.
 
Ich find es gut so. Ich gehe von aus das es viel mehr solcher Urteile geben würde, wenn man über entsprechendes Vermögen verfügt um einen langatmigen Rechtsstreit durchzuführen. Viele versuchen auch gar nicht die erste Instanz durchzufechten. Das Betrifft nicht nur US-Bürger sondern vermutlich ist das ein weltweiter "Zustand".
Wenn ich das alleine hier in Deutschland manchmal höre das viele Menschen im Recht sind und sich dann doch so selber runterziehen ala "ich habe doch eh keine Chance" dann wird mir schlecht und macht mich traurig.
 
@MarcelP: "ich habe doch eh keine Chance" trifft nun mal zu, wenn man sich keinen Anwalt und einen Gerichtsstreit über mehrere Instanzen leisten kann. Die Kosten hängen nun mal vom Streitwert ab und leider muss man die erstmal selbst tragen können. Durch dieses System hat dann immer derjenige Recht, der mehr Geld in der Tasche hat.
 
Bin ich der Einzige, der die Überschrift nicht nicht mit dem Newstext in Einklang bringen kann? Die Überschrift suggeriert ein Umdenken im Patentrecht. Im Text geht es lediglich ume EINE richterliche Entscheidung.
 
@iPeople: Nein, bist du nicht. Die Überschrift ist wie üblich so formuliert, dass mehr Klicks generiert werden. Allerdings ist zu hoffen, dass sich das Urteil als Präzedenzfall eignet und die in der Überschrift enthaltene Hoffnung wahr wird.
 
@Sturmovik82: Wird nicht passieren. In diesem Fall konnte die klagende Seite offenbar lediglich nicht konkret eine Patentverletzung nachweisen.
 
Patent-Troll? Alles klar soweit?!
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