Verbraucherschutz: Abmahnungen endlich deckeln

Anlässlich es morgen stattfindenden Wirtschaftsdialogs des Bundeswirtschaftsministeriums haben Verbraucherschützer endlich einen wirksamen Schutz der Nutzer vor unverhältnismäßigen Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen im Internet gefordert. mehr... Musik, Sound, equalizer Musik, Sound, equalizer Polysonic

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Haben sich die Raubmortzkopierer denn tatsächlich immer noch nicht so gegen die Amahnabzockanwälte aufgestellt, dass sie nicht angreifbar sind? Wäre doch dämlich im Einzugsgebiet von Abmahnabzockanwälten zu leben, sich aber trotzdem weiterhin zur Zielscheibe solcher Abzocker zu machen.
 
@Feuerpferd: Tja Regelungen zum Schutz der Verbraucher sind eben zweitrangig und haben gefälligst zurückzustehen gegen die Bemühungen endlich die VDS einzuführen.
 
längst überfällig :)
 
@skrApy: Nicht nur das - es fehlt ein Abzockerr: Die GEMA. Will endlich wieder Musikvideos ohne Sperrumgehung auf YT & Co. kucken können/dürfen. Dann müssen auch die armen Kiddies nicht mehr ihre Musik (illegal) saugen. :o)
 
@MichamelXP: lol hab ich die news verpasst?
 
@DNFrozen: Leider nein... :o(
 
Naja, vielleicht haben sie endlich mit dem Saugen aufgehört - das wäre die einfachste und schnellste Lösung.
 
@Fortytwo: Nach den Berichten in den Medien, war es immer der Upload, mit dem die rotzfrechen Abzocker ihre unverschämten Gelderpressungsversuche begründeten. Reinen Saugern könnten diese Gelderpressungen also weiterhin egal sein.
 
@Feuerpferd: wobei das reine Saugen ebenfalls verboten ist... nur so als Hinweis.
 
@Fortytwo: Das könnte so sein, oder auch nicht. Aber beim reinen Saugen springt für die Abzocker nichts raus.
 
@Feuerpferd: wenn die 100,- EUR-Deckelung konkretisiert wird - wie gefordert - dann könnte sich das in Zukunft aber ändern.
 
@Fortytwo: Da viele Politiker Anwälte sind, werden die sich aber wohl mit Händen und Füßen gegen das Verbot des einträglichen Erpessungssgeschäfts wehren. Mit derartigen Erpressungen werden von Anwälten schließlich bequem per Serienbrieffunktion Millionen abgezockt.
 
@Feuerpferd: Ich glaube nicht, dass sich die Anwälte (MdB) von den 20 Kanzleien beeindrucken lassen, die das Filesharing-Abmahnwesen zum Geschäftsmodell erhoben haben. Vielmehr ist es doch so, dass Diebe nunmal keine Steuern zahlen, und das ist es, was dem Anwalt (MdB) nicht gefallen kann.
 
@Fortytwo: Die Abzocker haben es wohl fertig gebracht, sich so darzustellen, als würden sie es nicht wegen der Millionen tun, die sie mit der Abzockerei erpressen. So haben die Abzocker es fertig gebracht, dass sie eine lautstarke Lobby haben, welche die Politiker nach ihrer Lobbyismuspfeife tanzen lassen. Ob dabei auch schwarze Koffer im Spiel sein könnten, ist zur Stunde noch völlig unklar. Die GVU und diverse Konzerne aus der Branche dürften die Abzocker bei ihren Erpressungen wohl hinter sich haben. Da war wohl auch mal ans Licht gekommen, dass die unter der Hand wohl fifty-fifty gemacht haben sollen, was wohl gegen die Regeln verstoßen haben sollte, aber trotzdem nicht strafverfolgt worden sein soll. Wenn ich mich richtig entsinne, hatte gulli.com da so einiges aufgedeckt. Wüsste aber nicht, dass das irgendwelche Konsequenzen nach sich gezogen haben sollte.
 
@Feuerpferd: schwarze Koffer und sonstige Verschwörungstheorien müssen erst einmal bewiesen werden, sonst ist das nur Forengeplapper ohne jegliche Substanz. Und daraus können nie und nimmer irgendwelche Konsequenzen erwachsen. Was hat den Gulli Skandalöses aufgedeckt?!
 
@Fortytwo: Lese doch einfach meinen Post, das steht es drin. Wenn Du genaueres darüber wissen willst, benutze eine Suchmaschine.
 
@Feuerpferd: Aber in Deinem Post steht doch gar nichts drin! Außerdem bin ich jetzt zu faul über Google alle Verschwörungstheorien zusammenzutragen. Ich seh da auch eher eine Bringschuld bei dem, der solche haltlosen Behauptungen aufstellt, diese dann auch zu belegen.
 
@Feuerpferd: Ist eine bekannte und perfide Diskussionstaktik, der Spruch mit dem "ist zur Stunde völlig offen". Es gibt keinerlei Hinweise, und du hältst dich mit "nix genaues weiss man nicht" schön auf der rechtlich sicheren Seite, aber der schwarze Koffer, den es nicht gibt, ist trotzdem in der Diskussion. Sieht man leider viel zu oft...
 
Abzockabmahnungen würden erst aufhören wenn der Betrag knapp über den Briefporto läge.
 
Das Wort "Verbraucherschutz" im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen bzw. darausfolgenden Abmahnungen zu bringen, ist schon ein neuer Höhepunkt (bzw. Tiefpunkt) in unserer Alles-Für-Lau-Haben-Wollen-Zeit ...
 
@GordonFlash: Da kannst du mal sehen wie blöde diese "alles was ich wissen muss, sthet bei Google"- Generation ist. Sauger sind genauso hohl wie geblitzte und aufmuckende Autofahrer. Sie wissen dass es Gesetze/Vorschriften gibt und kennen auch die Konsequenzen. Erst wenn sie erwischt werden, finden sie alles scheisse. ist wie im Knast: 99 von 100 Häftlingen behaupten, dass sie unschuldig sind. Ein Witz ohnesgleichen.
 
@LastFrontier: Weil Du gerade von der Google-Generation sprichst, google mal das Wort "Verhältnismäßigkeit", denn das scheint in Deinem Wortschatz zu fehlen.
 
@moribund: Was heisst da Verhältnismässigkeit? Diebstahl ist Diebstahl. Ob ich ein Auto stehle, einen Radiergummi oder irgendwelche Zeitschriften, Bücher, Musik, Filme etc. aus dem Internet sauge oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung überschreite - das Prinzip ist immer das gleiche. Nur weil Diebstahl mittlerweile zum Volkssport geworden ist, oder weil es "Grosskopferte" genauso machen, heisst das noch lange nicht, dass dies rechtens ist. Nach deiner Philosphie ist es durchaus legitim, dass ich deinen im Cafe vergessenen Laptop einfach behalte und mich einen Dreck darum schere wem das Teil gehört, anstatt den zumindest im Fundbüro abzugeben. Diese Gesellschaft krankt daran, dass es mittlerweile normal ist jeden zu beklauen und zu betrügen. Und es gibt nicht wenige Idioten die auch noch stolz darauf sind und nichts besseres zu tun haben als ihren Dünnschiss in irgendwelchen Foren oder FB zu verbreiten. Und wie du in [re:3]schreibst: gierig sein und alles mitnehmen was man kriegt, weil es andere auch so machen - eine ässerst kranke Argumentation. Ich überschreite auch Gestze - nur wenn ich dabei erwischt werde, ist das ausschliesslich mein Problem und nicht dass der Gesellschaft oder des Staates. Und wer das nicht kapiert, soll einfach auf eine Insel auswandern und dort seinen eigenen Anarchistenhaufen gründen. Punkt.
 
@LastFrontier: 1. Immer der selbe dämliche Diebstahlspruch! Diebstahl ist wenn ich etwas wegnehme und der andere hat es dann nicht mehr. Wenn Du ein Auto, Radiergummi, etc stiehlst ist es weg - der Besitzer hat es nicht mehr. Wenn Du ein Auto kopierst hat es der Besitzer immer noch. Also lass diese dämlichen Gleichstellungen. 2. Offensichtlich hast Du das mit der Verhältnismäßigkeit noch immer nicht kapiert. Oder was würdest Du sagen wenn Du als geblitzter Autofahrer für 10 km/h zu schnell ein paar 1000€ zahlen sollst. Strafe soll im Verhältnis zum Vergehen stehen - das ist ein demokratisches Grundprinzip. Und um nichts anderes geht es in dieser Deckelung. 3. In [re:3] hab ich versucht eine Erklärung für GordonFlashs Feststellung zu liefern. Wo hab ich irgendwo geschrieben dass ich irgendetwas davon in Ordnung finde? (Es ist nun mal wie in der Kindererziehung: den Kleinen Anständigkeit predigen und selbst als Grosser die unmoralische Sau sein funktioniert nicht. Man muss schon selbst auch Vorbild sein, denn die Kleinen machen alles nach - und das führt zu der kranken Gesellschaft von der Du sprichst.) Also bitte sinnerfassend lesen und nicht etwas hineininterpretieren was nicht dasteht.
 
@moribund: Wer sich aus dem Internet irgendetwas herunterlädt, was eigentlich käuflich zu erwerben ist, schädigt einen anderen. Allein schon dadurch, dass du den eigentlichen Schöpfer um sein Einkommen betrügst. Vor allem wenn du es wissentlich machst, da dann Vorsatz gegeben ist. Diese Argumentation des nicht physikalischen wegnehmens wird von keinem Gericht akzeptiert. Du begehst zumindest geistigen Diebstahl. Was die Verurteilung angeht, ist das ein anderes Thema. Hier sollte man dass Strafmass prozentual an das Einkommen des Schädigers anpassen. So wie es im Strafrecht eigentlich auch üblich ist. Auf jeden Fall sollte es aber weh tun. Was Geschwindigkeitsübertretungen betrifft: wegen zehn Km/h mehr wird keiner geblitzt. Da wo 50,60,70,80,90,100,120,130 etc. steht, kannst du locker zehn mehr fahren. Zumal bei einer Geschwindigkeitsmessung immer knapp 10% von der gemessenen Geschwindigkeit abgezogen wird. Wenn du also in einem 50er-Bereich mit 65 geblitzt wurdest, dann bist du effektiv über 70 gefahren - also wo liegt das Problem? Ich wäre sogar dafür, in jedem Fahrzeug digitale Fahrtenschreiber einzubauen (wie bei den gewerblichen LKw). Dann würde sich aber alleine der deutsche Fahrzeugbestand wohl innerhalb eines Jahres um ca. 20% reduzieren. Es ist schon erschreckend, wie viele doch immer auf ihre Rechte pochen oder Gesetze in Frage stellen, diese aber nicht mal annähernd kennen. Von Pflichten redet schon gar keiner. Eine freiheitliche, demokratische Grundordnung beinhaltet nicht nur die Freiheiten für sich selbst. Sondern sie hat auch die Pflicht jedem dies zu ermöglichen, der in dieser Oednung lebt. Und dafür sind nun mal Richtlinien und Regelungen erforderlich. Und unsere Gestze lassen genügend Spielraum und Grenzen. Aber wer diese Grenzen und Spielräume nicht kennt, ist selber schuld. Es kann eben nicht jeder machen was er will.
 
@GordonFlash: Die Alles-Für-Lau-Haben-Wollen-Zeit ist halt auch die Abzocker-Zeit und die "einfachen Leute" machen nur das nach was ihnen von "denen da oben" vorgemacht wird: möglichst gierig sein und mitnehmen was man kriegen kann.
 
Abmahnungen. Kommen sie von einem Gericht? Dann kann man darüber reden. Kommen sie von einem fremden Anwalt - ab in die Mülltonne damit - denn wenn es dem Anwalt ernst ist, dann wendet er sich an ein Gericht. Hier jedoch ist ebenfalls Vorsicht geboten, da der Anwalt Jurist ist - und auch der entsprechende Richter - die pauschalisierende Annahme, daß sie unabhängig voneinander sind, ist abzulehnen.
 
@wirkungsgrad: dünnpfiff in textform? ^^
 
@GordonFlash: fehlerhaft. eigene erfahrung. gerade bei älteren personen bemerke ich, daß sie ängstlich immer gleich alles zahlen. auch etwas verärgert bin ich darüber, daß studenten, die für ein zwei auslandssemester auf diese weise abgezockt werden - da auch sie jeglichen ärger vermieden wollen - und anwälte mit richtern verwechseln. wenn diese anwälte nämlich über die gerichte gehen, dann werden sie den richtern gegenüber zu auffällig - und bekommen eins auf den deckel. zahlen die bürger jedoch brav, dann kriegen die gerichte das gar nicht mit - und die nepper, schlepper, bauernfänger können in aller ruhe weiter machen.
 
@wirkungsgrad: Hast Du schon mal eine Abmahnung von einem Gericht gesehen??!! - Ich nicht! Außerdem: der Tipp mit der Mülltonne ist grob fahrlässig, eine Nichtreaktion auf eine Abmahnung zieht unweigerlich eine EV nach sich.
 
@Fortytwo: ...na also. anwälte haben keinen einfluß, sondern müssen sich an gerichte wenden, wenn es ihnen ernst ist. nicht nur selbst habe ich die abmahnbetrüger kennen gelernt, sondern das auch bei älteren personen und ausländischen studenten mitbekommen. den gerichten werfe ich hier vorsätzlich grobe fahrlässigkeit vor...klar: denn diese betrügereien spülen gelder in die kassen (und wie ich weiß, sind die kassen meiner lokalen justiz mehr als nur leer). fazit: entweder du bist selbst im rechtsverdreher-bereich tätig oder hast bekannte, die dort tätig sind. anders ist deine reaktion nicht zu erklären. unter anwälten und innerhalb der justiz ist der grad an straftaten weitaus höher - sie wissen, wie sie bürger einschüchtern, wie sie straftaten verniedlichen oder gleich ganz verschleiern.
 
@wirkungsgrad: Dir ist schon klar, dass eine Nichtreaktion teuer werden kann? Das mit dem Nichtreagieren, wird schon lange nicht mehr empfohlen.
 
@Fortytwo: So, so, eine Nichtreaktion zieht also unweigerlich eine EV nach sich? Komisch, ich selbst habe die Ignoranznummer erfolgreich durchgezogen; bevor die Brüder irgendwann dann doch hätten vor Gericht ziehen müssen, haben sie ihre Bettelbriefe lieber eingestellt. Hat mich keinen Pfennig gekostet, und ich schreibe auch nach wie vor aus meiner eigenen Bude - ohne Gitter. Das Ganze ist jetzt auch mehrere Jahre her, und ich behaupte mal ganz dreist, dass da nix mehr kommen wird.
 
Oder man sorgt endlich dafür, dass sich die ISPs an Datenschutzgesetze halten und wie bei der "Datensparsamkeit" gefordert nur das für die Rechnungsstellung Notwendige speichern -> eine IP ist bei Flatrates nicht nötig, Problem gelöst, Anwälte suchen sich neues Hobby. Und ja, die dürfen die IPs bei Flatrates wirklich nicht speichern, nur halten sie sich nicht dran, die Telekom wurde schon mal von einem Abgemahnten erfolgreich veklagt.
 
@Link: Genau! Das war Holger Voss der sich gegen einen Angriff erfolgreich gewehrt hatte: http://de.wikipedia.org/wiki/Holger_Voss
 
@Feuerpferd: also normalerweise kann ich schon nachvollziehen, wieso du so viele Minus bekommst, diesmal hast du doch nur einen nutzlichen Link gepostet... Gewohnheit?
 
@Link: der Link ist überhaupt nicht nützlich, weil dieses EINZEL-Urteil schon längst überholt ist; die Speicherung von Logfiles (oder auch Verkehrsdaten genannt) von bis zu 7 Tagen ist bereits von mehreren Gerichten (AG, LG OLG, bis hin zum BGH) bestätigt worden. Die Gerichte haben mittlerweile eingesehen, dass solche Logfiles eben nicht nur alein zu Abrechnungszwecken, sondern eben auch zu anderen Zwecken (z.B. Erkennen von Leistungserschleichung, Angriffe von Aussen, Angriffe von Innen, Sicherstellen des Netzwerkbetriebs, usw...) zwingend notwendig sind. Zudem ist die Speicherung solcher Verkehrsdaten auch vom Gesetz (§§ 97 ff TKG) gedeckt.
 
@Fortytwo: es sind trotzdem diese Logfiles, die das Problem darstellen und genau da sollten die Verbraucherschutzer ansetzen, Deckelung der Abmahnungen ist ja nur eine Abmilderung der Symptome. Nur weil die Logfiles vom Gesetz eventuell gedeckt sind, sind sie noch lange nicht wirklich erforderlich oder zumindest sind es nicht alle drin gespeicherten Daten. Gesetze kann man auch ändern, darum geht es in dem Artikel. Außerdem fordert §97 TKG, dass nach Beendigung der Verbindung nur die für die Rechungsstellung erforderlichen Daten gespeichert werden, bei einer Flatrate dürfte das genau gar nichts sein, da der Rechungsbetrag unabhängig von der Dauer oder sonstwas ist. "Für die Abrechnung nicht erforderliche Daten sind unverzüglich zu löschen", das ist doch sehr deutlich formuliert.
 
@Link: In der Juristerei lernt man, wenn man sich auf einen Paragraphen bezieht (hier 97 TKG), dann sollte man immer ein paar Paragraphen davor und danach ebenfalls durchlesen, dann würde man feststellen, dass es sehr wohl noch weitere Ausnahmen gibt, ausser der Rechnungsstellung, wo das Speichern und Verarbeiten von Logfiles zulässig ist. Les Dir mal z.B. den § 100 TKG durch, Abs. 1 reicht schon.
 
@Fortytwo: ich sehe immer noch nicht, wieso hier die IP (im Klartext) bei einer Flatrate gespeichert werden muss, was für Leistungen soll man sich da erschleichen? Wie auch immer, wenn die Richter hier einen Grund für die Existenz der Daten sehen, dann muss man bzw. die Verbraucherschutzer sehen, wie man das ändern kann und z.B. die Daten so weit anonymisieren, dass die zwar für die Zwecke der ISPs noch zu gebrauchen sind, aber nicht mehr für die Abmahn-Mafia. Man kann auch einfach die Weitergabe der Daten entsprechend einschränken, z.B. nur bei richterlicher Anordnung, die jedoch nur bei Straftaten ab x Jahren Gefängnis erfolgen darf.
 
@Link: Recht hast du! moribund hat's in [o5|re:2] schon richtig auf den Punkt gebracht: Verhältnismäßigkeit.
 
@Link: Das ist doch das Dilemma: auf der einen Seite die sogenannte Abmahn-Mafia, auf der anderen Seite die Schnorrer-Fraktion, die die Rechte der Urheber mit Füssen tritt und nur wegen dieser uneinsichtigen Schnorrer gibt es die Abmahn-Mafia überhaupt erst.
 
@Link: So sind nun mal meine Fanbois! :-)
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