Neues Gesetz soll Patenttrolle spürbar ausbremsen

In den USA kommt jetzt Bewegung in den Umgang der Politik mit so genannten Patenttrollen. Ein neues Gesetz, dass jetzt als Entwurf eingereicht wurde, soll es diesen erschweren, innovative Unternehmen mit Klagen zu überziehen. mehr... Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia

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Daumen hoch! Ein positives neues Gesetz aus den USA, dass ich das noch erleben darf :D
 
@Athelstone: Im Prinzip stimme ich dir zu, im Hinblick auf den letzen Satz der news ist meine Freude allerdings noch etwas gedämpft
 
@jigsaw: Ja das kennen wir ja aus den USA genau wie von uns. Ein toll gedachter Gesetzesentwurf wird von den Lobbyisten dermassen ausgehöhlt, dass nicht übrig bleibt was der Erwähnung wert wäre. Quasi eine Patrone aus der man das Pulver entfernt.
 
@Athelstone: nieder mit den Lobbyisten!
 
@Athelstone: USDA?
 
@palim: Soll ich dir den Tipfehler als Geschenk einpacken? :)
 
Musste noch jemand an die Avangers und Iron Man denken? (Strategische Heimat-Interventions-, Einsatz- und Logistik-Division)
 
Wenn ich es richtig verstehe, dann kann das Gesetzt auch viele kleine Unternehmen davon abhalten Große wegen Patentverletzung zu verklagen. Das Risiko, obwohl man im Recht ist, zu verlieren dürfte in Anbetracht der Gegner und ihrem Heer an spezialisierten Anwälten immer noch hoch sein und sollte man da verlieren wäre das eigene Unternehmen durch so ein Gesetz finanziell am Ende.

Edit:
Sorry, den entscheidenden Satz "die selbst keine substanziellen Investitionen vornehmen" habe ich überlesen :/
 
@terminated: Ne richtige Neuerung wäre mal, dass es keine Software-Patente geben darf.
 
@shriker: Da würde mich interessieren wie weit man Software-Patente definiert. Zählt bereits z.B. ein Komprimierungsalgorithmus oder gehts nur um die Implementierung dieses in ein Programm? Ersteres würde ich als Schützenswert ansehen, letzteres eher weniger.
 
@terminated: ich würde beides dazuzählen.
 
@shriker: Das ist allerdings nicht sinnvoll. Sich die Theorie zu einem so komplexen Algorithmus auszudenken soll also weniger schützenswert sein als irgend ein Erfinder, der ein technisches Spielzeug erfindet? Softwarepatente sind schon in Ordnung, aber generell müssen Trivialpatente weg. Und das nicht nur in der Software. Und grade Komprimierungsalgorithmen sind nicht wirklich trivial ^^
 
@Draco2007: Ahem in Europa geht's aber auch ohne Software-Patente. Hier greift nämlich das Urheberrecht.
 
@terminated: Ich sehe da kein Problem. Wer ein Patent anmeldet, bekommt dieses nur, wenn es nicht von jmd anders bereits beantragt/gehalten wurde/wird. D.h. es ist immer eindeutig, wem ein bestimmtes Patent gehört. Nun muss man noch schauen, ob das kleine Unternehmen dieses Patent tatsächlich nutzt (also kein Patenttroll ist). Das ist auch immer eindeutig zu belegen. Sind die beiden Punkte klar beantwortet, kann sonst noch ein riesen Unternehmen super-Anwälte haben: die werden die Tatsachen nicht umdrehen können.
 
@NewsLeser: So eindeutig ist es halt nicht immer zu belegen, dass sieht man auch an vielen Auseinandersetzungen der Großen. Dafür gibt es einfach viel zu viele Patente, die sich oft auch nur sehr schwer finden lassen. Um am beispiel der Komprimierung zu bleiben: der eine benennt sein Patent "Komprimierung von Daten" der andere "Optimierung der Datengröße für schlechtere Bandbreiten" oder sonst was. Dahinter kann zwei mal die gleiche Technik stecken, aber finde das zweite Patent mal, wenn du nur nach "Komprimierung" suchst. (Extrem vereinfacht)
 
Haha mein erster Gedanke war: Ein neues Gesetzt bremst Apple?
 
@happy_dogshit: Schlag mal bitte Patenttroll nach...
 
@Draco2007: Er schrieb "mein erster Gedanke", d. h. bis er zu Ende gelesen hat. Meine Empfehlung an ihn: "Troll" nachschlagen^^
 
@happy_dogshit: Apple und Microsoft zählen mindestens genauso zu Patentrollen wie andere Patentrolle. Nur weil sie neben der Rechtsabteilung noch andere Abteilungen haben, die auch Produkte herausbringen, ändert das ja nichts daran, dass sich die Rechtsabteilung dennoch wie ein Patenttroll verhält.
 
Hä??? Firmen die ihre gekauften Rechte beschützen bzw. Schadenersatz fordern dürfen das in den USA nicht mehr ???
Wieso wird dann ein gewisser Kim Dotcom verfollgt ??
Die USA ( FBI ) will seinen Kopf weil er es zulies das andere seine Plattform nutzten umd Rechteverstöße durchzuführen !!!
Das würde doch aber bedeuten das diese FBI auch sogenannte " Patentrtrolle " unterstützt !!!!!!!!
 
@Eisman0190: Es gibt "die Guten" und "die Bösen"^^ Aber Du hast Recht, was die Diskussion über "immaterielle Wirtschaftsgüter" wie Know-How oder Ideen anbelangt.
 
Wie? Die Republikaner mit einen mal wegweisendem Gesetz? Sonst kenne ich Republikaner als als weniger intelligente zeitlich zurückgebliebenden halb Zombies die mit jedem Lobbyist ins Bett hüpfen.
 
Was sind "substantielle Investitionen" ? Gerade bei Software braucht man oftmals keine großen investitionen zur Nutzung - und in den USA gibt es ja Software-Patente - Während man sich in Europa nicht so ganz sicher ist, ob es sie nun geben soll oder nciht :)
 
um so ein gesetz zu umgehen reichen max wieder drei leute...ein manager, der in china beim selben hersteller wie der verklagte ein fast identisches konkurrenzprodukt mit eigenem logo in geringer stückzahl produzieren läßt, einem marketingmanager, der dieses gerät zu einem völlig überteuerten preis auf dem eigenen markt anbietet und einen buchhalter...schon kann man als hersteller auftreten...auch wenn man kein einziges gerät verkauft,selber gebaut , bzw 0%marktanteil hat...
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