'Einkaufswagen': Online-Händler besiegt Patenttroll

Dass das Patentwesen in vielerlei Hinsicht längst außer Kontrolle geraten ist, dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Aber es gibt auch noch gute Nachrichten: Ein Online-Händler hat sich erfolgreich gegen einen Patenttroll zu Wehr gesetzt. mehr... Webseite, Onlineshop, Einkaufswagen Bildquelle: Amazon Webseite, Onlineshop, Einkaufswagen Webseite, Onlineshop, Einkaufswagen Amazon

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Solche Nachrichten freuen mich sehr. Patentsystem gehört überarbeitet.
 
@Vodalex: Inwiefern überarbeitet? Was würdest du ändern?
 
@desire: Fangen wir an mit: keine Softwarepatente, keine Patente auf Leben, keine Patente auf medizinische Verfahren (_nicht_ Medikamentenzusammensetzungen). Die Liste lässt sich von jemandem, der mehr Ahnung von der Materie hat, bestimmt beliebig fortsetzen
 
@zwutz: Wieso keine Softwarepatente? Fällt Software einfach so vom Himmel und der böse Entwickler verkauft sie dann? Bei den anderen würde ich verbote bzw. keine Patentzulassung auch gut finden.
 
@zwutz: Genau, keine Softwarepatente, Programierer schaffen sowieso keine materiellen Werte und haben somit für Ihre Arbeit somit sowieso keinen Anspruch auf Vergütung. Soweit kommts noch, den ganzen Tag in die Tastatur hämmern, und dafür auch noch Geld wollen, wo kommen wir denn da hin? Die können gefälligst alle freiwillig arbeiten gehen. Jetzt mal im Ernst, Forschungseinrichtungen und Universitäten stecken extrem viel Geld in Forschung und Entwicklung, verkaufen jedoch selbst keine Produkte, sondern nur Linzenzen an Unternehmen, die Produkte verkaufen. Beispielsweise sind Audiocodecs, Videocodecs, Verschlüsselungsalgorithmen letztendlich auch nur "Softwarepatente". Schaut euch mal die Elektronik an, die zuhause rumsteht oder ihr tagtäglich mit euch rumschleppt. Wer von euch hat ein Gerät auf dem der Name einer Universität oder Forschungseinrichtung (z.B. Fraunhofer) drauf steht?
 
@ulliMAX: Die Arbeit eines Programmierers ist durchs Urheberrecht abgesichert, keine Sorge also. Und gerade als einzelner Programmierer stören Softwarepatente, wenn wie hier keine Implementierung, sondern ein Grundkonzept Gegenstand des Patents ist. Ohne Softwarepatente bist du dir bei eigenen Projekten sicher "ja, das hab ich geschrieben, das ist meins, ich darf damit jetzt machen, was ich will". Mit Softwarepatenten kann trotzdem hinter jedem Algorithmus ein Patent stecken
 
@ulliMAX: Es sollte keine TrivialSoftwarePatente geben die beschreiben wie etwas programmiert wurde. Beispielsweise das unseelige Apple Patent welches beschreibt wie in einem Text ein Muster erkannt wird (z.B. eine Nummer) und diese dann für andere Anwendungen weiterverwendet werden kann. Mustererkennung ist Programmierer 1x1 und hat in dieser banalen Form meiner Meinung nichts in einem Patent verloren. Komplexe Software könnte man schon patentieren aber selbst da stellt sich die Frage wer davon wirklich profitiert. Der Programmierer ist vermutlich der letzte der von diesen Patenten etwas hat.
 
@zwutz: Patente (auch auf Software) sind schon sinnvoll - wenn eben wirklich schöpferisches Arbeiten erforderlich war. Finde ehr, dass die Vergabe von Patenten nicht so einfach sein sollte - ebenso sollte der Handel mit Patenten (strenger) überwacht werden um das entstehen von reinen Patenttrollen an der Wurzel zu verhindern.
 
@Stefan_der_held: Wie Zwutz schon schrieb, Software lassen sich durch das Urheberrecht sichern, wie es in Europa und in den meisten anderen Ländern übrigens sowieso üblich ist und bisher immer funktionierte. Softwarepatente sind eine amerikanische Erfindung die mittlerweile zu einem Werkzeug der "Großen" wurden um die "Kleinen" abzuwürgen, weshalb die "Großen" versuchen diese weiterzuverbreiten. Bisher sind trotz intensiven Lobbyings Versuche Softwarepatente auch in der EU einzuführen gescheitert - fragt sich wie lange noch: https://fsfe.org/campaigns/swpat/swpat.de.html
 
@desire: Ich würde Weiterverkauf der Patente verbieten oder einschränken und festlegen, dass die Patente, die nicht aus eigener Kreativität hervorgehen nicht zu Klagen genutzt werden können.
 
@Vodalex: Was würde es denn bringen den Verkauf zu verbieten? Jede andere Ware kannst du ja auch verkaufen. Und ein Patent ist ebenso eine Leistung eines Unternehmens oder eines einzelnen. Wozu dann ein Patent wenn sich eh niemand daran halten muss weil er keine Angst zu haben braucht das ihn jemand verklagt? Da könnte man Patente direkt abschaffen.
 
@Vodalex: wer sich patente leisten kann, der hat vorfahren, die schmutzige dinger drehten. patente interessieren mich und viele andere: einen feuchten...
 
@desire: Ein großes Gremium voller Spezialisten und idealen unbestechlichen Leuten mit gesundem Menschenverstand das Fälle ohne zu wissen, wer das Patent beantragt hat beurteilt, wäre angebracht.
 
@sinni800: Großes Gremium+Spezialisten+unbestechlich+gesunder Menschenverstand? Gibt es nicht, wird's nie geben, nicht in dieser gleichzeitigen Kombination. Spiel' mal Lotto, sechs Richtige + Superzahl sind wahrscheinlicher.
 
Das ist der schönste und tollste Satz, den ich in den letzten Wochen gelesen hab :) --> "Es ist müßig zu erwähnen, dass Soverain nie auch nur ein einziges Produkt hergestellt oder verkauft hat - es ist eben ein echter Patenttroll, der Schutzrechte aufkauft, um sie dann gegen andere einzusetzen." ...Manchmal ist es echt fraglich, wie Unternehmen ihr Geld verdienen...
 
@Schrimpes: Lee Chengs Aussage im letzten Absatz gefällt mir auch. Kurz und absolut auf den Punkt gebracht.
 
@DON666: ohja der ist super !
 
Schade, dass es immer wieder leute gibt, die zu faul sind richtig zu Arbeiten, und sich ihren "Erfolg" erschleichen wollen.
Dabei war doch ursprünglich der Plan innovative Personen und ihre Entwicklungen/Arbeit auf diese Weise zu entlohnen. Heute scheint das Hauptziel zu sein auf jeden Mist ein Patent anzumelden, um Geld zu schöffeln was einem nicht wirklich zusteht.
 
@quaX123: Wenn es mist wäre, dann würde es niemand verwenden wollen, ergo auch keine Lizenzzahlungen und somit kein Geld.
 
@quaX123: Etwas aufkaufen und es dann entweder weiterverkaufen oder in irgendeiner anderen Art und Weise einen Profit daraus zu schlagen - dieses Prinzip trifft leider nicht nur auf Patenttrolle zu ;)
 
"Wir haben uns die Situation angesehen und gesagt: 'Das ist Bullshit'", so der Newegg-Chefjurist => Gehaltserhöhung!
 
Urteilsbegründung?
 
@xploit: Steht im letzten Satz ;)
 
'Das ist Bullshit' < So sieht es mal aus... wie kommt man überhaupt darauf Patent auf den Einkaufswagen zu erheben ?
 
Als Normalbürger - ohne akademische Kontamination des gesunden Menschenverstandes - fragt man sich doch schon lange, warum überhaupt Patente erteilt werden, auf vermeintliche Ideen, die allgemein zugänglich sind und bleiben sollten ! Gemeint sind eben solche Dinge wie in diesem Beispiel. Ist doch wohl logisch, das jeder der sich mit der Programmierung eines Online-Shop-Systems beschäftig, früher oder später von selbst auf die Idee kommt, das man Warenkörbe als Merkzettel zwischenspeichern könnte ... wo ist da die große, schützenswerte Idee ??? In Zeiten wo es quasi schon (fast) alles gibt, muss es doch um so schwerer sein, ein neues Patent anmelden zu können ! Und damit würde ich persönlich so weit gehen, das es keine neue Idee ist, statt auf Papier nun eben direkt auf Displays herumzukritzeln (egal ob mit Stift oder Fingern). Wie man solche Displays hersellt, ist hingegen schon ein schützenswertes Gut, aber - wie ich finde - nicht diese simple Idee an sich ! Und da hapert es in diesen akademischen Köpfen, die manches Rad für eine neue Erfindung halten ...
 
Dieser Bericht hat mir ein extra-breites Grinsen ins Gesicht gezaubert! :-D Es ist eine große Genugtuung zu sehen, dass solchen minderwertigen Kreaturen einmal ordentlich die Suppe versalzen wurde!
 
Patente grenzen die Entwicklung sowie Modifikation von Produkten jeglicher Art stark ein. Extrem ist es in der Softwareentwicklung, denn dort sind gerade die kleinen Entwickler geschädigt. Viele Entwicklungen müssen durch aufwendige Verfahren auf Patentverletzungen geprüft werden. Dieses alleine verschlingt jede Menge Geld und macht das Produkt, im Verkauf, unnötig teuer. Wenn man dann noch sieht wie gewissen Unternehmen sowie Anwälte sich richtig daran bereichern sowie Entwickler und Firmen in die Pleite treiben, stelle ich für mich das derzeitige Patentrecht in Frage.
 
Thank you Winfuture, you made my day... :-)
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