Obama will stärker gegen Patenttrolle vorgehen

US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, in der kommenden Zeit weitergehende Maßnahmen gegen so genannte Patenttrolle ergreifen zu wollen. Die aktuelle Reform der Gesetzgebung soll weiter vorangetrieben werden. mehr... Usa, Barack Obama, Obama Bildquelle: The White House Usa, Barack Obama, Obama Usa, Barack Obama, Obama The White House

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Na endlich macht er mal wieder was sinnvolles.
 
@shriker: Sind Wahlen nicht noch?
 
@-adrian-: nö, waren schon ;)
 
@-adrian-: Keine Angst, Yoda! Obama muss auf keine Wahlen mehr Rücksicht nehmen. Das Problem wird eher sein, ob er die Mehrheiten zusammenkriegt um sich gegen die Republikanische Opposition durchzusetzen.
 
@shriker: Also bis jetzt hat er nur davon geredet. Das heißt erstmal garnix.
 
@JSM: das stimmt allerdings auch, geredet hat er ja schon viel :/
 
@JSM: Viele Ideen eines US-Präsidenten werden erst in der 2 Amtszeit umgesetzt, oder zumindest auf den Weg gebracht, weil er dann nicht an seine Wiederwahl denken muss. Ich denke da könnte noch so einiges kommen, was uns vielleicht überrascht.
 
@Lastwebpage: Auf jeden Fall hätte ich überhaupt nix dagegen mich (positiv) überraschen zu lassen. Aber ich bin da aus Erfahrung ehr skeptisch. Leider. :)
 
gute Sache. Hoffe das klappt. :) Sagen kann man viel, hoffe die Umsetzung klappt. ^^ Das es nicht von heute auf Morgen geht, sollte jeder wissen. Aber wenn man bis zum naechsten Jahr schon mal ein gutes Stueck geschafft hat, waere es ein super Fortschritt!
 
Also die Quadratur des Kreises will ich dann sehen ;)
 
@iPeople: Glaubst du echt es geht nicht besser als es im Moment ist?
 
@JSM: Ich glaube nicht daran, dass in den USA sich die Wirtschaft solchen Eingriff in die Freiheit gefallen lässt. Es gehört nunmal dazu, dass ein Patentinhaber sein Patent verkaufen darf und dass der neu Eigentümer des Patents sein Eigentüm schützen will.
 
@iPeople: Ich denke grundsätzlich soll das ja schon so bleiben. Es geht eben um Details und nicht darum alles über den Haufen zu werfen. Ich bin schon der Meinung das es gewaltigen Verbesserungsbedarf gibt und das die Wirtschaft das auch (manche mehr und manche weniger gern) akzeptieren wird. Aber bitte frag mich nicht nach Details, dazu kenne ich mich dann viel zu wenig aus. :)
 
Als ehrlicher kleiner Erfinder hat man sowieso keine Chance etwas auf den Markt zu bringen. Die Zeiten sind vorbei. 99% aller Patente werden von Großkonzernen angemeldet.
 
@Kjuiss: Und warum? Weil die kleinen Erfinder sehr findig sind und ihre patente an die grossen konzerne verkaufen. Meinst du die ganzen Startups die geschluck werden haben keine Patente angemeldet?
 
@-adrian-: Wenn es so kommt, dass Patente nicht mehr gekauft und "vermarktet" werden können, werden diese Startups und "ehrlichen kleinen Erfinder" sich mit ihren Erfindungen den Hintern wischen können, wenn sie es nicht schaffen, das Produkt zur Marktreife zu bringen.
 
@iPeople: warum sollte man patente nicht verkaufen und vermartken koennen? das funktioniert nicht weil firmenwerte sonst ploetzlich in den Keller rutschen.
 
@-adrian-: Wer entscheidet denn, wer ein Patenttroll ist? Wer darf dann aus dem gekauften Patent Profit schöpfen und wer nicht?
 
@iPeople: Profitschoepfen darf das Unternehmen welches entweder das Patent entwickelt/angewendet hat oder es aktiv in seinem Geschaeftsfeld nutzt ohne es lediglich als Lizenz verkaufen zu wollen
 
@-adrian-: Du willst also bestimmen, was ein Unternehmen mit seinen Eigentum machen darf. Und genau das wird in einer Wirtschaft wie in den USA nicht klappen. Deswegen halte ich das Gelaber von Obama eben genau für das.
 
@iPeople: Ich will nicht bestimmen was sie mit ihrem Eigentum machen. Ich wuerde direkt verhindern, dass es ihr Eigentum werden kann wenn sie es nicht "brauchen". Wuerde schon helfen ein Patentsystem zusammen zu fuehren. warum muss Amerika ein anderes haben als Europa? Wuerde man hier die gleichen Regeln durchsetzen haette man weniger Probleme. Immerhin klappts in Europa doch auch...
naja aber es klappt ja EU weit schon nicht gesetze zu regeln - statt mal Deutschland(BGH) als Vorbild an der Eu Gesetzgebung teilhaben zu lassen
 
@-adrian-: Und das "Brauchen" entscheidet wer? Wenn Google ein Patent kauft, was sich erstmal nahtlos zu den eigenen Produkten einpasst, es aber dann aufgegeben wird, darf jemand anderes dieses Patent nutzen, ohne dafür zu zahlen?
 
@iPeople: sollen wir 2 jetzt hier fuer Obama das Patentrecht ueberarbeiten?
 
@-adrian-: Nö, ich warte einfach ab, ob Obama die Quadratur des Kreises schafft, wie ich schon oben geschrieben habe.
 
@Kjuiss: Ein Erfinder ist auch erstmal nur ein Erfinder. Wenn er was verkaufen will muss er auch Verkäufer sein oder werden, oder er braucht Leute die sich damit auskennen und das für ihn machen. Dein Satz ist so wie er da steht nur Stammtischniveau. Auch heute kann man noch etwas tolles erfinden und damit reich werden, wenn man es richtig anstellt. Und dazu gehört eben mehr als nur die Erfindung erfinden. :)
 
Endlich unternimmt man was gegen Apple *Ironie* Ne mal im Ernst gute Sache. Freut mich zu hören, dass auf dem Gebiet endlich etwas passiert.
 
@Arhey: Oder Micro§oft !
 
Fragt sich nur ob dann noch einer zwischen "Troll" und "Troll" unterscheidet, oder ob einfach alles den US Unternehmen zugesprochen wird.
 
Es gehören einfach diese ganzen Trivialpatante abgeschafft - Und natürlich muss man da Richtung Apple schauen "Ding mit runden Ecken" und "Slide to Unlock" hat einfach keine Erfindungshöhe.
 
@mike4001: Das sind Designpatente. Warum sollten die bei Apple trivial sein und bei CocaCola nicht?
 
@iPeople: Ob ich nun Doppelklicke, Slide, bestimmte Tastenkombinationen drücke oder mit dem Hammer draufhaue um ein Handy einzuschalten spielt ansich keine Rolle. Nichts davon ist wirklich schutzwürdig. Navigationsmethoden sollten nicht patentierbar sein, die sind alle trivial.

Und Coca Colas Designpatent basiert auf einer wirklichen Neuerfindung einer außergewöhnlichen(!) Flaschenform im frühen 20. Jahrhundert. Was man von einem Rechteck mit abgerundeten Ecken nicht gerade behaupten kann. Und Dinge, die man nicht selbst erfunden hat, sollte jedes Patentamt verweigern - aber die verdienen ja an jedem Patent Geld und winken jeden Mist durch. Denen kanns ja egal sein, ob ein Gericht später das Patent für nichtig erklärt.
 
@Trashy: Danke :)
 
@Trashy: Du hast aber schon mitbekommen, das es nicht um das Slide ansich ging, sondern darum, wie es designed ist? Auch das mit den runden Ecken hast Du nicht verstanden. Warum steht Coca Cola ein patent aufs Flaschendesign zu und einem Computerhersteller nicht, wenn es darum geht, das Design eines von ihm vertriebenen Produktes zu schützen? Du misst mit zweierlei Maß und das offenbar aufgrund oberflächlichen Halbwissens. Was Du als trivial bezeichnest, ist für andere eben grundlegend. Ganz genau, ein Patentamt kann nicht weltweit recherchieren, ob es dieses oder jenes schon gibt und genau deswegen gibts Gerichte.
 
@iPeople: Das ist falsch. Beim Slide To Unlock Patent geht es nicht um das Design, das ist ein Gebrauchsmuster, beschreibt also nur die Funktion ansich- die Optik ist völlig Schnuppe. Es geht rein um die Gestenbewegung eines Wischs zum Unlocken von einem grafischen Startpunkt zu einem Endpunkt - egal in welche Richtung. IKEA kann ja auch nicht den lokalen Schreiner verklagen weil seine Schubladen auch per Slide nach vorne aufgehen. Es gibt nunmal Dinge, die sind trivial und nicht jede Idee ist schutzwürdig, egal ob sie neu ist oder nicht. Und du kapierst scheinbar immer noch nicht den Unterschied zwischen einem schutzwürdigen Design und einem trivialen. Coca Cola hat eine Flaschenform erfunden, die es seiner Zeit so bisher noch nie gab um sich massive von anderen Flaschendesign abzuheben. Das war eine eigenständige Designerfindung. Technikgeräte, die nur aus nem Rechteck bestehen ohne auch nur die kleinste Auffälligkeit im Design zu haben, sollten aber nicht schutzwürdig sein. Hier geht das Design ja gerade in die völlig andere Richtung - man konzentriert sich aufs minimalistische. Und natürlich ist das auch ein Designkonzept - aber eben eines was durch Weglassen von Besonderheiten glänzt. Und fürs Weglassen von Auffälligkeiten im Design sollte es schlicht keine Patente geben. Mimimalistisch sollte jeder bauen dürfen und schützenswert ist das, was darüber hinausgeht. Wichtig für ein nicht-triviales Patent ist doch die Einzigartigkeit der besonderen(!) Form. Und die kann man bei einem schlichten Rechteck beim besten Willen nicht erkennen.
 
@Trashy: Falsch, es geht um das Gesamtkonzept beim Slide2Unlock auf iOS-Geräten. Was Du nicht kapierst, dass es subjektiv ist, was trivial ist und was nicht. Und nochmal, Apple (darauf spielst Du ja an) hat sich NICHT das Rechteck patentieren lassen. Solange Du das nicht kapierst, ist jedes weitere labern sinnlos. Eine Behörde hat in meinen Augen kein recht, zu entscheiden, was trivial ist und was nicht. das haben hinterher Gerichte zu entscheiden. EOD
 
@iPeople: Nur weil du deinen Unsinn wiederholst, macht es das noch lange nicht richtiger. Das Slide 2 Unlock ist eine Gestenfunktion und ein Gebrauchsmuster und auch als solches angemeldet ("Unlocking a device by performing gestures on an unlock image" (http://www.google.de/patents/US8046721). Es beschreibt einzig und allein die Funktionalität der Geste - die genauen Grafiken sind hier nicht relevant und gehören auch nicht zum Patent. Im Gegenteil: Im Patent wird nur erwähnt, dass es mit Hilfe einer Grafik bedient wird und die Geste vom Startpunkt zum Endpunkt auf der Grafik durchgeführt werden muss. Wie die Grafik aussieht, spielt hierbei nämlich gar keine Rolle - damit hat man sich praktisch alle Arten von Designs in Kombination mit dieser Geste schützen lassen, was es noch schlimmer macht. Und hör auf mir die Worte im Mund zu verdrehen.. ich hab nicht gesagt, dass Apple sich das Rechteck hat patentieren lassen, sondern dass ihr Design nichts weiter als ein Rechteck ist, was keine elementäre Schöpfungshöhe an Orginalität aufweist und damit ansich trivial ist. Es mag ein Designkonzept und Corporate Design sein - nur eben keines, was sich durch besondere Form, Farbe oder Material von anderen technischen Geräten abhebt. Es ist und bleibt ein schlichtes rechteckiges Ding ohne besondere Eigenheiten, die sich von anderen Geräten maßgeblich abheben. Wäre was anderes, wenn das Ding die Form eines angefressenen Apfels hätte, aber sowas wie das derzeitige Design ist einfach nur trivial. Punkt.
 
@Trashy: Sorry, aber Deine selektive Wahrnehmung ist erschreckend. Erstens: Du sprichst permanent von "schlichten Rechteck", und das genau ist falsch. zweitens, dieses von Dir erwähnte Patent US8046721 ist eine Eerweiterung zu Patent http://winfuture.de/news,74488.html . Egal, Du hast Recht, und ick meine Ruhe.
 
@iPeople:
http://www.netbooknews.de/wp-content/uploads/slide-to-unlock-550x402.jpg
 
Ansich eine gute Sache. Wenn jetzt noch die Unterbindung von Trivialpatenten (z.B. abgerundete Ecken) voranschreitet, hat sich der Patent-Wahnsinn bald auf ein normales Niveau eingepegelt.
 
@tommy1977: Wer hat sich denn sowas triviales wie abgerundete Ecken patentieren lassen?
 
@iPeople: Keine Ahnung, ob sich jemand sowas patentieren lassen hat. Aber bei den Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung ging es doch unter anderem um solche Dinge, oder? Wie dem auch sei, du weißt mit Sicherheit worauf ich hinaus möchte. Es soll einfach verhindert werden, dass man sich jeden Furz patentieren lassen kann.
 
@tommy1977: Nö, es ging um das komplette Design eine Gerätes. Genau wie Coca Cola sich die Form seiner Colaflaschen hat patentieren lassen, ebenso das Logo und das Etikett. Also bitte keine Halbwahrheiten. Ich weiß, worauf Du hinaus willst, es ist dennoch falsch, weil Designpatente nichts weiter ist, wie ein klar definiertes Corporate Design auf ein bestimmtes Produkt. Und was ein Furz ist, entscheidest Du?
 
@iPeople: He, nicht gleich so schnippig! ^^ Ich entscheide natürlich nicht, was patentwürdig ist und was nicht. Aber irgendwie ist es schon eigenartig, dass man sich quasi alles patentieren lassen kann. Meinem Verständnis nach sollten nur Dinge patentiert werden dürfen, welche auch einen Fortschritt/Weiterentwicklung bedeuten. Wenn z.B. jemand eine Technologie erfindet, welche die Speicherung der 10fachen Datenmenge auf herkömmlichen Datenträgern ermöglicht, dann ist das so etwas. Aber wie gesagt, das ist meine Einstellung zum Thema und jeder mag das ein wenig anders sehen.
 
@tommy1977: Du unterschätzt Corporate Design ganz massiv.
 
@iPeople: Unterschätze ich nicht! Ich kenn mich auf diesem Gebiet ganz gut aus, da ich vor einiger Zeit für unsere Firma an der CI und somit auch am CD mitgearbeitet habe. Ich weiß schon, was du meinst und dass ein gewisser Schutz für diverse Alleinstellungsmerkmale wichtig ist. Aber es wird teilweise übertrieben und man sollte Grenzen ziehen.
 
@tommy1977: Komisch, gerade als CI/CD Experte müsstest du doch wissen, wie viel Arbeit hinter so etwas steckt. Ich finde das Flaschen Design Patent von Coca Cola oder McDonalds Laden Design auch nicht für Patentwürdig, so nach dem Motto "wär ich auch drauf gekommen"...Nur ein Designer weiß wie viel Arbeit dahinter steckt. Im Nachhinein erscheint alles trivial, wenn es jemand vorgemacht hat!...Als Experte müsstest du auch wissen, dass man schon seit Jahren "runde Ecken" (LG hat mal Apple 2007 deswegen verklagt) und "Slide To Unlock" (Neonode kam auf die Idee es zu patentieren) schützen lassen kann!
 
@tommy1977: Aber solche Grenzen sind fließend.
 
@algo: Ich habe nie gesagt, dass ich Experte bin, sondern lediglich einen Einblick in dieses Themengebiet bekommen habe und somit ganz gut weiß, dass das ein Haufen Arbeit ist. Und das Flaschendesign von Coca-Cola ist sicherlich etwas einzigartiges und als Muster sicherlich patentwürdig. Ich rede von wirklichen Trivialitäten und die runden Ecken waren nur EIN BEISPIEL dafür.
 
Warum muss ich dabei unweigerlich an Apple denken ^^...
 
@legalxpuser: Weil der Teller, über dessen Rand Du nicht blickst, dazu noch ziemlich klein ist?
 
@iPeople: nee weil Apple offensichtlich der Patenttroll ist....
 
@legalxpuser: Offensichtlich für wen?
 
@iPeople: Smartphone mit Touch erfunden, Slideunlock erfunden usw..., ALLES nicht erfunden! Das ist die Wahrheit!
 
@legalxpuser: Niemand bei Apple hat das behauptet.
 
@legalxpuser: Du solltest mal recherchieren, was Patenttroll eigentlich bedeutet. Apple mag einige kritikwürdige Patente besitzen und diese durchsetzen wollen, aber von einem Patenttroll ist Apple sehr weit entfernt..
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