Vorratsdatenspeicherung: Fronten bleiben verhärtet

Kurz vor Ablauf der ultimativen Aufforderung der EU-Kommission, die Richtlinie zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung endlich wieder in deutsches Recht umzusetzen, steuert der Dauerkonflikt zwischen FDP und Union auf eine Eskalation zu. mehr... Justizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Politikerin Bildquelle: Akriesch / Wikipedia Commons Justizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Politikerin Justizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Politikerin Akriesch / Wikipedia Commons

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So wenig ich mit der Politik der FDP konform gehe... so gnadenlos gut finde ich die Haltung von der SLS
 
@wurstbude: dito. Ich hoffe Sie bleibt in dieser Sache hart. Wenn man den Artikel liest bröckelt das neue Gesetz gewaltig.
 
@rowdi75: Welches Gesetz bröckelt??!! - Die EU-Verordnung hat doch weiterhin Bestand und die zuständige EU-Kommissarin hat bereits letztes Jahr diese Richtlinie evaluieren lassen und kam zu dem Ergebnis, dass die Richtlinie Bestand hat.
Und da QuickFreeze keine wirkliche Alternative ist wird SLS wohl demnächst Ihren Posten räumen müssen, wenn sie nicht langsam anfängt diese EU-Richtlinie, die für ALLE 27 EU-Staaten bindend ist und btw. auch vom Bundestag verabschiedet worden ist.
 
@Fortytwo: sobald die ersten VDS Server geknackt werden und ne Liste veröffentlicht wird wann welche Politiker eine Pronseite besucht hat denken die vielleicht mal um! Für Hacker ist das doch nur gefundenes Fressen um profit draus zu schlagen und die EU unterstützt das ganze noch...!
 
@SimpleAndEasy: Es geht um Verkehrsdaten, nicht um Nutzungsdaten. D.h. selbst wenn ein VDS-Server geknackt werden sollte, wird man anhand der Daten nicht feststellen können, wer welche Pornoseiten besurft hat.
 
@Fortytwo: Äh...doch, genau das steht doch in den Verkehrsdaten...Wer was aufruft. Welche Daten übertragen wurden nicht, also ich kann nicht sehen welche Bilder du dir angesehen hast. Aber ich sehe, dass du auf der Seite xyz warst. Wenn das nicht ginge wäre doch die ganze VDS sinnbefreit.
 
@Draco2007: du müsstest genau genommen auch sehen können was aufgerufen worden ist, da die gesamte URL gespeichert wird, oder täusche ich mich da? //
Generell würde mich mal interessieren wie groß eigentlich so eine Logfile wird, wenn alles aufgerufene inkl. Zeitstempel etc. gespeichert würde.
 
@Draco2007: doch auch das kann man sehen, nämlich das der link zum Bild angeklickt wurde (ist ja auch nur eine URL), man kann nur nicht feststellen ob das Bild nun Lokal gespeichert wurde oder nicht :)
 
@tapo: Denke ca. 200 KB an Logfile pro User und Tag dürfte realistisch sein - da kommen wir bei ca. 30 Mio aktiven Internetnutzern und 180 Tagen auf ca. 1000 Terrabyte die als Speicher zur Verfügung stehen müssten...!
 
@Draco2007: Quatsch, was in den Verkehrsdaten steht ist § 96 TKG zu entnehmen. Da steht nichts von Nutzungsdaten.
 
@Fortytwo: das sind ja verkehrsdaten. der weg von deinem rechner (ausgangs-adresse) zum zielrechner (porno-server/ziel-adresse) wird gespeichert. natürlich kann man herausfinden was du angesurft hast. da man ja weiß was das ziel war. das ist ja das schöne an vds :)
 
@Fortytwo: Verkehrsdaten MÜSSEN doch auch keine Nutzungsdaten enthalten UM festellen zu können WO du hinsurfst. WENN diese Informationen NICHT enthalten wären, wäre doch die ganze VDS SINNBEFREIT. Was soll den sonst in den Verkehrsdaten stehen wenn nicht welche IP welche IP aufgerufen hat. Und diese IPs in Namen bzw Web-Adressen aufzulösen muss im Rahmen der VDS auch möglich sein. Jetzt erklär mir doch mal bitte wieso du meinst, dass ich aus deinen Vekehrsdaten nicht rauslesen kann, welche Pornoseiten du aufrufst?
 
@vires: Nein, das war nie das Ziel der VDS. Ausserdem waren Einwahl-IPs nur ein Nebenschauplatz, hauptsächlich geht es bei der VDS um Telefonie-Verkehrsdaten.
Ja, 3 Verfassungsgerichte haben in der EU die nationale Umsetzung für nichtig erklärt. Ausser Deutschland, war das noch die wichtigen Staaten Rumänien und Bulgarien. Und nochmal: nicht die EU-Richtlinie wurde für nichtig erklärt, nur die nationale Umsetzung.
 
@Fortytwo: bitte erklären sie mir wie sie aus den gespeicherten daten (wer mit wem verbunden war) nicht herausfinden können, was derjenige angeschaut hat. er hat mit dem telefoniert, er hat den server "betreten". der inhalt (gespräch, mail) wird zwar nicht gespeichert, aber eben die verbindungsdaten.
und nun zum zweiten punkt: wie sollen nationale verfassungsgerichte etwas angreifen das nicht für sie gilt? die eu richtlinie muss national umgesetzt werden, und in deutschland konnte das bis jetzt nicht gemacht werden, da das verfassungsgericht die nationale regelung (die sie betrifft) aufgehoben hat.
 
@vires: Bei der VDS wurde bezüglich DSL nur die IP-Adresse und Anfang, bzw. Ende der Session abgespeichert. Das Abspeichern von Nutzungsdaten (besurfte Seiten, usw.) war nicht Bestandteil einer VDS. § 96 Abs. 1 Nr. 2 TKG "den Beginn und das Ende der jeweiligen Verbindung nach Datum und Uhrzeit und, soweit die Entgelte davon abhängen, die übermittelten Datenmengen"
 
@Fortytwo: HÄÄÄÄ? Du willst mir sagen, in der VDS würde nur gespeichert werden, WANN ich mich ins I-Net einwähle und WANN ich wieder offline bin? Aus deinem Zitat geht doch schon hervor....zu einer Verbindung gehören 2! Punkte. Ein Anfang und ein Endpunkt. Und der Endpunkt ist nunmal minimal die IP-Adresse der Website die ich aufrufe. Damit lässt sich rekonstruieren, wohin du surfst. Nicht was du dort machst, aber dass du da warst. Und um nichts anderes geht es. Alles andere würde die VDS obsolet machen, wie ich jetzt schon zum 3. mal sagen muss. Wenn du meinst, dass das so noch irgend einen Nutzen hätte, dann beschreib doch bitte mal was es bringt, wenn ich die Endpunkte der Verbindung NICHT protokolliere bzw anonymisiere.
 
@Draco2007: Wie gesagt, den Ermittlern geht es nicht darum, welche Seiten besurft werden. Du fragst warum die IP-Adresse gebraucht wird, nicht aber die Nutzungsdaten?! - Ganz einfach: Um herauszufinden, von wo aus ein VoIP-Telefonat geführt wurde. Ist bei einem Festnetzanschluss die Identifikation des Anschlusses noch recht einfach, so geht das bei VoIP-Gesprächen nur über die IP-Adressen. Dafür wurden bei der VDS die DSL-IP-Sessions gespeichert, um die Möglichkeit zu haben, festzustellen, welchem Anschluss eine IP-Adresse zugewiesen war.
 
@Fortytwo: Wenn dem so wäre, ann sollte die Regierung aufhören VDS zu fordern, sondern anfangen IPv6 zu fordern. Damit hätten die das nähmlich durchgehend. Du darfst gerne weiter glauben, dass es nur darum geht die IP einer Person zuzuordnen. Aber ich bin nicht so blauäugig...
 
@Draco2007: das hat doch nichts mit "Gleuben" zu tun. Es steht doch alles klar in der Richtlinie und im Gesetz. Man muss nur reinschauen und LESEN. Glauben und Vermutungen sind nur was für Faule. Und IPV6 würde es theoretisch ermöglichen alle Devices/Anschlüsse mit Festen IPs zu vergeben. Die Pracxis wird allerdings anders aussehen.
 
@Fortytwo: Eben nicht. Die aktuelle technische Umsetzung von IPv6 sieht die wechselnden IPs nicht mehr vor. Soweit mein Kenntnisstand. Klar hat das was mit Glauben zu tun. JETZT mag es so sein. Aber du glaubst doch nicht wirklich, dass das so bleibt. Den ich sags nochmal. Wenn die VDS so umgesetzt werden würde, wäre sie sinnbefreit. Mal von deinem VoIP Beispiel abgesehen.
 
@Draco2007: und selbst wenn es nur bei diesem VoIP beispiel bliebe, eine verdachtsunabhängige speicherung geht auch dann genauso wenig mit meinen demokratischen freiheitsvorstellungen konform! ;) das ist doch nämlich das problem.
 
@larusso: Da stimme ich dir zu, nur ich denke einfach, dass das nur der Anfang wäre...
 
@Draco2007: so sehe ich das auch. bei der zensur war natürlich auch nur von anfang und für alle zeiten ausschließlich die zensierung der kinderpornoseiten vorgesehen... aber schon einige wochen oder monate nach dem ersten aufschrei, als die zensur schon stark in der kritik war, haben einige andere politiker die ausweitung der zensierung auf andere themen vorgeschlagen. nette taktik, erstmal etwas zensieren wollen, das vom inhalt alle schlimm finden, sodass dies evtl. eine große zustimmung findet. dann auf weitere unliebsame themen ausweiten, bis man dies in einer (wenn politiker schon eine gesetzliche zensur einfordern) bröckelnden demokratie so weit treiben kann, dass auch themen bzw. seiten/verbindungen etc. zensiert werden, die den regierenden politikern unliebsam sind! so kann mans natürlich auch versuchen. aber es hat zum glück nicht geklappt! aber wer weiß, wie gierig die noch sind und was noch kommt. selbst wenn die speicherung der VDS ausschließlich mit meiner täglich wechselnden IP beginnen würde und mit keiner weiteren protokollierung, wäre ich auch damit nicht einverstanden! eine ausweitung ist ja immer möglich! [die ersten anzeichen muss man erkennen. ;)] erst recht, wenn man sich mal so anschaut, was die politiker noch so alles versuchen durchzusetzen. da ist die zensur nur ein beispiel! leider...
 
@Fortytwo: Wenn du den Artikel richtig gelesen hättest wüsstest du warum das Gesetz "bröckelt" Andere Gerichte innerhalb der EU haben ihrem Staat verboten dieses "Gesetz" anzuwenden. Somit ist mit massivem Widerstand zu rechnen...
 
Fronten verhärtert - VDS bleibt weiterhin schwachsinnig
 
Strafzahlungen an die EU?

Die kriegen den Hals auch nicht voll... ^^
 
@szoller: genau, sollen die doch eine Strafe verhängen, dann ziehen wir halt die Euro-Rettungs-Zahlungen zurück, sollen die doch sehen was die davon haben!
 
@szoller: Deutschland hat´s ja! Es reicht anscheinend nicht das wir der "Zahlmeister" in der EU sind.
 
@szoller: Wenn wir nur soviel Einfluss hätten, wie wir einzahlen...
 
Das nenne ich mal Demokratie!
 
Die CDU NASEN die das fordern gehoeren in den Knast, denn sie handeln wissentlich gegen unser Grundgesetz !!!
 
@mgbd0001: tun sie nicht: ein Leitsatz des BVerfG-Urteils zur VDS lautet: Eine 6-monatige anlasslose Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten gemäß der Richtlinie 2006/24/EG ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar, vgl. RN 205.
 
@Fortytwo: Richtig !!! Aber man sollte den ganzen Wortlaut des Urteils hier Zitieren, und nicht nur einen Teil daraus. :-)))
 
@mgbd0001: warum, der Leitsatz ist klar. Wer es genau haben will, der kann zur BVerfG-Seite surfen und sich dort das ganze Urteil reinziehen:
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20100302_1bvr025608.html
 
@Fortytwo: aber natürlich!... schauen wir uns doch mal Art. 10 GG an: -------------------- "(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt."
--------------------
sooo, sieht unser land (besser gesagt unsere politiker!) nun die "freiheitliche demokratische Grundordnung" oder wahrung "des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes" gefährdet?!? ... jaaa, natürlich! kriminelle unterwandern uns, ganz zu schweigen von den vielen frei herumlaufenden terroristen! anders ist denen ja schließlich nicht beizukommen... erst die terroristen sich hochgehen lassen, damit man weiß wo man in den daten der VDS schauen muss, um den wicht zu fassen... (wer glaubt, die VDS würde in diesem zusammenhang oder besonders im vorbeugen irgendwelcher taten (z.b. terrorgefahr) etwas bewirken, der leidet schlicht an realitätsverlust oder an der krankheit sich für politik zu interessieren, was sich unter anderem daran bemerkbar macht, dass man in die politik geht. ausnahmen gibt es aber wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigt. naja oder man hat eben ein gewisses ziel, das halt der stasi nahe kommt, ganz einfach!) diese artikel haben einen gewaltigen interpretationsspielraum! klar, sobald man eine nicht bedingungslose auf freiheit kackende, verdachtsUNabhängige speicherung hat, ist das land unglaublich gefährdet... studien haben ja auch nur nebenbei mit hilfe konkreter daten nachgewiesen, dass die VDS zur verbrechensaufklärung nicht tauge und eine aufdeckungsrate von nur (ich glaube es waren ca.) 0,046% hat! das ist ja mal ein argument!... zumal man die sinnlosigkeit auch ohne studien erfassen kann. was auch ohne studien zu erkennen ist, ist der wahre "sinn" der VDS! man muss sich nur mal so einige andere entscheidungen der politiker anschauen, um dies zu erkennen! (damit sind eigentlich nicht nur EU-politiker gemeint. außerdem gibt es eine gewisse korrelation zwischen den bemühungen der politiker in deutschland und der EU! und so wenig zu sagen hat deutschland in der EU dann auch wieder nicht!) aber zurück zu den interpretationen. es ist, wenn man mal ehrlich zu sich ist, doch lachhaft, dass das BVerfG die VDS grundsätzlich vereinbar mit dem GG sieht. das musst auch du zugeben, der augescheinlich für die VDS ist! im GG steht auch, "die würde des menschen ist unantastbar"! da ich zum volke gehöre, nehme ich mir die frechheit (wollen die politiker ja nicht) raus, dies für mich persönlich zu interpretieren (auch im zusammenhang, was eine VDS für mich als bürger bedeutet). und bei der VDS sehe ich da meine würde und auch meine freiheit in jedem fall absolut verletzt! aber natürlich ist da gar ein interpretationsspielraum... war ein witz
 
Fragen wir uns doch einmal was in dem EU Parlament sitzt. Dort sitzen abgehalftete Politiker die in ihrem Land keiner mehr haben will !!! Also so ne art Politikerentsorgungsplatz. Da kann nur Schrott rauskommen, wenn die etwas aushecken. Das ist nur ne riesige Maschine zur Versorgung alter und seniler Politiknasen. Abschaffen den Laden und wir haben wieder mehr Geld fuer vernuenftige Dinge. :-)))
 
@mgbd0001: z.B. Bildung :)
 
@-adrian-: RICHTIG !!! Dann wuessten vielleicht schon viel mehr Leute was alles noch so kommt. :-)))
 
@-adrian-: aber auch ohne die EU würde die bundesregierung lieber drei mal mehr geld fürs militär ausgeben, als für bildung und forschung. traurig, dass dies heute der fall ist! aber ja, von der ausbildung der soldaten z.b., die am ende, einfach mal alle munition wegballern dürfen, weil ja sonst das budget dafür verringert werden würde (man könnt glatt meinen, dass eine verringerung des budgets sogar fast angebracht wäre, aber nur fast ;)...), und dem militär im allgemeinen hat deutschland ja viel mehr, als von bildung. das militär ist ja unser kapital, das berechtigt also natürlich zu dieser verteilung... ;)
 
@mgbd0001: Die Leute die dort sitzen führen auch nur aus was ihnen ihre Regierungen vorgeben. Die deutschen Vertreter haben auch nur für das gestimmt was ihnen Merkel damals aufgetragen hat. Und jetzt tun Merkel und Co so als ob "die böse EU" ihnen die VDS aufzwingt, deren Beschließung sie selbst in der EU vorangetrieben haben. So verarscht man halt das Volk...
 
@moribund: genau so ist es. einfach nur ein verlogenes pack!
 
Diese Art von Europa oder anders gesagt ein Europa der Lobbyabzocker und Datenspionierer braucht kein Mensch. Ich bin sehr froh,daß die jeweils höchsten Gerichte der europäischen Nationen diesem Unsinn Einhalt gebieten. Wenn dann noch diese Spione und Rechtsbrecher für lange Zeit in den Knast wandern würden,dann wäre ich restlos zufrieden.
 
Ahoi, Piraten bald in immer mehr Parlamenten http://is.gd/M0xmHN. Lasst eine steife Brise wehen, setzt die Änderhaken. :-) 6. Mai Schleswig-Holstein, 13. Mai Nordrhein-Westfalen. http://www.wahlrecht.de/termine.htm
 
Also alles wieder von Gevatter in wenigen Sätzen zusammengefasst: Die Politiker der EU; Machen nur dämlichen Schmu; Wollen Gesetze erlassen; Dem kleinen Mann das Blut ablassen; Dieser schaut fassunglos zu!
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