Nokia gewinnt deutsche Patentklage gegen HTC

Für den taiwanesischen Hersteller HTC war es kein besonders gutes Jahr und es geht auch mit einer Niederlage zu Ende. Ein Münchner Gericht entschied nämlich, dass HTC-Geräte wie das One gegen ein Nokia-Patent verstoßen. mehr... Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Dumfries Museum

Diese Nachricht vollständig anzeigen.

Jetzt einen Kommentar schreiben
 
Ich dachte Softwarepatente gibt es hier nicht?! Oder ist der "Vorgang" das man die Geräte nah zusammenbringt gemeint in dieser Klage, was natürlic wieder mal die Frage aufwirft, warum eigentlich überhaupt jeder Pups der eingereicht wird, auch das Patent erhält.....
 
@bowflow: Ich hoffe mal das ich es richtig verstanden habe? Ausnahmefall: "Steuerung Software", Es geht nicht um eine Übertragungssoftware sondern darum das unterschiedliche Geräte ein "gleiches" Kommunikation Protokoll erstellen, über die dann der Informationsaustauch Läuft. (http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?FT=D&date=20051207&DB=worldwide.espacenet.com&locale=en_EP&CC=EP&NR=1148681B1&KC=B1&ND=4)
 
@bowflow: hab nach dem lesen des artikels auch mehrfach nochmal die wörter "usa" und "patent" im zusammenhang gesucht..., aber bezieht sich ja echt auf Deutschland! sehr sehr bescheuert (schade) sowas...
 
@Trimmi: Was Patentierbar ist, finde ich gar nicht so einfach zu verstehen im Bereich Software. Aus Wikipedia werd ich so ganz auch nicht schlau. SoftwarePatente gibt es hier nicht und dennoch können bestimmte Steuerungen etc. wohl doch patentiert werden.... Das Problem sehe ich jedenfalls nicht bei den Gerichten, sondern eher da was alles Patentierbar (politik) bzw. bei den Behörden (Patentamt), die durchaus auch mehr Patente einfach mal nicht(!) zulassen könnten, weil trivial bzw. nicht wirklich neu... Wenn ich eine URL zwischen zwei Smartphones austausch via Bluetooth oder NFC, dann wüsste ich nicht was daran nun neu oder nicht trivial sein sollte. Bluetooth selbst bzw. Hat Nokia etwa NFC oder Bluetooth erfunden? Das wäre ein Patent wert.
 
@bowflow: Sie haben zu BT beigetrage, Entwickler waren laut Wiki: Jaap Haartsen & Sven Mattisson für Ericsson, Nokia und Intel. NFC stammt von NXP Semiconductors (vormals Philips) und Sony Quellen: http://de.wikipedia.org/wiki/Near_Field_Communication und http://de.wikipedia.org/wiki/Bluetooth
 
@Knerd: Bluetooth ist ein Industriestandard nach IEEE 802.15.1. Genauso wie WLAN gehört Bluetooth zu einem Standard. Auch wenn Nokia nichts zur Entwicklung von WLAN beigetragen hat, sind wir uns doch einig, dass jeder auch Nokia WLAN in seinen Geräten nutzen dürfen sollte. Da haben doch die Patentämter bzw. das Gericht geschlampt. Wie kann es frei sein Daten über Bluetooth zu übertragen, aber wenn es um eine URL geht, die zwischen zwei Bluetoothgeräten ausgetauscht wird, liegt dies unter einem Patent?! Ich bin mir relativ sicher, dass dies in einer höheren Instanz gekippt wird bzw. das Patent wie so viele andere auch gekippt werden (war bei Samsung vs Apple ja auch so).
 
@bowflow: Normalerweise lautet der Patentanspruch "Computerprogramm mit einem Programmcode zur Durchführung eines Verfahrens zum ..., wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: ..." Zur Beurteilung der Patentierbarkeit bei Computerprogrammen wird in der Regel darauf abgestellt, ob das Verfahren von den technischen Gegebenheiten außerhalb der Datenverarbeitungseinrichtung, auf der das Computerprogramm ausgeführt wird, abhängig ist bzw. auf diese einwirkt. Beispielsweise wäre dies gegeben wenn ein von einem Sensor bereitgestelltes Signal ausgewertet wird und ansprechend auf die Auswertung ein von der Auswertung abhängiges Signal zur Ansteuerung von irgendeiner Einrichtung ausgegeben wird. Ganz einfaches Beispiel: ABS-Sensor -> Sensorsignal -> Steuergerät auf dem das Computerprogramm ausgeführt wird - > Steuerungssignal zur Ansteuerung der Bremsen.
 
@Trimmi: Das Urteil gilt für ganz Europa (nicht nur für Deutschland), außer es wird durch eine Höherer Instanz Außerkraft gesetzt (Berufung / Revision), Theoretisch kann das bis zum EuGh (Europäischer Gerichtshof) gehen.
 
@Kribs: Nein, das Urteil gilt nicht EU-Weit sondern nur für Deutschland. Hintergrund: Nach der Erteilung eines Europäischen Patents durch das Europäische Patentamt muss das Europäische Patent in den einzelnen EPÜ-Vertragsstaaten validiert werden. Das Europäische Patent zerfällt sozusagen in einzelne nationale Patente. Die Validierung ist teuer und wird in der Regel selbst von finanziell starken Unternehmen nicht in allen 38 EPÜ-Vertragsstaaten durchgeführt, so dass Patentschutz in den EPÜ-Vertragsstaaten, in denen die Validierung nicht durchgeführt wurde, überhaupt nicht entsteht. Bei einer Patentverletzung muss dann in jedem EPÜ-Vertragsstaat, in dem das Europäische Patent validiert wurde, prozessiert werden. Übrigens ist laut der EPA-Datenbank das in der News genannte Europäische Patent EP1148681 in AT, BE, CH, CY, DK, ES, GR, IE, LI, LU, MC, PT, SE, TR erloschen bzw. wurde erst gar nicht validiert. Übrigens beschreibt selbst FOSS Patents den Wirkungsbereich des Urteils selbst auch korrekt: "Judge Dr. Matthias Zigann just handed Nokia a Germany-wide patent injunction against all HTC Android devices"
 
@ulliMAX: Ähm, nach meiner Kenntnis ist das Patent nicht abgelaufen, und für ganz Europa (Siehe re:1 Link) für Länder AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, ER, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR (20) gültig, sollte die Angaben Falsch sein bitte ich um Konkrete Angaben (Link), das Patent wurde Mehrfach ergänzt (6 mal) zuletzt 2011.
 
@Kribs: https://register.epo.org/application?number=EP01303576&lng=en&tab=legal Edit: Hab kurz im Detail geschaut was passiert ist. Wie vermutet, das Europäische Patent wurde erst gar nicht in allen EPÜ-Vertragsstaaten validiert (Gebühren nicht fristgerecht entrichtet, Übersetzungen nicht fristgerecht eingereicht usw.)
 
Da Nokia schon lange den Zug verpasst hat, werden sie jetzt zum Patent Troll.
 
@starbase64: Auf HTC hat sich Nokia erst eingeschossen, als diese einfach das exklusiv für Nokia lizenzierte Mikrofon in das One eingebaut hatten. Da waren die mächtig angefressen. Mag nicht mal der Fehler von HTC gewesen sein, ändert aber nichts am Fakt.
 
@starbase64: Warum mit dem Lumia haben die gar nichts falsch gemacht.
 
@starbase64: patenttrolle zeichnen sich dadurch aus dass sie nicht selbst forschen und auch selbst nichts anbieten...beides trifft auf Nokia nicht zu. Ansonsten, htc hat selbst schuld...
 
@0711: Nokia bietet nach dem Aufkauf von Microsoft keine Smartphones mehr an. Diese Eigenschaft von Patentrollen ist demnach schon mal zutreffend für Nokia. Ihre Forschungseinrichtungen in Deutschland und Finnland hat Nokia geschlossen. Ich weiß nicht ob sie noch welche in Asien haben, aber wenn nicht wäre diese Eigenschaft ebenfalls zutreffend. Ergo ist Nokia ein Patentroll auch nach deiner Definition.
 
@mywin: http://de.wikipedia.org/wiki/Nokia Sie produzieren sehr wohl noch ;)
 
@Knerd: Aber du solltest den Wiki-Eintrag auch lesen: "Am 3. September 2013 gab Nokia bekannt, seine Mobiltelefonsparte für umgerechnet 5,4 Milliarden Euro (3,79 Milliarden Euro zuzüglich 1,65 Milliarden Euro für Patentlizenzen) an Microsoft zu verkaufen und sich in Zukunft hauptsächlich auf das Netzwerkgeschäft[3] und seine Kartendienste[24] zu konzentrieren. Der Verkauf soll bis Anfang 2014 abgewickelt werden" Nur verlinken und zu hoffen, dass ihn keiner ließt reicht nicht :)
 
@mywin: Sie produzieren doch noch, Netzwerktechnik und Kartendienste ;)
 
@Knerd: Ja das schon, aber wir reden ja von Smartphones :)
 
@mywin: Wir reden von einem Netzwerkprotokoll ;)
 
@Knerd: In Smartphones und die Smartphoneprodukte von HTC wurden beanstandet. Vielleicht redest du von Netzwerkprotokollen aber nicht wir, wie beispielsweise auch re:2 deutlich macht.
 
@mywin: Korrigier mich, aber Bluetooth hat erstmal nichts mit Smartphones zu tun. Da es nur eine Firma Nokia gibt und diese durchaus noch produziert, ist sie kein Patenttroll.
 
@Knerd: EU Kartelwächter sehen das anders: http://www.areamobile.de/news/25968-eu-kartellwaechter-nokia-darf-kein-patent-troll-werden außerdem stellen sie keine mobilen Endgeräte mehr her und genau auf das verbinden zwi mobiler Endgeräte beruft sich das Patent. Nach der Definition spricht man also zurecht von einem Patenttroll, wenn man über Nokia spricht.
 
@mywin: Das ist bekannt, von wann ist denn die Klage? Steht leider nicht im Artikel, ich würde aber drauf wetten das sie VOR dem Verkauf kam.
 
@mywin:
NACH dem Aufkauf, richtig. Diese Patente/Technologien wurden aber früher entwickelt. In sofern macht es sinn die Früchte der eigenen Arbeit zu verteidigen. Sonst könnte sich ja jeder Entwicklungen im Selbstbedienungsverfahren klauen sobald eine Firma mal den Besitzer wechselt.
 
@mywin: der verkauf hat noch nicht stattgefunden, Nokia forscht auch aktuell noch (etwas zustimmen hiesst nicht automatisch dass es gleich umgesetzt ist), alle aktuell verkauften lumias werden noch von Nokia verkauft. Nokia ist auch nach dem verkauf kein patenttroll weil sie eben die patente nicht durch zukauf o.ä. besitzen sondern durch eigene Forschung, genau das ist auch der sinn des oft missbrauchten patentsystems, dem erfinder einnahmen sichern. Dazu kommt das Sie eben auch danach noch in der technologiebranche unterwegs sind.
 
@starbase64: Das war nach dem Ausverkauf der gescheiterten Smartphone-Segments durch Microsoft klar. Jetzt bekommt wahrscheinlich Nokia noch ein paar Euros um gegen Android zu klagen. Seltsamerweise klagt Nokia nämlich nicht gegen Geräte mit Windows Phone von HTC. Scheinbar sieht man bei Microsoft und Nokia sonst keine Chance für ihr Nischenprodukt Windows Phone.
 
Auch wenn ich nicht ganz verstehen mag was daran patentwürdig ist aber es ist und bleibt ein Patent und dafür kann ich selbst verständlich meine Rechte einfordern. Hat zufällig jmd. den Link zur vollen Patentschrift, ob es vllt. doch komplexer ist?
 
@Knerd: http://worldwide.espacenet.com/ einfach in der Suche die Patentnummer EP1148681 angeben.
 
@Knerd: Genauso wie runde Ecken für manche Patentämter eine schützenswerte geistige Eigenleistung waren. Zum Glück ist dies mittlerweile nicht mehr so. Warum jetzt die Übertragung von URLs über Bluetooth schützenswürdig sein sollte, ist mir auch unklar. Wenn ich ein Patent einreichen würde, dass die Übertragung von Videos über Bluetooth als meine eigene Idee ausgibt, wird das wahrscheinlich auch einfach durchgewunken. Da schaut wohl keiner mehr so genau drauf, hauptsache das Geld für die Patentanmeldung wurde korrekt überwiesen. Wäre ja nicht das erste Mal das Gerichte schlampig arbeiten, siehe YP-Abmahnungen.
 
@mywin: Wer weiß ob das vllt. mehr macht als man denkt? Kann ja sein, dass die URL gesendet wird, geöffnet und ein Repsonse an den Sender zurück geht. Das ist für das Jahr 2000(!) schon etwas höher.
 
@Knerd: Ganz sicher geht sogar eine Response an den Sender zurück, wenn ein responsive Protokoll zur Übertragung genutzt wird. Beispielsweise wenn TCP statt UDP genutz wird und dieser Standard würde dann auf 1981 zurückgehen. Wäre also auch für das Jahr 2000 schon sehr überholt und keine Eigenleistung.
 
@mywin: Meine Überlegung war folgende: Ich sende eine URL per BT oder NFC->Empfänger öffnet sie automatisch in einer entsprechenden App->Die URL tut was->Das Ergebnis der URL geht zurück an den Sender. Das wäre schon anders als einfach nur einen String weiter zu geben.
 
@Knerd: Also beispielsweise eine SOAP oder AJAX Implementierung. Nach dieser Definition wäre dann auch ein Doppelklick patentwürdig.
 
@mywin: Ist der Rechtsklick nicht patentiert?
 
@Knerd: IBM wurde es mal zugesprochen wurde aber zurecht angefochten und besteht nicht mehr. Ist praktisch das Paradebeispiel für schlampig arbeitende Patentämter. Ich bin mir sicher, das trifft hier auch zu. Es wird bestimmt ein gutes Jahr dauern, aber dann werden wir hier eine News lesen, in der steht, dass dieses Patent für ungültig erklärt wurde. Ob es dann noch Nokia und HTC gibt, steht in den Sternen.
 
@mywin: Die Frage ist immer, was zu der Zeit war. Es gibt Patente auf die Progressbar, Zahnbürsten und und und, ob die rechtens sind haben Gerichte zu entscheiden nicht wir.
 
@Knerd: Deswegen läuft derzeit auch schon ein Verfahren von HTC, Google und anderen Herstellern, das genau dieses Patent anfechtet.
 
Das Verkaufsverbot tritt eh nicht in Kraft. Nokia hat gar keine Kohle um 400Mio € als Kaution zu hinterlegen. Und selbst dann betrifft es nur Geräte die an Händler gehen. Das was bei den Händlern noch im Lager oder Regal liegt kann weiterhin verkauft werden. Und selbst dann ist der Zeitraum groß genug um ein Workaround in der Software zu bringen, der gegen das Patent wirkt und dann war die Klage eh für die Katz.
 
@AlfredENeumann: Vielleicht reicht Microsoft die 400 Millionen als Finanzspritze nochmal rüber. Ist ja letztlich jetzt deren Interesse.
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Nokias Aktienkurs in Euro

Nokia Aktienkurs -1 Jahr
Zeitraum: 1 Jahr

Nokia Lumia 925 im Preis-Check

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte