US-Richter blockt Microsoft-Bann in Deutschland

Ein eher ungewöhnliches juristisches Vorgehen verhindert vorerst, dass Motorola Mobility (MMI) in Deutschland ein Verkaufsverbot von Microsoft-Produkten durchsetzen kann. Ein US-Richter hat eine Einstweilige Verfügung ausgesprochen, die Motorola ... mehr... Microsoft, Headquarter, Schild Bildquelle: Microsoft Microsoft, Headquarter, Schild Microsoft, Headquarter, Schild Microsoft

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langsam aber sicher artet das ganze im Chaos aus. Und das schlimmste daran, wenn selbst Milliardenkonzerne davor nicht sicher sind, wie können da kleine Unternehmen und Start-Ups eine Chance haben
 
@zwutz: 'langsam aber sicher artet das ganze im Chaos aus.'
Was hast du erwartet? Die Welt geht dieses Jahr doch unter, oder nicht? ;P
 
@zwutz: Haben sie nicht! Ist das H.264-Codec nicht ein Software Patent? wenn ja sind wie hier zu lande nicht noch befreit davon? und wenn ja wie kann das Verklagen und ein Verkaufsverbot in Deutschland zustande kommen?
 
@BadMax: Nein, es ist kein Softwarepatent, sondern ein Technologiepatent. Die Zusammenstellung der mathematischen Algorithmen die zu dem Ergenis führen werden geschützt und nicht irgendeine Software. Softwarepatente gibt es nicht, auch wenn das immer behauptet wird. Einfacher gesagt: Die Rezepte werden geschützt und nicht der Kuchen.
 
@DennisMoore: Wenn ich aber einen Käsekuchen ohne das richtige Rezept backe ist es kein Käsekuchen mehr bzw. ungenießbar, deshalb läuft das doch auf das gleiche raus, ob Software- oder Technologiepatent. Oder hab ich da einen Denkfehler?
 
@jigsaw: Nein, läufts nicht. Es gibt ja nicht nur ein Rezept für Käsekuchen, genausowenig wie es nur einen Videocodec gibt. Kannst ja ein anderes Rezept nehmen oder dir selbst eins ausdenken (anderen Videodecodec nehmen oder selbst einen entwickeln). Das Problem ist ja, dass anscheinend jeder (Achtung: andere Kuchensorte) eine Sachertorte backen und verkaufen möchte, aber ohne dazu die Erlaubnis des Rezepterstellers einzuholen, geschweige denn dafür was zu bezahlen.
 
@DennisMoore: jep, das leuchtet mir ein ;-)
 
@jigsaw: Eure Backvergleiche haben aber sowas von gar nichts mit (Software-)Patenten zu tun. Es gibt in der Mathematik im Gegensatz zum Backen nicht Hundert verschiedene Wege ein Ziel zu erreichen. Da der h264 Codec quasi der Standardcodec für HTML 5 Videos ist, müsste Motorola das als FRAND Patent lizenzieren. Microsoft und Apple beklagen nicht, dass Motorola Gebühren will sondern, dass deren Forderungen nicht den FRAND Bestimmungen entsprechen.
 
@mlodin84: Ja, das war aber auch nicht der Punkt, sondern der dass es keine Softwarepatente gibt, sondern nur Technologiepatente. Außerdem ist der H264 Codec nicht der Standardcodec für HTML5. Nicht mal quasi. Denn der Standard schreibt überhaupt keinen Codec vor. Und das größte Videoportal YouTube bietet die Inhalte in vielen verschiedenen Formaten an, je nach dem was der Client kann. In der Mathematik gibts zwar nicht hunderte Wege ein Ziel zu erreichen, aber man muß nun auch nicht so tun, als bestünde H264 nur aus dem Zusammenstellen von 2-3 Formeln, weswegen man keine anderen Möglichkeiten hat Videos zu codieren und zu decodieren.
 
@DennisMoore: Glaubst du ich weiß nicht, dass der HTML 5 Standard keinen Codec vorschreibt? Deswegen habe ich ja das Wort quasi benutzt, dessen Bedeutung du beizeiten im Duden nachschlagen solltest. Microsoft und Apple setzen auf h264 und seit Januar 2012 unterstützt auch der Firefox h264 wobei Mozilla der Codec-Debatte relativ neutral gegenüber steht. Lediglich Google will WebM als Codec durchsetzen, was vermutlich nicht gelingen wird.

Ich habe auch nie behauptet, dass man nicht andere Codecs entwickeln kann. Mathematische Algorithmen zu entwickeln ist aber ein wenig komplexer als Kuchen backen. Die diskrete Kosinustransformation wird z.B. sowohl in der Bild- als auch Audiokompression benötigt (jpg, mp3,...). Wäre sie patentiert, müsste man Lizenzgebühren zahlen - finde mal alternative mathematische Verfahren.
 
@mlodin84: Grundlegende mathematische Operationen sind ja auch nicht patentierbar. Ansonsten müsste mir jeder Mensch auf der Welt schon Geld für Additionen bezahlen :P Patentierbar ist allerdings die Aneinanderreihung dieser Verfahren, was du ja auch mit jpg und mp3 dargelegt hast. Ändert aber nichts an der Grundaussage dass nicht Software patentierbar ist, sondern nur Technologien.
 
@mlodin84: DennisMoore hat vollkommen recht. HTML 5 ist zum Einen noch gar kein Standard, sondern wird geplant erst 2014 standardisiert. Zum Anderen sieht der Entwurf von HTML 5 gar keinen Codec vor, was eigentlich auch logisch ist, da ein Videocodec etwas völlig anderes ist als eine Dokumentenbeschreibungssprache. Das hat aber den Nachteil, dass man nie sicher sein kann, ob ein Client ein Video anzeigen kann. Er müsste einfach das Glück haben, dass der richtige Codec im System ist. Daher wollen einige Firmen HTML 5 aufbohren und neben der Beschreibungssprache auch einen Codec vorschreiben. Der Codec würde selbst nicht im HTML 5-Standard beschrieben. Man hätte dann also das Problem, dass der Standard etwas enthält was nicht im Standard selbst definiert ist. Das birgt die Gefahr der Unvollständigkeit, wie es zum Beispiel ODF und OOXML beide haben. Die Standards sind nicht vollständig und daher ist es einfach nur Glückssache, ob ein Dokument in einer Anwendung korrekt dargestellt wird, wenn es von einer anderen Anwendung erstellt wurde. Das will man bei HTML 5 vermeiden. Daher will man - wenn überhaupt - einen standardisierten Codec nutzen. Verschiedene Firmen haben verschiedene Vorschläge. Sollte der Codec nicht frei sein, dann würde das zu dem absurden Zustand führen, dass man Lizenzkosten zahlen muss, wenn man eine Webseite in HTML 5 schreiben will. Im Augenblick sieht es aber eher danach aus, dass kein Codec vorgeschrieben wird.
 
@mlodin84: "Die diskrete Kosinustransformation ... - finde mal alternative mathematische Verfahren." Kein Problem. Es gibt sogar schon verschiedene Wege den Kosinus zu berechnen, schau mal in eine Formelsammlung.
 
@DennisMoore: In Amerika ist Software sehr wohl patentierbar (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/State_Street_Bank_v._Signature_Financial_Group). Deswegen gibt es ja Patente auf Sachen wie Slide-To-Unlock.
 
@Nunk-Junge: Du willst den Kern meiner Aussage wohl nicht verstehen. Es gibt nur endlich viele mathematische Möglichkeiten ein Problem zu lösen. Da man Patente möglichst allgemein hält und nicht bestimmte Implementierungen patentiert, verstößt man oft auch mit alternativen Lösungswegen gegen diese Patente. Apple hat z.B. ein Patent auf Multi-Touch, sie beschreiben nicht die genaue Funktionsweise des Sensors, sondern halten das Patent sehr allgemein. Jetzt zeig mir bitte wie du das Patent umgehen willst. (Quelle: http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=multi-touch&s2=multitouch&OS=multi-touch+AND+multitouch&RS=multi-touch+AND+multitouch)
 
@Nunk-Junge: Wo habe ich ihm denn widersprochen und behauptet, dass HTML einen Standard-Codec enthält?
 
@mlodin84: In Amerika ist das Patentsystem, bzw. das Patentrecht auch dringend renovierungsbedürftig. Das sehen die mittlerweile auch selber ein. Die Praxis läuft in manchen Fällen leider der Idee hinter Patenten zuwider. Möglicherweise aus Unwissenheit, Unverständnis oder einfach Geldzahlungen. Wer weiß.
 
@DennisMoore: Da hast du vollkommen recht :)
 
Musste da jetzt echt apple auch wieder mit rein?-.-
 
@xerex.exe: auf jeden fall !
 
@xerex.exe: Ja. Zitat auf der Pressemitteilung der EU-Kommission: "Following complaints by Apple and Microsoft, the Commission will investigate..." (http://goo.gl/5xKYt)
 
Hm Apple legt selber beschwerde bei der EU kommison ein? Gegen sich selber oder was? Ich sag nur Rechteck mit Display und runden Ecken...
 
@Fritzler: Nein, das kommt erst noch :)
 
Und das schlimmste: die Deutschen haben's erfunden und die US-Firmen patentieren sich einen ab.
 
@Der_da: Amerikaner sind für Erfindungs- und Patentdiebstahl bekannt. Der grösste Patentdiebstahl fand nach 1945 statt. Aktuell ist derzeit der grösste Hersteller von Windenergieanlagen in Deutschland, der zugleich auch technisch Weltmarktfüher ist. Durch amerikanische Firmen ausspioniert, in den USA dann patentiert. Hat zur Folge, dass diese Anlagen nun 1:1 in USA gebaut werden und die deutsche Firma dort nicht exportieren darf, weil sie gegen US-Patente verstossen. Amerikanische >Firmen sind mit die grössten Drecksäcke wenn es um Gewinn und Wettbewerbsvorteile geht. Über Siemens und SAP klagen und selbst schmieren wie blöden.
 
@LastFrontier: Und mit Echelon & Co haben die Amis seit Jahrzehnten hervorragende Instrumente um Europas Wirtschaft auszuspionieren. Bleibt nur die Farge, wieso wir uns das - obwohl wir's genau wissen - immer wieder gefallen lassen.
 
@moribund: Die Frage ist berechtigt. Wenn es um Geld geht, gibts in den USA keine Demokratie mehr.
 
@LastFrontier: Das liegt daran, dass es für die großen Regionen dieser Welt jeweils ein extra Patent braucht. Da ist der Windkraftanlagenhersteller selber schuld, wenn er beim US-Patent gepennt hat.
 
@F98: Das ist schon richtig. Es geht auch nur darum, dass die Amerikaner mit die grössten Diebe sind und gar nicht so innovativ sind wie sie oft tun und dabei ihr Diebesgut auch noch als Eigenentwicklung ausgeben.
 
Wir leben in einer komischen Zeit. "User/Kunden" werden mit Unternehmensnachrichten bombardiert. Mal ehrlich, gibt es hier wirklich viele Leute die sich für die Rechtsstreitigkeiten und den Gewinn/Verlust bzw den Aktienstand der Herstellerfirmen interessieren?
Ich für meinen Teil werde diese News in Zukunft möglichst auslassen. Komisch das das irgendwann aufgekommen ist, denn ich denke mal auch früher haben große Unternehmen Patentstreitigkeiten vor Gericht ausgefochten - nur wurde damals auf Software/Hardware-Newsseiten nicht davon berichtet. Naja blubb.
 
@Cornelis: Ist ja auch heute in der Pharmaindustrie immer noch so. Oder auch in anderen Industriebereichen.
 
ich finds lustig... irgendwann werden diese ganzen kaputten typen sich noch aus versehen selbst verklagen, und denn hamse den salat xD
 
Also kosten Patente sogar Arbeitzsplätze.
 
@Menschenhasser: sie kosten nicht nur arbeitsplätze, sie kosten auch menschenleben... zieh dir diese doku rein http://alturl.com/dm9g7
 
Moin. War da nicht mal eine Regelung, dass wenn man eine Technologie frei herausgibt, sie sich weltweit etabliert hat und ein Quasistandard geworden ist, es nicht mehr möglich ist, dafür im Nachhinein Gebühren zu verlangen, Beispiel QR-Code?
 
Ich habe da mal nach h.264 gegoogelt, und blicke nicht durch. (Nur mal so noch in den Raum geworfen, Motorola ist für mich gestorben). Für Linux ist dieses h.264 offen? Hat Motorola diesen Codec entwickelt und zum Patent angemeldet? Oder waren es doch andere und haben sich das Patent angeeignet (gekauft?). Hat sich Motorola von einem dieser Patent-Pools gelöst?
 
wtf? Der genaue Sachverhalt is mir relativ egal, aber woher bekommt nen US-Richter die Befugnisse, für ein derartiges vorgehen? Es geht die doch nen feuchten ****** an, was hier im deutschen Land abgeht..
 
@TamCore: MS und Motorola sind US-Firmen und denen kann ein US-Richter schon einiges "vorschreiben". Das gilt übrigens auch indirekt
für deutsche Firmen, die in oder mit den USA Geschäfte tätigen.
 
@drhook: da hast du Recht, wobei ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen kann, das dieses Urteil in den Staaten nicht gegen dort geltendes Recht verstößt.
 
@TamCore: zumal die Auseinandersetzung in Europa ein Nebenschauplatz der Auseinandersetzung ist, die - aus der Sichtweise des US-Gerichts - ja dort ausgetragen wird. insofern hat eine "Friedenspflicht" durchaus seine Berechtigung.
 
Seit dem Kauf von Motorola ist google ein richtiger Patenttroll geworden.
 
@Windows8: Motoralas Klage ist nur die Gegenklage von Microsofts Klage gegen Motorola und andere. Also wer ist hier der Patenttroll? (Keine Angst: ich erwarte keine echte Antwort, Minus genügt. ^^) Würde mich übrigens interessieren ob die Entscheidung bei der Begründung auch in die umgekehrte Richtung gilt, also der Klage MS gegen Motorola.
 
"Das Technik-Blog 'The Verge' kommentierte die Angelegenheit völlig richtig:" - Also Winfuture bitte keine Wertungen in die Texte und das auch, wenn ich euch hier zustimme. Es ist wirklich verwirrend. Trotzdem haben Wertungen bitte nichts in Berichterstattungen verloren. So etwas bin ich sonst von links- und rechtsextremen Berichterstattern gewohnt.
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