Vorratsdaten: Innenminister sind genervt von Maas

Mehrere Innenminister der Bundesländer hatten sich bereits gefreut, mit der Großen Koalition endlich ihre geliebte Vorratsdatenspeicherung zu bekommen und reagieren nun entsprechend auf die ablehnende Haltung von Heiko Maas. mehr... Internet, Daten, Netzwerk, Kabel, Gigabit, Telekommunikation Bildquelle: Ben Stanfield / Flickr Vorratsdatenspeicherung, Kampagne, Protestbewegung Vorratsdatenspeicherung, Kampagne, Protestbewegung stop-VDS.de

Diese Nachricht vollständig anzeigen.

Jetzt einen Kommentar schreiben
 
Die Aussagen "Wir brauchen das Ermittlungswerkzeug." und "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir eine Vorratsdatenspeicherung brauchen" machen mir irgendwie angst...
 
@Motti: im Herbst tagt die EU dazu und hört die Kommissare an. Die Vorratsdatenspeicherung wird kommen, kein Zweifel. Aber im Sinne der Kommissare muss sie abgeschwächt werden. Die EU Grundrechte kann man 'doofer weise' nicht so einfach ändern - trotz Vorratsdatenspeicherung nicht; ein gewisses Glück für uns.
 
@Motti: Der Staat wird sich aller Instrumente bedienen, die du nicht direkt merkst. So bleibst du schön ruhig und der Staat hat alle deine Aktivitäten immer im Auge.
 
@ctl: so sehr ich auch versuche der Vorratsdatenspeicherung irgendetwas Positives abzuringen, so sehr befürchte ich, dass du mit deiner Aussage (Plus von mir) Recht hast: es geht nur darum die Daten eines jeden EU-Bürger verdachtsunabhängig zu speichern und bereit zu stellen - von der Unschuldsvermutung fehlt jede Spur. Dabei ist es vollkommen egal, dass es keine Beweise dafür gibt, dass die Vorratsdatenspeicherung, die es ja irgendwo schon zum Teil gab, überhaupt zu höheren Ermittlungserfolgen geführt hat bzw. führen könnte. Aber das ist Nebensache. Hauptsache ist man hat alle im Blick - die Stasi lässt grüßen. Widerlich. Und die Politiker, die diese VDS empfehlen und sich herbeisehnen, sind ebenso widerlich. Ich bin mir nämlich sicher, dass sobald es eine VDS gibt, diese sofort zwecksentfremdet wird, um z.B. der MI, FI und wie sie sonst alle heißen, den Hof zu machen und die Bürger auszuliefern. Dabei sind mögliche Datenfehler uninteressant - Hauptsache man kann eine IP von vor 6 Monaten bestimmen - und das durch irgendeinen vermeintlichen Traffic belegen.
 
@divStar: und was bringt die IP dann? Die Richter merken zZt. immer mehr, dass nicht hinter der IP auch genau die Person steckt und stellen die Verfahren ein. Letzten Endes wird vieles davon im Sand verlaufen - sag ich.
 
die geben aber auch nie auf, ich wette das einige von denen wegen der vds ordentlich absahnen weil sie irgendein unternehmen angehören die damit geld machen würden.
 
@Odi waN: nur angehören ? klingt so harmlos.. du denkst ernsthaft an was Positionsmäßig niedrigeres als Vorstandsvorsitzender ? *fg
 
@DerTigga: ja ;)
 
@Odi waN: Da sind wohl ein paar Politiker auch Rechtsanwälte und sehen ihre Nebeneinkünfte flöten gehen (Abmahnungen).
 
Die Innenminister haben das Maas voll.^^
 
@Sapo: hätten sies nur wirklich :/
 
Was genau wird eigentlich auf Vorrat gespeichert werden? Die IP? Das ist ja heute schon der Fall.... Ich hab ehrlich gesagt inzwischen ganz vergessen, was überhaupt nochmal die Verschärfung gegenüber dem jetzt war...
 
@bowflow: Da bin ich mir derzeit auch unschlüssig.
 
@bowflow: http://www.netzwelt.de/news/91086_2-ip-speicherfristen-lange-speichern-anbieter.html aha. also ca. 7 Tage speichern die Provider, nicht weil sie müssten, sondern weil sie es wollen.... Ich finde es dennoch irgendwie merkwürdig, wie die Abmahnungen in dieser kurzen Zeit zustande kommen. Scannen-->Kanzlei beauftragen--> Anwalt informiert Richter--> Gericht erteilt zustimmung--> Provider wird angerufen, das alles in 7 Tagen.... Finde ich ehrlich gesagt unglaubwürdig. Ist Gefahr in Verzug? Nein (oder doch?)! Normalerweise dauert es dann Monate bis ein Richter, sich einer Sache annimmt.....
 
@bowflow: http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung
Es wird personenbezogen unter anderem das Surfverhalten, wen du alles anrufst, von wem du angerufen wirst, wie lange die Gespräche gingen etc. vom Staat gespeichert. Also dein komplettes Kommunikationsverhalten zentral an einem Ort und gleich mit deinen persönlichen Daten verknüpft, quasi eine große Akte über dich, wo jegliche elektronische Kommunikation der letzten 6 Monate nachvollziehbar ist. Das hat mit dem Loggen der IP-Adresse auf einem von dir besuchten Server ziemlich wenig zu tun. Ohne VDS könnten die Behörden per richterlicher Anordnung Serverlogs einsehen und den Provider um Herausgabe der zur IP-Adresse gehörenden Daten bitten, vorausgesetzt, die Serverlogs sind noch da. Dann kann man also zu einer irgendwo aufgetauchten IP-Adresse einen Namen und eine Adresse bekommen, aber z.B. keinesfalls, was diese Person sonst noch so getrieben hat, weil das Surfverhalten nicht gespeichert ist. Da müsste man dann schon das gesamte Internet abgrasen um zu gucken, wo diese IP zur gleichen Zeit sonst noch so aufgetaucht ist -> unmöglich.
Über die VDS wird es aber anders herum möglich, nämlich dass man über Kenntnis eines Names auf ALLES zugreifen kann, was diese Person in den letzten 6 Monaten elektronisch so gemacht hat.
 
@bowflow: ich habe im januar 2013 anzeige bei der polizei gestellt wegen installation eines rootkits auf meinem system und identitätsdiebstahl. die polizei schickte mir daraufhin ein schreiben, in welchem stand, daß sie nix machen können, weil die ISPs keine IPs speichern. also, das speichern der IPs für 7 tage, machen vielleicht einige provider, aber nicht alle. daher erhoffe ich mir mehr sicherheit durch die VDS, wenn ein guter hacker seine IP auch verschleiern kann und wird, wird es trotzdem einige geben, die nachlässig sind und erwischt werden können. ziel der VDS ist ein erhöhtes maß an sicherheit, sowohl für den staat, als auch für die bürger. dagegen kann eigentlich nur jemand sein, der entweder dreck am stecken hat, oder einer, der seine freiheit bedroht sieht, oder beides.
 
@stereodolby: und dann, dann marschiert die deutsche Polizei in Russland ein und verhaftet den Typen der dir den Rootkit untergejubelt hat
 
@stereodolby: Ich wollte dir damit nur zeigen wie unrealistisch deine aussagen sind
 
@wydan: wir können hier ziemlich sicher sein, daß das in meinem fall ein deutscher war und kein russe oder ein anderer ausländer. ist ja egal, woher ich das weiß ich möchte auch nicht eine große nummer daraus machen. jedenfalls hat der auch seine IP verschleiert. und selbst, wenn es so wäre, wie von dir geschildert, kooperieren ausländische polizei oft mit deutschen behörden. also ist es zumindest nicht völlig aussichtslos.
 
@stereodolby: Also glaub mal sicher, dass jemand der anderen rootkits unterjubelt, ganz sicher nicht so dämlich ist und das von seiner Home-IP aus macht. Es ist ziemlich simpel das zu verschleiern und da nützt die VDS absolut nichts mehr. VDS nützt eigentlich nur für zwei Dinge: illegale Downloads (weil diese zwar auch über verschlüsselte Kanäle möglich sind, aber dann wirds oft kostenpflichtig oder unglaublich langsam, machen also wenige) oder eben Überwachung mit unglaublichem Missbrauchspotential (Polizist spioniert dann doch mal seiner Ehefrau hinterher, auch wenn er das eigentlich nicht darf etc. sieht man daran, sieht man daran wieviel Sachbearbeiter unberechtigt Kontoabfragen von Promis gemacht haben!). Wirklich üble Verbrechen wie eben rootkits, Terror, Spamverbreitung, Stalking, Uploads wird man eben genau nicht verhindern! Will ich also eine ganze Portion Freiheit aufgeben, dafür dass man ein paar Downloader mehr packt? Nee sorry, das steht in keinem Verhältnis!
 
@stereodolby: Du willst also einfach ALLE Bürger unter Generalverdacht stellen und sämtliche TK-Verkehrsdaten aufzeichnen, nur weil dir jemand ein Rootkit untergejubelt hat? Na wenn du schon so locker mit deinen Daten umgehst, wieso lässt du dir nicht einen GPS-Sender einpflanzen, der IMMER aufzeichnet, wenn du ein Gebäude betrittst und wie lange du es tust. Oder wieso lassen wir nicht alle Bürger eine DNA-Probe abgeben, für den Fall, dass man ihnen damit ein Verbrechen nachweisen kann. Alle 3 Dinge gehen den Staat einen Scheissdreck an, sofern KEIN Verdacht gegen mich vorliegt. Wenn ein Verdacht vorliegt, muss ein Richter ZUSTIMMEN, dass diese Daten aufgezeichnet werden dürfen. Die VDS umgeht diese richterliche Erlaubnis. Unkontrollierter Zugriff auf höchst persönliche Informationen aller Bürger, OHNE Verdacht...NIEMALS.
 
Minister sollten nicht über die Medien politischen Druck auf Politiker aufbauen können, die sich im Sinne der Allgemeinheit für die Grundrechte stark machen. Schon gar nicht mit haltlosen Argumenationen. Ich gehe nach wie vor davon aus, dass etwas wie die Vorratsdatenspeicherung seither im Stillen weiterexistiert. Anders wäre das U+C Thema zu verfogen doch gar nicht aufgegangen oder sehe ich das falsch? Außerdem wissen Kriminelle wie man sich vor solchen Aufzeichnungen schützen kann. Insofern dürfte das Positive an der Sache nicht überwiegen.
 
"Ich bin der festen Überzeugung, dass wir einen Mindestlohn brauchen und deshalb die im Koalitionsvertrag verankerten Vereinbarungen so schnell wie möglich umgesetzt werden" würde mir besser gefallen, doch dieses Thema scheint unwichtig zu sein...
 
Es würde mich schon brennend interessieren was in den Köpfen so alles vor sich geht. Da gibt es doch tatsächlich wieder(!) einen Justizminister der sein Hirn einschaltet bevor er irgendwas tut und die beschweren sich auch noch daß er sie vor Gesetzesverstößen bewart. Man sollte einfach mal den Einsatz etwas erhöhen und das Gesetz unter der Voraussetzung durchwinken daß die Befürworter im wahrscheinlichen Falle eines Verstoßes gegen EU-Gesetze entsprechend bestraft werden. Wäre wirklich spannend wer dann noch so laut danach schreien würde.
 
@Johnny Cache: Die, welche von der Privatwirtschaft, die von dem Gesetz profitieren, trotz Strafe noch die bessere Kasse machen ;)
 
@Johnny Cache: Der klassische, parteienübergreifende Konflikt zwischen Innen- und Justizbehörden: Die Innenminister sind für die Polizei und Strafverfolgung zuständig und verlangen entsprechende Berechtigungen, während das Justizressort eher von staatsrechtlicher Seite die Rechtmäßigkeit und Legitimität, damit auch die Grundrechte im Auge hat.
 
@Johnny Cache: Genau, ich wäre auch für eine schrittweise Einführung der VDS, dafür aber auch sofort. Und zwar erstmal nur alle Meta-Daten von Politikern speichern und schauen, ob es sich als Werkzeug für Kriminalitätsermittlung wie Korruption etc bewährt, und wenn ja, dann auch auf Staatsanwälte, Polizisten und Geheimdienstmitarbeiter ausweiten und schließlich auch den Inhalt aller Kommunikation speichern - und zwar unbegrenzt.
 
Vorratsdaten: Bürger sind genervt von Innenministern.
 
Warum sind Innenminister eigentlich immer solche Hirnies? Ist das Voraussetzung für den Job?
 
@dodnet: Ja so könnte man es ausdrücken allerdings ist der Begriff Hirnie auch ziemlich subjektiv.
 
@dodnet: Ja ist halt wie bei der Polizei, ist ja auch der lange Arm davon
 
Vorratsdatenspeicherung gefährdet Arbeitsplätze! Sollte sie kommen bekommt mein TK Anbieter meine Kündigung fürs inet. Telefon (Handy) ist schon lange abgeschaft. In diesem Sinne: "F.E. liebe Innenminister".
 
und ich bin der festen Überzeugung "das die Würde des Menschen unantastbar ist" wenn ich verdachtsunabhängig überwacht werde fühle ich mich aber schon in meiner Würde angetastet...aber wahrscheinlich ist es mittlerweile eben so das man schlechtes in den Menschen sehen muss und gerade in Politikern, die ja fürs Volk sein sollen, sollte man nur das aller niederträchtigste sehen
 
[...]Der "viel zu lange Schwebezustand" verhindere Polizeierfolge gegen schwere und allerschwerste Straftaten, kritisierte auch der sächsische Minister Markus Ulbig (CDU). [...] ___ Was ist mit den aller allerschwersten, den aller aller allerschwersten und den GAU-Straftaten? Sind die auch dabei Herr Ulbig?
 
Ich hoffe der Mann bleibt genauso stur und standhaft wie Frau Leutheusser Schnarrenberger. Schon scheiße, wenn die Leute in der eigenen Partei quer schießen. Naja, man wird den Mann schon wieder auf Linie bringen.
 
Go Heiko Go...ein alter Freund :D
 
ich bin genervt von den innenministern, und finde die linie von herrn maas sehr gut!

"Konkrete Belege dafür, dass die Vorratsdatenspeicherung verhältnismäßig oder sogar unbedingt nötig ist, brachte allerdings keiner von ihnen vor." DAS sagt alles- klappe aufreissen für polulismus, und nichts dahinter. wie erwartet aber.
 
Die Bundesinnenminister sollen ihre Klappe halten.
 
Wir sollten die VDS pauschal auf 90 Jahre festlegen. Danach ist man eh auf dem geistigen Niveau eines Innenministers bzw. abgemolken.
Im Paralleluniversum nennen sie es "Vorratsdatenlöschung" aber man scheitert immer wieder an der Hartnäckigkeit, die im Internet gespeicherte und geloggte Daten an den Tag legen. Viele Webserver verweigern gar die Arbeit, wenn man ihnen die Logfiles nimmt aber das ist ja bei uns auch so clever gemacht, ne. ^^
 
Es gibt nicht den geringsten Beleg für die Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung! Haben wir außerdem rein nichts aus der NSA Affäre gelernt? Wir brauchen weniger nicht mehr Überwachung. Die NSA und co. freuen sich wahrscheinlich schon einen Ast ab, das die Vorratsdatenspeicherung bald kommt, dann müssen sie nicht mehr alles selbst machen. So eine riesige Datensammlung birgt auch immer sehr große Gefahren und ist ein sehr lohnendes Ziel für sehr viele Leute. Egal ob Geheimdienste, Kriminelle, Hacker...
 
Eins weiß ich wenn die einmal meinem Namen ermitteln sollten falls die Vorratsdatenspeicherung kommt, und dann bei mir zu hause "Grüne" oder "Blaue" vor der Tür stehen sollten, dann gibt’s n gemütlichen "Empfang"...
 
@legalxpuser: Meinst ist echt "Gemütlich" wenn bei dir zuhause das SEK Nachts die Türe eintritt, dich mit dem Gesicht auf dem Boden drückt und 2-3 andere dir eine MP ins gesicht halten? Was machst dann? Ich sags dir, NICHTS. Genauso wie alle anderen deren sowas passiert ist.
 
@FuckTheMods: he he um wie viel wollen wir wetten das sie nicht schiessen? Mitten hier in Deutschland?
 
@FuckTheMods: Einfach beim Bürgeramt angeben, dass man 2. OG links wohnt (statt rechts) - Problem gelöst.
 
@lutschboy: stimmt die polizei kann keine schilder an der tür lesen :/
 
@Odi waN: Darum geht's ja, die treten dauernd die falschen Türen ein.
 
Mhm jeder Politiker der sich auf die Seite der Bürger stellt wird bepöbelt.

Jetzt müssen sie ihn nur noch in die Rechte Ecke stellen, dann ist der Weg frei...
 
"Mehrere Innenminister der Bundesländer" Sollte es nicht eher heissen "Mehrere Anwärter zum Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED" ?
 
Über die NSA regt sich jeder völlig zu Recht auf, aber im eigenen Land ist Leute ausspionieren für die Herren Innenminister wieder absolut wünschenswert.
Nennt mich engstirnig, aber für mich ist es eine ganz schöne Doppelmoral.
 
VDS ist doch nen alter Hut! Hatten wir doch schon mal! Nun soll mir wenigstens einer ein Fall nennen, wo diese VDS zur Aufklärung eines Verbrechens dienlich war, meine nicht Filesharing. Die Ganoven lassen sich doch nicht durch eine IP erwischen! Was die Justitz bei mir sehen wird, der Rechner läuft 24/7, Daten sind unterwegs, dummerweise 256Bit verschlüsselt mit ständig wechselnden IPs quer durch die Weltgeschichte. Das ist zwar mit Kosten verbunden, aber es ist mir meine Privatsphäre wert!
 
Mithilfe der über die gesamte Bevölkerung gespeicherten Daten können Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Freundschaftsbeziehungen identifiziert werden. Auch Rückschlüsse auf den Inhalt der Kommunikation, auf persönliche Interessen und die Lebenssituation der Kommunizierenden würden möglich.
Gewalt ist zwar Kacke aber was macht man gegen Parasitenbefall im Reichstag???
 
Ob die dafuer die ex-Mitarbeiter der Stasi reaktivieren? Die wissen wie es geht. Und die Merkel als ex-IM kennt ja wohl auch die richtigen Leute. Oh mann, was ist nur aus diesem Deutschland geworden auf das ich mal (wirklich, kein Witz) stolz war und fuer das ich mal die Finger fuer den Eid auf Deutschland gehoben habe. Dieses Deutschland ist die letzten mehr als 20 Jahre so den Bach runtergegangen. Kohl, Schroeder, Fischer und Merkel haben das Land ruiniert, mit der EU als Werkzeug und der breiten Massen als doof bloekende Schafen als Waehler. Bin froh das ich heute im Ausland lebe und weg bin von der Scheisse ......... Zurueck in diesen Mist will ich jedenfalls nicht mehr !!!! Ich lebe im nicht-europaeischen Ausland und habe freien Zugang zu einem freien Internet, was ja heute doch keiner mehr kennt in Deutschland oder Europa. Woher ich das weiss? Weil ich auch freien Zugang zu nicht zensierten Nachrichten habe, was man heutzutage auch nicht mehr kennt in Europa. Es ist schockiernd was man im Ausland ueber Europa hoert, wovon man in Deutschland nix hoert.
 
@pmwarden: Und in welchen Land wohnst du? Meiner Meinung nach gibt es momentan kein wirklich "freies Land". Außerdem: So gut wie immer wird über das Ausland kritischer berichtet als über das eigene Land.
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles