Bundesregierung nimmt Stellung zum RedTube-Fall

Der Rechtsauffassung der Anwälte bei der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) hinsichtlich des Status' von Videostreams aus dem Internet hat nun sogar die Bundesregierung widersprochen. mehr... Gesetz, Recht, Paragraph Porno, Abmahnung, RedTube Porno, Abmahnung, RedTube Redtube

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Die Rechtslage ist zwar nicht eindeutig geklärt... Aber dass es eine abzocke ist, sollte jedem klar sein. Warum also bis zum europäischen gerichtshof kommen lassen wenns doch auch einfacher geht. Wir leben in einem Staat der rein rechtlich alles berücksichtigt aber viel zu wenig für den Bürger macht.
 
@.:alpha:.: ma im ernst... gib es einen demokratischen Staat mit parlamantarischer Infrastruktur, in dem mehr gemacht wird für den Bürger als in Deutschland? Perfekt wird es niemals sein.. ich kann Dir aber allein 9 deutsche Nachbarländer aufzählen, denen es auch nicht anders ergeht. In Deutschland wird immer gemotzt, gemotzt, gemotzt. Ich für meinen teil bin froh in Nord-Europa + Deutschland zu leben, statt in Spanien, England oder Italien..... die wären nämlich froh, wenn sie solche Sorgen hätten.
 
@TurboV6: ja sicher, für die reichen bürger!
 
@snoopi: so Stammtisch-Geschwätz. Biste Linken-Wähler? Ich verdien ganz gut und hab trotzdem die "gleiche Sorgen" wie viele Freunde und Bekannte von mir. Geld macht vieles einfacher; so ist der Kapitalismus - aber es ebnet lange nicht alle Strassen. Und Geld ist schneller weg als man schauen kann.
 
@TurboV6: das Argument "wo anders geht es den Menschen aber schlechter" ist genauso eine Stammtisch-Geschwätz. Mit diesem "Argument" kann man nehmlich nur eins , alles schlechter machen als es schon ist.
 
@Der-Magister: natürlich muss man sich immer mit dem Optimum messen; aber es kann nicht sein, dass ein Regierung wegen ein paar "Internet-Lapalien" teilweise aufs niederste beleidigt wird und man überhaupt keine Ahnung hat, wie gut es einem eigentlich geht - oft wegen der Regierung. Hätten wir (so) korrupte Politiker wie in den südlichen Ländern hätten hier manche nicht mal die Kohle, um sich via Internet auf WinFuture zu beschweren. Ab und zu muss man einfach die Leute wieder auf den Boden der Tatsachen holen und Vernunft einprügeln. Alles auf einmal geht nicht.
 
@TurboV6: Willst du jetzt hier echt darauf eingehen was die Regierung macht oder nicht ? Ich denke das WF dafür klar der falsche Platz ist. Alleine das Du einen der was gegen deiner Meinung sagt als "Linken-Wähler" versuchst zu Beleidigen sagt schon viel aus über deine Art zu Argumentieren. Fakt ist das die Gerichtsbarkeit nicht auf die Reihe bekommt hier mal eine klare Aussage zu tätigen und das geht von der Regierung aus die lieber eine wartende Haltung einnimmt als den "Werteverwertern" Einhalt zu gebieten.
 
@Der-Magister: das is populismu; keine Meinung gewesen. Allein der Fakt, das hier "die Regierung" gar keine Aussage gemacht hat, sondern as Bundesjustizministerium, was also zwei paar Stiefel sind, zeigt, dass manche den Unterschied nicht verstanden haben und trotzdem auf der Regierung rumhacken. Die Regierung KANN hier gar nichts machen, da die Verantwortung seit dm Einspruch der EU auch dort liegt.
 
Der letzte Satz ist entweder die übliche Floskel oder ein bitterböser, nicht lustiger Scherz. Seit wann orientiert sich die Bundesregierung an reale Gegebenheiten?
 
@Memfis: Du erwartest natürlich, dass Filesharing legalisiert und legitimiert wird ;)
 
@iPeople: Seit wann ist Filesharing generell illegal?
 
@moribund: Filesharing von Urheberrechtlich geschütztem Material. Ich habe wohl zu vielerwartet, aber offenbar muss man das dazu schreiben.
 
@iPeople: Ja, wie konnte ich es nur wagen Dich auf einen Fehler hinzuweisen. Noch dazu wo überhaupt nicht von gewissen Kreisen versucht wird Filesharing generell als kriminell hinzustellen. Das sollte Dir eigentlich bewusst sein - aber da habe wohl ICH VON DIR zuviel erwartet...
 
@moribund: Du hast mich nicht auf einen fehler hingewiseen, sondern lediglich interpretiert, ich würde Filesharing allgemein als illegal sehen. ich habe wohl zu viel erwartet, dass Du das erkennen würdest. Ich gelobe Besserung, und werde es nächste Mal iditoensicher formulieren. DAS war lediglich mein Fehler. Denn warum sollte ich Filesharing allgemein meinen, wo es um Urheberrechtsverletzung geht ? Und verletzt man das urheberrecht, wenn man sich eine Linux-Distri per Torrent zieht bzs diese gleichzeitig teilt? Nein, also warum sollte ich das generell meinen? Ist im Kontext denken wirklich so schwer?
 
@iPeople: Interpretiert? Du hast geschrieben "Filesharing legalisiert und legitimiert wird", was klar impliziert, dass es illegal/illegitim wäre, also erzähl hier keinen Bockmist. ^^ Steh einfach dazu dass Du Blödsinn geschrieben hast, anstatt mit einem blöden Spruch auf mein erstes Posting zu antworten.
 
@moribund: Ja, das habe ich geschrieben, im Kontext einer Diskusion um Urheberrechtsverletzung. Und? Das impliziert eben nicht, dass es generell illegal ist. Das hast DU in meine Aussage hineininterpretiert, als Dein beißreflex einsetzte. Lassen wir das einfach. Du hast recht, ick meine Ruhe.
 
@iPeople: Natürlich hab ich recht! ;)
 
@iPeople: Filesharing ist doch LEGAL? Nur das sharen mancher Dateien nicht! Erst denken, dann posten!
 
@Asghan @moribund: Na ich gehe mal schwer davon aus, dass wir alle wissen was er meinte... Es stellt wohl auch keiner in den Raum, dass es illegal ist, Medien zu streamen die auch legal weitergegeben werden dürfen. Jetzt aber nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Sowas ist bisl kindisch und besserwisserisch. Meinst du nicht?
 
@Asghan: Im Kontext einer Diskusion um Urheberrechtsverletzung sieht die Sache eben anders aus. Also erst denken, dann meckern.
 
@iPeople: Auch wenn die erpresserischen Abmahnwinkeladvokaten das natürlich gerne so hätten: Wir reden hier sowieso nicht über Filesharing.
 
@DON666: Wenn man es genau betrachtet, ist auch Streaming sharen ;) nur dass es eben nur einen gibt, der teilt ;)
 
@iPeople: Und keinen, der es hinterher am Stück als Datei hat, die er weitergeben kann. Filesharing resultiert nach meiner Auffassung eben - im Gegensatz zum Streaming - in weiterkopierbaren Dateien auf der Platte.
 
@DON666: In dem Augenblick, wo jemand etwas weiter gibt, hat er "geteilt" , so meinte ich das ;)
 
@DON666: "Und keinen, der es hinterher am Stück als Datei hat, die er weitergeben kann" - Das stimmt so nicht. Oft wird der Stream nämlich komplett im Cache gespeichert. das ansehen eines Stremas ist technisch gesehen ein Download. Wenn, dann müsste man den Streamer belangen; sofern er geschützten Inhalt streamt.
 
Wenn das die Auffassung der Bundesregierung ist, dann paßt das Gesetz an und wartet nicht, bis ein Richter, nach geltendem Recht(!), wohlmöglich gegen eure Auffassung entscheidet! Dazu seit ihr übrigens da! Unfaßbar!
 
@OPKosh: Die werden das schon anpassen, öffentliches streamen wird illegal, fertig ;-)
 
@Tomelino: Bedenke, was "Streaming" alles sein kann, wenn man die Grenzen von Internet-Medium mal ausser Acht lässt. So gesehen streamen die Stadtwerke Wasser an die Verbraucher. Das es hier keine tatsächlich deutliche Aussage, abgesehen von diesem "jaja.. die haben Recht", gibt ist schlicht lächerlich.
 
@erso: technisch sind Wasser-Streamen und Video-Streamen zwei völlig verschiedene Dinge. Du reisst da was ziemlich aus dem Kontext.
 
@OPKosh: es gibt kein geltendes Recht in dieser Richtung. Das ist immer noch eine im Gesetz nicht abgedeckte Stelle (Grauzone). Deswegen sind alle Verfahren diesbezüglich auch eingestellt oder auf Eis.
 
@TurboV6: Eben! Also kommt es am Ende auf den Richter, im jeweils einzelnen Fall an, oder?
 
@OPKosh: sicherlich nicht; Allein die Zuständigkeiten werden hier zwei verschiedene Richter betreffen. Und ein Richter bzw. das Urteil ist ebenso anfechtbar; deswegen gibt es Instanzen.
 
Mit U+C ist eben kein Geld zu machen
 
von Gravenreuth, wieder auferstanden.
 
Das Internet ist für uns alle Neuland!
 
Frage: Wenn das ein Bericht über die Antwort auf die kleine Anfrage der Linken vom 17.12. ist , müsste diese nicht schriftlich beantwortet werden? Wenn Ja, wo ist diese nachzulesen? Auf Bundestag.de finde ich irgendwie nichts.
 
@Lastwebpage: habe es gefunden http://blog.kowabit.de/wp-content/uploads/2014/01/KA_Linke_Antwort_Redtube_Abmahnungen.pdf
 
"dass dies bereits gegeben ist, wenn der Stream vorübergehend lokal für die kurze Zeit der Wiedergabe zwischengespeichert wird" ... eben diese wird bereits in einem entsprechenden Paragraphen behandelt und stellt KEINE Kopie dar. Das müssten ANWÄLTE eigentlich wissen - aber U+C besteht ja nur aus Geldfressern.
 
@Der_da: Welcher Paragraph wäre das?
 
@iPeople: § 44a UrhG
 
@Fortytwo: Punkt 2 davon gelesen ? Nicht nur selektiv wahrnehmen bitte ;)
 
@iPeople: Punkt 1 endet mit dem Wörtchen ODER, es muss also nur einer der beiden Punkte zutreffen :D
 
@otzepo: § 53 UrhG Absatz 1. Der trifft zwar nicht auf redtube zu, aber es ging ja jetzt ums Streamen generell.
 
@iPeople: mich hat nur das Oder gefreut, denn das es rechtmäßig ist sollte ja logisch sein. Das Problem an dieser Urheberrechtssache für Leecher ist, wenn das mit dem Verfolgen von Urheberrechtsverletzungen so weiter geht wird uns noch allen der Kopf abgeschlagen, weil wie wissen wie die Mona Lisa aussieht. Der jenige der es zur Verfügung stellt begeht die Urheberrechtsverletzung, der Konsument kann ja nicht riechen ob es nun legal ist oder nicht (vor allem da auf solchen Seiten (teilweise seriöse) Werbung eingeblendet wird kann man schnell denken es würde ein werbefinanzierter Dienst sein). Ob ich nun einen Stream anschaue und er temporär gespeichert wird oder ob ich mir das Video runterlade und dann angucke finde ich irrelevant. Zusätzlich darf man auch nicht vergessen, dass auf allen Datenträgern bereits pauschal eine Pauschalabgabe ist, die es mir erlauben sollte Privatkopien oder temporäre Dateien anzulegen. Wenn ich zusammenrechne was meine technischen Geräte hier an Pauschalabgabe gekostet haben, da fällt man vom Glauben ab. http://goo.gl/OnMndW da kann ich aber viele Filme und Musik-Alben für kaufen (MiniDisc-Recorder 25 EUR für die Musikindustrie sag ich da nur, auch wenn man sich damit nur Sampler seiner eigenen CDs drauf gepackt hat)
 
@otzepo: Ja, aber genau das ist immer der "Fehler" ... diese selektive Wahrnehmung an kleinen Deteils in Gesetzen, die einem ins Weltbild passen. Und hört auf, die GEMA-Abgabe auf Geräte (die ich persönlich ätzend finde) als Legitimierung dafür zu sehen, alles aus dem Netz zu laden. Wenn du 25 Euro GEMA bezaahlt hast und das unbedingt auf CD`s umrechnen musst, dann sind das genau 2-3 CD`s und nicht mehr. Und Du hast ernsthaft nach 2010 noch einen MD-Recorder gekauft?
 
@iPeople: was das teil damals gekostet hat, da waren es sicher auch schon 50 mark ... ich finde illegale downloads nicht korrekt, ob es nun streaming ist oder echte downloads - aber es ist besser als die katze im sack kaufen und bei nichtgefallen nicht umtauschen dürfen. wenn was gefällt wird es gekauft, wenn nicht dann nicht. bei pornos ist das so eine sache, die ist in deutschland ja quasi verboten und darf im internet oder via versandhandel eigentlich gar nicht vertreiben werden (gesetze bestehen und haben gültigkeit, werden aber nicht durchgesetzt) - daher ist da nochmal besonders strittig ob da überhaupt wer urheberrechtsansprüche haben kann die verletzt werden können.
 
@otzepo: 50 Mark sind auch nur 2-3 CD`s . Seltsame Rechtsauffassung: Auch Pornos unterliegen einem Urheberrecht. Und nein, Pornos sind in D nicht verboten, wer behauptet sowas? Bei Filmen gehe ich mit, egal wie, man kauft immer die Katze im Sack. Aber bei Musik gibt es zig legale Möglichkeiten, in ein Album reinzuhören. Da sind illegale Downloads nicht notwendig.
 
@iPeople: das ist etwas komplizierter. Das Jugendschutzgesetz verbietet die Verbreitung durch Versandhandel und durch Telemedien (und das internet ist ein Telemedium). Das Sittengesetz sieht Pornos und Telefonsex als sittenwidrig an (ausgesetzte Verordnung, daher keine Verfolgung - aber aufgrund dieser Rechtsauffassung braucht man Telefonsexposten auf der Telefonrechnung nicht bezahlen). Und zu guter letzt auch noch die fehlende "Werksqualität", da rumrammeln kein schützenswertes Werk erzeugt greift das Urheberrecht bei den meisten Pornoproduktionen nicht (hochwertige Pornos können ein Werk darstellen. Ist wie bei den Cliparts, hat ein Piktogramm keinen künstlerischen Wert darf es gratis verwendet werden), da für primitive Fime dann nur der Schutz für "Laufbilder" herangezogen werden kann, dafür muss der Film aber in Deutschland Ersterschienen oder binnen 30 Tage nach Ersterscheinung in Deutschland veröffentlicht worden sein - ist das nicht der Fall greift auch kein Urheberrecht.. http://goo.gl/iQ8nzu
 
Wie kamen die dann an die Namen und Adressen der Nutzer? Das geht ja nur über den ISP mit richterlichem Beschluss oder?
 
@Nils16: Telefonbuch ...
 
@Nils16: Den richterlichen Beschluss gabs doch, auch wenn der unter Vortäuschung falscher tatsachen erschlichen wurde.
 
Und warum nun nur wieder die Streams? Warum nicht auch gleich reine Downloads von Sharehostern. Das ist dann wieder was anderes und somit illegal oder wie?
 
@legalxpuser: Du hast den Unterschied von Streaming und Download in der Rechtsauffassung nicht verstanden, oder willst Du es nicht verstehen?
 
@TurboV6: Ja... genau Download. Sonst war es immer nur der Upload jetzt auch schon der Download. Wer hat das nun eigentlich verzapft?
 
@legalxpuser: nochmal: ein Rechtsverstoß muss in einer Demokratie aktiv erfolgen. Mit einem Download erfüllst Du diesen Tatbestand; mit einem Stream NICHT. Ein Stream ist rein ideell und für den Nutzer so, dass NICHTS lokal gespeichert wird. Aus technologischer Sicht erfolgt ein ZWISCHEN-Speichern; aber kein endgültiges. Normale, nicht IT-affine nutzer wissen gar nicht, dass etwas gespeichert wird. Die denken: Anzeigen und fertig. Findige Anwälte der Content-Industrie meinen, dass ZWISCHEN-Speichern auch ein Verstoß wäre - doch bisher gibt es KEINERLEI Urteile und offizielle Rechtsauffassungen, die genau dies bejahen. Im Gegenteil: die EU bestrebt sogar die aktuelle Grauzone des Streamens per Gesetz zu legalisieren (deswegen wird Deutschland auch kein eigenes Gesetz bringen, EU ist eh höher) - sie machen es ja mit ihren Online-Parlamentarischen-Sitzungen nicht anders: die werden auch gestreamt. Daher ist ein generelles Verbot sowieso aussichtslos. Und auch wenn die Mehrheit immer meint, dass alles verboten wird: Gott sei dank sind die Grünen nicht an der Macht und es hat bei vielen im Bundestag und EU-Gremium ein Umdenken stattgefunden. So hat die EU-Kommission die Vorratsdatenspeicherung gekippt (und bisher sind alle Komissionen gestattet wurden) und auch das Streamen wird sicher legalisiert werden.
 
@TurboV6: ja hast du natürlich recht. Hab auch noch mal nachgeschaut,. bisher ist auch noch kein einziger Fall bekannt wo jemand wegen einem Download von einem Sharehoster abgemahnt wurde bzw. verklagt! Also wird das schon noch ne Weile so weitergehen....^^
 
Wenn sich nun herausstellt, dass der Steam nicht abmahnungswürdig ist, bekommen dann die "Angstzahler" ihr Geld zurück? Immerhin hätte sich die Abzock-Kanzlei durch Rechtsbeugung die Gelder illegal angeeignet!
 
@Kobold-HH: Ich denke, "automatisch" sicher nicht. Das müssen die Zahler sich vor Gericht zurückerstreiten, was u.U. mit höheren Kosten verbunden ist als der Betrag, den sie gezahlt haben.
 
Das problematische an der Sache ist, das der Fall "RedTube" von Anfang an, eine Abzock-Masche war.Leider kann ich den Betroffenen nun erst recht keine Hoffnung mehr machen, das sie ihr Geld wieder sehen werden.Während alle mit den Fortgang dieser Sachlage beschäftigt haben, hat "The Archive AG"scheinbar andere Pläne geschmiedet.Ich hatte gestern in mehreren Abschnitten versucht, die Website dieser Firma auf zu rufen.Alles Vergebens?!?!?!?Im Google-Suchverlauf werden sie zwar noch temporal angezeigt, doch versucht man ihre Website an zu steuern, bekommt man nur die Mitteilung, das der Server nicht gefunden werden kann.Er sieht so aus, als haben die sich verpisselt.
 
@Fanta2204: Die machen nen Domainumzug.. und gleichzeitig nen Firmenumzug.. laut whois-Abfrage sind sie mit ihrer Firma ein paar Kilometer weiter gezogen und bei nem neuen Hoster. Wollen damit wohl der Zustellung der einstweiligen Verfügung aus dem Weg gehen um Zeit zu gewinnen.
 
@Trashy: ich glaube eher, das sie versuchen,sich den Strafbehörden zu entziehen.Damit ist wohl nun offenkundig klar,das sie Dreck am stecken haben und auf der Flucht sind.
 
@Fanta2204: Dann müssten sie schon nach Panama und nicht nur 18km weiter. Die neue Adresse ist ja nun bekannt.
 
Ich habe Verständigungs-Probleme mit dem News-Text. Wenn dort steht "...Die Bundesregierung bestätigt damit die Rechtsauffassung verschiedener Anwälte, wonach der Abruf eines Streams von einem Portal wie RedTube durch das Urheberrecht gedeckt ist..." Streams durch Urheberrecht gedeckt ist, heißt das denn nicht eigentlich dass dies doch unter das Urheberrecht fällt und die Verwendung eines Streams einen Urberrechts-Verstoß darstellt. Wäre nicht die bessere Darstellung gewesen "dass der Abruf eines Streams" NICHT dem Urheberrecht zuwider läuft bzw. gegen dieses verstößt?
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