US-Kongress stimmt für Gesetz gegen Patenttrolle

Mit überwältigender Mehrheit hat das Repräsentantenhaus, eine der beiden Kammern des US-Kongresses, ein Gesetz verabschiedet, das es so genannten Patenttrollen künftig erschweren soll, aus trivialen Schutzrechten ein Geschäftsmodell zu machen. mehr... Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: USPTO Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office USPTO

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Wird ja auch Zeit
 
@Tweek87: Da können sie gleich mal gegen Apple vorgehen ......
 
@M4dr1cks: Wieso?
 
@Knerd: Wenn du dir deine Frage nicht selbst beantworten kannst, ist dir eh nicht mehr zu helfen..............
 
@M4dr1cks: Apple ist laut Definition kein Patenttroll.
 
@Knerd: Alles nur Auslegungssache....
 
@Knerd: Wieso nicht?
 
Vielleicht sollte man auch mal bei den Patentämtern ansetzen, damit die erst gar nicht jeden Mist zulassen.
 
@LastFrontier: das macht doch keinen sinn. sowas ist zu logisch und einfach.
 
@gast27: Na ja? Ob zu einfach weiß ich nicht. Müßten dann ja für alles Experten haben, die die Berechtigung zur Patentanmeldung bis ins kleinste Detail und für ALLE Gebiete / Geräte / Verfahren usw. usw. prüfen können.
 
@Kiebitz: die haben ja meistens auch experten für bestimmte gebiete die sich in den jeweiligen bereichen gut auskennen. es fehlen z.T mitarbeiter so das man mehr durchwinkt.
 
so is der mensch: wo es was zu holen gibt, wird er aktiv. ist ja auch relativ viel leicht verdientes geld.
 
Wird aber wohl eine Ausnahme geben: Wenn ein US-Troll einen ausländischen verklagen will, da geht es ja um die Wahrung amerikanischer Interessen!
 
Sehr gut. Als nächsten Schritt sollte man die Softwarepatente abschaffen...
 
Ob das Apple bremsen wird? Wahrscheinlich richtet sich das Gesetz nur gegen ausländische Firmen und Apple kommt weiter ungeschoren davon.
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