Apple vs. Samsung: Keine Verdreifachung der Strafe

Durchaus überraschende Wende im (großen) Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung: Richterin Lucy Koh hat entschieden, dass Samsung "nicht absichtlich" gegen die Schutzrechte des Unternehmens aus dem kalifornischen Cupertino verstoßen habe. mehr... Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg

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Interessantes System da in den USA. 10 Geschworene hören sich ewig lang die Argumente beider Parteien an, kommen dann irgendwann abschließend zu einem gemeinsamen(!) Urteil. Dann kommt fast ein halbes Jahr später die Richterin und kann sagen "Och nöö, das Urteil passt mir nicht". Wozu dann das Ganze!? Jetzt mal unabhängig davon wer hier streitet... das stinkt doch zum Himmel
 
@Spacetravel: Genau das gleiche habe ich auch gedacht. Was ich auch nicht verstehe ist, wie kann dann die 1 Milliarde Strafe bestehen bleiben? Wenn er doch ganz klar sagt, das kein Vorsatz zu erkennen ist, dann ist mMn der komplette Patentstreit hinfällig.
 
@Pesten: Aus Mord wird auch kein Freispruch, wenn es keine Absicht war, sondern fahrlässige Tötung. Insofern ist die 1Mrd Strafe nicht automatisch hinfällig. Aber gerade weil da 10 Leute zusammengewürfelt werden und ein Urteil sprechen können ist es gut, wenn ein Richter hier noch eingreifen kann. Gerade in diesem Fall ist ja doch klar geworden, dass die 10 Leute da nicht wirklich alles verstanden haben, worum es genau geht.
 
@Spacetravel: Du wirfst hier zwei Dinge in einen Topf, die nicht gemeinsam hineingehören: Die Jury hat damals festgestellt, dass Samsung gegen Patente von Apple verletzt hat. Die Richterin hat nun festgestellt, dass dies jedoch nicht vorsätzlich geschehen ist, weswegen es keine Strafverschärfung gibt. Mal als Analogie: Wenn du mit 65km/h durch die Stadt fährst und geblitzt wirst, bekommst du einen entsprechenden Bußgeldbescheid. Weißt man dir hingegen nach, dass du wiederholt *vorsätzlich* zu schnell fährst, kann dir mangels Eignung der Führerschein entzogen werden, auch wenn du immer "nur" 20km/h zu schnell fährst.
 
@LostSoul: Das stimmt doch nicht. Im Text steht doch eindeutig, dass die Geschworenen auch die Absicht festegestellt haben! "Die Jury hatte ursprünglich das Gegenteil entscheiden und in fünf von sieben Punkten Verstöße inklusive Absicht festgestellt. "
 
@Spacetravel: Es geht hier nur im Wesentlichen nicht um jene fünf Punkte, für die damals Vorsatz festgestellt wurde. Zudem geht es nicht nur um sog. "einfachen Vorsatz", sondern um eine strafverschärfende Vorsatzhandlung (die angloamerikanische Rechtsansicht hierzu ist etwas kompliziert, ich würde bei Interesse empfehlen, hierzu mal ein paar amerikanische Jura-Sieten zu durchforsten). Soweit es um die bisher und auch nun diskutierten und festgestellten Vorsatzaspekte geht, ist das was nun geschieht ebenfalls ein normaler Vorgang im amerikanischen Jury-System, welches gewisse Grundsätze sichern soll: Eine Jury soll keine evtl. willkürlichen, vom Rechtsrahmen nicht mehr gedeckten Urteile feststellen können; daher gibt es die Kontrolle durch den zuständigen Richter. Die greift jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen, z.B. bei Strafnormverletzungen durch die Jury oder wenn der "jury call" nicht konform geht, was Subsumtion des Sachverhaltes mit der Gesetzeslage betrifft. Das näher aufzulisten, wäre für diesen Rahmen ein wenig zu umfangreich, bei Interesse würde ich aber empfehlen, statt der deutschen News hierzu, mal amerikanische (juristische) Seiten zu lesen, die sich mit dem Fall auseinandersetzen. Dann hast du erstens keine Übersetzungsfehler mehr, zweitens keine sprachlichen Ungenauigkeiten mehr und drittens eine etwas fachkundigere Auseinandersetzung mit dem Thema. Daher vielleicht auch ergänzend an dieser Stelle der Tipp: Nicht unbedingt alles, was du auf einer deutschen Newssseite ließt, direkt auf die Goldwaage legen, sondern auch selbst ein wenig recherchieren ;)
 
@Spacetravel: Was zum Himmel stinkt, ist, dass überhaupt irgendwelche nach vagen Kriterien ausgewählte Menschen - die meistens überhaupt keine im Zusammenhang mit dem Prozess nötige Fachkenntnis besitzen - das Urteil maßgeblich bestimmen dürfen. Es ist mir bewusst, dass beide Parteien den Geschworenen sehr ausführlich die Sachlage erläutern, samt Erklärungen fachtechnischem Wissens. Nützt jedoch letztenendes trotzdem nichts bzw. sehr wenig, wenn im vornherein kein Fachwissen präsent war.
 
@Pedobear: Das ist in Deutschland aber genau so. Hier kann ebenfalls ausnahmslos jeder als Schöffe einberufen werden der älter als 25 ist und über ausreichende Sprachkenntnisse verfügt.
 
@Spacetravel: Die Geschworenen hatten keine Ahnung was sie überhaupt tun! Sie haben geurteilt ohne die Sache auch nur ansatzweise zu prüfen. http://www.golem.de/news/apple-samsung-urteil-geschworenen-prueften-keine-patente-1209-94352.html
 
@Spacetravel: Ich dachte, in den USA entscheidet die Jury und der Richter bestimmt nur ggf. das Strafmaß O.O
 
Hat eigentlich schon mal jemand den Aktienkurs oben rechts auf dieser Seite gesehen? ;)
 
@TheUntouchable:..Sie haben ja noch ihren Hedge Fonds
 
@-adrian-: Was ich eigentlich ziemlich traurig finde: Bei jeder News wo es um Apple geht, sieht man nur den Kurs von Apple, aber NIE von der anderen Partei..
 
@TheUntouchable: @re:2: hat wohl ästhetische Gründe: der Kurs von Apple ergibt so einen wunderschönen Bogen, der erst steigt, steigt, steigt, dann abflacht, dann fällt, fällt, fällt... ;)
 
@TheUntouchable: Wer hoch kommt, kann auch tief fallen. Apples Aktien waren definitiv zu hoch, wertvollstes Unternehmen? Absolut lächerlich, da gibt es ganz andere Unternehmen aus anderen Branchen. Apple ist dafür zu "klein", hat zu wenig Produkte in nur wenigen Bereichen. Läuft da mal was nicht, sieht es gleich sehr schlecht aus. Unter den Technologie-Unternehmen, okay, aber sonst sehe ich sogar Coca-Cola als Wertvoller an.
 
@hhgs: Die Produktpalette hat nichts mit dem Börsenwert zu tun. Hast du dich jemals gefragt, warum Google -das sich hauptsächlich durch Werbung finanziert; im Gegensatz zu Apple kaum eigene Hardware entwickelt, sondern OEM Partner dafür braucht; eine Allianz als Geldgeber hat, um ein Betriebssystem zu unterhalten und sich durch Investitions und Einkaufstouren nach oben prügelt- wertvoller ist als Microsoft(!) oder Intel? ... Dass die Apple Aktie fällt, hat nichts mit den angeblich schlechten Produkten oder der schwindenden Kaufkraft zu tun, denn dagegen sprechen die Rekordzahlen. Die Analysten haben das Sagen und wenn da die Astronomisch hohen Erwartungen nicht erfüllt werden, dann "muss" die Aktie eben stürzen. Einfach lustig, wie sich jeder seine eigene Theorie für den Apple-Sturz ausdenkt^^
 
@algo: Dann hast du meinen Beitrag aber nicht verstanden. In keinem Satz erwähne ich, dass ich der Meinung bin, dass Apple schlechte Produkte herstellt oder weniger verkauft. Mir geht es darum, dass Apple nur wenig Standbeine hat. Apple war das Wertvollste Unternehmen der Welt, und das war es für mich einfach nicht. Und der jetzige Aktien-Fall hat nicht nur mit den hohen Erwartungen zutun, denn dann würde die Aktie nicht seit über einem halben Jahr kontinuierlich fallen. Der Hype ist nicht mehr da, dabei meine ich nicht den Hype bei den Konsumenten, der ist, wie man an den Verkaufszahlen sieht, sicher noch stark vorhanden. Aber der Hype in den Medien, in der Presse und auch auf Portalen im Internet ist einfach nicht mehr der, der er mal war. Inzwischen gibt es durchaus auch negative Berichte, das war 2009-2011/12 undenkbar! Das iPhone 4S war das erste iPhone, bei dem nicht jede Zeitschrift und sonstige Medien eine klare Kaufempfehlung aussprachen ("DAS MÜSSEN SIE HABEN"). Beim iPhone5 war es dann noch stärker, ebenso beim iPad4. Solange die Verkaufszahlen bei Apple weiterhin so hoch bleiben, sehe ich aber absolut keine Probleme für Apple, lediglich der Aktienkurs pendelt sich dann irgendwann in einen "realeren" Wert ein. Wollen wir hoffen, dass Apple bald wieder den Elektronikmarkt aufmischt!
 
Na das ist aber Schade. Hätte es Samsung gegönnt für das nicht "absichtliche" Kopieren hart bestraft zu werden.
 
Samsung hat aus versehen das Design geklaut...Ähh..gefunden.
 
@malandro: News gelesen? Nein? Aha...
 
@malandro: Apple ist da aber auch nicht besser - klaut von der Schweizer SBB das Uhrendesign und von Android das Notificationcenter und will es dann schamloserweise auch noch patentieren lassen.
Da halte ich das Vergehen, des Klauens von runden Ecken für weit weniger dreist.
 
@iHero4: Mir geht es nicht NUR um die runden Ecken. Das komplette OS Adroid und das Aussehen der Handys von Samsung ist geklaut. Samsung ist das Aggresivste Unternehmen der Welt. Die haben sich auf die Fahnen geschrieben, alles was toll ist von anderen nachzubauen und so BILLIG wie möglich anzubieten. Das ist nicht so toll, oder?
Ach, da habe ich noch eine schöne Lektüre dazu gefunden: http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/0,2828,834337,00.html <- macht euer eigenes Unrteil dazu.
 
@malandro: Runde Ecken KANN man garnicht klauen, schon garnicht von Apple. Gabs in jedem Fall schon sehr lange vorher. Und ein bewährtes Design in eine neue Produktkategorie zu übernehmen ist weder innovativ noch neues Design noch schutzwürdig - und kann damit nicht geklaut werden. Es sollte endlich mal Schluss damit sein, jeden trivialen Pups als schutzwürdig zu preisen, nur weils das bisher bei einem Typ Gerät noch nicht gab. Normale Tabletts haben runde Ecken, rechteckige Schneidbretter haben i.d.R. runde Ecken, Sockel für Maschinen haben i.d.R. abgerundete Ecken, Fernseher haben jahrzehntelang sowohl an der Bildrröhre selber als auch deren Einfassung als auch den Außenkanten des Gehäuses runde Ecken gehabt, nahe alle halbwegs rechteckigen telefone hatten abgerundete Ecken .... wo also ist die schutzwürdige Neuerung, wenn ein Smartphone dieser uralten Tradition folgt? Pure Abszocke sowas und sollte schon im Versuch hart bestraft werden, ebenso wie der auch sehr allgemein gehaltene Antrag von Apple aus 2012 über keilförmige Grundformen für zusammenklappbare Computer, auch das ist keine Erfindung von Apple und trotzdem versuchen sie hier mal wieder Markt und Wettbewerb zu bremsen und alle abzuzocken. Ich bin weder an Apple noch an Samsung oder anderen Firmen finanziell beteiligt oder dort angestellt, dieses Gehabe widerspricht lediglich dem gesunden Menschenverstand und das Dauergezeter oder derlei Kindereien geht mir inzwischen auf den Zeiger. Zweijährige im Sandkasten streiten um substanziellere Probleme als Apple mit "seinen" runden Ecken.
 
@Drachen: Und deswegen schreibst du so eine langen sinnfreien Kommentar? Klick doch einfach einen Beitrag weiter wenn dich das stört. Verstanden haste von meinem Beitrag eh nix.
 
@malandro: Ach?! Wer nicht deiner Meinung ist, hat also angeblich nichts verstanden? Derartig plumpe Diffamierungsversuche entlocken mir nur ein müdes Lächeln. Wie wäre es, wenn Du mal lieber sachbezogen konterst oder sind Dir jetzt schon die Argumente ausgegangen?
 
@malandro: Ich gebe dir mal etwas interessantes zu lesen, dass aktuelle EU-Urteil zum Thema: EU weit gilt Samsung verstößt nicht gegen Geschmacksmuster von Apple.
http://www.areamobile.de/news/23376-gericht-in-den-haag-samsung-galaxy-tabs-verletzen-nicht-design-patent-von-apple

Ein ähnliches Urteil gab es auch in Korea. http://www.heise.de/newsticker/meldung/Suedkorea-Apple-verletzt-Samsung-Patente-Samsung-verletzt-Apple-Patente-1674227.html
 
Die sollen endlich mal vernunft annehmen und ihren albernen Streib beilegen.
Irgendwann wird der Kunde der ganzen sache überdrüssig und schmeisst die Ware der beiden nur noch aus dem Fenster.
Ich dachte immer in denUSA ist ein Geschworenen Gericht ein Gericht in dem 12 Menschen zu einem Urteil kommen und nicht das ein Richter, also eine einzige Person, recht sprechen kann.
Ist wie in Deutschland , ein Richter sagt was Recht und Menschlich ist.
 
Dann kosten die neuen ipads mit 128 GB wohl nicht "nur" 900 sondern 1500 € :-D Dafür dürfen sich die Käufer aber noch exclusiver und "tollerer" fühlen.
 
Alle Beteiligten (inclusive Anwälte) in einen Sack stecken, zubinden und draufschlagen. Man wird immer den Richtigen treffen. MannMann, geht mir diese Patentschreisse auf die Nüsse
 
Hier geht es das Geschmacksmuster, also die runden Ecken ?
Würde es in der Automobilindustrie ein "Apple" geben, gebe es dann nur eckige Autos !? ;)
 
@Da_real_Master: nein, dann hätte auch jemand Ecken als Marke eingetragen und würde dagegen vorgehen.
 
@der_ingo: Es geht mir um den Irrsinn des Geschmacksmusters. Übertragt man dieses auf andere Industriezweige, wie KFZ z.B. wird deutlich, wie lächerlich das ist. Es wäre so, als würde Herr Karl Benz alle Konkurrenten verklagen, weil sie Räder und einen Sitz in Ihr Konkurrenzprodukt verbauen.
 
@Da_real_Master: ok lass und uns das mal übertragen auf zb die Lampenindustrie, oder nehmen wir Schuhe oder nehmen wir ... Überall gibt es geschmacksmuster und auf jeder Messe werden Nachahmungen und Kopien verboten und vernichtet? Wolltest du noch etwas dazu sagen? Wieso kopiert den dann nicht zb Audi 1zu1 das Design von merzendes? Sowas gibt es dort nicht. Bzw. Gibt's schon aber das sind dann wieder Chinesen und Co die kopieren und net Audi. Ich kann die Autos aus der Ferne unterscheiden. Probier das mal mit nen iPad und Samsung Pad
 
@Fanel: Es geht hier um grundlegendes Design. Das ein Tablet ein Display in der Front hat und die Rückseite leicht abgerundet hat, ist doch völlig normal. Warum bitte verklagt Apple nicht alle Mitberweber, wenn sie ein Smartphone mit angerundeten Ecken herausbringen? Apple tut so, als hätten sie die Form des Tablets erfunden. Nur weil sie es zuerst vermarkteten dürfen sie das? In der Automobilindustrie wäre das in etwa so, als würde man klagen, weil andere auch eine runde Motorhaube haben, oder ein Fließheck. Dieses Geschmacksmuster Bla ist völlig hinrissig und ein verkrampfter Versuch von Apple den aufstrebenden Konkurrenten auszubremsen. Für ein (damals) innovatives Unternehmen einfach nur peinlich !
 
@Fanel: Geschmacksmuster sehe ich mit Bauschschmerzen, bei einigen steht echtes Design dahinter und bei einigen nur minimale Kleinigkeiten - und enige sind eben völlig unsinnig weit gefasst wie u.a. das runde-Ecken-Dingens von Apple oder ebenfalls von Apple das beantragte auf keilförmige tragbare Klappcomputer - und bei eben solchen weit gefassten Mustern besteht hohes Mißbrauchspotential und nahezu alle davon umfassen auch genug Elemente, die nicht neu sind. Man nimmt also Bekanntes und kombiniert es neu und zieht dann alle übern Tisch, die eine halbwegs ähnliche Kombination verwenden.
 
@Da_real_Master: peinlich ist es ein 150 seitigen Bericht anzufertigen, was man alles kopieren muss damit man seine Sachen besser verkauft.
Grundlegendes Design... Das Tab ist eins zu eins kopiert, selbst das smartcover gab es in den selben Farben und war genauso 1 zu1 kopiert. Wie kann man So etwas nicht sehen?????
 
@Fanel: Dieses ist nicht lächerlich, sondern Marktüblich! Jedes Unternehmen macht Konkurrenzanalyse.
Das Smartcover war übrigens ein Produkt eines Zubehörherstellers, da kannst du wohl kaum Samsung die Schuld geben.
 
Die Richter sind doch von Samsung bestochen. Ach ne, von Apple. Ahm, Moment...
 
... und die fehlenden 2 Milliarden werden mit dem 929 € iPad subventioniert xD
 
@cyberathlete: fehlende milliarden subventionieren?? interessante these :)
 
@Balu2004: ja, der ipad-käufer subventioniert den entstandenen verlust von 2 mil. durch den aufpreis beim ipad, ohne nennenswerte gegenleistung^^
 
@cyberathlete: Stimmt, wer mehr als 99€ für ein Tablet zahlt ist selber Schuld...
 
@borbor: Im fall von Android und iOS .. ja.. sobald man es neben einem Smartphone der heutigen Generation betreibt
 
@borbor: Naja, musst aber doch auch zugeben dass fast 1000€ ein klein wenig überzogen ist, oder? ;-)
 
@jigsaw: Klar ists teuer. Aber da sind dann 128GB Speicher, ein großes Display und 3G/LTE an board. Diese Features haben natürlich schon ihren Preis. Wer drauf verzichten kann kommt (sogar bei Apple) deutlich günstiger weg.
 
@cyberathlete: Sie haben ja noch ca 100 Milliarden auf ihren Auslandskontos....dank der treuen Apple-Kundschaft :)
 
wer hats erfunden?
 
@snAke_LeAder: die Schweizer?
 
Wie gnädig... Samsung muss nur 1 Milliarde Dollar zahlen. Also wenn die Richterin zu dem Entschluss gekommen ist, dass Samsung nicht absichtlich triviale Patente verletzt hat, könnte man die Strafe auch um die Hälfte reduzieren.
 
@Sapo: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe!
 
@Sapo: Samsung hat die Patente von Apple angefochten. In Korea und der EU sind diese Patente schon für ungültig eingestuft worden. Da kommt noch etwas, so eine Patentprüfung dauert.
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