BGH: Internetzugang gehört zur Lebensgrundlage

Der Zugang zum Internet ist von zentraler Bedeutung für die Lebensführung. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem heute ergangenen grundsätzlichen Urteil klargestellt. mehr... Internet, Daten, Netzwerk, Router, Dsl, Kabel, Ethernet Bildquelle: secretlondon123 / Flickr Internet, Daten, Netzwerk, Router, Dsl, Kabel, Ethernet Internet, Daten, Netzwerk, Router, Dsl, Kabel, Ethernet secretlondon123 / Flickr

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Meiner Meinung nach gerechtfertigt.
Man zahlt ja schließlich auch für die Internetanbindung, auch wenn diese mal im eigenen Haus ausfallen sollte und ein Provider-Problem der Grund dafür ist.

Edit: Als Lebensgrundlage würde ich es aber nicht bezeichnen. Eher als Schadensersatz für nicht Lieferung der Dienstleistung oder so ähnlich.
 
@Dan1eL: gleich mal hoffen dass das internet ausfällt ich will klagen :D
 
@firefox4.0: Hmm in dir fließt amerikanisches Blut :D
 
@firefox4.0: Und pro Minute Millionen fordern. Man, dich will man zum Kunden haben - nicht.
 
@firefox4.0: Na mit Internet kannst du auch endlich auf eine aktuelle Version von Firefox updaten ;D
 
@Dan1eL: ich finde das nicht so dramatisch.. ich bin da eher so der cholerische typ. als die telekom mir damals beim umzug in meine jetzige wohnung nicht die "temporären zugangsdaten" geben wollte, weil die was verpeilt haben, habe ich es halt einfach eskalieren lassen. dann hatte ich nen echt nettes gespräch mit ner netten dame und danach war alles gut. wo ein wille, da ein weg :D
 
@Dan1eL: Gerechtfertigt schon - gerade was Grundgebühren angeht. Aber das ein Schaden nicht mehr nachgewiesen werden muss, stört mich doch ein wenig. Muss ein Schaden nicht sowohl dem Grunde, als auch der Höhe nach gegeben sein und vom Anspruchsteller substaniiert vorgetragen werden? Dem Urteil nach dürfte ja jeder eine x-beliebige Summe in den Raum stellen. :D

Link zum Urteil: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=62927&linked=pm&Blank=1
 
Finde ich gut. Hatte vor kurzem 3 Wochen kein Internet. Da fällt einem auf was man nicht so alles macht im Web und wie wichtig es mitlerweile ist.
 
Viel wichtiger als ein Anspruch Schadensersatz fände ich ein umgehendes Sonderkündigungsrecht, wenn der Provider nicht in die Hufe kommt, um handlungsfähig zu bleiben.
 
@kleister: Und dann wechselt man von Provider zu Provider, weil es immer mal Probleme gibt. Und wenn man alle verfügbaren durch hat? Ist wie mit den meisten Ex-Freund(inn)en: vielleicht findeste dann wieder mit einer/einem zusammen?!
 
Tja, aber nur dann wenn sich auch der letzte Hartz 4-Empfänger einen Internetanschluß leisten kann (ist aber nicht so). In einen konkreten Fall aus meinem Umfeld, gibt es Leute, die auf betreutes Wohnen angewiesen sind, und einen hohen Prozentsatz (75%) Ihres Einkommens dafür abdrücken müssen, und der Freibetrag (774€) mit ach und Krach gerade für Miete und Lebensmittel reicht (also null Grundrecht).
 
@Graue Maus: [ ] du hast den Artikel gelesen, [x] du hast den Artikel nicht gelesen
 
@Graue Maus: Zusammenhang?
 
@iPeople: Keiner, wie immer. Ich glaub das ist die Schwester von g100t. Man munkelt...
 
@Graue Maus: Nein, das trifft hier nicht zu. Das EIN Hartz 4 Empfänger sich das Internet nicht leisten kann, ist einzig und allein SEIN Problem. Zitat Wikipedia ( Regelsatzverordnung) und andere Quellen "Telefon, Fax, Post- und Kurierdienstleistungen. = 31,23" bzw. Wikipedia ( Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz ) Nachrichtenübermittlungen = 31,96 . (Unter Regelsatzverordnung sind die Werte für 1.1.2008 und im Ermittlungsgesetz für 2011, deshalb die Differenz) Dafür ist ein Internetzugang durchaus möglich. Dass der Regelsatz evtl. generell zu niedrig ist und diese 32€ dann für etwas anderes ausgegeben werden, ist ein anderes Problem.
 
@Lastwebpage: ich bin ja nicht so der experte, aber es gibt massenhaft günstige internettarife, einige sogar gratis. ok es kommt schon drauf an was man damit machen will, aber grundsätzlich kann man auch nen werbefinanzierten gratistarif von nem mobilfunker nehmen...
 
@Lastwebpage: Ja, das Geld wird für etwas lebenswichtiges ausgegeben. Nämlich für die Miete (die Endmiete für 400€ gibt es nämlich ganz selten (nahezu nie) in den Orten wo es auch Arbeit gibt)!
 
@Graue Maus: Ja, wie gesagt, das der Regelsatz hinten und vorne nicht reicht, ist ein anderes Thema, es wird sich aber aufgrund dieses BGH Urteils für Hartz 4 Empfänger nichts ändern.
 
Finde das Urteil zum Teil gut. War vor 3 Jahren gleich zweimal von einem längeren Ausfall betroffen. Einmal hatte ich wegen Vertragsumstellung 2 Monate kein Internet weil es die Telekom Intern nicht gebacken bekam, und kurze Zeit später beim Umzug innerhalb des Ortes war der Hausanschluss defekt. Es wurden immer wieder Techniker geschickt die feststellten, dass das Kabel vor vor dem Haus im Vorgarten kaputt war und jedesmal wurde der Auftrag mit erledigt geschlossen. Das ganze dauerte sage und schreibe 3 Monate bis die Telekom endlich mal einen Buddeltrupp vorbei geschickt hat um das defekte Kabel zu reparieren. Die Telekom hat die ganze Zeit schön brav abgebucht. Kulanz? Fehlanzeige. Schreiben wurden nur mit Standardantworten beantwortet. Ich habe 5 Monate für 0 Leistung zahlen müssen.
 
@Akkon31/41: Wieso hast du das noch bezahlt wenn die Leistung nachweislich nicht erbracht wurde?
 
@Holotier: Sie haben abgebucht. Gegen Rückbuchen sind sie empfindlich, sprich Mahnung und Inkasso werden eingeschaltet. Das läuft alles automatisch. Damit beschäftigt sich kaum ein richtiger Mensch. Du bekommst nur Textbausteine zugeschickt. Sowas habe ich schonmal durch und trotz nicht erbrachter Leistung war ich der Loser. Ich bekam zwar seinerzeit meine Grundgebühren wieder, musste aber Inkassogebühren und Rücklastschrift bezahlen.
 
@Akkon31/41: Einzugsermächtigung zurück ziehen. Dann müssen die sich ja bei einem melden.
Ohne Leistung keine Kohle ist ja als Arbeitnehmer nicht anders.
 
@Holotier: Bei mir beißen solche Buden ins Hufeisen. Wenn der Dienstleister seine per Vertrag festgeschriebene Leistung nicht erfüllt, wird der Geldhahn erbarmungslos abgedreht. Eine andere Sprache verstehen die Buden sowieso nicht. Klar versuchen die Betrüger dann auch noch rotzfrech zu drohen und zu erpressen, aber da muss man einfach hart bleiben. Sturheit kann man trainieren und führt dann auch zum Sieg. Für Monatelange Nichtleistung müssen Dienstleister bestraft werden! Da muss man einfach streng bleiben.
 
Das Urteil ist absolut berechtigt! Das Internet ist für viele mittlerweile viele wichtiger als zb. TV oder Radio, also kann man davon ausgehen, dass die Infos über das tägliche Leben auch aus dem Internet bezogen werden.
Darüber hinaus gebe ich den Meinungen hier recht, die die Provider in die Verantwortung ziehen, wenn der Anschluss ausfällt. Man zahlt ja für den Anschluss!
 
@lalla: Ich hatte vor einigen Monaten über 4 Wochen lang kein Telefon und die ersten 7 Tage auch kein Internet (Anbieter: Unitymedia). Es war schon seltsam, aber die Tage ohne Internet haben wir wesentlich mehr gespürt.
Ist erschreckend, wie sehr man sich in den letzten 15 Jahren ans Internet gewöhnt hat. Das fiehl ausgerechnet in die Zeit, als ich mir mein erstes Tablet (Nexus 7) gegönnt habe. Das war ohne Internet ja quasi unbrauchbar ;-)
 
ein gutes urteil. Ich habe mit dem Anbieter ein Vertrag geschlossen und bei einem Vetrag haben beiden Seiten Rechte und Pflichten!
 
man sollte auch gesetzlich regeln das man die Leitung nicht drosseln darf
 
@shriker: ... und diese schwammigen Angaben wie "bis zu" loswerden.
 
Interessant. Hatten letztes Jahr bei 1&1 nach einem Upgrade von 6k auf 16k ca. alle 3 Minuten einen Resync, und das zu 3/4 der Tageszeit. Nix Internet, nix Telefon. Nach endlos langen Hin- und Her Sonderkündigung mit Betragserstattung und zur Telekom gewechselt. Problem bestand aber weiterhin. Insgesamt bekamen wir bei beiden Providern 3 Besuche jeweils von Telekom-Technikern und von der Bundesnetzagentur, die einen HF-Störer in der Nachbarschaft wähnte. War aber alles nix. Das Ende vom Lied war ein sehr motivierter Service-Ingenieur der Telekom, der unseren Anschluss vom Haus bis zu Vermittlungsstelle durchgecheckt hat und dort bei einem fehlerhaften Port fündig wurde. Bis es soweit war, waren 4(!) Monate ins Land gegangen. Die Höhe einer potentiellen Entschädigung würde mich jetzt mal interessieren... ;-)
 
Geil jetzt kann ich meinen Anbieter rapen.
 
ich verstehe das nicht ich bin bei der telekom hatte bei vertragsabschluß 3 Wochen kein Inet und Telefon klar war übel aber sie sind mir so entgegengekommen, dass ich 3 Monate die Grundgebühren nicht zahlen musste sondern als Gutschrift aufs Konto bekam. Man sieht es geht auch anders.Wenn man nur will.
 
@timeghost2012: Bist du alle? *kopfschüttel*
 
Es wird dringend Zeit das die sog. Regulierungsbehörde in diesen Fragen endlich mal "reguliert" ! Auch was die teils willkürlichen Ausfälle von Festnetzanschlüssen betrifft. Kann doch nicht sein, das der Kunde seine Vertragspflichten (monatliches Bezahlen) erfüllen muss, während die TK-Firmen sich herausnehmen dürfen ihre Leistung nach "goodwill" zur Verfügung zu stellen, oder auch eben gerade nicht... z.B. wenn irgendwas umgebaut oder repariert wird ... Man geht ja auch nicht zum Bäcker, bzahlt für Brot und Brötchen und erfährt erst nach dem Bezahlen das gerade gar keine Ware da ist - Pech gehabt ... so etwas gibt es nur im TK-Bereich ! Warum ?
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