Justizminister Maas stoppt Vorratsdatenspeicherung

Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, die Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) macht bei der Umsetzung dieser Pläne jetzt aber eine Vollbremsung. mehr... Heiko Maas, Justizminister, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Bildquelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas, Justizminister, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas, Justizminister, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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Hört hört! Ich bleibe dennoch skeptisch.
 
@trødler: Sollte es für Frau Leutheusser-Schnarrenberger tatsächlich einen würdigen Ersatz geben? Ich trau dem Frieden nicht.
 
Gut so! Ich hoffe sofortige Löschung wird dann auch bald zum Standard, besonders bei IP-Adressen, damit solche Fälle wie bei Redtube gar nicht mehr vorkommen!
 
@legalxpuser: Ist das nicht schön wenn man noch Träume hat!?
 
@JoIchauch: Ja das ist sicher sinnvoll!
Anstatt, kritisch neue Ansätze zu beurteilen und zu bewerten jeden zu diffamieren, der noch Hoffnung hat, dass sich Dinge auch zum besseren entwickeln können.
 
Der Heiko bewegt sich auf ganz dünem Eis. Hoffentlich gibts kein Ärger von "Mutti", sonst muss er auf die Stille Treppe.
 
@Sapo: Eher wird sie ihm ihr volles Vertrauen aussprechen. ;)
 
@trødler: Das sollte sie dann über ein gewisses Handy machen, damit diese Aussage auch Wochen später nochmal abhörbar .. *fg Mal im Ernst: was hat / hätte da eine CDUlerin bei nem SPDler zu wollen ? Ich meine, selbst wenn sie von irgend nem Lobbyisten angerufen werden würde, der natürlich nur rein zufällig der Vorstandsvorsitzende einer Firma ist, die aus lauter Vorfreude auf das doch bestimmt kommende schon ein paar Millionen in die Entwicklung geeigneter Überwachungs bzw. Aufzeichnungsgeräte gesteckt hat und der nun ein massives Fehlinvestment droht ... was hat sie bei der SPD zu wollen bzw. was sollte die ein Zurückpfeif oder gar Entlassen wollen Versuch jucken ? Ich gebe zu, das ich es selber nicht weiß, angesichts der obigen News bzw. der Entwicklungsrichtung der Dinge hoffe: herzlichst wenig. Mir lag jedenfalls auf der Zunge, aufgrund des Tenors der News sagen zu wollen: wow .. es geschehen doch noch Zeichen und Wunder *g
 
@DerTigga: Da SPD und CDU in einer Koalition sind und Mutti die Kanzlerin ist, kann sie auch festlegen welches Amt welcher Abgeordnete inne hat, oder eben nicht inne hat. Da spielt es keine Rolle das Maas in der SPD ist.
 
@trødler: Ach deeeeswegen haben die so lange über die GroKo verhandelt, da gibts nen Haufen nötiger und sicherheitshalber schriftlich festzulegende Antientlassungs .. äähh... "Absicherungsklauseln".. *fg
 
@DerTigga: Das kann man nicht absichern. Die Kanzlerin kann Minister einstellen und feuern wie sie lustig ist, das ist so im Grundgesetz geregelt - und wenn es die eigene Macht stärkt, halten sich Politiker zur Abwechslung ans Grundgesetz. Merkel hat übrigens schonmal einen Minister rausgeworfen (und ist somit einer von zwei Kanzlern die dies je taten), und zwar Norbert Röttgen.
 
@trødler: Das ist das gefärlichste was sie machen kann! ;)
 
@Sapo: Ich glaube, Mutti selber kann hier wenig tun. Es sei denn, sie will sich mit der SPD anlegen und die Koalition riskieren. Auch ist es Sache der Partei, wer Minister ist. Im Koalitionsvertrag ist nur das Ressort festgelegt. Wenn Maas sich stur stellen sollte und seine Partei hinter ihn stehen sollte, dann nützt auch die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers wenig. Sie wird also stillhalten, wie die Jahre mit der FDP und Sabine L-S zuvor.
 
@Sapo: stille Treppe? stille Treppe war gestern. Meint ihr, die Griechen haben Merkel umsonst schon oft genug als Domina dargestellt?
 
So viel ist sicher: Hätten wir in nur 4 Monaten und 19 Tagen nicht die EU-Wahl 2014, hätte er nicht auf die Bremse, sondern auf's Gas-Pedal getreten.
Dafür muss man Parteien nur mal nach Taten, anstatt Sonntagsreden und Schlagzeilen bewerten: http://www.daten-speicherung.de/index.php/ueberwachungsgesetze/

Noch mal verarscht mich die SPD nicht; ich werde die Piratenpartei wählen.
 
@dungeonlight: Auch wenn ich da ebenfalls nicht optimistisch bin dass hinter der "Bremse" was dauerhaftes oder keine Verarsche steht, aber CDU und SPD wurden doch auch bei der Bundestagswahl gewählt obwohl sie offen für die VDS eintreten. Warum sollten sie nun für die EU-Wahl die VDS hinten anstellen wo die Bürger doch grad begeistert und überwältigend den Überwachungsstaat gewählt haben?
 
@dungeonlight: Irgendwann ist immer die nächste Wahl. Das kannst du also prinzipiell bei jeder Tat eines Politikers sagen. Besonders fair ist es aber nicht, denn gibt es was, was er jetzt hätte tun können, sodass du es nicht für Wahlkampftaktik gehalten hättest? Machen Politiker nicht das, was man will, beschimpft man sie. Machen sie mal das, was man will, beschimpft man sie trotzdem, weil sie es natürlich nur mit Hintergedanken getan haben. Klingt für mich jetzt nicht gerade nach einer fairen Beurteilung. Mir ist es prinzipiell egal, ob evtl. hinter einer Entscheidung in der Politik ein weitergehendes Kalkül steckt. Man sollte stets nach der Sache an sich über einen Politiker urteilen, denn darauf kommt es letztendlich an. Wenn er etwas Vernünftiges tut, weil es seine Überzeugung ist, ist das Resultat nicht besser als hätte er das Vernünftige nur getan, weil es ihm bei der nächsten Wahl in eine bessere Position bringt. An der ganzen Wahlkampfbetonung ist niemand anderes als der Wähler selber schuld. Wer legt denn so gesteigerten Wert darauf, dass in den Monaten vor der Wahl ein Politiker / eine Partei besonders gut dasteht? Da kann ein Gesetz / eine Reform / ein Beschluss noch so dringend notwendig sein für die Zukunft unseres Landes, sobald es kurzfristig unbequeme Einschnitte bedeutet und unmittelbar vor einer Wahl liegt, wird die jeweilige Partei vom Wähler brutal dafür abgestraft ohne Rücksicht auf langfristige Überlegungen, die dahinter stecken könnten.
Der Wähler honoriert es hierzulande nunmal mit seiner Stimme, kurz vor der Wahl mit Wohltaten überschüttet zu werden. Traurig aber wahr. Ernste und schwierige Sachen werden darum vor Wahlen nicht angepackt, weil jeder weiß, dass es dafür vom Wähler auf die Fr*sse gibt.
 
@mh0001: der grund warum man die politiker beschimpft, wenn sie mal was schlechtes tun, aber auch wenn sie mal was gutes tun, ist schlicht die erfahrung, die man mit diesen gemacht hat! denn selbst wenn ein politkker mal was "gutes" tut, so hat die erfahrung eben oft gezeigt, dass sich dahinter halt doch mehr verborgen hat bzw. in gewisser weise gar nichts... denn entweder, war es nur heiße luft oder es wurde hintenherum ein vorteil erspielt, der auf kosten der brüger ging. und bitte, tu nicht so, als ob jeder, jeden einzelnen politker immer nur beschimpft! denn es gibt seltene ausnahmen bei dieser bevölkerungsgruppe. so hat frau Leutheusser-Schnarrenberger sich immer wieder durch ihre aussagen ins rechte licht gerückt, weil sie ihren aussagen auch taten hat folgen lassen. bei dieser frau hab ich eben die erfahrung gemacht, dass sie nciht nur dumm daher redet! beim rest, hab ich ne andere erfahrung gemacht. wie soll ich (und damit viele andere) denn nun auf solche aussagen wie vom maas reagieren, wenn die politiker im üblichen nie vertrauenswürdig sind?! ich kenne den maas nicht wie konsequent und ehrlich er in dieser position ist, also muss er erstmal zeigen, was er machen wird. und dann wird er die anerkennung erhalten. aber da die anderen politiker nie so agieren (wie sie es vorgeben), misstraut man diesen auch zu recht. denn bei vielen kommt nur heiße luft, und da wäre es dumm, sich jedes mal aufs neue darauf zu verlassen! damit muss maas leben. zumindest am anfang. es kommt ja dann ganz auf ihn an, ob er wieder nur vorheuchelt, wie so viele andere politiker, oder ob er es wirklich ernst meint und versuchen wird, alles gesagte umzusetzen. EDIT: oder schau einfach mal in [o6]... so wirklich glaubhaft und vertrauenswürdig erscheint mir der mann bisher nicht so recht...
 
auf jeden Fall erstmal die richtige Entscheidung, statt jetzt etwas für Geld umzusetzen, was am Ende dann wieder für Geld geändert werden muss...
 
http://de.ign.com/feature/21586/justizminister-heiko-maas-spd-killerspiele-sollten-verboten-werden
 
@ephemunch: Also ist das alles doch leider wieder nur die typische SPD-Heuchelei.
 
@ephemunch: hm.. rechtfertigen muss er sich also laut dem Ende des von dir verlinkten Berichts. Seitens der Verfasser ihm einfach zuzutrauen, das er seit 2009 durchaus (alleine) was dazugelernt hat, das geht mal garnicht ?
 
@DerTigga: er vertritt ein volk! wenn er aussagen in der vergangenheit getroffen hat, die das volk betreffen, dann kann (und darf!) man nicht einfach davon ausgehen, dass er ja schon seine meinung durch supi intelligentes dazulernen geändert hat. er hat mal eine aussage getroffen, also muss er als volksvertreter klarerweise eine scheinbare änderung seiner meinung nun auch glaubhaft darlegen! das hat im grunde auch nichts mit dummen misstrauen zu tun. das hat was damit zu tun, dass die ansichten eines volkes durch die ansichten einer person vertreten werden. und da darf und muss sich das volk ja wohl ein möglichst genaues bild von machen, oder etwa nicht?!?!
 
@larusso: Verstehe ich das richtig, das du der Meinung bist, das es grundsätzlich, also sogar auch bei dir selber, sowas wie verzeihliche Jugendsünden nicht geben sollte ?
 
@DerTigga: was hat das denn mit jugendsünden zu tun?! es geht um ansichten, die man haben kann oder auch nicht. diese ansichten, die er damals geäußert hat, haben heute immer noch deutlich ältere menschen! besitzen diese menschen dann also immer noch ihre "jugend"sünden, oder was?? er soll sich doch nicht rechtfertigen dafür, was er damals gesagt hat. er soll sich auch nicht entschuldigen! er soll lediglich glaubhaft machen, dass er seine meinung dazu geändert hat!! (folgt daraus eine rechtfertigung wie z.b., dass ihm damals die negativen auswirkungen noch nicht klar waren, dann umso besser) das soll er machen aus fairness gegenüber denen, die diese ansichten nicht teilen. aber auch denen gegenüber, die diese ansichten teilen. und beide lager wollen wissen wovon sie nun vertreten werden. nur weil ich diese ansichten nicht teile, heißt das doch nicht, dass ich nur deswegen das von ihm verlange!... man man...
 
@larusso: Deine Definition von Jugendsünde scheint von meiner weit abzuweichen. Ich sehe das als: größeren Fehler gemacht und draus gelernt, Fokus auf: wird zukünftig "besser" gemacht / vermieden. Bei dir habe ich den Eindruck, das es dir nachvollziehbar erscheint, das auch weiterhin (bis ins höhere Alter) null draus gelernt werden wird. Ob er seitdem diese damalige Aussage erneut vertreten hat, wäre doch wohl sehr viel relevanter, als die ollen Kamellen von 2009 nochmal aufzuwärmen ? Allemal relevanter als Forderungen a la: erst wenn er vorm Papst oder alternativ vor zig Abgesandten von (Zocker)Webseiten widerrufen hat, IST es / er WIEDER vertrauenswürdig, akzeptabel, unverdächtig genug ? Tut er sowas nicht, nimmt er sein Recht wahr, solche Leute abblitzen zu lassen, dann gehen womöglich auf bestimmte Art gestrickte Menschen nen Kredit aufnehmen, um noch so viele Games wie nur geht einzukaufen, bevor da "was kommen könnte" ? Das Politiker / Parteien ihre Versprechen bzw. öffentlichen Bekundungen ändern oder brechen, ist doch wohl seit Jahrzehnten bekannt ? A propos Politiker: welcher hat sich, deiner Erinnerung nach, eigentlich innerhalb der letzten 6 Monate gewagt, diese Killerspielverbotsgeschichte nochmal ernsthaft und längerfristig zu vertreten bzw. aufzuwärmen ? Wie wahrscheinlich ist es also überhaupt, das da was kommen wird bzw. der Herr Maas da nun drangsaliert werden muss ? Radikal gesagt, werde ich mit Freuden denjenigen in den Allerwertesten treten, die durch solch eine, für Herrn Maas sicher kräftezehrende, Kamellenaufwärmaktion, dazu beitragen, das er bei dem was er, wie in obiger News beschrieben, im Moment "Gutes" tut, ausgebremst wird.
 
@DerTigga: komm mir doch jetzt nicht mit so nem zeug! entweder du willst verstehen, was ich meine oder eben nicht... deswegen geb ich mal zu deinem erguss im ersten teil keinen kommentar ab. die unterstellung mit dem ganzen scheiß einer jugendsüde war mir eigentlich schon zu blöd, um auf dieser grundlage zu diskutieren!... aber zum teil, dass bekannt ist politiker, dass politiker ihre bekundungen ändern oder brechen; ach du schreck? oO und die frage bezüglich der letzten 6 monate ist eine sehr gute! ja, und wir beide kennen die antwort. jetzt darfst du gerne raten (oder besser überlegen), warum die antwort so aussieht, wie sie aussieht! maas als einzelner wird es sicher schwer haben jetzt wieder ein killerspielverbot anzuleiern. mir gehts auch nicht darum, dass er hierbei drangsaliert werden muss! um gottes willen, ich spiele noch nicht mal die sog. killerspiele! aber bei einem solchen verbot, der sachlich zudem überhaupt nicht haltbar ist, verbirgt sich weit mehr!
 
@larusso: zu deiner Art zu antworten bzw. das überhaupt als Antwort zu bezeichnen, fällt mir am ehesten ein: au weia. Umarm und beschmuse du ruhig weiter deine Tendenzen bzw. dein es glauben können, das Maas seit 2009 durchgängig "gefährlich" ist bzw. geblieben ist, mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar ne Art langsam tickende (Antizockergesetz)Zeitbombe ist, aber erwarte nicht, das ich das nachvollziehbar oder als von dir mit Fakten belegt empfinde. Was erschreckt dich eigentlich so daran, das der Politiker Maas sein min. 4 Jahre altes Wort, nämlich das er härterere Killerspielgesetze will, längst gebrochen haben könnte ? ;-) Ach du Schreck, jetzt weiß ichs: er hätte unaufgefordert ein großes Brimborium drum machen müssen, da (Jahre) zuvor mal was "völlig falsches" von sich gegeben hatte. Richtig geraten ?? *fg Ansonsten fände ich es prima, wenn du unterlassen würdest, einfach mal drauflos zu behaupten, wir beide würden eine identische Antwort kennen. Meinen Punkt, wo und in welcher Konstellation ich das Wort drangsalieren verwendet hatte, hast du wohl auch nicht verstanden. Das drangsalieren bezog sich nicht darauf, das ihn irgendwer / ein anderer Politiker oder gar ne ganze Partei dazu be oder ausnutzen möchte / könnte, solche Gesetze (endlich bzw. gemeinsam) auf den Weg zu bringen, sondern darauf, das ihn irgendwelche, natürlich enorm respektablen, Gamervertreter zu schnellstmöglichen Distanzierungen zu sich selber bzw. Aussagen in ihrem Sinne nötigen wollen a la "Du hörmal Heiko, lass mal endlich alles stehn und liegen, was du so wegen dieser Vorratsdatenspeicherung um die Ohren und vor den Augen hast, kümmer dich lieber erstmal um uns Gamer, sei einfach nen guter Junge und verkünde endlich öffentlich die uns erlösenden: ..gesetz wird nicht kommen.. Worte !!"
 
@DerTigga: mein gott! so viel arroganz und unverständnis hab ich auf einem fleck ja schon lange nicht mehr erlebt!... bitte sehr, glaub halt was du willst, was ich angeblich denke oder sagen will. und du verstehst mich immer noch nciht bezüglich der "killerspiele" und kommst mir statt mit argumenten seit der jugendsünde (also eigentlich die ganze zeit schon) nur mit solcher polemik. wie zum schluss dein blödsinn über die gamer, und dass maas sein vorhaben zur vorratsdatenspeicherung mal ruhen lassen soll. wenn du nicht verstehst, was ich mit "ich spiele noch nicht mal die sog. killerspiele" sagen wollte, dann ist das nciht mein problem. ich hab übrigens nie mit fakten herumgeworfen, sondern mit argumenten. im gegensatz zu dir...
 
@larusso: dolle Sache, das du das, was du hier so abgesondert hast, als logisch miteinander verknüpft bzw. leicht verstehbar meinst einstufen zu dürfen. Bin irgendwie grade echt baff, das du dein mehrmaliges etwas zusammendenken, es aber anschließend nur zu etwa 8 bis 10% wirklich zu (be)schreiben, so vehement als wesentlich höherprozentig behauptest. Dir fallen ja deine völlig begründungs und faktenlosen Aussagen, um nicht zu sagen Beleidigungsversuche, per denen du immerwieder mal meinst, es als Wahrheit ab bzw. umstempeln zu dürfen, etwas von mir IST Blödsinn, IST Arroganz, IST ein vorsätzliches dich nicht verstehen wollen oder ähnliches, nichtmal mehr nennenswert auf. Das was du da treibst, ist meiner Auffassung nach kein eine Diskussion führen wollen, sondern viel eher eine Art von deine Meinung / Denkweise injizieren zu wollen. Und du meinst, sowas wie wütend werden zu dürfen, wenn man sich wagt, nicht (lange genug) stillhalten zu wollen dafür, sondern so fies ist, dich Zeit und Mühe aufwenden zu kosten, per die prozentuale Zusammensetzung davon ausführlich erklären können zu sollen. Wagt man sich sowas, dann wird man gerne mal von dir damit konfrontiert, das sei jede Menge eines unzulässigen sich nicht genug in dich reinversetzen wollens. Wieso ich mir das eigentlich so lange gefallen lassen habe, weiterhin versucht habe, gewisse Dinge bzw. Vorgänge etwas auszubremsen, hin zu einem weniger schnell weniger radikal und vehement drüber zu denken bzw. final drüber zu urteilen zu bewegen, wo es mir doch eigentlich zu 95% egal ist, ob irgendein BallerBallerKnallBummPengTOTspielverbot kommt oder nicht, da dieses Genre noch nie reizvoll für mich fand .. ach egal. Inzwischen verstehe ich meiner Meinung nach auch, was DON666 bei 08 / re 2 meinte bzw. angedeutet hat, der scheint schon ähnliche Erfahrungen mit dir und deiner Vorgehensweise gemacht zu haben. Ich packe nun jedenfalls meine Betonbohrer wieder ein und wünsche dir noch nen schönen Abend.
 
@DerTigga: ich kann grad kaum glauben was du da schreibst. aber egal, ich wünsch dir auch noch nen schönen abend.
 
Und Uhl sieht natürlich gleich wieder den Untergang unseres geliebten Vaterlandes kommen. Widerwärtiges CSU-Überwachungs-Pack.
 
@Karmageddon: Als ich Uhl gestern im TV sah, mußte ich mehr als grinsen. Tja, echt blöd, wenn der Juniorparter nicht bei Fuß läuft. Dabei hatten Sie sich das so schön zurechtgebastelt. War bestimmt einer der ersten Punkte neben der Maut und den Ministerposten bei den Koalitionsverhandlungen. Profalla haben die Medien den Wechsel zur Bahn versaut und die Kanzlerin fällt beim Langlauf. Mhmmmm. Wenn es mal schlecht läuft, dann läuft es schlecht. Grins
 
Der Typ kommt bei mir erst einmal auf die Whitelist ;)
 
@Agassiz: dann guck dir vllt doch lieber nochmal [o6] an, bevor du leichtsinnig zu schnell urteilst. ;)
 
@larusso: Dann aber fairerweise auch die Beiträge [re:2] und [re:4] in besagtem Post... ;P
 
@DON666: aha... dann aber wohl auch fairerweise [re:3] und [re:5]!... ;)
 
Voll der schwachfug mit der VDS! Prepaidkarte aufm Flohmarkt kaufen, am Computer VPNs und Proxy oder gar nur mobil mit der Prepaid und Auto ohne Navi. Nur Bares, keine Kartenzahlung. Was sollen denn nun vom Ganoven gespeichert werden? Die selbigen lassen sich doch nicht durch VDS überführen, so blöd sind die nun wieder auch nicht! Kostet uns aber wieder nen paar Mrd. Spuren verwischen ist einfacher als man glaubt und die glauben das VDS ist ein Heilmittel! Meine Meinung dazu: Muhahahaha
 
@Roger_Tuff: du müsstest es anders machen. prinzipiell ists ja so, wenn ein volk weiß das es beobachtet und belauscht wird, verhält es sich anders als ohne das wissen beobachtet und belauscht zu werden - stichwort ziviler ungehorsam. man müsste die überwachungsinstanzen mit so viel müll zuscheißen, dass sie an arbeit selbst zugrunde geht oder die überwachungsdaten müssten solche brisanten informationen über schlüsselfiguren unseres landes offenbaren, dass es das ganze system zersemmelt...
 
@Rikibu: Matthias Tretter hat mal vorgeschlagen, dass man wahllos Telefonnummern aus dem Sudan anrufen und irgendwas von "der blaue Elch ist gelandet" faseln sollte. Da kommt mal ein bisschen Schwung in den grauen Arbeitsalltag unserer Überwachungsbehörden. Auch wenn es natürlich für den ein oder anderen ahnungslosen Sudanesen nicht ungefährlich ist, wenn auf einmal eine Predator-Drohne über seinem Haus kreist!
 
@EmilSinclair: Du kannst auch einfach in jeder deiner Überweisungen an Privat, Dinge wie: "4KG C4 2014-04-22 NYC" schreiben. Wenn das nur 10.000 Leute bei einer einzigen Überweisung tun würden, hätten die paranoiden Staasi 2.0 Idioten genug zu tun. ;)
 
Wer's glaubt wird selig.
 
@Almoehi: und da diejenigen die arm sind im Geiste, die seligen sind, is die sache klar...
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