RIM/BlackBerry: Patentstrafe von 147 Mio. Dollar

Research in Motion (RIM), der Hersteller der bekannten BlackBerry Smartphone-Serie, soll nach einer Entscheidung einer US-Jury wegen angeblicher Patentverletzung Schadenersatz in Höhe von 147,2 Millionen Dollar an den Rechteinhaber zahlen. mehr... Smartphone, Blackberry, Rim, Research in Motion Bildquelle: RIM Smartphone, Blackberry, Rim, Research in Motion Smartphone, Blackberry, Rim, Research in Motion RIM

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Die USA ist wirklich ein Mekka für Patenttrolle. So wird der Fortschritt schön ausgebremst.
 
@andreas2k: nur weil ein Unternehmen seine Patente bzw. Rechte einfordert, ist es gleich ein Patenttroll? Schwachsinn. Mformation ist kein Rechteverwerter, sondern ein Softwareunternehmen, welches hier berechtigterweise eine Entschädigung für die unbefugte Nutzung seiner Patente einfordert.
 
@Turk_Turkleton: Zitat: "Das Gericht müsse noch entscheiden, ob die betroffenen Technologien nicht zu "offensichtlich" seien, um überhaupt unter Patentschutz gestellt werden zu können, so Research In Motion" mehr gibt es dazu nicht zu sagen denke ich
 
@andreas2k: Nein. Siehe 04re3.
 
@andreas2k: und inwiefern macht das jetzt mformation zum patenttroll? wenn jemand ein patent anmeldet, dieses bestätigt bekommt dann ist er auch berechtigt, gegen andere vorzugehen, die dieses patent verletzen. aber hauptsache mal wieder mit der menge gegröhlt, obwohl man keine ahnung hat.
 
@andreas2k: Ein Detail sollte man vielleicht doch noch erwähnen: RIM ist eine kanadische Firma, während Mformation ein US-Unternehmen ist. Und der Prozess findet vor einem Geschworenengericht in den USA statt.
 
Autsch bei der derzeitigen Lage von RIM.
 
@nowin: wenns dicke kommt, dann immer richtig :)
 
"Das Gericht müsse noch entscheiden, ob die betroffenen Technologien nicht zu "offensichtlich" seien, um überhaupt unter Patentschutz gestellt werden zu können" Öhm bitte was? Damit unterstellen Sie doch dem Patentamt unfähigkeit oder? Mal davon abgesehen, das ich auch finde das viele Patente viel zu allgemein gehalten wurden um überhaupt als Patent durchzugehen - aber wenn es als Patent vergeben wurde, dann ist das bestimmt nicht die Schuld von Mformation.
 
@Pesten: kommt drauf an von welcher seite man das sieht. natürlich ist das mehr als schlecht und vor allem das man jeden schmarn patentieren kann. auf der anderen seite kannst es ja selbst ausnutzen und dir ne goldene nase verdienen :D
 
@Pesten: Exakt. Es gibt Menschen, die kritisieren ständig Unternehmen, die das Patent bekommen, aber vergessen dabei, dass das eigentliche Problem bei den sogenannten P. Ämter liegt. Würde man die ändern, gebe es auch keine Unternehmen, die alles mögliche patentieren wollen...
 
@Pesten: Nein, das unterstellen sie damit nicht. Tatsächlich ist das Patentverfahren in den USA ein anderes, als es hier in Deutschland bzw. der EU üblich ist. Vereinfacht gesagt kannst du in den USA erst einmal grundsätzlich "irgendwas" zum Patent anmelden. Es finden im Rahmen des Prozesses nur ganz grundsätzliche, insbesondere formelle, Prüfungen statt, jedoch keine intensive materielle Prüfung, ob der Patentinhalt an sich patentierwürdig ist, es schon ein gleiches existierendes Patent gibt o.ä. Diese Prüfung findet tatsächlich erst im Rahmen einer Patentstreitigkeit vor Gericht statt. Wie gesagt ist die Darstellung etwas vereinfacht, aber grundsätzlich verdeutlicht es den Ablauf. Damit einher gehen diverse Vor- aber auch Nachteile des Verfahrens. Die Aussage des Gerichts hat aber keinesfalls etwas mit dem Vorwurf der Unfähigkeit des Patentamtes zu tun.
 
@LostSoul: Ist doch totaler Irrsinn dann. Ich kann einer Firma doch keine 147 Mio. Dollar zusprechen, wenn über Unsinn-Patente gestritten wird. Dann hab ich gefälligst vorher zu klären, ob das Patent Gültigkeit hat oder nicht
 
@Pesten: Sie sind auch nicht abschließend zugesprochen. Ähnlich verhält es sich auch bei z.B. Einlieferverboten. Auch dort wird nicht abschließend geurteilt, sondern ein vorläufiger Einlieferstopp verhängt, bis im Hauptverfahren über die Sache entschieden wurde. Dafür muss aber auch das beantragende und klagende Unternehmen, im Falle des verhängten Einlieferungsstopps, eine Sicherungsleistung hinterlegen, die bei Verlust des Hauptsacheverfahrens als Entschädigung dem Beklagten zugeht. - - - - Im Übrigen musst du mir nicht sagen, dass das Irrsinn ist. Ich habe nur das grundsätzliche Verfahren beschrieben; das ist keine Wertung meinerseits. Beide oben dargestellten Formen haben eben Vor- und Nachteile. Übrigens gibt es auch das vorgelagerte Klärungsverfahren. Ohne mich jetzt konkret in den o.g. Fall und die bisher verfügaren Unterlagen einzulesen, scheint es aber in diesem Fall aber nun mal so, dass hier ursprünglich nicht gegen das Patent vorgegangen wurde und dass diese Prüfung nun von Amtswegen her stattfindet. Dies kann prozessual natürlich erst nachgelagert stattfinden.
 
ist Mformation Technologies ein US-Unternehmen ? wenn ja würde es erklären warum die Geschworenen so gegen die Kanandier entscheiden ...
 
Tztztztz ... Die liegen doch schon am Boden und kriegen jetzt nochmal nen ordentlichen Tritt. Das ist nicht die feine, englische Art und widerspricht auch jeder Schulhofregel ^^
 
@DennisMoore: Diese Schulhofregel ist schon lange obsolet, wenn ich meinen Kids Glauben schenken darf.
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