Verletzte Notruf-Patente: Apple droht Milliardenstrafe

Apple sieht sich in Deutschland mit zwei neuen Milliardenforderungen konfrontiert. Das Unternehmen soll Patente verletzt haben, die Polizei und Feuerwehr im Notfall Priorität im Mobilfunknetz einräumen. mehr... Apple, Patent, Design, Grafik Bildquelle: Apple Apple, Patent, Design, Grafik Apple, Patent, Design, Grafik Apple

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ist das nicht etwas übertrieben?
 
@Mezo: Wieso? Apple erdreistet sich, mittels dieser Patente sicherzustellen, dass ihre Nutzer immer vorrangig Netzverbindung haben, bzw. Anrufe tätigen können... jemand anderes der wirklich einen Notfall hat, hat somit eventuell Pech...
 
@citrix no.4: du hast den Sachverhalt nicht verstanden...
 
@ZappoB: nachdem ich mich nun durch 20 schlampig abgetippte News Beiträge gelesen habe (die wie dieser ALLE den Eindruck erwecken, man könne seine Mutti mit einem iPhone noch anrufen, wenn gar nix mehr geht), bin ich bei der Faz fündig geworden: Das Patent ermöglicht es JEDEM Handy priorisiert den NOTRUF zu nutzen. (Also nicht die mutti). Fast jeder Handy Hersteller nutzt es, aber weigern sich Gebühren zu zahlen.
 
@dognose: so ist es richtig! Aber schon in der Überschrift steht "Notruf", das ist eigentlich ein klar definierter Begriff, auch wenn manche Mutti in höchster Not anrufen ;)
 
@dognose: Und wieso wird dann nur Apple verklagt?
 
@PranKe01: Weil sie wahrscheinlich nur die ersten sind.
 
@Mezo: was ist da übertrieben? siehe einfach die forderugen seitens apple wenn die klagen! apple hat genug...
 
Ist IPcom jetzt sowas wie Gema für Patente?
 
Da sitzen bei IPcom par Jungs, die das Geld gerochen haben und nun völlig am Rad drehen. Klar Patent ist Patent, aber hoffentlich entscheidet ein Richter mit Verstand. Wo würden wir denn da sonst noch hinkommen.
 
@s3bastian: würde das Problem nicht jedes Mobiltelefon betreffen?
 
@frust-bithuner: Es betrifft nicht grundsätzlich jedes Telefon. Kleine Erklärung: Eine Patentverletzung liegt vor, wenn ein Hersteller eine Idee umsetzt, auf der ein Patent angemeldet ist, ohne eine entsprechende Lizenz für jene zu besitzen. Konkret für diesen Fall: Apple hat die Funktion/Technik eingebaut, die eine Priorisierung in bestimmten Funkstandards von bestimmten Teilnehmern erlaubt, ohne eine Lizenz zu erwerben. Wie es scheint ist auch HTC und Vodafone davon betroffen, wie aus dem Zitat hervorgeht:"Dazu haben Unternehmen wie HTC, Apple und Vodafone angekündigt, die Technik im Notfall einfach umgehen zu wollen.". Ob andere Hersteller betroffen sind, erkennt man aus dem Text nicht. Korrektur: Hier stimme ich Kribs zu! Für den Zeitraum zwischen Anmeldung und beschlossenen Patent kann der Träger lediglich nur eine Entschädigung verlangen. Zitat aus Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Patentrecht_%28Deutschland%29
"Mit der Erteilung eines Patents durch das Patentamt wird dem Patentinhaber für die Dauer der Patentlaufzeit ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung der patentierten Erfindung verliehen. Im Zeitraum zwischen Patentanmeldung und Patenterteilung gewährt das Gesetz dem Anmelder einer Erfindung lediglich einen Anspruch auf Entschädigung gemäß § 33 PatG, das heißt der Patentanmelder kann die Zahlung einer hypothetischen Lizenzgebühr verlangen."
 
@people: Sorry kleine Korrektur mit großer Wirkung: Der Patenschutz beginnt mit dem Einreichen eines Patentantrages, wird mit der Gewährung des Patenschutzes durch das Patentamt Rechtlich Einklagbar (Rückwirkend). Das heißt Nach der Patent Genehmigung, hat der Patent Inhaber das Recht Gebühren einzuklagen rückwirkend bis zur Verjährungsfrist (3 Jahre). Seite 3 Im Link: http://www.ihk-berlin.de/linkableblob/bihk24/recht_und_steuern/downloads/816390/.15./data/Patentrecht-data.pdf
 
@s3bastian: Nichts anders macht Apple auch andauernd. Nun bekommen sie halt eins über gewischt. Hoffen wir mal, das Apple ordentlich blechen muss, damit die "Wir sind die Borgs, äh die Äpfel und verklagen alles, was nicht bei Fünf auf dem Baum ist" in die Schranken gewiesen wird.
 
@s3bastian: Warum denn nicht? Wer andere Wege runder Ecken verklagt. Oder Eierbecherhersteller oder gar Obsthändler, der hat es verdient wegen der Verletzung von echten Patenten zur Kasse geben zu werden und das hoffentlich nicht zu knapp!!!
 
Ja so wie beim Geschmacksmuster von Appel

Ironie Off
 
Da hats genau den richtigen erwischt. Wer sich Runde Ecken und bunte Icons patentiert, hat es nicht anders verdient.
 
@Lon Star: Kennst Du jemanden der das gemacht hat und womöglich damit durch gekommen ist? Wer denn...? :-)
 
@Yamben: Das wird damals beim auf den Markt bringen des Pacman Spiels gewesen sein oder ?? *fg
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