Finnland: Volk kann Gesetze im Internet entwickeln

In Finnland erhalten die Bürger in Kürze die Möglichkeit, sich über das Internet selbst an Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen. Bürgerrechts-Aktivisten arbeiten derzeit an einer neuen Plattform namens "Offenes Ministerium", mit der eine gerade in ... mehr... Wahl, Abstimmung Wahl, Abstimmung

Diese Nachricht vollständig anzeigen.

Jetzt einen Kommentar schreiben
 
Eine Klasse sache, wäre in Deutschland wohl nicht machbar... unsere Politiker sind da bestimmt dagegen, die machen lieber was sie wollen, nicht was das Volk will
 
@computertrottel: ist in Österreich leider nicht anders :(
 
@computertrottel:
Unsere Politiker sind allesamt Verbrecher. Ohne Ausnahme!
 
@muskelbiber: Jop. Kann man in einer Demokratie nicht eigentlich <i>alle</i> Minister und Abgeordnete usw. abwählen und eine komplett neue Regierung bilden? (mal rein theoretisch)
 
@muskelbiber: man sieht es ja derzeit mit dem EX BP Wulf, erst scheiße bauen und dann noch 199000€ Rente im Jahr...

Ich sollte auch BP werden, so gut bekomm ich es auch noch hin... ich denk eher besser
 
@computertrottel:Das ist in Deutschland und Österreich bedingt möglich, und zwar in Österreich auf Bundesebene, und in Deutschland auf Ebene der Bundesländer (der exakte Begriff ist Volksbegehren). In Österreich bedarf es 100 000 Unterschriften, in einer Kalenderwoche (sie sind dem Nationalrat vorzulegen). In Deutschland liegen sie je nach Bundesland zwischen 5% (Hamburg und Schleswig-Holstein) und 20% (Berlin (z.B. Schließung des Flughafens Tempelhof), Bremen, Hessen und Saarland) der Wahlberechtigten (ab 18 Jahre), die Einsendefrist beträgt zwischen 14 Tagen (Baden-Württemberg (z.B. Stuttgart 21), Bayern, Hessen und Saarland) und 6 Monaten (Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein (Mecklenburg-Vorpommern hat keine Frist). Alle Daten stammen aus Wikipedia!
 
@Graue Maus: vielen Dank für die Info... aber mal ganz ehrlich, ändern könnten wir doch eh nichts, ich sage immer eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus
 
@computertrottel: Vielleicht ändert sich deine Meinung ja doch noch, wenn Du an die Änderungen bei Stuttgart 21 (Volksbegehren in Baden-Württemberg) und an die Schließung des Flughafens Tempelhof (er lag mitten in einem Wohngebiet(nicht nur die Einflugschneise (wie bei den anderen Großflughäfen der Republik)) denkt! Lass den Kopf nicht hängen.
 
@computertrottel: Vielleicht gerade, da die Bürger in Deutschland so träge sind und sich mit ihrem ständigen "das bringt ja ech nichts" retardiert halten. Ich muß mir nur ansehen, welche nicht, fiktional oder niederbegründeten Forderungen staatliche Elemente immer an die Bürger stellen - die dies brav alles befolgen. Ohne angemessene Begründung jedoch sollte kein Bürger auch nur eine Forderung erfüllen. "Kann man nichts machen", "Das ist halt so", "Allein kann man da sowieso nichts machen" - ganz im Gegenteil - schon eine Person, die sich nicht so äußert und retardiert hält, kann dazu führen, daß mehr und mehr Bürger ein wenig mehr danach schauen, wie sehr die Gruppe Staat ihre Aktionen überhaupt, fiktional oder mittels niederster Gründe "begründet".
 
@computertrottel: ...und dann muß man sich die Zuschauerzahlen bestimmter Sender und Sendungen ansehen, um zu sehen, daß
"das Volk" (historischer Verweis?) kein Garant dafür ist, daß durch die Entscheidungen gewisser anderer Bürger, die sich größenwahnsinnig als das Volk oder die Repräsentanten des Volkes ausgeben, ein verbessertes System entsteht. Das Volk: über 600 Jahre der Verleumdung, Unterdrückung und Ermordung der Sinti und Roma hat es nun auf dem Gewissen (während damalige staatliche Stellen, ihnen teilweise sogar dieselben Rechte zugestehen wollten, woraufhin "das Volk" ausrastete und gleich mal ein paar mehr Mitglieder dieser Minderheiten über den Jordan schickte) - von anderen Minderheiten gar nicht zu sprechen. Das Volk? Es hat nichts zu sagen, da es mehrheitlich aus Rechtsgerichteten und Mitläufern besteht, die sich im Fernsehen Personen anschauen, die sie für minderwertig oder niedlich halten, um sich dadurch selbst als höherwertiger anzusehen.
 
@computertrottel: ...es ist nicht so, daß nicht große teile dieses "volkes" schwarz arbeiten, vetternwirtschaft betreiben, minderheiten diskriminieren. nein, das volk kann nicht die instanz sein, die zu bestimmen hat - schliesslich bestimmte es schon die vorhergehenden diktaturen, die ohne zustimmung des volkes nicht möglich gewesen wären. ein starker staat muß sich gegen den, auf doppelmoral beruhenden, willen der mehrheit durchsetzen - denn sie ist letztendlich wild. nicht umsonst sind instanzen wie die polizei notwendig - selbst wenn es auch darunter kriminelle, die amtsmißbrauch betreiben, gibt.
 
@computertrottel: gibt es seit jahren, man muss sich nurmal informieren bzw damit beschäftigen
 
Mein erster Gesetztesvorschlag wäre, ein Gesetz gegen das Gesetz das das Volk Gesetze machen darf :-)
 
@bigprice: mein Gott sieht den hier niemand die Ironie und den Widerspruch in meiner Aussage!?
 
@bigprice: Viel schlimmer kann es ja auch nicht werden... Und vermutlich sitzt auch der einen oder andere kluge Bürger Zuhause...
 
@bigprice: Es bleibt zu bedenken, daß Gesetze allgemein oder spezifisch formuliertr werden können. Sind viele spezifisch, so ergibt sich ein unüberschaubarer Gesetzesbusch. Zu allgemein jedoch führt dazu, daß letztendlich jeder diese allgemeinen Aussagen zu seinem Vorteil und zum Nachteil anderer interpretieren kann. Daneben ist es auch noch möglich, Paragraphen gegeneinander aufzuheben, oder zumindest einen durch den anderen zu schwächen, wie auch, einen durch einen weiteren zu verstärken. Das wiederum führt wiederum zu einem Wirrwarr. Meiner Meinung nach dienen Texte ausserhalb des naturwissenschaftlichen Bereiches immer dazu, von der Realität abzulenken. Je "seriöser" der Text, desto weniger Gedanken macht man sich darüber, wie sich die Textersteller und/oder Textinterpreter und -anwender dann wirklich verhalten.
 
das sollte eigentlich als vorbild für jede moderne demokratie gelten, aber nur sofern man sich um entsprechende sicherheitsmechanismen gegen manipulation bemüht hat.
 
DAS nenne ich demokratie!!
 
@Real_Bitfox: Ich bin bei sowas immer recht skeptisch. Wie schnell werden da vielleicht Gesetze erlassen, die für einen bestimmten Kreis von Betroffenen massive Verschlechterungen mit sich bringen? Und das dann "weil es das Volk so will!"?
 
@Xerxes999: diese skepsis ist auch angebracht. und auch ich kenne viele leute welche ich an der gesetzgebung bitte nicht beteiligt wissen will. (dazu gehören leider auch leute aus der aktuellen politik) allerdings bin ich sehr dafür mehr auf das volk zu hören und eine aktive mitentwicklung von gesetzen zuzulassen. auch ohne parteizugehörigkeit.
 
@Real_Bitfox:
Was denn? Wegen der paar Rechten oder Linken Idioten? Eine 0,irgendwas Prozent Partei? German Angst sag ich da nur. Genau das ist das Problem mit euch Deutschen.
Wer nimmt denn diese Abziehbilder der Vergangenheit noch ernst?
 
@muskelbiber: Guck dir mal ''Dialog über Deutschland'' an und die Vorschläge, dann kann ich verstehen wieso Xerxes999 skeptisch ist. Die linke Szene (und auch die Partei Die Linke) in Deutschland ist eh zerstritten (mal abgesehen von den autonomen Linken und Antifa). Dagegen sind die Rechten hier gut vernetzt, sogar mit dem Ausland. Man muss sich nur mal bestimmte Vorschläge beim Dialog über Deutschland ansehen und auf rechtspopulistischen Portale danach suchen. Dort findest du ohne Ende Leute, die dafür werben und das mit Erfolg.
 
@Xerxes999:
Ja so ist das eben in einer Demokratie. Die Mehrheit bestimmt. Und wenn sich eine Minderheit aufführt wie Bolle und die Mehrheit das nicht will und der Staat zudem auch noch zuschaut...
 
@muskelbiber: Du weisst aber schon, was Deine Aussage für einen kleinen Teil der Einwohner in diesem Land bedeuten würde, oder?
 
@Xerxes999: Text bitte nochmal lesen. Das Volk kann hier an Gesetzen mitarbeiten. Ob diese dann auch so verabschiedet werden,entscheidet das Parlament.
 
Das nenne ich Demokratie!!! Nicht wie bei uns, wo Demokratie darauf beschränkt ist, permanent aus den Medien zu hören wie demokratisch hier alles ist. Wenn es nämlich so wäre, müsste man es nicht andauernd wiederholen.
 
@Trabant: Du hast in D jederzeit das recht, eine Unterschriftenaktion zu machen. Bei entsprechender Anzahl muss auch hier sich das Parlament mit beschäftigen. Zumindest in Berlin ist das so.
 
@iPeople: stichwort:onlinepetition, aber wer schon für google zufaul ist.......
 
Kann mich irren, aber in D durfte dasso ähnliche Verfahren geben, heißen dann Bürgerbegehren. Vielleicht nicht ganz das selbe aber immerhin.
 
@iPeople: Ich finde es ist so ziemlich genau das selbe. Und wenn du nen Fleißpunkt haben willst, kannste das jetzt nochmal unter jeden einzelnen vorangegangenen Kommentar setzen ;)
 
@DennisMoore: Ne, das ist die Mühe nicht wert. Ist aber immer das selbe, irgendwas im Ausland bestaunen, es im eigenem Land haben wollen, dabei gibts das schon längst.
 
Letztens wurde doch eine US-Studie veröffentlicht. Da wurde festgestellt, dass die Menschheit zu blöd ist für eine Demokratie und falsche Personen/ Parteien wählen bzw. links- und rechtsextremistische Ansichten eher unterstützen, als realistische und sozial-liberale Ansichten eines Kandidaten bzw. einer Partei - vor allem, in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten. Im Übrigen ist Griechenland das beste Beispiel dafür. Bei der kommenden Wahl werden Parteien wie die KKE (kommunistische Partei) und die nationalsozialistische Partei Chrysi Avgi deutlich mehr Wähler bekommen. Für Deutschland wäre so eine Aktion der Untergang. Bei den ganzen Bild-Konsumenten und Bertelsmann-Konsumenten. Ach ja, habe die Schweiz vergessen. Dort klappt es ja auch nicht so besonders. Wie sagte Prof. Dr. Wolfgang Gerke (der Typ, der oft in Polit-Talkshows über die EU-Krise spricht) einmal ? Die Mehrheit hat nicht immer recht.
 
@ephemunch: mit der Aussage wäre ich immer vorsichtig " dumme Personen wählen rechtsextremistische Ansichten " Es gibt genug intelligente Personen in diesen Kreisen verkehren, ich kenne ein Mädel die hat Ihr ABI mit 1 gemacht und ist voll rechts gerichtet! Man darf diese Leute nie für dumm verkaufen, das macht die Sache nur noch gefählicher!
 
@bigprice: Aufnahme und Wiedergabe Fähigkeit von reinem Inhalt ist nicht Gleichbedeutend mit der Intution: Sie kann ja schlau sei, will aber über einen anderen Weg ein anderes Ziel erreichen: Ihr Ziel wird wohl nicht "der Weltfrieden für alle Völker, Ethiken und Nationen" sein, und auch nicht "das jeder Mensch gleichwertig und unantastbar ist" verfolgen, oder das ganze nicht darüber realisieren wird dass sie ohne Leid oder "Kollateralschaden" anzurichten zum Erfolg kommt.
 
@bigprice: Meinte ja eher die unzähligen Mitläufer in der links- und vor allem in der rechtsextremistischen Szene und nicht die Denker, die deutlich gefährlicher sind. Aber hast natürlich recht.
 
@ephemunch: Ich lese nie die Bild. Nur den Nationalanzeiger!
 
@Trabant: Interessant.
 
@ephemunch: nach "US-" kannst dur dir dann das weiterlesen auch sparen. Leute, die sich vor dem Wahllokal nach Hause schicken lassen mit den Worten "Demokraten wählen erst morgen...", da muss man glaube ich nix zu sagen. Noch mehr: Such mal auf youtube nach Volker Pispers und seiner Meinung zu USA....
 
@pubsfried: Mir ist schon klar, dass die USA keine ''echte'' Demokratie haben. Wie gesagt, ich habe von einer US-Studie gesprochen - nicht mehr und nicht weniger. Und die Meinung von Volker Pispers zu den USA ist mir eigentlich egal. Interessanter finde ich eher seine Sachen über Deutschland bzw. deutsche Politiker und die Wähler.
 
*lol* WER von den Bürgern war denn dafür, das aus der GEZ eine Haushaltsausgabe gemacht wird ??? Damit Gottschalk weiter Millionen bekommt. Die das Volk Zahlt.. Obwohl es Unterschriftensammlungen gegeben hatte ? Welche macht hat denn das Volk noch - es wird nur noch ausgenommen, und die Politiker - die etwas zu sagen haben, werden einfach nur geschmiert wie eine Rohrmuffe....
 
@Horstnotfound: Wieviele Unterschriften sind denn zusammengekommen und wieviele waren denn nötig?
 
Ich halte das Volk der Mehrheit der Europäischen Länder für ein Arschloch. "Im Namen des Volkes" = "Im Namen Gottes" - beim einen wie beim anderen gibt sich jemand als derjenige aus, der ganz allein weiß, was sein imaginärer Freund "Gott" ihm befohlen hat zu tun - und dieses "Volk" ist ebenfalls nur ein imaginäres Bild, welches so rein gar nichts mit der Realität zu tun hat. Andere Verpackung, gleicher Müll.
 
@FPU: ok, hast jetzt ne Menge erzählt, aber eine Lösung(-sansatz) hast du uns nicht genannt ! bist also auch nicht besser als die, die nur meckern !?
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles